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👉 Herzensanwalt on Tour in Bochum
#FreeHabig - Dr. Habig ist sein einem Jahr im Gefängnis .... Demo Bochum 01.05.23
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Forwarded from Herzensanwalt ☮️ Pankalla
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👉 Pankallas Jura Akademie - § 188 StGB
Der neue § 188 StGB dem Tim Keller nun zur Last gelegt wird ... was steckt dahin, wie ist der Paragraph zu verstehen? Hier geht es um DAS TEILEN VON INHALTEN die eine Beleidigung oder Verleumdung sind ... aber wann ist das der Fall ... oder was passiert, wenn sich das SPÄTER herausstellt ...
Zielrichtung der Einführung war, das man Kommunalpolitiker besser vor schützen wollte, Stichwort: Verbreitung von Fake News, oder Shitstorm. Hinzu kommen muss aber auch, dass die Tat geeignet, sein öffentliches Wirken erheblich zu erschweren. Wann das der Fall ist ... weiß der Teufel ... sehe ich im Fall Keller nicht so, dass durch das Video das Wirken vor Baerbockus so erschwert worden wäre - wo denn?
❌ Zielrichtung des § 188 StGB ist daher nicht das Vorgehen gegen Hass und Hetze, sondern gegen die Verbreitung von Fake News (falschen Behauptung). ❌
Der neue § 188 StGB dem Tim Keller nun zur Last gelegt wird ... was steckt dahin, wie ist der Paragraph zu verstehen? Hier geht es um DAS TEILEN VON INHALTEN die eine Beleidigung oder Verleumdung sind ... aber wann ist das der Fall ... oder was passiert, wenn sich das SPÄTER herausstellt ...
Zielrichtung der Einführung war, das man Kommunalpolitiker besser vor schützen wollte, Stichwort: Verbreitung von Fake News, oder Shitstorm. Hinzu kommen muss aber auch, dass die Tat geeignet, sein öffentliches Wirken erheblich zu erschweren. Wann das der Fall ist ... weiß der Teufel ... sehe ich im Fall Keller nicht so, dass durch das Video das Wirken vor Baerbockus so erschwert worden wäre - wo denn?
❌ Zielrichtung des § 188 StGB ist daher nicht das Vorgehen gegen Hass und Hetze, sondern gegen die Verbreitung von Fake News (falschen Behauptung). ❌
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👉 Die Maori Class Action - Teil 2
ICIC kurz zusammengefasst beim Pankalla nicht bei BettelTV ... in einer Minute! das der Rooge sich nicht langsam verarscht vorkommt ... 😜
Passiert ist nichts, gar nichts. Von Kip Warner (Class Action in Kanada) ist nicht mehr die Rede nur noch von der Klage bei den Maori Indianern 🤣 Reiner, du willst doch nicht im Ernst nun vor einem Indianer Gericht klagen ... wer jetzt nicht merkt was das für ein Blödsinn ist, dem ist nicht mehr zu helfen.
Seit 2 Jahren behauptet Reiner: In einer Woche gehts los! Woche für Woche!
ICIC kurz zusammengefasst beim Pankalla nicht bei BettelTV ... in einer Minute! das der Rooge sich nicht langsam verarscht vorkommt ... 😜
Passiert ist nichts, gar nichts. Von Kip Warner (Class Action in Kanada) ist nicht mehr die Rede nur noch von der Klage bei den Maori Indianern 🤣 Reiner, du willst doch nicht im Ernst nun vor einem Indianer Gericht klagen ... wer jetzt nicht merkt was das für ein Blödsinn ist, dem ist nicht mehr zu helfen.
Seit 2 Jahren behauptet Reiner: In einer Woche gehts los! Woche für Woche!
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Forwarded from pb: schwarz auf weiß
Urteil: Impfung konnte Infektionen nicht verhindern – Schlechterstellung von Ungeimpften war unzulässig
Nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts Freiburg hängt der Anspruch auf Verdienstausfallentschädigung nicht vom Impfstatus ab. Da die verwendeten Impfungen eine Corona-Infektion nicht verhindern, sei eine Schlechterstellung von ungeimpften Arbeitnehmern während einer Covid-19 Infektion unzulässig gewesen.
https://paulbrandenburg.com/meldung/urteil-impfung-konnte-infektionen-nicht-verhindern-schlechterstellung-von-ungeimpften-war-unzulaessig/
@schwarzaufweiss
Nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts Freiburg hängt der Anspruch auf Verdienstausfallentschädigung nicht vom Impfstatus ab. Da die verwendeten Impfungen eine Corona-Infektion nicht verhindern, sei eine Schlechterstellung von ungeimpften Arbeitnehmern während einer Covid-19 Infektion unzulässig gewesen.
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@schwarzaufweiss
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👉 Ballwegs Uneinsichtigkeit !!!
Mein Feedback zum Video von Michael Ballweg zum Interview mit Max Otte ...
Nur beim YouTube:
https://www.youtube.com/watch?v=S8YUtC0kOW8
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Nur beim YouTube:
https://www.youtube.com/watch?v=S8YUtC0kOW8
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Viele setzen auf Bitcoin und Co. Was geht da ab bei Profit Wallet? Für mich alles nicht greifbar ... ich setze auf
👉 CASH & GO vom Norbert ... 💰💰
1.000 DM bar auf die Kralle bei Vertragsabschluss !!!
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1.000 DM bar auf die Kralle bei Vertragsabschluss !!!
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Wenn eine 10jährige schlauer ist, als die gesamte Regierung !! inklusive der grünen Kriegstreiber, die meinen Verhandlungen würden sich nicht lohnen ... und bis zum Endfrieden weiter machen wollen!
@pankalla
@pankalla
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https://archive.is/8un1I#selection-1627.0-1627.558
Verfahren gegen Heiner Vollmilch
Volksverhetzung - Beleidigung - Untreue stehe im Raum ...
Vollmilch wurde wegen Volksverhetzung und wegen Beleidigung verurteilt ....
Noch andere Dinge hätte das Rechtsanwaltsduo im Rückblick wohl lieber nicht öffentlich gesagt. Nämlich, warum ihr Mandant nicht zum Prozess erschienen ist, und warum der Tagessatz so niedrig ausfallen muss. Befragt nach den persönlichen Verhältnissen erklärte Weißenborn, es laufe ein Ermittlungsverfahren gegen Fuellmich und seine Verteidiger, Konten seien gesperrt worden und es gebe in Anwaltskreisen Gerüchte über einen Haftbefehl. Die Göttinger Staatsanwaltschaft bestätigte auf Nachfrage: Gegen den jetzt Verurteilten läuft ein Verfahren wegen Untreue.
👉 ich denke wie ich immer vermutet habe: weil er mit der Kohle vom Corona Ausschuss durchgebrannt ist ... und gesagt hat: "die Kohle behalte ich alleine", dies ist eine typische Untreue nach § 266 StGB !! gegenüber der Gesellschaft !!! egal ob gegenüber dem ursprünglichem Ausschuss oder der mit Viviane Fischer gegründeten UG. Er hat das ihm anvertraute Geld einfach behalten ....
Verfahren gegen Heiner Vollmilch
Volksverhetzung - Beleidigung - Untreue stehe im Raum ...
Vollmilch wurde wegen Volksverhetzung und wegen Beleidigung verurteilt ....
Noch andere Dinge hätte das Rechtsanwaltsduo im Rückblick wohl lieber nicht öffentlich gesagt. Nämlich, warum ihr Mandant nicht zum Prozess erschienen ist, und warum der Tagessatz so niedrig ausfallen muss. Befragt nach den persönlichen Verhältnissen erklärte Weißenborn, es laufe ein Ermittlungsverfahren gegen Fuellmich und seine Verteidiger, Konten seien gesperrt worden und es gebe in Anwaltskreisen Gerüchte über einen Haftbefehl. Die Göttinger Staatsanwaltschaft bestätigte auf Nachfrage: Gegen den jetzt Verurteilten läuft ein Verfahren wegen Untreue.
👉 ich denke wie ich immer vermutet habe: weil er mit der Kohle vom Corona Ausschuss durchgebrannt ist ... und gesagt hat: "die Kohle behalte ich alleine", dies ist eine typische Untreue nach § 266 StGB !! gegenüber der Gesellschaft !!! egal ob gegenüber dem ursprünglichem Ausschuss oder der mit Viviane Fischer gegründeten UG. Er hat das ihm anvertraute Geld einfach behalten ....
archive.is
Göttinger Anwalt Reiner Fuellmich wegen Volksverhetzung verurteilt
archived 4 May 2023 19:20:23 UTC
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Forwarded from Die Welt Klar Sehen! - Videos (Klar Sehen Die Welt)
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Keine "Lex-COVID-19" für Corona-Maßnahmen | Das Ende des verfassungsrechtlichen Tunnelblicks
Mit meinem Gast, Rechtsanwalt Gordon Pankalla, besprechen wir in gut verständlicher Weise, den 1. Teil eines Fachaufsatzes in einer juristischen Fachzeitung.
Der Auftor des Fachaufsatzes stell u.a. grobe juristische Versäumnisse bei vielen Verwaltungs- und…
Der Auftor des Fachaufsatzes stell u.a. grobe juristische Versäumnisse bei vielen Verwaltungs- und…
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Lex-Covid-Teil2.pdf
332.3 KB
Keine „Lex-COVID-19“ für Corona-Maßnahmen – Teil II
👉 der zweite Teil des Online Aufsatz vom Kollegen Lucenti ist da !!!!!
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Grüße an meine alte Grundschule !!!
Die schon IMMER Scheiße war ... nach 4 Jahren konnte ich jedenfalls nicht richtig lesen und schrieben !!! So einen Scheißladen sollte man meiner Ansicht nach schließen um Schaden von Kindern abzuhalten!!!
Schon damals herrschte dort ein Klima der Angst ... ich habe diese Grundschule immer gehasst und war froh, als die Zeit dort endlich vorbei war !!!
Die schon IMMER Scheiße war ... nach 4 Jahren konnte ich jedenfalls nicht richtig lesen und schrieben !!! So einen Scheißladen sollte man meiner Ansicht nach schließen um Schaden von Kindern abzuhalten!!!
Schon damals herrschte dort ein Klima der Angst ... ich habe diese Grundschule immer gehasst und war froh, als die Zeit dort endlich vorbei war !!!
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