Meine Ansicht zum Class Action Vertrag
Ich halte den (Class Action) Vertrag für nichtig, der Vertragszweck ist in meinen Augen überhaupt nicht hinreichend bestimmt. In der Sache glaube ich nicht, dass man mit einer Klage von Deutschen gegen ein deutsches Produkt in den USA als Kläger angenommen werden könnte. Hier wurde immer gesagt, dass der Test weltweit vermarktet wurde, kann ich mir nicht vorstellen, dass dies ausreichend ist - bin aber kein USA Experte. Jedenfalls müsste man sich das Urteil in DE auch umschreiben lassen, dies funktioniert auch nicht einfach so ...
Zudem fehlt die Kausalität zwischen dem Produkt und dem Regierungshandeln. Schließlich hat der Corona Ausschuss doch selbst heraus gearbeitet, dass der Test nichts kann. Wenn eine Regierung den Test trotzdem nutzt, dann bin ich bei der Staatshaftung (Amtshaftungsanspruch nach § 839 BGB iVm Art. 34 GG), diese müsste meiner Ansicht nach vor den Zivil-Gerichten in Deutschland geltend gemacht werden (sachlichen Zuständigkeit ist § 71 Abs. 2 Nr. 2 und Abs. 3 GVG, hinsichtlich der örtlichen Zuständigkeit § 32 ZPO zu beachten).
Hierzu sagte Reiner immer, dass sich das Landgericht sich das nicht trauen würde, eine solchen Schadensersatz zuzusprechen. Diese Einschätzung teile ich - daher auch die Idee mit der Klage in den USA (dazu siehe oben).
Wer sein Geld zurück haben will, der müsste meiner Ansicht nach gem. § 812 BGB klagen, weil ich gar nicht sehe, dass hier ein Vertrag mit hinreichend bestimmtem Inhalt zustande gekommen ist. Ansonsten Rückforderung aus Vertrag möglich, Anfrage Sachstand und ggf. Vertrag kündigen.
Mir gegenüber hat Reiner aber immer bestätigt, dass er an das Verfahren und die Klage glaubt! Im Übrigen steht in dem Vertrag auch drin, dass man ggf. Klage einreichen würde. Daher ist es eigentlich unerheblich, ob eine Class Action stattgefunden hat, oder nicht. Der Vertragspartner, Marcel Templin, ist dazu nicht verpflichtet und Reiner erst Recht nicht, denn der ist gar kein Vertragspartner geworden!
Reiner hat allenfalls Werbung für die "Klage" gemacht, inwiefern dies ein Verstoß gegen die Berufsordnung (Anwaltswerbung) gem. § 43 b BRAO ist, sollen andere beurteilen ...
https://youtu.be/eYgRx9mZPz0?t=705
Ich halte den (Class Action) Vertrag für nichtig, der Vertragszweck ist in meinen Augen überhaupt nicht hinreichend bestimmt. In der Sache glaube ich nicht, dass man mit einer Klage von Deutschen gegen ein deutsches Produkt in den USA als Kläger angenommen werden könnte. Hier wurde immer gesagt, dass der Test weltweit vermarktet wurde, kann ich mir nicht vorstellen, dass dies ausreichend ist - bin aber kein USA Experte. Jedenfalls müsste man sich das Urteil in DE auch umschreiben lassen, dies funktioniert auch nicht einfach so ...
Zudem fehlt die Kausalität zwischen dem Produkt und dem Regierungshandeln. Schließlich hat der Corona Ausschuss doch selbst heraus gearbeitet, dass der Test nichts kann. Wenn eine Regierung den Test trotzdem nutzt, dann bin ich bei der Staatshaftung (Amtshaftungsanspruch nach § 839 BGB iVm Art. 34 GG), diese müsste meiner Ansicht nach vor den Zivil-Gerichten in Deutschland geltend gemacht werden (sachlichen Zuständigkeit ist § 71 Abs. 2 Nr. 2 und Abs. 3 GVG, hinsichtlich der örtlichen Zuständigkeit § 32 ZPO zu beachten).
Hierzu sagte Reiner immer, dass sich das Landgericht sich das nicht trauen würde, eine solchen Schadensersatz zuzusprechen. Diese Einschätzung teile ich - daher auch die Idee mit der Klage in den USA (dazu siehe oben).
Wer sein Geld zurück haben will, der müsste meiner Ansicht nach gem. § 812 BGB klagen, weil ich gar nicht sehe, dass hier ein Vertrag mit hinreichend bestimmtem Inhalt zustande gekommen ist. Ansonsten Rückforderung aus Vertrag möglich, Anfrage Sachstand und ggf. Vertrag kündigen.
Mir gegenüber hat Reiner aber immer bestätigt, dass er an das Verfahren und die Klage glaubt! Im Übrigen steht in dem Vertrag auch drin, dass man ggf. Klage einreichen würde. Daher ist es eigentlich unerheblich, ob eine Class Action stattgefunden hat, oder nicht. Der Vertragspartner, Marcel Templin, ist dazu nicht verpflichtet und Reiner erst Recht nicht, denn der ist gar kein Vertragspartner geworden!
Reiner hat allenfalls Werbung für die "Klage" gemacht, inwiefern dies ein Verstoß gegen die Berufsordnung (Anwaltswerbung) gem. § 43 b BRAO ist, sollen andere beurteilen ...
https://youtu.be/eYgRx9mZPz0?t=705
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Einen Wirbel in Amerika machen - Class Action
Es tut mir sehr leid, ich will nicht spalten ... ich muss aber bei der Wahrheit bleiben. Ich schaue mir es eben NICHT an, wenn Sachen laufen, die aus meiner Sicht als Anwalt nicht sauber sind. Es gibt keine Wahrheitsbewegung, wenn es innerhalb einer solchen…
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Es gibt übrigens eine Sammelklage in der USA !!! Die class action government workers, die sich nicht impfen lassen wollen. Dies ist aber einer Klage der Amis, die Menschen die beim Staat arbeiten ... da kann sich natürlich kein Deutscher anschließen, wie auch ...
Meiner Kenntnis nach gibt es sogar mehrere Sammelklagen, aber eben keine wo Deutsche mitmachen können und die sich auf das Produkt PCR Test beziehen.
https://www.afge.org/publication/american-federation-of-government-employees-continues-aggressive-fight-for-hazard-pay-for-federal-employees-due-to-covid-19/
Meiner Kenntnis nach gibt es sogar mehrere Sammelklagen, aber eben keine wo Deutsche mitmachen können und die sich auf das Produkt PCR Test beziehen.
https://www.afge.org/publication/american-federation-of-government-employees-continues-aggressive-fight-for-hazard-pay-for-federal-employees-due-to-covid-19/
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Nochmal zur Class Action und Reiner
Er hat mir gegenüber immer gesagt, dass er in dem Glauben ist, dass der die Klage - wie soll man sagen - hätte platziert bekommen. Wenn er es z Schluss nicht geschafft hat, dann müsste er irgendwann eingestehen, dass er eben nicht gepackt hat.
Laut dem Vertrag, der nicht auf ihn lautet, war die Klage aber eben NICHT Vertragsbestandteil. Dies bedeutet: weder er noch Templin waren rechtlich verpflichtet eine Class Action an den Start zu bringen. Wem das nicht ausreichend ist, der kann sein Geld ja zurück verlangen.
Schade finde ich, dass sich die Class Action nun so negativ für den Corona Ausschuss ausgewirkt hat. Allerdings war damit dann auch zu rechnen, wenn der Erfolg ausbleibt, was ja offensichtlich so ist ...
Der Corona Ausschuss hat viele Erkenntnisse zur Tage gebracht und dies wäre ohne Dr. Reiner Fuellmich niemals möglich gewesen! Daher sage ich, trotz der Pleite mit der Klage, danke Reiner ❤️ wo Geld ist, kann bekanntlich auch Liebe sein.
pankalla.t.me
Er hat mir gegenüber immer gesagt, dass er in dem Glauben ist, dass der die Klage - wie soll man sagen - hätte platziert bekommen. Wenn er es z Schluss nicht geschafft hat, dann müsste er irgendwann eingestehen, dass er eben nicht gepackt hat.
Laut dem Vertrag, der nicht auf ihn lautet, war die Klage aber eben NICHT Vertragsbestandteil. Dies bedeutet: weder er noch Templin waren rechtlich verpflichtet eine Class Action an den Start zu bringen. Wem das nicht ausreichend ist, der kann sein Geld ja zurück verlangen.
Schade finde ich, dass sich die Class Action nun so negativ für den Corona Ausschuss ausgewirkt hat. Allerdings war damit dann auch zu rechnen, wenn der Erfolg ausbleibt, was ja offensichtlich so ist ...
Der Corona Ausschuss hat viele Erkenntnisse zur Tage gebracht und dies wäre ohne Dr. Reiner Fuellmich niemals möglich gewesen! Daher sage ich, trotz der Pleite mit der Klage, danke Reiner ❤️ wo Geld ist, kann bekanntlich auch Liebe sein.
pankalla.t.me
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Willkommen zurück im Sozialismus. Die DDR 2.0 steht vor der Türe, liebe Ossis. Sie tun wirklich ALLES um die verrückten Kurs der Regierung weiter gehen zu können. Das Grundgesetz (Eigentum) spielt dabei wohl keine Rolle mehr, da führt man lieber den Sozialismus ein und scheißt auf das Privateigentum. Wie sollen Menschen so noch Kredite abzahlen, der neuen SED ist dies offenbar völlig egal. Nur noch irre.
@pankalla
@pankalla
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Die Amis verarschen und nach Strich und Fanden !!
Grund: das neue Anti-Inflationsgesetz von Präsident Joe Biden. Es sichert Autokonzernen hohe Steuernachlässe zu, wenn sie ihre Akkus zu mindestens 50 Prozent in Amerika herstellen
https://www.bz-berlin.de/brandenburg/bericht-tesla-legt-batterieherstellung-in-gruenheide-auf-eis?dicbo=v1-3eb14e4683c1ae1e8e2513f42690586a-00f4ffd4ea6ef10cf90a269d44ea92f642-hbstkmrvhezwkllega3gkljugnrgiljygu2tkllfha3gey3bgzsdimtgmy&cid=kooperation.home.outbrain.desktop.SF_8.Bz
Grund: das neue Anti-Inflationsgesetz von Präsident Joe Biden. Es sichert Autokonzernen hohe Steuernachlässe zu, wenn sie ihre Akkus zu mindestens 50 Prozent in Amerika herstellen
https://www.bz-berlin.de/brandenburg/bericht-tesla-legt-batterieherstellung-in-gruenheide-auf-eis?dicbo=v1-3eb14e4683c1ae1e8e2513f42690586a-00f4ffd4ea6ef10cf90a269d44ea92f642-hbstkmrvhezwkllega3gkljugnrgiljygu2tkllfha3gey3bgzsdimtgmy&cid=kooperation.home.outbrain.desktop.SF_8.Bz
B.Z. – Die Stimme Berlins
Teslas Batteriefabrik auf der Kippe
Das Fabrikgebäude steht bereits, der Innenausbau läuft. Doch nun droht Teslas Batteriewerk vor den Toren Berlins das Aus. Boss Elon Musk will seine Akkus lieber in den USA produzieren, berichtet ein US-Wirtschaftsblatt. Weil ihm der Staat dort Milliarden…
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Die EU sagt uns bald was Propaganda ist und was nicht
In Europa dürfe es keine Propagandakanäle für Regierungen geben, meint die EU Innenkommissarin Vera Jourova *. Und wer überprüft dies? Ein neuer Medienrat der EU höchstpersönlich, der dann nämlich auch beurteilt was Propaganda ist und was nicht.
Heftige Kritik kommt vom Bundesverband der Zeitungsverleger, der in der Regulierungsbehörde einen "Angriff auf die Werte der Europäischen Union und der Demokratie" sieht. Sehe ich auch so. Dieses Gesetz zur Medienfreiheit ist das Gegenteil von dem Namen: ein EU Medienrat soll bestimmen, was berichtet werden darf. Diese EU ist DURCH !!!! Ein völlig intransparenter und anti-demokratischer Laden, der komplett unterwandert ist.
Die EU will nicht die Meinungsfreiheit schützen, sie will bestimmen was gesagt werden darf!
https://t.me/pankalla
* https://www.tagesschau.de/ausland/europa/gesetz-medienfreiheit-eu-101.html
In Europa dürfe es keine Propagandakanäle für Regierungen geben, meint die EU Innenkommissarin Vera Jourova *. Und wer überprüft dies? Ein neuer Medienrat der EU höchstpersönlich, der dann nämlich auch beurteilt was Propaganda ist und was nicht.
Heftige Kritik kommt vom Bundesverband der Zeitungsverleger, der in der Regulierungsbehörde einen "Angriff auf die Werte der Europäischen Union und der Demokratie" sieht. Sehe ich auch so. Dieses Gesetz zur Medienfreiheit ist das Gegenteil von dem Namen: ein EU Medienrat soll bestimmen, was berichtet werden darf. Diese EU ist DURCH !!!! Ein völlig intransparenter und anti-demokratischer Laden, der komplett unterwandert ist.
Die EU will nicht die Meinungsfreiheit schützen, sie will bestimmen was gesagt werden darf!
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Herzensanwalt Pankalla
https://www.anwalt-pankalla.de
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Media is too big
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Der Pankalla Sonntags Musik Knaller.
Schiebt euch eure Maske in den Arsch. Schiebt euch euren Impfstoff in den Arsch ! Und schiebt euch eure Sanktionen in den Arsch !
We wanna Rock!!! We are right. We are free ! Will fight .. will see 🥑
@pankalla
Schiebt euch eure Maske in den Arsch. Schiebt euch euren Impfstoff in den Arsch ! Und schiebt euch eure Sanktionen in den Arsch !
We wanna Rock!!! We are right. We are free ! Will fight .. will see 🥑
@pankalla
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Forwarded from 🇩🇪 Aktivist Mann & Team #Deutschland #Germany #activistman
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#London: Rede von Chris Sky 🇨🇦
,,JUST SAY NO!"
Speech of t.me/RealChrisSky
17.9.2022 #BankOfEngland #FreedomProtest
👉🏻 T.me/AktivistMann auf Telegram
,,JUST SAY NO!"
Speech of t.me/RealChrisSky
17.9.2022 #BankOfEngland #FreedomProtest
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Forwarded from REALCHRISSKY (Chris Sky)
So people....especially radical leftists hell bent on destroying your children anyway they can. Said "Chris Sky made this up. We are not encouraging children to identify as non human species. This is a Transphobic attack encouraging violence to our community, from a bully and bigot spreading harmful misinformation!" .... OH REALLY? ;)
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Warum ich das Konzept der sog. Danke Demos nicht unterstütze. Die Danke Demos schaffen mehr Spaltung, genau der falsche Weg !!
Geht lieber zu einem Montags Spaziergang, anstatt mit solchen Danke Demos die Spaltung zu schürren - davon rate ich dringend ab! Wir brauchen come together Demos, keine beleidigten Spalter!
@pankalla
Geht lieber zu einem Montags Spaziergang, anstatt mit solchen Danke Demos die Spaltung zu schürren - davon rate ich dringend ab! Wir brauchen come together Demos, keine beleidigten Spalter!
@pankalla
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Forwarded from Songül Schlürscheid #werdelaut (Songül Sunny)
Ach da ist ja die Werbung die ich gestern in Köln sah.
Willkommen in #Absurdistan und nicht vergessen, Heizung aus und Familie unter die Dusche gemeinsam, nur 1x die Woche am besten, ansonsten tut es der Waschlappen.
Sparen ist das neue #Impfen
18.09.2022
#SparenistdasneueImpfen #Heizung #Strom #Wutwinter
Willkommen in #Absurdistan und nicht vergessen, Heizung aus und Familie unter die Dusche gemeinsam, nur 1x die Woche am besten, ansonsten tut es der Waschlappen.
Sparen ist das neue #Impfen
18.09.2022
#SparenistdasneueImpfen #Heizung #Strom #Wutwinter
😁34👍7❤1🎉1
Forwarded from 🇩🇪 Aktivist Mann & Team #Deutschland #Germany #activistman
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London: Freiheits-Aktivist Piers Corbyn gibt seine Ansicht über die ,,Royals" Preis! #FreedomProtest 17.9.2022
👉🏻 T.me/AktivistMann
👉🏻 T.me/AktivistMann
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Ich bekomme hier noch einen FÖHN!
Vergleichen wir mal die Bilder der "Flatten the Curve" Kampagne mit der aktuellen "Mach mit" (bei der Rettung der Erde) Kampagne ... so sehen wir immer die gleiche gesichtslose bunte Machart!!! und wie ich meine auch die gleichen Hintermänner und FRAUEN!
Dann wollen wir mal hoffen, dass nun nicht die Idee aufkommt, dass SUV Fahren demnächst zusammen duschen sollen, um Energie zu sparen!
Und übrigens: ich mache da ganz sicherlich NICHT MIT !!! denn meine Raumtemperatur geht diesen Staat genauso einen Scheißdreck an, wie mein Duschverhalten, oder meine Körperbehaarung! Was mich dagegen was angeht, ist die mangelhafte und gewollte Grundversorgung als Steuerzahler erwarte ich dies von einem Staat nämlich.
Es gibt nur eine Art bin Haare die bei mit an der Luft trocknen, und das sind meine A.... haare!
High Energy - your love ❤️ is liftung me
@pankalla
Vergleichen wir mal die Bilder der "Flatten the Curve" Kampagne mit der aktuellen "Mach mit" (bei der Rettung der Erde) Kampagne ... so sehen wir immer die gleiche gesichtslose bunte Machart!!! und wie ich meine auch die gleichen Hintermänner und FRAUEN!
Dann wollen wir mal hoffen, dass nun nicht die Idee aufkommt, dass SUV Fahren demnächst zusammen duschen sollen, um Energie zu sparen!
Und übrigens: ich mache da ganz sicherlich NICHT MIT !!! denn meine Raumtemperatur geht diesen Staat genauso einen Scheißdreck an, wie mein Duschverhalten, oder meine Körperbehaarung! Was mich dagegen was angeht, ist die mangelhafte und gewollte Grundversorgung als Steuerzahler erwarte ich dies von einem Staat nämlich.
Es gibt nur eine Art bin Haare die bei mit an der Luft trocknen, und das sind meine A.... haare!
High Energy - your love ❤️ is liftung me
@pankalla
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