Forwarded from Hermann Ploppa
Bei der Europa-Wahl ist Emmanuel Macron schwer abgestraft worden. Seine synthetische Partei erhielt nur 15% der abgegebenen Stimmen, während die Rassemblement National auf 32% kam, und die Sozialisten auf 14%. Unter dem Eindruck dieser Niederlage hat Macron jetzt Neuwahlen angekündigt für den 30. Juni, und die Stichwahlen am 7.Juli. Dann dürfte vermutlich wieder der Raseemblement National die Mehrheit holen - sodass es unter Präsident Macron zu einer Neuauflage der Cohabitation kommen wird, also zu einer Machtteilung von Präsident und Regierungschef. Das gab es bereits unter den früheren Präsidenten Chirac und Mitterand. Ob es unter solchen Umständen zu einem Politikwechsel kommen wird, ist unwahrscheinlich. Eher wird sich dann der Rassemblement National in der täglichen Kompromisspolitik verschleißen. Das ist vermutlich Macrons Kalkül. https://www.tagesschau.de/ausland/europa/macron-parlament-neuwahlen-100.html
tagesschau
Macron löst Parlament auf und kündigt Neuwahlen an
Nach herben Verlusten seines Bündnisses bei der Europawahl hat Frankreichs Präsident Macron angekündigt, die Nationalversammlung aufzulösen. Zudem setzte er Neuwahlen für Ende Juni an.
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Nachdem die KriegstreiberINNEN von FDP nur 5% bekommen haben, müssen in Deutschland ebenfalls Neuwahlen her ! Die Ampel hat keiner Mehrheit mehr ... liegt bei ca. 35% ...
SCHOLZ MUSS WEG !!
Wenn Ursula und die EVP nun mit den Linken weiter macht und Ursel Präsidentin bleibt, so wäre dies ein Betrug am Wähler! das gleiche gilt für eine neue GroKo in Deutschland
URSULA MUSS WEG !!
SCHOLZ MUSS WEG !!
Wenn Ursula und die EVP nun mit den Linken weiter macht und Ursel Präsidentin bleibt, so wäre dies ein Betrug am Wähler! das gleiche gilt für eine neue GroKo in Deutschland
URSULA MUSS WEG !!
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Nach dieser EU Wahl, die gar nichts ändern wird, bleibt eine Hoffnung für diejenigen die diese Brüssel Krake loswerden wollen.
Frankreich und Jordan Bardella. Wenn Frankreich aus der EU austritt ist der Spuk vorbei ... dass es so weit kommen muss, haben sich die angeblich demokratischen Parteien selbst zuzuschreiben, die seit Jahren gegen den Willen der Bevölkerung regieren.
Das Projekt EU hat sich selbst zerstört und die Demokratie in ganz Europa in Gefahr gebracht. Fragt sich aber, ob Bardella und Meloni nicht mit der EU weitermachen wollen und lediglich die neuen Konservativen darstellen, wie sie es vor der CDU und EVP gab.
Frankreich und Jordan Bardella. Wenn Frankreich aus der EU austritt ist der Spuk vorbei ... dass es so weit kommen muss, haben sich die angeblich demokratischen Parteien selbst zuzuschreiben, die seit Jahren gegen den Willen der Bevölkerung regieren.
Das Projekt EU hat sich selbst zerstört und die Demokratie in ganz Europa in Gefahr gebracht. Fragt sich aber, ob Bardella und Meloni nicht mit der EU weitermachen wollen und lediglich die neuen Konservativen darstellen, wie sie es vor der CDU und EVP gab.
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Forwarded from Hermann Ploppa
Nur kurz noch der Trend in Italien: großer Gewinner der Wahlen in Italien ist die neofaschistische Fratelli di Italia von Regierungschefin Meloni. Ebenfalls gut zulegen konnte der gemäßigt linke Block des Partito Democratico. Auf Platz drei konnte sich die Bewegung Fünf Sterne wieder erholen. Einen großen Aderlass hat die Lega Norte durchgemacht, die 15 Sitze im Europa-Parlament verloren hat. Die Wähler der Lega sind mit hoher Wahrscheinlichkeit zu Frau Meloni übergelaufen. Unter diesem Gesichtspunkt hat es in Italien keinen Rechtsruck gegeben. Es haben sich nur alle rechten Wähler auf die Fratelli konzentriert. https://www.reuters.com/world/europe/italys-pm-meloni-solidifies-top-spot-eu-vote-exit-poll-2024-06-09/
Reuters
Italy's PM Meloni comes out on top in EU vote, strengthening her hand
Prime Minister Giorgia Meloni's arch-conservative Brothers of Italy group won the most votes in the European parliamentary election over the weekend, boosting her standing both at home and abroad.
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