FALSCH! Hier zeigt sich grade wie wehrhaft unser Rechtsstaat ist. Ein Rechtsstaat der nach wie vor MASKIERT vor die Menschen tritt ...
https://www.anwalt-pankalla.de/news-urteile/masken-im-gerichtssaal/
@pankalla
https://www.anwalt-pankalla.de/news-urteile/masken-im-gerichtssaal/
@pankalla
👍28😁1
Ach, die Linken ...ja .wer hätte sowas denn nur für möglich gehalten. Bei den ganzen Nazis auf der Straße. Unglaublich.
@pankalla
@pankalla
👍34😁4
Morgen am Dienstag, den 22.11.2022 um 13:00 Uhr beginnt die öffentliche Hauptverhandlung im Saal a122, 1 Stock, gegen Janko Williams vor dem Amtsgericht München, Nymphenburger Straße 16.
Janko schreibt mir dazu:
Im Januar 2021 musste ich an meinem damaligen Wohnort in Brandenburg eine Hausdurchsuchung über mich ergehen lassen.
Dabei wurden meine Wohnungstür aufgebrochen, Computer und Telefone beschlagnahmt. Dies alles erfolgte nur wegen des Vorwurfs des angeblichen Titelmissbrauchs gemäß § 132 a StGB auf einer Versammlung in München.
Es ist wichtig, dass über diesen Prozess in der Öffentlichkeit berichtet wird, auch um alles für die Nachwelt zu dokumentieren.
https://demokratischerwiderstand.de/artikel/198/vom-wirtschaftsjuristen-zum-staatsterroristen
https://www.frischesicht.de/behoerdenwillkuer-gegen-unliebsame/
https://www.ralphbernhardkutza.de/erster-verhandlungstag-gegen-den-wirtschaftsjuristen-janko-williams-vor-dem-amtsgericht-muenchen
Janko schreibt mir dazu:
Im Januar 2021 musste ich an meinem damaligen Wohnort in Brandenburg eine Hausdurchsuchung über mich ergehen lassen.
Dabei wurden meine Wohnungstür aufgebrochen, Computer und Telefone beschlagnahmt. Dies alles erfolgte nur wegen des Vorwurfs des angeblichen Titelmissbrauchs gemäß § 132 a StGB auf einer Versammlung in München.
Es ist wichtig, dass über diesen Prozess in der Öffentlichkeit berichtet wird, auch um alles für die Nachwelt zu dokumentieren.
https://demokratischerwiderstand.de/artikel/198/vom-wirtschaftsjuristen-zum-staatsterroristen
https://www.frischesicht.de/behoerdenwillkuer-gegen-unliebsame/
https://www.ralphbernhardkutza.de/erster-verhandlungstag-gegen-den-wirtschaftsjuristen-janko-williams-vor-dem-amtsgericht-muenchen
👍19😁1
„Die Impfung schützt vor schweren Krankheitsverläufen & Tod, aber nicht vor Weitergabe des Virus“, sagte Brysch…. ,Deshalb lief die #einrichtungsbezogene Impfpflicht von Anfang an ins Leere.‘“, schreibt meine Kollegin Jessica Hamed auf Twitter. Wie richtig, liebe Jessica!
https://www.berliner-zeitung.de/news/lauft-impfpflicht-fur-personal-in-kliniken-und-pflege-aus-li.289348
https://www.berliner-zeitung.de/news/lauft-impfpflicht-fur-personal-in-kliniken-und-pflege-aus-li.289348
Berliner Zeitung
Corona: Impfpflicht für Personal in Kliniken und Pflege soll auslaufen
Die Impfpflicht in Kliniken und Pflegeheimen soll in Deutschland bis Ende des Jahres Geschichte sein. Die Begründung dafür ist eine medizinische.
👍13
„DAS GEHT ALLES SO NICHT WEITER“ - Kubicki droht mit Ampel-Aus
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/geht-so-nicht-weiter-fdp-vize-wolfgang-kubicki-droht-mit-ampel-aus-82017620.bild.html
Pankalla Orakel - DER RE-UPLOAD vom 21.11.2021:
Links angetäuscht und dann rechts abgebogen .. wann zieht Lindner den Joker wie Genscher ... Das Pankalla Orakel sagt voraus. Lindner wird die Seiten noch wechseln wenn die Zeit reif dafür ist.
👉 https://www.youtube.com/watch?v=b3y8kxMdP6E
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/geht-so-nicht-weiter-fdp-vize-wolfgang-kubicki-droht-mit-ampel-aus-82017620.bild.html
Pankalla Orakel - DER RE-UPLOAD vom 21.11.2021:
Links angetäuscht und dann rechts abgebogen .. wann zieht Lindner den Joker wie Genscher ... Das Pankalla Orakel sagt voraus. Lindner wird die Seiten noch wechseln wenn die Zeit reif dafür ist.
👉 https://www.youtube.com/watch?v=b3y8kxMdP6E
bild.de
„Geht so nicht weiter“: FDP-Vize Wolfgang Kubicki droht mit Ampel-Aus
Ihm reicht’s! FDP-Vize Wolfgang Kubicki (70) hat genug vom Kröten-Schlucken in der Ampel – und von immer neuen Forderungen von Rot und Grün!
👍18👏1
Die Binden Affäre um Manuel Neuer. Diese bunten Queer People ziehen nun die Reißleine und schauen keine WM mehr.
Anna Maria B: "Das ist so schön, nun kann man Strom sparen und was gegen Rassismus tun".
Malte K: "Wenn ich ehrlich bin, ich spiele auch lieber auf meine Playstation".
Frauke H: "Ich hab meinen 7 Kindern auch erklärt, warum der WeihnachtsMANN nicht kommt dieses Jahr. Das ist frauenfeindlich ..."
Danke, Queer-People ❤️🌈
Anna Maria B: "Das ist so schön, nun kann man Strom sparen und was gegen Rassismus tun".
Malte K: "Wenn ich ehrlich bin, ich spiele auch lieber auf meine Playstation".
Frauke H: "Ich hab meinen 7 Kindern auch erklärt, warum der WeihnachtsMANN nicht kommt dieses Jahr. Das ist frauenfeindlich ..."
Danke, Queer-People ❤️🌈
😁36👍9🔥2
Im vierten Corona-Jahr: Lauterbach will 2023 für Corona-Aufklärungskampagne 60 Millionen Euro ausgeben
Hinzu kommen 2,9 Milliarden Euro, um weiteren Impfstoff gegen Covid-19 zu bestellen. Nach Informationen von Business Insider hatte die CDU-Fraktion im Bundestag gegen beide Haushaltsposten Einspruch eingelegt. Sie wollte die Summe zunächst sperren lassen, bis die konkrete Verwendung klar ist, wie der ehemalige Kanzleramtsminister Helge Braun gegenüber Business Insider bestätigt: „Die fast 2,9 Milliarden Euro nur für Sars-Cov-2-Impfstoff-Ankäufe sind eine enorme Summe im Haushalt. Ich habe daher stark angemahnt, dass die Bundesregierung in intensive Gespräche mit der Europäischen Union geht, um gemeinsam die Verträge mit den Impfstoffherstellern zu überarbeiten.“ Doch der Sperrversuch der Union wurde mit den Stimmen der Ampel-Fraktionen überstimmt.
Nichtsdestotrotz geht Lauterbachs Ministerium davon aus, dass auch 2023 die Notwendigkeit bestehe, die Menschen „umfassend über die mit Corona verbundene Gesundheitsgefährdung zu informieren und sie dazu zu motivieren, die Impfangebote zu nutzen und Schutzmaßnahmen wie das Tragen einer FFP2-Maske zu beachten“. Tino Sorge, der gesundheitspolitische Sprecher der Union im Bundestag, kritisiert: „Die Bevölkerung weiß nach drei Jahren längst, was Corona ist und wie man sich bestmöglich schützt. Dafür braucht es keine teuren Werbekampagnen mehr.“
https://t.me/pankalla
Hinzu kommen 2,9 Milliarden Euro, um weiteren Impfstoff gegen Covid-19 zu bestellen. Nach Informationen von Business Insider hatte die CDU-Fraktion im Bundestag gegen beide Haushaltsposten Einspruch eingelegt. Sie wollte die Summe zunächst sperren lassen, bis die konkrete Verwendung klar ist, wie der ehemalige Kanzleramtsminister Helge Braun gegenüber Business Insider bestätigt: „Die fast 2,9 Milliarden Euro nur für Sars-Cov-2-Impfstoff-Ankäufe sind eine enorme Summe im Haushalt. Ich habe daher stark angemahnt, dass die Bundesregierung in intensive Gespräche mit der Europäischen Union geht, um gemeinsam die Verträge mit den Impfstoffherstellern zu überarbeiten.“ Doch der Sperrversuch der Union wurde mit den Stimmen der Ampel-Fraktionen überstimmt.
Nichtsdestotrotz geht Lauterbachs Ministerium davon aus, dass auch 2023 die Notwendigkeit bestehe, die Menschen „umfassend über die mit Corona verbundene Gesundheitsgefährdung zu informieren und sie dazu zu motivieren, die Impfangebote zu nutzen und Schutzmaßnahmen wie das Tragen einer FFP2-Maske zu beachten“. Tino Sorge, der gesundheitspolitische Sprecher der Union im Bundestag, kritisiert: „Die Bevölkerung weiß nach drei Jahren längst, was Corona ist und wie man sich bestmöglich schützt. Dafür braucht es keine teuren Werbekampagnen mehr.“
https://t.me/pankalla
Telegram
Herzensanwalt Pankalla
https://www.anwalt-pankalla.de
👍22🔥9
Back to the roots. Bodo mit toller Statistik Sendung
Ab Min. 15 geht's los ... das ist wie früher, echt klasse bitte weiter so ... und herzlichen Glückwunsch zu deiner Twitter Sperre, Bodo. Eine echte Auszeichnung würde ich sagen!
Ich habe keine Ahnung, warum Bodo nun schon wieder sauer ist, nur weil ich über die Samuel Wette berichtet habe? Also das verstehe ich nicht, sorry. Irgendwie ist der Bodo bei mir immer schnell beleidigt, habe ich das Gefühl ... 💋 ich gehe davon aus, dass Bodo genauso wie ich, kein Virenleugner ist.
https://odysee.com/@BoschimoTV:c/2022.11.15-Statistiken-die-Spass-machen-Bodo-Schiffmann:8
Bodo besuchen kannst du hier. ich würde ihn ja auch besuchen, aber der Flug ist mir zu weit.
👉 https://mr-bodo.com/
Ab Min. 15 geht's los ... das ist wie früher, echt klasse bitte weiter so ... und herzlichen Glückwunsch zu deiner Twitter Sperre, Bodo. Eine echte Auszeichnung würde ich sagen!
Ich habe keine Ahnung, warum Bodo nun schon wieder sauer ist, nur weil ich über die Samuel Wette berichtet habe? Also das verstehe ich nicht, sorry. Irgendwie ist der Bodo bei mir immer schnell beleidigt, habe ich das Gefühl ... 💋 ich gehe davon aus, dass Bodo genauso wie ich, kein Virenleugner ist.
https://odysee.com/@BoschimoTV:c/2022.11.15-Statistiken-die-Spass-machen-Bodo-Schiffmann:8
Bodo besuchen kannst du hier. ich würde ihn ja auch besuchen, aber der Flug ist mir zu weit.
👉 https://mr-bodo.com/
Odysee
Statistiken die Spass machen - Bodo Schiffmann
Bei Odysee anmelden: https://bit.ly/3xxHiFl
Dr. Bodo Schiffmann - Informationen, Interviews und Querdenkernachrichten
https://t.me/DerBessereGreatReset
https://t.me/BoschimoWeisheiten
https://t.me/der...
Dr. Bodo Schiffmann - Informationen, Interviews und Querdenkernachrichten
https://t.me/DerBessereGreatReset
https://t.me/BoschimoWeisheiten
https://t.me/der...
👍22
Forwarded from KOELN IST AKTIV❤️
Guten Tag ihr Lieben,
am Samstag finden zwei Demos statt.
Die erste am KH Holweide wegen der Schließung des Krankenhauses um 11.30 Uhr und die zweite um 15 Uhr für Freiheit, Grundrechte, Frieden und Selbstbestimmung in an der Kalk Kapelle mit Spaziergang.
Wir freuen uns, euch am Samstag zu treffen.
❤️🙏❤️
am Samstag finden zwei Demos statt.
Die erste am KH Holweide wegen der Schließung des Krankenhauses um 11.30 Uhr und die zweite um 15 Uhr für Freiheit, Grundrechte, Frieden und Selbstbestimmung in an der Kalk Kapelle mit Spaziergang.
Wir freuen uns, euch am Samstag zu treffen.
❤️🙏❤️
❤8👍2
Forwarded from RA StB Chris Moser
Der Kreislauf der Rache muss durchbrochen werden!
Die Reaktionen auf meine Kolumne
"Verzeihung, Herr Spahn!"
und auf meinen Telegram-Post hierzu zeigen mir, wie viel Verletztheit, Wut und Verzweiflung unter uns herrschen, wegen der Politik der letzten Jahre. Der Grund dafür ist mir klar, auch ich habe diese Zeit in gleicher Weise erlebt. Auch ich habe in dieser Zeit gegen dieses Unrecht angekämpft, will, dass es beseitigt, aufgearbeitet wird und dass es nicht wiederkehrt.
Mir ist, wenn ich von Verzeihen spreche, wichtig, zu unterscheiden zwischen Erinnern, Gerechtigkeit und dem inneren Frieden.
Das Verzeihen bezieht sich nach meinem Verständnis ausschließlich auf den inneren Frieden. Darum lautete meine Botschaft an Spahn auch, dass er von uns nichts zu fordern hat und mit sich selbst zurechtkommen muss. Dasselbe gilt aber umgekehrt auch für uns, was unseren inneren Frieden anbelangt. Für den sind wir selbst verantwortlich. Es kann doch nicht ernstlich unser Verständnis von Freiheit und Selbstbestimmung sein, dass wir unsere innere Gefühlslage und Einstellung von Politikern abhängig machen? Wer hasst, ist nicht frei, sondern im Hass gefangen und an den, den er hasst, gekettet.
Da Erinnern und Gerechtigkeit auf anderen Ebenen sich befinden, als der innere Friede, gehe auch ich selbstverständlich davon aus, dass das gesamte Unrecht jener Leute vollumfänglich verfolgt und für die Zukunft verhindert werden muss.
Allerdings bin ich nicht der Meinung, dass hier der Grundsatz Auge um Auge, Zahn und Zahn zu gelten habe, weil das nur weitere Gewalt und Rache nach sich zieht, sondern dass es auch andere Wege des Ausgleiches gibt, z.B der Konfrontation.
Es ist für viele vielleicht schwer anzuerkennen, aber jeder Mensch handelt aus seiner persönlichen Sicht heraus. Mag diese Sicht für andere völlig abwegig oder verwerflich sein, für den Handelnden ist sie schlüssig und deshalb handelt er danach. Es bringt also gar nichts, mit Gewalt draufzuhauen, um aus dem Kreislauf der Untaten herauszukommen. Da hilft nur Aufarbeiten und Verständnis, auch wenn es noch so weh tut. Verständnis heißt nicht Gutheißen und nicht Durchgehenlassen, auch nicht, die Wange hinzuhalten, sondern Ursachenforschung, die dafür sorgt, dass sich solches nicht wiederholt.
@RAStBChrisMoser
Die Reaktionen auf meine Kolumne
"Verzeihung, Herr Spahn!"
und auf meinen Telegram-Post hierzu zeigen mir, wie viel Verletztheit, Wut und Verzweiflung unter uns herrschen, wegen der Politik der letzten Jahre. Der Grund dafür ist mir klar, auch ich habe diese Zeit in gleicher Weise erlebt. Auch ich habe in dieser Zeit gegen dieses Unrecht angekämpft, will, dass es beseitigt, aufgearbeitet wird und dass es nicht wiederkehrt.
Mir ist, wenn ich von Verzeihen spreche, wichtig, zu unterscheiden zwischen Erinnern, Gerechtigkeit und dem inneren Frieden.
Das Verzeihen bezieht sich nach meinem Verständnis ausschließlich auf den inneren Frieden. Darum lautete meine Botschaft an Spahn auch, dass er von uns nichts zu fordern hat und mit sich selbst zurechtkommen muss. Dasselbe gilt aber umgekehrt auch für uns, was unseren inneren Frieden anbelangt. Für den sind wir selbst verantwortlich. Es kann doch nicht ernstlich unser Verständnis von Freiheit und Selbstbestimmung sein, dass wir unsere innere Gefühlslage und Einstellung von Politikern abhängig machen? Wer hasst, ist nicht frei, sondern im Hass gefangen und an den, den er hasst, gekettet.
Da Erinnern und Gerechtigkeit auf anderen Ebenen sich befinden, als der innere Friede, gehe auch ich selbstverständlich davon aus, dass das gesamte Unrecht jener Leute vollumfänglich verfolgt und für die Zukunft verhindert werden muss.
Allerdings bin ich nicht der Meinung, dass hier der Grundsatz Auge um Auge, Zahn und Zahn zu gelten habe, weil das nur weitere Gewalt und Rache nach sich zieht, sondern dass es auch andere Wege des Ausgleiches gibt, z.B der Konfrontation.
Es ist für viele vielleicht schwer anzuerkennen, aber jeder Mensch handelt aus seiner persönlichen Sicht heraus. Mag diese Sicht für andere völlig abwegig oder verwerflich sein, für den Handelnden ist sie schlüssig und deshalb handelt er danach. Es bringt also gar nichts, mit Gewalt draufzuhauen, um aus dem Kreislauf der Untaten herauszukommen. Da hilft nur Aufarbeiten und Verständnis, auch wenn es noch so weh tut. Verständnis heißt nicht Gutheißen und nicht Durchgehenlassen, auch nicht, die Wange hinzuhalten, sondern Ursachenforschung, die dafür sorgt, dass sich solches nicht wiederholt.
@RAStBChrisMoser
👍29❤2
Impfpass für Reisen und der HERA Incubator
Gerade eben haben die G20 inklusive der USA einen globalen internationalen Impfpass für zukünftige Reisen gefordert.,In den USA selbst stößt dies aber nicht auf ungeteilte Zustimmung. Der Abgeordnete Warren Davidson (R-OH) fordert den Kongress auf, einen von ihm im vergangenen Jahr eingebrachten Gesetzentwurf zu verabschieden, der die Verwendung von Impfpässen in Zukunft verbieten würde -so berichtet das Netzwerk TKP. *
Ja, was haben wir denn erwartet? Das man die Menschen nun so einfach vom Haken lässt, wohl kaum. Nun macht das eben die G20 und nicht mehr die WHO, oder wie soll man das verstehen, Auch die EU hat schon Vorarbeit geleistet, mit dem HERA Incubator. ** Bei dem HERA Incubator handelt es sich um eine Abkürzung für »European Health Emergency Preparedness and Response Authority«, kurz HERA. Der Incubator soll nun als »Blaupause für die langfristige Vorsorge der EU für Gesundheitsnotstände« eingeführt werden.
So schreibt es die EU-Vertretung in Deutschland in dem Informationsschreiben »EU-Nachrichten«. Damit soll die Behörde künftig für die Krisenvorsorge und –reaktion bei gesundheitlichen Notlagen zum Tragen kommen und auch über die Coronavirus-Pandemie hinaus bestehen bleiben. Der Incubator soll die Wissenschaft, Wirtschaft und öffentliche Einrichtungen vereinen.
Die geplante HERA-Behörde soll zukünftig biomedizinische Gesundheitsgefahren überwachen und die Entwicklung, Herstellung und Bevorratung der für die Bekämpfung dieser Gefahren notwendigen Arzneimittel und Impfstoffe gewährleisten. Ebenso soll sie die dafür notwendigen europäischen Infrastrukturen aufbauen.
Dann kann es ja nicht mehr lange dauern, bis der nächste Virus um die Ecke kommt. Ich rate mal: nach dem Ukraine Krieg ...
https://t.me/pankalla
* https://tkp.at/2022/11/22/us-kongressabgeordneter-fordert-gesetz-zum-verbot-von-impfpaessen/
** https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/ip_21_641
Gerade eben haben die G20 inklusive der USA einen globalen internationalen Impfpass für zukünftige Reisen gefordert.,In den USA selbst stößt dies aber nicht auf ungeteilte Zustimmung. Der Abgeordnete Warren Davidson (R-OH) fordert den Kongress auf, einen von ihm im vergangenen Jahr eingebrachten Gesetzentwurf zu verabschieden, der die Verwendung von Impfpässen in Zukunft verbieten würde -so berichtet das Netzwerk TKP. *
Ja, was haben wir denn erwartet? Das man die Menschen nun so einfach vom Haken lässt, wohl kaum. Nun macht das eben die G20 und nicht mehr die WHO, oder wie soll man das verstehen, Auch die EU hat schon Vorarbeit geleistet, mit dem HERA Incubator. ** Bei dem HERA Incubator handelt es sich um eine Abkürzung für »European Health Emergency Preparedness and Response Authority«, kurz HERA. Der Incubator soll nun als »Blaupause für die langfristige Vorsorge der EU für Gesundheitsnotstände« eingeführt werden.
So schreibt es die EU-Vertretung in Deutschland in dem Informationsschreiben »EU-Nachrichten«. Damit soll die Behörde künftig für die Krisenvorsorge und –reaktion bei gesundheitlichen Notlagen zum Tragen kommen und auch über die Coronavirus-Pandemie hinaus bestehen bleiben. Der Incubator soll die Wissenschaft, Wirtschaft und öffentliche Einrichtungen vereinen.
Die geplante HERA-Behörde soll zukünftig biomedizinische Gesundheitsgefahren überwachen und die Entwicklung, Herstellung und Bevorratung der für die Bekämpfung dieser Gefahren notwendigen Arzneimittel und Impfstoffe gewährleisten. Ebenso soll sie die dafür notwendigen europäischen Infrastrukturen aufbauen.
Dann kann es ja nicht mehr lange dauern, bis der nächste Virus um die Ecke kommt. Ich rate mal: nach dem Ukraine Krieg ...
https://t.me/pankalla
* https://tkp.at/2022/11/22/us-kongressabgeordneter-fordert-gesetz-zum-verbot-von-impfpaessen/
** https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/ip_21_641
Telegram
Herzensanwalt Pankalla
https://www.anwalt-pankalla.de
🔥31👍12😁1
Forwarded from Friedemann Däblitz
Bundesverwaltungsgericht segnet ab: Kontaktbeschränkungen sowie Schließung von Gastronomiebetrieben und Sportstätten einschließlich Golfplätzen waren rechtmäßig
„Der Verordnungsgeber durfte sich für seine tatsächliche Einschätzung der Gefährdungslage insbesondere auf die Risikobewertung des Robert Koch-Institutes (RKI) stützen, das nach § 4 IfSG a.F.* als nationale Behörde zur frühzeitigen Erkennung und Verhinderung der Weiterverbreitung von Infektionen u.a. zur Auswertung und Veröffentlichung von Daten zum Infektionsgeschehen berufen ist. Der Antragsteller hat nichts vorgetragen, was die Bewertung des RKI nach der maßgebenden ex-ante-Sicht erschüttern könnte. Dafür ist auch nichts ersichtlich.“
Diese Entscheidung betrifft eine vom 20. April bis 3. Mai 2020 geltende Verordnung. Es wird auch keine anderslautenden Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts für spätere Zeiträume bis zur Bundesnotbremse geben:
„Dass Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Raum sowie die Schließung von gastronomischen Einrichtungen verhältnismäßig im engeren Sinne sein können, ist in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts für die Regelungen in § 28b Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und Nr. 7 IfSG i. d. F. des Gesetzes vom 22. April 2021 ("Bundesnotbremse") geklärt. Für die hier in Rede stehenden Schutzmaßnahmen aus der Anfangsphase der COVID-19-Pandemie ("1. Welle") ergibt sich nichts Anderes.“
https://www.bverwg.de/pm/2022/69
Dass hingegen die Ausgangsbeschränkung nach der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung in der Fassung vom 31. März 2020 unverhältnismäßig war ist lediglich eine Bestätigung der vorangegangenen Entscheidung des Bayrischen Verwaltungsgerichtshofs. https://www.bverwg.de/pm/2022/70
@RA_Friede
„Der Verordnungsgeber durfte sich für seine tatsächliche Einschätzung der Gefährdungslage insbesondere auf die Risikobewertung des Robert Koch-Institutes (RKI) stützen, das nach § 4 IfSG a.F.* als nationale Behörde zur frühzeitigen Erkennung und Verhinderung der Weiterverbreitung von Infektionen u.a. zur Auswertung und Veröffentlichung von Daten zum Infektionsgeschehen berufen ist. Der Antragsteller hat nichts vorgetragen, was die Bewertung des RKI nach der maßgebenden ex-ante-Sicht erschüttern könnte. Dafür ist auch nichts ersichtlich.“
Diese Entscheidung betrifft eine vom 20. April bis 3. Mai 2020 geltende Verordnung. Es wird auch keine anderslautenden Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts für spätere Zeiträume bis zur Bundesnotbremse geben:
„Dass Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Raum sowie die Schließung von gastronomischen Einrichtungen verhältnismäßig im engeren Sinne sein können, ist in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts für die Regelungen in § 28b Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und Nr. 7 IfSG i. d. F. des Gesetzes vom 22. April 2021 ("Bundesnotbremse") geklärt. Für die hier in Rede stehenden Schutzmaßnahmen aus der Anfangsphase der COVID-19-Pandemie ("1. Welle") ergibt sich nichts Anderes.“
https://www.bverwg.de/pm/2022/69
Dass hingegen die Ausgangsbeschränkung nach der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung in der Fassung vom 31. März 2020 unverhältnismäßig war ist lediglich eine Bestätigung der vorangegangenen Entscheidung des Bayrischen Verwaltungsgerichtshofs. https://www.bverwg.de/pm/2022/70
@RA_Friede
🎉7👍1
Forwarded from 🇩🇪 Aktivist Mann & Team #Deutschland #Germany #activistman
Der Oberste Gerichtshof von New York stellt alle entlassenen Mitarbeiter wieder ein, weil sie nicht geimpft wurden, und ordnet Nachzahlungen an
Der Oberste Gerichtshof des Bundesstaates stellte fest, dass eine Impfung die Ausbreitung von COVID-19 „nicht“ stoppt
New York Supreme Court reinstates all employees fired for being unvaccinated, orders backpay
State Supreme Court found that being vaccinated 'does not' stop the spread of COVID-19
https://www.foxnews.com/us/new-york-supreme-court-reinstates-all-employees-fired-being-unvaccinated-orders-backpay
👉🏻 t.me/AktivistMann auf Telegram
Der Oberste Gerichtshof des Bundesstaates stellte fest, dass eine Impfung die Ausbreitung von COVID-19 „nicht“ stoppt
New York Supreme Court reinstates all employees fired for being unvaccinated, orders backpay
State Supreme Court found that being vaccinated 'does not' stop the spread of COVID-19
https://www.foxnews.com/us/new-york-supreme-court-reinstates-all-employees-fired-being-unvaccinated-orders-backpay
👉🏻 t.me/AktivistMann auf Telegram
Fox News
New York Supreme Court reinstates all employees fired for being unvaccinated, orders backpay
The New York state Supreme Court reinstated all state employees fired for being unvaccinated during the pandemic Monday, saying the government violated their rights.
👍19
Forwarded from Horizont (YT: _horizont_ )
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Die Reaktion
(Meine anderen Kanäle: YouTube: https://tinyurl.com/1pz8slts | Twitter: https://twitter.com/hori_____zont | Odysee: https://odysee.com/@_horizont_:b | GETTR: https://gettr.com/user/_horizont_ )
(Meine anderen Kanäle: YouTube: https://tinyurl.com/1pz8slts | Twitter: https://twitter.com/hori_____zont | Odysee: https://odysee.com/@_horizont_:b | GETTR: https://gettr.com/user/_horizont_ )
👍10
Pankallas WM Geschwurbel (Tag3)
Die WM Analyse mit Martina Furz Tecklenburg. Grausam. Der WM Tag in Kürze: Lewandoofski und Messi verkacken. Gewinner des Tages: die bösen Saudis. Neuers Einlagen sind nicht mehr sicher, genauso wie dieser Sozialstaat. Aber gewesen sein will es keiner. Auch nicht FDP und CDU ... der Wahnsinn geht also weiter bis zum Exitus ...und bei Gericht wird weiter die Maske getragen ... Warum nicht gleich die One-Love-Binde... Kommt dann vielleicht noch 2023.
Fazit: Alles kann (nur noch) besser werden ❤️
@pankalla
Die WM Analyse mit Martina Furz Tecklenburg. Grausam. Der WM Tag in Kürze: Lewandoofski und Messi verkacken. Gewinner des Tages: die bösen Saudis. Neuers Einlagen sind nicht mehr sicher, genauso wie dieser Sozialstaat. Aber gewesen sein will es keiner. Auch nicht FDP und CDU ... der Wahnsinn geht also weiter bis zum Exitus ...und bei Gericht wird weiter die Maske getragen ... Warum nicht gleich die One-Love-Binde... Kommt dann vielleicht noch 2023.
Fazit: Alles kann (nur noch) besser werden ❤️
@pankalla
😁21👍7🎉2
Forwarded from Bettina Gorzolla offiziell🕊️🌍🕊️🌍🕊️
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
München, Amtsgericht 22.11.22
"Titelmissbrauch" wegen des Tragens einer Warnweste, auf der auf einer Demonstration "Rechtsanwalt" geschrieben stand - Urteil:
50 Tagessätze á 20 Euro.
Die Meinung der beiden Rechtsanwälte vom Verurteilten Janko Williams:
Dr. Christian Knoche und Stefan Koslowski
"Titelmissbrauch" wegen des Tragens einer Warnweste, auf der auf einer Demonstration "Rechtsanwalt" geschrieben stand - Urteil:
50 Tagessätze á 20 Euro.
Die Meinung der beiden Rechtsanwälte vom Verurteilten Janko Williams:
Dr. Christian Knoche und Stefan Koslowski
👍14