EU-Parlament: Von der Leyen muss sich Misstrauensvotum stellen - Politik - SZ.de https://share.google/zIVO2d6PlebVbFShN
Süddeutschen Zeitung
EU-Parlament: Von der Leyen muss sich Misstrauensvotum stellen
Der Kommission werden Intransparenz bei der Corona-Politik und Missmanagement vorgeworfen. Ein Erfolg gilt als unwahrscheinlich.
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Rechtsextreme Spielplätze in Köln. Eine Schande ! Diese Schilder müssen sofort ausgetauscht werden!
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Willkürverbot: BVerfG zum Weimarer Ex-Familienrichter https://share.google/mw5iNZBMlrpLcMBU3
Legal Tribune Online
Kein Verstoß gegen das Willkürverbot dargelegt
Die Verfassungsbeschwerde eines ehemaligen Familienrichters in Weimar nicht zur Entscheidung angenommen.
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Charlize Theron (49) ist total glücklich. Ein tolles Lebensmodel, zwei Kinder adoptieren und dann mit 26jährigen poppen. Mit Sean Penn ging die Beziehung ja in die Brüche und daher vögelt sie nun gerne mit kleinen Jungs.
https://www.bild.de/unterhaltung/stars-und-leute/charlize-theron-49-schwaermt-von-one-night-stand-mit-26-jaehrigem-686617e40e5e9466640eb6f8
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Forwarded from Freedom Parade Kanal
Aufruf: Weltfrieden-Großdemo am 2. August 2025 in Berlin - Frieden braucht jetzt Jeden!
https://youtu.be/0i7tS9jsNqk
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Aufruf: Weltfrieden-Großdemo am 2. August 2025 in Berlin - Frieden braucht jetzt Jeden!
Wie jedes Jahr trifft sich die Friedens- und Freiheitsbewegung am ersten Samstag im August, um für eine bessere Welt einzustehen.
Motto diesmal: Weltfrieden!
Weitere Infos:
https://frieden-freiheit-demo.de/
https://querdenken-30.de
Wagen Anmeldungen:
info@querdenken…
Motto diesmal: Weltfrieden!
Weitere Infos:
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Brauch man nichts mehr zu zu sagen. Syrer raus! da ist kein Krieg mehr ..
https://www.bild.de/news/inland/ein-mann-hat-in-einem-ice-in-bayern-vier-passagiere-leicht-verletzt-686689db4a482933f5247b42
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„Hurra Deutschland!“ vor 30 Jahren
Könnte von Heute sein, nur lassen wir die Schranke oben
@UngeimpftMagnetismus
Könnte von Heute sein, nur lassen wir die Schranke oben
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Migrationspolitik: Niederländisches Parlament stimmt für Wilders „strengstes Asylgesetz aller Zeiten“ - WELT
https://www.welt.de/politik/ausland/article256346238/migrationspolitik-niederlaendisches-parlament-stimmt-fuer-wilders-strengstes-asylgesetz-aller-zeiten.html
https://www.welt.de/politik/ausland/article256346238/migrationspolitik-niederlaendisches-parlament-stimmt-fuer-wilders-strengstes-asylgesetz-aller-zeiten.html
DIE WELT
Migrationspolitik: Niederländisches Parlament stimmt für Wilders „strengstes Asylgesetz aller Zeiten“ - WELT
Trotz Kritik von NGOs und Juristen stimmt die Zweite Kammer in Den Haag für eine deutliche Asylrechtsverschärfung. Die PVV setzt sich durch – doch in der Ersten Kammer droht Widerstand. Die endgültige Entscheidung fällt im Herbst.
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Die verfassungswidrige Abschaffung der Schuldenbreme, durch die Einberufung des alten Bundestages ...
Wie ist das überhaupt mit dem Europa-Recht vereinbar? Es gibt doch den europäischen Fiskalpakt, der besagt, dass die Staaten einen Schuldenbremse einführen MÜSSEN !!!
Bei einer Verschuldung von über 60% des BIP (haben wir) ist eine Neuverschuldung von über 0,5% nicht erlaubt! Nun will man ja eine Verschuldung von 5% der BIP machen ... geht doch nach Europarecht gar nicht ...
Der europäische Fiskalpakt, auch Vertrag über Stabilität, Koordinierung und Steuerung in der Wirtschafts- und Währungsunion genannt, ist ein völkerrechtlicher Vertrag, der von 25 EU-Staaten unterzeichnet wurde. Er zielt darauf ab, die Haushaltsdisziplin der teilnehmenden Staaten zu stärken, indem er verbindliche Regeln für die Haushaltsführung festlegt.
Bei Verstößen gegen die Regeln können Sanktionen verhängt werden, wie z.B. Strafzahlungen an die EU. Dann bitte ... die EU muss einschreiten, Deutschland verstößt mit der Auflösung der Schuldenbremse grob gegen Europarecht.
Wie ist das überhaupt mit dem Europa-Recht vereinbar? Es gibt doch den europäischen Fiskalpakt, der besagt, dass die Staaten einen Schuldenbremse einführen MÜSSEN !!!
Bei einer Verschuldung von über 60% des BIP (haben wir) ist eine Neuverschuldung von über 0,5% nicht erlaubt! Nun will man ja eine Verschuldung von 5% der BIP machen ... geht doch nach Europarecht gar nicht ...
Der europäische Fiskalpakt, auch Vertrag über Stabilität, Koordinierung und Steuerung in der Wirtschafts- und Währungsunion genannt, ist ein völkerrechtlicher Vertrag, der von 25 EU-Staaten unterzeichnet wurde. Er zielt darauf ab, die Haushaltsdisziplin der teilnehmenden Staaten zu stärken, indem er verbindliche Regeln für die Haushaltsführung festlegt.
Bei Verstößen gegen die Regeln können Sanktionen verhängt werden, wie z.B. Strafzahlungen an die EU. Dann bitte ... die EU muss einschreiten, Deutschland verstößt mit der Auflösung der Schuldenbremse grob gegen Europarecht.
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Die Frau Fischer startet heute mit nackten Tatsachen durch ...
https://odysee.com/@Corona-Ausschuss:3/s248de:2
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https://www.youtube.com/watch?v=u7bh_Hc2lm0
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https://www.youtube.com/playlist?list=UUMOBFOCCmCrkKNE8KMNXboSog
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Forwarded from Katja katja gelbwesten🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇳🇱🇫🇷🇧🇪 (Paul Vandehond)
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Schaerfstes Asylgesetz in NL KRACHEND gescheitert, obwohl es bisserl angenommen wurde 4.7.25
Das Asylgesetz aus NL erklaert, Angenommen aber abgewiesen , Gerd Wilders ratlos
SENDESTART VARIABEL !
https://www.gofundme.com/f/lasst-mich-weitersenden-houd-mij-in-de-lucht?utm_campaign=p_lico+share-sheet&utm_medium=copy_link&utm_source=customer
auch…
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