Langer Samstag in der City. Wenn in der Stadt weniger Autos sind, dann blieben die Lück länger hat man festgestellt. Führende Verkehrsplaner ... glaube ich ... was Sie aber nicht bedacht haben ist, dass man da gar nicht mehr hinfährt, wenn das Erlebnis City mit einer 50 EURO Parkknolle endet ...

Schlimme Finger vor Gericht 😁

Friederike Guerot hat sich einen leckeren Ofenkäse ins Rohr geschoben. Gestern war ein toller Tag. Ich wurde von Staatsanwalt als sehr guter Jurist gelobt und von der örtlichen Antifa für meine neue Frisur gelobt. Also besser geht's ja gar nicht. Nachher kam sogar noch Action auf 😂 das nächste Mal will ich aber Eintritt haben, wenn man schon Mandaten hat die arbeitslos sind ..

Wer dabei war weiß: das war besser als der Richter Holm im TV !

Sondervermögen // Bundeshaushalt verfassungswidrig

Das Bundesverfassungsgericht hat heute über die Frage entschieden, ob der Bund zur Bekämpfung der Corona-Krise gedachte Gelder für den Klimaschutz nutzen darf. Antwort: Sie darf nicht! Die Richter erklärten nüchtern in der Urteilsbegründung zum 60-Milliarden-Loch: „Dies muss durch den Haushaltsgeber anderweitig kompensiert werden.“

Der Merzinator freut sich und will nun Neuwahlen
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/karlsruhe-urteil-kein-corona-geld-fuers-klima-das-steht-jetzt-alles-auf-der-kipp-86102510.bild.html

Klageeinreichung bald für jedermann per Handy möglich
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/justiz-niedersachsen-klage-digitalisierung/

Demos bald nur noch für Deutsche?

Die NRW Antisemitismusbeauftragte Leutheusser-Schnarrenberger machte nun einen weitreichenden Vorstoß: "Wenn die Versammlung in NRW angemeldet wird, dann muss geprüft werden, wie die Staatsangehörigkeit ist, denn das ist eines der wenigen Grundrechte, das nur Deutschen zusteht," so Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) in der WDR Sendung Westpol. Aber schon kurz darauf ruderte Schnarrenberger zurück.

https://www.anwalt-pankalla.de/news-urteile/demos-nur-fuer-deutsche/

Existenzrechts Israels leugnen bald Volksverhetzung?

In Berlin trafen sich die Justizminister zu einer Herbst Konferenz und diskutieren über die Schließung von Gesetzeslücken im Strafrecht. Es ging um § 130 Strafgesetzbuch (StGB), Volksverhetzung. Das Strafrecht müsse „den Gefährdungen des öffentlichen Friedens, die sich aus der Leugnung des Existenzrechts des Staates Israel ergeben können, ausreichend Rechnung tragen“, so die Justizminister.

https://www.anwalt-pankalla.de/news-urteile/existenzrechts-israels-bald-volksverhetzung/

Von Mexiko ausgelieferter Göttinger Rechtsanwalt bleibt in U-Haft
https://www.hna.de/lokales/goettingen/goettingen-ort28741/rosdorf-goettinger-rechtsanwalt-bleibt-in-u-haft-in-der-jva-92671758.html

BREAKING Gericht stoppt Habecks grünen Milliarden-Irrsinn | Achtung, Rei...
https://youtube.com/watch?v=k3Oqp08Jb1A&si=s1aZ2aZrw2wXJVB_

Deutschland ist ein Unrechtsstaat

Meinungs- und Pressefreiheit existieren allein für die Stiefellecker des Regimes. Sie sind es auch, die an einem solchen Kammergericht "Recht" sprechen.

t.me/paulbrandenburg

60 Milliarden Schulden für Klimaschutz verstößt gegen die Verfassung, aber 100 Milliarden für Krieg nicht. Das muss mir einer nochmal erklären. Ich denke, dass man besser die eigene Wirtschaft ankurbeln sollte, egal wie ... gerne auch mit Ausgaben für Umweltschutz, aber Panzer bringen einer Gesellschaft gar nichts !!!

Im Namen des Volkes ....ich hab gar keine Unterhose an !

War wohl der Pudding Scheiße beim letzten Abendessen mit dem Harbarth....

Nix. Noch ist unklar, ob die Erwärmung anhält, wenn die Menschheit keine Treibhausgase mehr ausstößt ... 😂

Die Forschenden hoffen das, sie wissen es aber nicht

Selbst die Polen hauen nun ab ...