Scholz will weiter Bürgergeld statt Asylleistungen für Ukrainer - Deserteure werden weiterhin ohne jede Prüfung finanziert

Weiter Sozialgeschenke an die Ukraine also. Ohne jede Prüfung gibt es Geld von Germany für Ukrainer! Grade bei Ukraine Flüchtlingen sollte man auf die Bezahlkarte setzen, statt Geld auszubezahlen. Ukrainer erhalten zudem eine Fiktionsbescheinigung mit der sie 90 Tage problemlos ins Ausland reisen können. Wer kontrolliert das eigentlich? Deutschland finanziert also "brav" weiter den Sozial-Tourismus für über eine Millionen Menschen, während man auf der anderen Seite jammert, dass Sozial-Leistungen angeblich zu hoch sind. Ohne die Millionen-Geschenke für Ukrainer, könnte man den Menschen auch ein angemessenes Bürgergeld auszahlen, aber wir sind ja das Welt-Sozialamt. Über die Hälfe der Bezieher sind keine Deutsche mehr. Und weiter wird nach "Fachkräften" gerufen! Dies ist die Lösung für alle Probleme, wenn man sich die Ampel Politiker anhört. Dabei ist genau das Gegenteil der Fall.

‼️‼️🌟💫 Strafverfahren gegen Soldaten auf Staatskosten (!) eingestellt 🌟💫‼️‼️ Gute Nachrichten von Rechtsanwalt Wilfried Schmitz: Das Amtsgericht Gera hat ein Strafverfahren gegen einen Soldaten, der aufgrund der Ablehnung der Covid-19-Geninjektion wegen des Tatvorwurfs der Gehormsamsverweigerung angeklagt worden war, ohne einen einzige Verhandlungstag durch Beschluss vom 1.3.2024 - AZ. 4 Ds 661 Js 3387/22 gem. § 153 Abs. 2 StPO und damit endgültig auf Staatskosten eingestellt. Die notwendigen Auslagen des Verteidigers, Rechtsanwalt Wilfried Schmitz, wurden ebenfalls der Staatskasse auferlegt. In der Begründung zu diesem Beschluss führt das AG Gera ausdrücklich aus, dass ein öffentliches Interesse an der Verfolgung nicht bestehe. Die Durchführung einer Hauptverhandlung wäre aus vielen Gründen in der Beweisaufnahme mit einem riesigen Aufwand verbunden gewesen, so dass die Einstellung des Strafverfahrens - nach Anklageerhebung (!) - für den vertretenen Soldaten das perfekte Ergebnis und sogar noch sehr viel vorteilhafter als ein Freispruch nach ggf. mehreren Verhandlungstagen war. Wir freuen uns für den Soldaten und seinen Verteidiger.‼️‼️

Das gibt's doch gar nicht. Nun sind sogar schon die Hühner Bi

ich höre oft was von sog. Cem Trails. Ich glaube aber nicht, dass unser Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft damit was zu tun hat !!!

Matthias Moosdorf im Bundestag zum Ukraine Krieg

Fischbrötchen Gate - ich hoffe darauf, dass Jens Spahn uns zur Seite stehen wird

Lieber Jens Spahn , eine Mandantin von mir steht nun vor Gericht, weil sie 2021 keine 50 Meter von der Nordsee in ein Fischbrötchen gebissen hat. Muss sowas denn heute noch verfolgt werden? Sie haben doch gesagt, wir sollten uns verzeihen. Ich lade Sie zu dem Prozess ein. Können Sie nicht mal mit dem Richter darüber sprechen, dass das eingestellt wird. Danke 😍

Beim Verzeihen muss auch der Staatsstaat mitmachen, lieber Jens. Ich hoffe auf Ihre Unterstützung Jens - in Köln am 12.04.

Sie arbeiten nur nicht mehr ...

Tag der gesunden Ernährung 🏆

Um das Hanf anzubauen?

Keine Nazi Milch von Müller / Landliebe mehr

Ursula mit 82% von den EU Konservativen wieder gewählt für die EU Spitze. Deshalb kann man die CDU auch vergessen. Zur Gender Frage: ich dachte es gibt keine Geschlechter mehr, Ursula !

Die aus den USA importierte linke Ideologie, wird zu 100% von der CDU übernommen. Es gibt keine Unterschiede mehr.

Die Auftragseingänge der deutschen Industrie fallen um 11,3 % in nur einem Monat! Wie das Statistische Bundesamt aktuell meldet, ist das der Rückgang von Dezember 2023 auf Januar 2024. Im Jahresvergleich von Januar 2023 zu Januar 2024 ist es ein Rückgang um 6,0 %

Zeitgleich in Brüssel. Unsere liebe Ursula denkt über eine Abkehr vom Verbrenner aus nach. Diese EU ist das schädlichste für die deutsche Wirtschaft, was es jemals gab !

Während die große Mehrheit der Deutschen gegen Taurus Lieferung ist, macht SED Illner die zweite Woche hintereinander eine Werbesendung für den Taurus im ZDF ...

Weltfrauentag. ARD und ZDF stellen Baukasten gegen Sexismus vor 🌈

‼️‼️🌟💫 Neues zum Arzt Heinrich Habig 🌟💫‼️‼️

Abermals erfreuliche Nachrichten von Rechtsanwalt Wilfried Schmitz:

🌟💫 Der einstweilige Antrag des Landes NRW gegen den Arzt Heinrich Habig, der auf das Ruhen seiner Approbation abzielte, ist in 1. Instanz gescheitert. 🌟💫

Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat einen einstweiligen Antrag des Landes NRW, vertreten durch die Bezirksregierung Münster, der auf das Ruhen seiner Approbation abgezielt hat (was ihm die Möglichkeit genommen hätte wieder seine Tätigkeit als Arzt aufzunehmen), mit Beschluss vom 7.3.2024 – 18 L 55/24 abgelehnt. Somit dürfte Heinrich Habig auch weiterhin (wieder) seine Tätigkeit als Arzt aufnehmen.

Das Land muss die Kosten des Verfahrens tragen.

‼️‼️ Wir freuen uns für den Arzt Heinrich Habig und seinen Anwalt Rechtsanwalt Wilfried Schmitz ‼️‼️

Wettrüsten bei der Artillerie

Dabei hetzt ein seniler alter Mann aus Washington immer weiter und spielt dabei mit dem Feuer. In Wirklichkeit ist ihm Europa nämlich scheiß egal. Wann bekommen wir endlich Politiker, die auch was für die eigene Bevölkerung tun, statt der willige Lakei der USA zu sein?