What the fuck .. was für eine sensationelle Sendung von Paul und Dieter - Pankalla SEHBEFEHL geht raus
https://www.youtube.com/watch?v=eO79onhJqDg
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#63 – Diether Dehm: Spitzel & Spione – zersetzen sie den Widerstand?
Geheimdienste und Polizei haben die Demokratie-Bewegung infiltriert. Selbst im Innersten trifft man auf ihre Agenten. Deren Auftrag scheint klar: Spionage und Zersetzung. Doch was folgt daraus? Wie geht man mit Verdachtsfällen um? Kann man sie gar nutzen?…
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Media is too big
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Mein schlimmstes Interview als ich Haintz in den Arsch gekrochen bin !!
Das liegt mir schwer im Magen! Für dieses kritiklose Interview nach der Leipzig Demo möchte ich mich einfach mal in aller Form entschuldigen!! Bühne hin oder her ... Anwalt hin oder her ... man muss den Menschen nicht sagen: GEHT NACH HAUSE, wie Haintz dies damals gemacht hat .... für dieses Interview schäme ich mich bis heute !!!
Für den Veranstalter tätig sein bedeutet aber niemals die Menschen nach Hause zu schicken ! Tut mir bis heute in der Seele weh, dass ich da nicht richtig nachgefragt habe! Haintz sagte zu den Menschen: GEHT NACH HAUSE und nicht macht euch selbstständig ... aber der Welpenschutz für Haintz ist endgültig vorbei, leider viel zu spät.
Dafür kann ich mich nur entschuldigen!
Das liegt mir schwer im Magen! Für dieses kritiklose Interview nach der Leipzig Demo möchte ich mich einfach mal in aller Form entschuldigen!! Bühne hin oder her ... Anwalt hin oder her ... man muss den Menschen nicht sagen: GEHT NACH HAUSE, wie Haintz dies damals gemacht hat .... für dieses Interview schäme ich mich bis heute !!!
Für den Veranstalter tätig sein bedeutet aber niemals die Menschen nach Hause zu schicken ! Tut mir bis heute in der Seele weh, dass ich da nicht richtig nachgefragt habe! Haintz sagte zu den Menschen: GEHT NACH HAUSE und nicht macht euch selbstständig ... aber der Welpenschutz für Haintz ist endgültig vorbei, leider viel zu spät.
Dafür kann ich mich nur entschuldigen!
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Ein Hoch auf das Amtsgericht Bergheim! Nach 9 Monaten hat das AG meine Kostennote im Strafrecht endlich bezahlt ... Hintergrund war ein Freispruch wegen eines Falls bei dem mein Mandant angeblich Leiter einer nicht angemeldeten Demo gewesen sein sollte.
Ob ich bei der Steuer nun auch einfach mal 9 Monate später zahlen kann, wenn der Staat das ja bei mir auch macht? Man weiß es nicht ... jedenfalls finde ich unglaublich, wie man den Gerichten inzwischen hinterher laufen muss ... das Akteninhalte nicht ankommen, Rechnungen nicht bezahlt werden ... das sind schlimme Zustände in meinen Augen.
Ob ich bei der Steuer nun auch einfach mal 9 Monate später zahlen kann, wenn der Staat das ja bei mir auch macht? Man weiß es nicht ... jedenfalls finde ich unglaublich, wie man den Gerichten inzwischen hinterher laufen muss ... das Akteninhalte nicht ankommen, Rechnungen nicht bezahlt werden ... das sind schlimme Zustände in meinen Augen.
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Langer Samstag in der City. Wenn in der Stadt weniger Autos sind, dann blieben die Lück länger hat man festgestellt. Führende Verkehrsplaner ... glaube ich ... was Sie aber nicht bedacht haben ist, dass man da gar nicht mehr hinfährt, wenn das Erlebnis City mit einer 50 EURO Parkknolle endet ...
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Schlimme Finger vor Gericht 😁
Friederike Guerot hat sich einen leckeren Ofenkäse ins Rohr geschoben. Gestern war ein toller Tag. Ich wurde von Staatsanwalt als sehr guter Jurist gelobt und von der örtlichen Antifa für meine neue Frisur gelobt. Also besser geht's ja gar nicht. Nachher kam sogar noch Action auf 😂 das nächste Mal will ich aber Eintritt haben, wenn man schon Mandaten hat die arbeitslos sind ..
Wer dabei war weiß: das war besser als der Richter Holm im TV !
Friederike Guerot hat sich einen leckeren Ofenkäse ins Rohr geschoben. Gestern war ein toller Tag. Ich wurde von Staatsanwalt als sehr guter Jurist gelobt und von der örtlichen Antifa für meine neue Frisur gelobt. Also besser geht's ja gar nicht. Nachher kam sogar noch Action auf 😂 das nächste Mal will ich aber Eintritt haben, wenn man schon Mandaten hat die arbeitslos sind ..
Wer dabei war weiß: das war besser als der Richter Holm im TV !
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Sondervermögen // Bundeshaushalt verfassungswidrig
Das Bundesverfassungsgericht hat heute über die Frage entschieden, ob der Bund zur Bekämpfung der Corona-Krise gedachte Gelder für den Klimaschutz nutzen darf. Antwort: Sie darf nicht! Die Richter erklärten nüchtern in der Urteilsbegründung zum 60-Milliarden-Loch: „Dies muss durch den Haushaltsgeber anderweitig kompensiert werden.“
Der Merzinator freut sich und will nun Neuwahlen
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/karlsruhe-urteil-kein-corona-geld-fuers-klima-das-steht-jetzt-alles-auf-der-kipp-86102510.bild.html
Das Bundesverfassungsgericht hat heute über die Frage entschieden, ob der Bund zur Bekämpfung der Corona-Krise gedachte Gelder für den Klimaschutz nutzen darf. Antwort: Sie darf nicht! Die Richter erklärten nüchtern in der Urteilsbegründung zum 60-Milliarden-Loch: „Dies muss durch den Haushaltsgeber anderweitig kompensiert werden.“
Der Merzinator freut sich und will nun Neuwahlen
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/karlsruhe-urteil-kein-corona-geld-fuers-klima-das-steht-jetzt-alles-auf-der-kipp-86102510.bild.html
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Klageeinreichung bald für jedermann per Handy möglich
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/justiz-niedersachsen-klage-digitalisierung/
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Legal Tribune Online
Auch Bürger können jetzt kostenlos digital klagen
Der Zustand der Digitalisierung auch in der Justiz wird oftmals kritisiert - Nun wird die papierlose kostenlose Klage z.B. per Handy für Bürger eingeführt.
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Demos bald nur noch für Deutsche?
Die NRW Antisemitismusbeauftragte Leutheusser-Schnarrenberger machte nun einen weitreichenden Vorstoß: "Wenn die Versammlung in NRW angemeldet wird, dann muss geprüft werden, wie die Staatsangehörigkeit ist, denn das ist eines der wenigen Grundrechte, das nur Deutschen zusteht," so Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) in der WDR Sendung Westpol. Aber schon kurz darauf ruderte Schnarrenberger zurück.
https://www.anwalt-pankalla.de/news-urteile/demos-nur-fuer-deutsche/
Die NRW Antisemitismusbeauftragte Leutheusser-Schnarrenberger machte nun einen weitreichenden Vorstoß: "Wenn die Versammlung in NRW angemeldet wird, dann muss geprüft werden, wie die Staatsangehörigkeit ist, denn das ist eines der wenigen Grundrechte, das nur Deutschen zusteht," so Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) in der WDR Sendung Westpol. Aber schon kurz darauf ruderte Schnarrenberger zurück.
https://www.anwalt-pankalla.de/news-urteile/demos-nur-fuer-deutsche/
Rechtsanwalt Pankalla
Demos bald nur noch für Deutsche?
Die NRW Antisemitismusbeauftragte Leutheusser-Schnarrenberger machte nun einen weitreichenden Vorstoß: "Wenn die Versammlung in NRW angemeldet wird, dann muss geprüft werden, wie die Staatsangehörigkeit ist, denn das ist eines der wenigen Grundrechte, das…
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Existenzrechts Israels leugnen bald Volksverhetzung?
In Berlin trafen sich die Justizminister zu einer Herbst Konferenz und diskutieren über die Schließung von Gesetzeslücken im Strafrecht. Es ging um § 130 Strafgesetzbuch (StGB), Volksverhetzung. Das Strafrecht müsse „den Gefährdungen des öffentlichen Friedens, die sich aus der Leugnung des Existenzrechts des Staates Israel ergeben können, ausreichend Rechnung tragen“, so die Justizminister.
https://www.anwalt-pankalla.de/news-urteile/existenzrechts-israels-bald-volksverhetzung/
In Berlin trafen sich die Justizminister zu einer Herbst Konferenz und diskutieren über die Schließung von Gesetzeslücken im Strafrecht. Es ging um § 130 Strafgesetzbuch (StGB), Volksverhetzung. Das Strafrecht müsse „den Gefährdungen des öffentlichen Friedens, die sich aus der Leugnung des Existenzrechts des Staates Israel ergeben können, ausreichend Rechnung tragen“, so die Justizminister.
https://www.anwalt-pankalla.de/news-urteile/existenzrechts-israels-bald-volksverhetzung/
Rechtsanwalt Pankalla
Existenzrechts Israels leugnen bald Volksverhetzung?
In Berlin trafen sich die Justizminister zu einer Herbst Konferenz und diskutieren über die Schließung von Gesetzeslücken im Strafrecht. Es ging um § 130 Strafgesetzbuch (StGB), Volksverhetzung. Das Strafrecht müsse „den Gefährdungen des öffentlichen Friedens…
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Von Mexiko ausgelieferter Göttinger Rechtsanwalt bleibt in U-Haft
https://www.hna.de/lokales/goettingen/goettingen-ort28741/rosdorf-goettinger-rechtsanwalt-bleibt-in-u-haft-in-der-jva-92671758.html
https://www.hna.de/lokales/goettingen/goettingen-ort28741/rosdorf-goettinger-rechtsanwalt-bleibt-in-u-haft-in-der-jva-92671758.html
www.hna.de
Hohe Geldsummen fehlten: Göttinger Rechtsanwalt sitzt weiter in U-Haft in der JVA Rosdorf
Göttinger Rechtsanwalt, Ex-Co-Bundesvorsitzender und Kanzlerkandidat der Partei „dieBasis“, Reiner Fuellmich,
bleibt in Untersuchungshaft.
bleibt in Untersuchungshaft.
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BREAKING Gericht stoppt Habecks grünen Milliarden-Irrsinn | Achtung, Rei...
https://youtube.com/watch?v=k3Oqp08Jb1A&si=s1aZ2aZrw2wXJVB_
https://youtube.com/watch?v=k3Oqp08Jb1A&si=s1aZ2aZrw2wXJVB_
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BREAKING Gericht stoppt Habecks grünen Milliarden-Irrsinn | Achtung, Reichelt! vom 15. November 2023
Heute ist ein historischer Tag für dieses Land: Die Regierung steht vor einem Kollaps – nicht moralisch (das war sie schon lange), aber finanziell.
Das Bundesverfassungsgericht hat in einem bahnbrechenden Urteil untersagt, dass unsere hart verdienten Gelder…
Das Bundesverfassungsgericht hat in einem bahnbrechenden Urteil untersagt, dass unsere hart verdienten Gelder…
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Forwarded from Paul Brandenburg
Deutschland ist ein Unrechtsstaat
Meinungs- und Pressefreiheit existieren allein für die Stiefellecker des Regimes. Sie sind es auch, die an einem solchen Kammergericht "Recht" sprechen.
t.me/paulbrandenburg
Meinungs- und Pressefreiheit existieren allein für die Stiefellecker des Regimes. Sie sind es auch, die an einem solchen Kammergericht "Recht" sprechen.
t.me/paulbrandenburg
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Forwarded from Menschenrechtsverteidiger
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Impfstoffhersteller Moderna vor Gericht in Düsseldorf #GemeinsamGegenVerbrechen
Wegen Corona haben Menschen ihre Freunde, Arbeit, Beruf, oder ihre Gesundheit verloren. Morgen werde ich meine Charge öffentlich zeigen vor Gericht. Landgericht Düsseldorf um 10 Uhr. Dort startet ein Prozess gegen Moderna, aus Solidarität werde ich vor Ort…
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60 Milliarden Schulden für Klimaschutz verstößt gegen die Verfassung, aber 100 Milliarden für Krieg nicht. Das muss mir einer nochmal erklären. Ich denke, dass man besser die eigene Wirtschaft ankurbeln sollte, egal wie ... gerne auch mit Ausgaben für Umweltschutz, aber Panzer bringen einer Gesellschaft gar nichts !!!
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