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Compact Verbot unterhalb der Strafbarkeitsgrenze?
Ich denke, dass das Verbot nach dem Vereinsgesetz, einer rechtlichen Überprüfung nicht statthalten wird, da hier der Art.5 Meinungs- und Pressefreiheit überwiegen sollte.
Ein Verein ist jedes Zusammenschluss der auf Dauer ein gemeinsames Ziel erreichen will - dies kann auch eine Firma sein und muss keine natürliche Person sein - das schon tricky gewesen von der Ministerin für Heimat, Frau #NancyFaeser
Ich denke, dass das Verbot nach dem Vereinsgesetz, einer rechtlichen Überprüfung nicht statthalten wird, da hier der Art.5 Meinungs- und Pressefreiheit überwiegen sollte.
Ein Verein ist jedes Zusammenschluss der auf Dauer ein gemeinsames Ziel erreichen will - dies kann auch eine Firma sein und muss keine natürliche Person sein - das schon tricky gewesen von der Ministerin für Heimat, Frau #NancyFaeser
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Jetzt beim Infrarot .... ich bin nachher auch live dabei ... zum Thema Compact.
Alles zur Causa Compact - ab der 2ten Stunde
https://www.youtube.com/watch?v=pcdKIcEBq78
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LIVE : Soloalbum ! | InfraRot PODCAST
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Lawrow antwortet auf die Stationierung von US-Raketen in Deutschland
https://youtube.com/watch?v=7PGofQ98sQw&si=uJr9tFtKxlkjbRbe
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Lawrow antwortet auf die Stationierung von US-Raketen in Deutschland
Russlands Außenminister Sergej Lawrow äußert sich zur Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland.
Quelle: Russisches Außenministerium
Rede von Lawrow im UN-Sicherheitsrat vom 16.07.2024
https://www.youtube.com/watch?v=ix8D7fVPVCk&t=631s…
Quelle: Russisches Außenministerium
Rede von Lawrow im UN-Sicherheitsrat vom 16.07.2024
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Frieden & Freiheit unter Beschuss! Trump, Compact, SchwurbelTreff
https://youtube.com/watch?v=F7nLgBQKYY8&si=wnCcL8G0dc-K6fwC
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Frieden & Freiheit unter Beschuss! Trump, Compact, SchwurbelTreff
Die Friedens- und Freiheitsbewegung steht grade extrem unter Beschuss, nicht nur Trump und Compact, sondern auch SchwurbelTreff.
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Compact Verbot rechtlich unzulässig
Der Faeser Vereins-Trick ist rechtlich nicht haltbar ! Elsässer hat keinen Verein gegründet und daher ist Vereinsrecht schon gar nicht anwendbar. Aber selbst wenn, hat er nicht gegen Paragraph 3 Vereinsgesetz verstoßen, die Pressefreiheit nach Art.5 Grundgesetz überwiegt eindeutig
Der Faeser Vereins-Trick ist rechtlich nicht haltbar ! Elsässer hat keinen Verein gegründet und daher ist Vereinsrecht schon gar nicht anwendbar. Aber selbst wenn, hat er nicht gegen Paragraph 3 Vereinsgesetz verstoßen, die Pressefreiheit nach Art.5 Grundgesetz überwiegt eindeutig
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Forwarded from InfraRot Medien
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Compact-Verbot unrechtmäßig!
Wir sprachen mit Rechtsanwalt Gordon Pankalla über das Verbotsverfahren gegen Compact-Magazin und die rechtlichen Grundlagen. Es scheint, als werde das ein schwieriger Weg für Nancy Faeser. Schaut rein!
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Nancy Faeser wird verlieren | EXKLUSIV-INTERVIEW mit Jürgen Elsässer [CO...
https://youtube.com/watch?v=1okNKGaRqEU&si=EWRV7jBkTHHAgRE0
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Nancy Faeser wird verlieren | EXKLUSIV-INTERVIEW mit Jürgen Elsässer [COMPACT-MAGAZIN]
Wenige Stunden, nachdem sein Magazin verboten wird, meldet sich „Compact“-Chef Jürgen Elsässer mit einem ersten Statement zu Wort. Er äußert heftige Kritik und spricht von „diktatorischen Maßnahmen des Regimes“. Wir haben ihn zuhause vor seiner Haustür angetroffen…
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