AfD und BSW boykottierten Selenskijs Rede im Bundestag
Selenskij trage zur Eskalation des Ukraine-Konflikts bei. Aus diesem Grund erklärt das BSW, seiner Rede im Bundestag fernzubleiben. Die Bundesregierung soll ihren Einfluss geltend machen, damit Selenskij sich zu Verhandlungen bereit erklärt, fordert das BSW. Auch die AfD blieb der Rede fern.
Selenskij trage zur Eskalation des Ukraine-Konflikts bei. Aus diesem Grund erklärt das BSW, seiner Rede im Bundestag fernzubleiben. Die Bundesregierung soll ihren Einfluss geltend machen, damit Selenskij sich zu Verhandlungen bereit erklärt, fordert das BSW. Auch die AfD blieb der Rede fern.
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Forwarded from Arne Schmitt Verteidiger nach § 138 Abs. 2 StPO (Arne Schmitt)
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‼️⚖️ GERICHTSTERMIN ABGESAGT⚖️‼️
Meine Rede zur aktuellen Justiz und warum es nun eine neue Verteidigungsstrategie gibt um die Machenschaften in der Justiz zu stoppen.
Der Gerichtstermin für Mittwoch den 12.06.24 am Landgericht Berlin gegen mich (Arne Schmitt) wg. angebl. Landfriedensbruch wurde überraschend abgesagt.
Ich telefonierte heute morgen mit einem Justizbeschäftigten und fragte was mit meinem Antrag auf etwa 700 Euro Reisekosten Vorkasse wegen meiner Mittellosigkeit sei. Er wolle mal nachfragen und rief mich nach einer Weile zurück und sagte, das der Gerichtstermin nun abgesagt sei, weil die Richterin, die heute morgen zwar vor Ort war nun krank sei. Das klingt alles sehr komisch.
Vielleicht schmeckt denen das alles nicht.
Folgt meinem Kanal für Justiz auf die Finger schauen: https://t.me/pianoacrosstheworld
Meine Rede zur aktuellen Justiz und warum es nun eine neue Verteidigungsstrategie gibt um die Machenschaften in der Justiz zu stoppen.
Der Gerichtstermin für Mittwoch den 12.06.24 am Landgericht Berlin gegen mich (Arne Schmitt) wg. angebl. Landfriedensbruch wurde überraschend abgesagt.
Ich telefonierte heute morgen mit einem Justizbeschäftigten und fragte was mit meinem Antrag auf etwa 700 Euro Reisekosten Vorkasse wegen meiner Mittellosigkeit sei. Er wolle mal nachfragen und rief mich nach einer Weile zurück und sagte, das der Gerichtstermin nun abgesagt sei, weil die Richterin, die heute morgen zwar vor Ort war nun krank sei. Das klingt alles sehr komisch.
Vielleicht schmeckt denen das alles nicht.
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"In den vergangenen Jahren hat sich die Debatte zwischen der Privatsphäre des Einzelnen und der kollektiven Sicherheit und Integrität einer Person zu einer konstruktiveren Diskussion entwickelt", heißt es in dem Report.
Nein. Es gibt keine Debatte. Es gibt nur Schnüffler wie die Überwachungs EU!
Nein. Es gibt keine Debatte. Es gibt nur Schnüffler wie die Überwachungs EU!
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Wolodymyr Selenskyj ist nicht mehr der gewählte Präsident der Ukraine. Er hat das Kriegsrecht ausgerufen und ist nicht mehr vom Volk legitimiert ...
Was in der Ukraine läuft ist undemokratisch und daher darf man mit dem Mann gar nicht mehr reden, geschweige denn ihn einladen ! Welche Demokratie will man retten, wenn es in der Ukraine gar keine Demokratie mehr gibt !
Wolodymyr Selenskyj ist nichts anderes, als ein vom Westen eingesetzter Diktator, der Wahlen verhindert.
Was in der Ukraine läuft ist undemokratisch und daher darf man mit dem Mann gar nicht mehr reden, geschweige denn ihn einladen ! Welche Demokratie will man retten, wenn es in der Ukraine gar keine Demokratie mehr gibt !
Wolodymyr Selenskyj ist nichts anderes, als ein vom Westen eingesetzter Diktator, der Wahlen verhindert.
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Bloß keine Wahlen, ein anderer Präsident könnte ja vielleicht Verhandlungen zustimmen ...
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Nicht nur dem Toni !! In Deutschland waren im Jahr 2023 gut 17,7 Millionen Menschen von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht. Das waren 21,2 % der Bevölkerung, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand von Erstergebnissen der Erhebung zu Einkommen und Lebensbedingungen (EU-SILC) mitteilt.
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Forwarded from The Schnurr Reloaded (Philip Schnurr)
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Gordon Pankalla bekommt seinen Lauterbach
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Ehrenplatz bei mir .... Der Schnurr Lauterbach ... Mehr Infos und zahlreiche andere Kunstwerke:
https://t.me/theschnurrreloaded
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Forwarded from Monika Donner
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Rechtsruck und Nazikeulen für die Demokratie
Obwohl sie nicht unbedingt ein Fan der FPÖ ist, sagt Monika Donner vor "Gericht" für die FPÖ aus, indem sie der Anklägerin Veronika Sengmüller ihre eigene Nazikeule auf den Kopf zurückschlägt. Das bringt sichtlich auch den FPÖ-Verteidiger Marcus Pretzell…
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