Thorsten Schulte #2: Lügt Markus Lanz im ZDF? Ein Selenskij-Dekret wird den Deutschen verschwiegen
https://cdnv.russiatoday.com/deutsch/audio/2022.07/62d6b38948fbef78057e6102.mp3
https://cdnv.russiatoday.com/deutsch/audio/2022.07/62d6b38948fbef78057e6102.mp3
👍19
Verfahren wegen 30er Zone eingestellt
Es gibt keine Begründung für die Einrichtung der 30er Zone. Hier muss eine besondere Gefahr bestehen, diese Gefahr besteht einfach nicht. Das Gericht hat das Verfahren wegen der Überschreitung von Tempo 30 gegen mich eingestellt und damit praktisch zugestanden, dass die Einrichtung der 30er Zone auf dem Kölner Ring rechtswidrig war. Ich werde nun Akteneinsicht nehmen und ggf. auch vor dem Verwaltungsgericht klagen. Zuvor hatte die Bürgermeisterin Henriette Reker in einem offenen Brief an Verkehrsminster Wüst bereits gefordert, dass in ganz Köln Tempo 30 gelten soll. Diese Frau hält sich nicht an rechtliche Vorgaben und richtet nun, offensichtlich ja rechtswidrig, 30er Zone ein – ohne jedwede Begründung. Politik die auf Ideologie beruht und jenseits des geltenden Rechts steht. Mein Verfahren gegen die Ausgangssperre liegt seit einem Jahr beim Kölner Verwaltungsgericht und wird dort nicht bearbeitet. Meine Strafanzeige wurde eingestellt – angeblich kein Anfangsverdacht, obwohl man den Tatbestand gar nicht richtig aufgeklärt hat.
https://www.youtube.com/watch?v=VtDr1i0CaOI
👀 Mehr von Anwalt Pankalla:
👉 Telegram 🖥 Webseite 🐓 Twitter 🎥 YouTube
Es gibt keine Begründung für die Einrichtung der 30er Zone. Hier muss eine besondere Gefahr bestehen, diese Gefahr besteht einfach nicht. Das Gericht hat das Verfahren wegen der Überschreitung von Tempo 30 gegen mich eingestellt und damit praktisch zugestanden, dass die Einrichtung der 30er Zone auf dem Kölner Ring rechtswidrig war. Ich werde nun Akteneinsicht nehmen und ggf. auch vor dem Verwaltungsgericht klagen. Zuvor hatte die Bürgermeisterin Henriette Reker in einem offenen Brief an Verkehrsminster Wüst bereits gefordert, dass in ganz Köln Tempo 30 gelten soll. Diese Frau hält sich nicht an rechtliche Vorgaben und richtet nun, offensichtlich ja rechtswidrig, 30er Zone ein – ohne jedwede Begründung. Politik die auf Ideologie beruht und jenseits des geltenden Rechts steht. Mein Verfahren gegen die Ausgangssperre liegt seit einem Jahr beim Kölner Verwaltungsgericht und wird dort nicht bearbeitet. Meine Strafanzeige wurde eingestellt – angeblich kein Anfangsverdacht, obwohl man den Tatbestand gar nicht richtig aufgeklärt hat.
https://www.youtube.com/watch?v=VtDr1i0CaOI
👀 Mehr von Anwalt Pankalla:
👉 Telegram 🖥 Webseite 🐓 Twitter 🎥 YouTube
YouTube
Pankalla gewinnt gegen Reker - Verfahren wegen 30er Zone eingestellt
Es gibt keine Begründung für die Einrichtung der 30er Zone. Hier muss eine besondere Gefahr bestehen, diese Gefahr besteht einfach nicht. Das Gericht hat das Verfahren wegen der Überschreitung von Tempo 30 gegen mich eingestellt und damit praktisch zugestanden…
👍73❤5
Masken im Gerichtsgebäude
Mit Schreiben vom 06.06.2022 wurde der Präsident des Landgerichts Köln, darauf hingewiesen, dass er mit seinem Aushang, „Zum Eigen- und Fremdschutz wird im Gerichtsgebäude auch weiterhin das Tragen einer medizinischen Maske (OP, KN 95 oder FFP2 ohne Ventil) dringend empfohlen.“, gegen sein ihm obliegendes Neutralitäts- sowie Unvoreingenommenheits-Gebot verstößt.
Siehe dazu dieses Video
https://www.youtube.com/watch?v=8O57G…
Er wurde um Zeichnung einer Unterlassungserklärung gebeten.
Der Unterzeichner sieht im Hinblick auf die betroffenen Verfassungsgüter das Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit aus Art. 2 Abs. 1 GG und die aus dem Rechtsstaatsprinzip abgeleitete Neutralität und Unvoreingenommenheit als eines der höchsten Güter an. Durch eine dringende Empfehlung zum Tragen von medizinischen Kleidungsstücken, verletzt der Landgerichtspräsident das Gebot der Neutralität.
Eine durch den Landgerichtspräsidenten ausgesprochene „dringende Empfehlung“ geht über die zulässige „einfache Bitte oder Empfehlung“ hinaus und führt zu empfundener nicht sanktionierbarer „Vorschrift“ durch den Betrachter und u.U. zu diskriminierendem Verhalten.
Somit kann ein bestimmtes, ggf. auch beabsichtigtes Verhalten, herbeigeführt werden. Unter solchen Voraussetzungen ist ein Handeln nicht mehr als neutral zu werten. Amtsträgern, die mit gerichtlichen und staatsanwaltschaftlichen Entscheidungen betraut sind, …. sind bei der Ausübung zusammenhängender Amtshandlungen, bei denen Beteiligte, Zeugen oder Sachverständige anwesend sind, das Tragen von medizinischen Kleidungsstücken in der Justiz grundsätzlich freizustellen, jedoch die Aufforderung, Werbung oder sogar die besondere Empfehlung zum Tragen solcher medizinischen Kleidungsstücken, zu untersagen.
Die Neutralität und Unvoreingenommenheit der Richter ist eines der zentralen und grundlegenden Prinzipien eines rechtsstaatlich verfassten Gemeinwesens. Jegliche Akzentuierung einzelner persönlicher Merkmale und Ansichten des Richters gefährdet den strikt neutralen Rahmen einer
Gerichtsverhandlung. Die Rechtsprechung ist als selbstständige dritte Staatsgewalt in besonderer Weise der Neutralität verpflichtet. Das Grundgesetz gewährleistet den Beteiligten eines rechtsstaatlichen gerichtlichen Verfahrens, vor einem unabhängigen und unparteilichen Richter zu stehen, der die Gewähr für Neutralität und Distanz gegenüber allen Verfahrensbeteiligten und dem Verfahrensgegenstand bietet.
Neben der sachlichen und persönlichen Unabhängigkeit des Richters (Art. 97 Abs. 1 und 2 GG) ist es wesentliches Kennzeichen der Rechtsprechung, dass die richterliche Tätigkeit von einem nicht beteiligten Dritten ausgeübt wird ….
Die rechtsstaatlich gebotene Objektivität, Unparteilichkeit und Unbefangenheit der Richter und der Vertreter der Staatsanwaltschaft müssen auch durch deren äußeres Erscheinungsbild dokumentiert werden. Es ist deshalb geboten, dass im gerichtlichen Verfahren die eine hervorgehobene Funktion wahrnehmenden Berufsrichter, aber auch andere richterliche sowie staatsanwaltschaftliche Aufgaben wahrnehmende Personen in weltanschaulicher und politischer Hinsicht erkennbar strikt neutral auftreten und dadurch einen neutralen Raum schaffen, in dem die Aufmerksamkeit unmittelbar und ohne vermeidbare Ablenkung voll auf die zu entscheidende Sache gerichtet werden kann.
…..
Das Tragen einer medizinischen Maske kann aber als Überzeugung ausgelegt werden. Das Verbot, als Repräsentant der dritten Staatsgewalt medizinische Kleidungsstücke oder Zeichen sichtbar zu tragen, dient aber der Abwehr einer konkreten oder abstrakten Gefahr für die Gesetzesbindung der Justiz oder einem „Verhandlungsfrieden“. ….
‚
Ein Gerichtsverfahren hat vielmehr die Aufgabe, Rechtsstreitigkeiten zwischen den Prozessparteien frei von externen Einflüssen auf einem strikt neutralen Forum einer Lösung zuzuführen……
Im Hinblick auf den hohen Stellenwert eines neutralen und unvoreingenommenen Richters für das Rechtsstaatsprinzip und die eher moderate Beschränkung der
Mit Schreiben vom 06.06.2022 wurde der Präsident des Landgerichts Köln, darauf hingewiesen, dass er mit seinem Aushang, „Zum Eigen- und Fremdschutz wird im Gerichtsgebäude auch weiterhin das Tragen einer medizinischen Maske (OP, KN 95 oder FFP2 ohne Ventil) dringend empfohlen.“, gegen sein ihm obliegendes Neutralitäts- sowie Unvoreingenommenheits-Gebot verstößt.
Siehe dazu dieses Video
https://www.youtube.com/watch?v=8O57G…
Er wurde um Zeichnung einer Unterlassungserklärung gebeten.
Der Unterzeichner sieht im Hinblick auf die betroffenen Verfassungsgüter das Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit aus Art. 2 Abs. 1 GG und die aus dem Rechtsstaatsprinzip abgeleitete Neutralität und Unvoreingenommenheit als eines der höchsten Güter an. Durch eine dringende Empfehlung zum Tragen von medizinischen Kleidungsstücken, verletzt der Landgerichtspräsident das Gebot der Neutralität.
Eine durch den Landgerichtspräsidenten ausgesprochene „dringende Empfehlung“ geht über die zulässige „einfache Bitte oder Empfehlung“ hinaus und führt zu empfundener nicht sanktionierbarer „Vorschrift“ durch den Betrachter und u.U. zu diskriminierendem Verhalten.
Somit kann ein bestimmtes, ggf. auch beabsichtigtes Verhalten, herbeigeführt werden. Unter solchen Voraussetzungen ist ein Handeln nicht mehr als neutral zu werten. Amtsträgern, die mit gerichtlichen und staatsanwaltschaftlichen Entscheidungen betraut sind, …. sind bei der Ausübung zusammenhängender Amtshandlungen, bei denen Beteiligte, Zeugen oder Sachverständige anwesend sind, das Tragen von medizinischen Kleidungsstücken in der Justiz grundsätzlich freizustellen, jedoch die Aufforderung, Werbung oder sogar die besondere Empfehlung zum Tragen solcher medizinischen Kleidungsstücken, zu untersagen.
Die Neutralität und Unvoreingenommenheit der Richter ist eines der zentralen und grundlegenden Prinzipien eines rechtsstaatlich verfassten Gemeinwesens. Jegliche Akzentuierung einzelner persönlicher Merkmale und Ansichten des Richters gefährdet den strikt neutralen Rahmen einer
Gerichtsverhandlung. Die Rechtsprechung ist als selbstständige dritte Staatsgewalt in besonderer Weise der Neutralität verpflichtet. Das Grundgesetz gewährleistet den Beteiligten eines rechtsstaatlichen gerichtlichen Verfahrens, vor einem unabhängigen und unparteilichen Richter zu stehen, der die Gewähr für Neutralität und Distanz gegenüber allen Verfahrensbeteiligten und dem Verfahrensgegenstand bietet.
Neben der sachlichen und persönlichen Unabhängigkeit des Richters (Art. 97 Abs. 1 und 2 GG) ist es wesentliches Kennzeichen der Rechtsprechung, dass die richterliche Tätigkeit von einem nicht beteiligten Dritten ausgeübt wird ….
Die rechtsstaatlich gebotene Objektivität, Unparteilichkeit und Unbefangenheit der Richter und der Vertreter der Staatsanwaltschaft müssen auch durch deren äußeres Erscheinungsbild dokumentiert werden. Es ist deshalb geboten, dass im gerichtlichen Verfahren die eine hervorgehobene Funktion wahrnehmenden Berufsrichter, aber auch andere richterliche sowie staatsanwaltschaftliche Aufgaben wahrnehmende Personen in weltanschaulicher und politischer Hinsicht erkennbar strikt neutral auftreten und dadurch einen neutralen Raum schaffen, in dem die Aufmerksamkeit unmittelbar und ohne vermeidbare Ablenkung voll auf die zu entscheidende Sache gerichtet werden kann.
…..
Das Tragen einer medizinischen Maske kann aber als Überzeugung ausgelegt werden. Das Verbot, als Repräsentant der dritten Staatsgewalt medizinische Kleidungsstücke oder Zeichen sichtbar zu tragen, dient aber der Abwehr einer konkreten oder abstrakten Gefahr für die Gesetzesbindung der Justiz oder einem „Verhandlungsfrieden“. ….
‚
Ein Gerichtsverfahren hat vielmehr die Aufgabe, Rechtsstreitigkeiten zwischen den Prozessparteien frei von externen Einflüssen auf einem strikt neutralen Forum einer Lösung zuzuführen……
Im Hinblick auf den hohen Stellenwert eines neutralen und unvoreingenommenen Richters für das Rechtsstaatsprinzip und die eher moderate Beschränkung der
👍39❤5
Religionsfreiheit und des Rechts auf freie Entfaltung der Persönlichkeit kann und darf eine medizinische Empfehlung, deren Wirksamkeit heftigst umstritten ist, nicht beworben, empfohlen oder sogar angeordnet werden …..
Vor zwei Wochen war ich in einer Verhandlung vor dem AG Düsseldorf, als
die Richterin die angeblich „unverbindliche Empfehlung“ des Präsidenten des LG Düsseldorf dann über das Gesetz stellte, vgl. § 176 GVG
https://www.youtube.com/watch?v=nyz-Y…
Insofern ist das persönliche Verhalten des Landgerichtsdirektors nicht als neutral zu bewerten (vgl. Entscheidung des Hessischen VGH vom 23.5.2017 – 1 B 1056/17). Er erweckt den Eindruck, dass er über eine allgemeine medizinische Bildung oder Kenntnis verfügt und somit das Tragen medizinischer Kleidung´„dringend empfiehlt“. Die „dringende Empfehlung“ wird im Allgemeinen als „Soll- Vorschrift“ empfunden und bietet Raum für Interpretation.
👀 Mehr von Anwalt Pankalla:
👉 Telegram 🖥 Webseite 🐓 Twitter 🎥 YouTube
Vor zwei Wochen war ich in einer Verhandlung vor dem AG Düsseldorf, als
die Richterin die angeblich „unverbindliche Empfehlung“ des Präsidenten des LG Düsseldorf dann über das Gesetz stellte, vgl. § 176 GVG
https://www.youtube.com/watch?v=nyz-Y…
Insofern ist das persönliche Verhalten des Landgerichtsdirektors nicht als neutral zu bewerten (vgl. Entscheidung des Hessischen VGH vom 23.5.2017 – 1 B 1056/17). Er erweckt den Eindruck, dass er über eine allgemeine medizinische Bildung oder Kenntnis verfügt und somit das Tragen medizinischer Kleidung´„dringend empfiehlt“. Die „dringende Empfehlung“ wird im Allgemeinen als „Soll- Vorschrift“ empfunden und bietet Raum für Interpretation.
👀 Mehr von Anwalt Pankalla:
👉 Telegram 🖥 Webseite 🐓 Twitter 🎥 YouTube
👍30❤1
Schau dir "Habeck ist bereit, Deutsche frieren zu lassen // Warum jetzt die Atom-Wende kommt" auf YouTube an
https://youtu.be/49YlgSfdhbs
https://youtu.be/49YlgSfdhbs
YouTube
Habeck ist bereit, Deutsche frieren zu lassen // Warum jetzt die Atom-Wende kommt
Das Schlimmste im Leben eines Politikers ist nicht, wenn er absichtlich lügt. Sondern wenn er aus Versehen die Wahrheit sagt.
Genau das ist Robert Habeck jetzt passiert: Der Wirtschaftsminister plaudert munter aus, dass er bereit ist, den Deutschen im Winter…
Genau das ist Robert Habeck jetzt passiert: Der Wirtschaftsminister plaudert munter aus, dass er bereit ist, den Deutschen im Winter…
👍36
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Manche behaupten das wäre ein Deepfake Video….ich halte es aber für echt!!!
😁36👍6🤩2❤1
🇺🇸 Nur 1% der US-Wähler sehen den Klimawandel als das wichtigste Problem der Vereinigten Staaten❗️Bidens Klima-Wahn geht nach hinten los.
@pankalla
@pankalla
🎉28👍12
Ich bin aktuell sehr beschäftigt, arbeite an sehr geilen Sachen im Sozialrecht und musste meine Webseite neu aufsetzen. Angekackt worden wegen Datenschutz. Wer macht sowas nur? 😂 Antifuckt
Der der Mann von der Behörde war sehr nett und jetzt alles neu gemacht ... muss sein! Ist ja auch richtig so ...
Was ich plane wird den Sozialstaat wieder auf die Füsse stellen! Heute bereits mit Berliner Kollege und RA Schmitz gesprochen. Stay tuned. Die Nummer geht bis vor das Bundes Sozialgericht, wenn es sein muss. Es geht um die verfassungswidrigen Sozialleistungen in diesem Land !! Julia wird sicher bald berichten und die Antifa wird mich lieben !
Macht einen Widerspruch gegen den Leistungsbescheid vom Jobcenter, wenn über ein Monat alt, bitte als Überprüfungsantrag bezeichnen. Siehe unter
https://t.me/pankalla/10825
Schönen Freitag Abend allen ...
Euer Herzensanwalt aus Kölle 😘
Der der Mann von der Behörde war sehr nett und jetzt alles neu gemacht ... muss sein! Ist ja auch richtig so ...
Was ich plane wird den Sozialstaat wieder auf die Füsse stellen! Heute bereits mit Berliner Kollege und RA Schmitz gesprochen. Stay tuned. Die Nummer geht bis vor das Bundes Sozialgericht, wenn es sein muss. Es geht um die verfassungswidrigen Sozialleistungen in diesem Land !! Julia wird sicher bald berichten und die Antifa wird mich lieben !
Macht einen Widerspruch gegen den Leistungsbescheid vom Jobcenter, wenn über ein Monat alt, bitte als Überprüfungsantrag bezeichnen. Siehe unter
https://t.me/pankalla/10825
Schönen Freitag Abend allen ...
Euer Herzensanwalt aus Kölle 😘
Telegram
Gordon Pankalla Herzensanwalt ❤️
Muster Widerspruch Hartz IV Bescheid
❤35👍17
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
🤩17👍16❤8😁1
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Wohnung durchsucht ... auf der Suche nach einem angeblich falschen Impfausweis. Ärgerlich über unsere Justiz ... Karma wird euch hart in den Arsch ficken 😂
@pankalla
@pankalla
👍40❤5😁4
Jeder fünfte Deutsche hat kein Geld für eine Woche Urlaub - FOCUS Online
https://www.focus.de/finanzen/news/eine-gruppe-besonders-betroffen-jeder-fuenfte-deutsche-hat-kein-geld-fuer-eine-woche-urlaub_id_121660788.html
https://www.focus.de/finanzen/news/eine-gruppe-besonders-betroffen-jeder-fuenfte-deutsche-hat-kein-geld-fuer-eine-woche-urlaub_id_121660788.html
FOCUS online
Eine Gruppe besonders betroffen: Jeder fünfte Deutsche hat kein Geld für eine Woche Urlaub
Jeder fünfte Mensch in Deutschland (22,4 Prozent) hat zu wenig Geld, um sich einmal im Jahr eine Woche Urlaub leisten zu können. Das geht aus einer Anfrage des Vorsitzenden der Linksfraktion im Deutschen Bundestag, Dietmar Bartsch, bei der europäischen Statistikbehörde…
👍27❤9