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🟥 HAMMER: AFD vorn! CDU abgeschlagen! MERZ angeschlagen? | #KOMMENTAR
"Links ist vorbei", hat MERZ versprochen. Doch nicht ER hat die Linken besiegt, sondern: SIE SICH SELBST. Indem MERZ die CDU zu einer LINKEN Partei gemacht hat, während der Wähler rechts-konservativ gewählt hat. Die Meta-Analyse des Umfrage-Erfolgs der AfD.
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"Links ist vorbei", hat MERZ versprochen. Doch nicht ER hat die Linken besiegt, sondern: SIE SICH SELBST. Indem MERZ die CDU zu einer LINKEN Partei gemacht hat, während der Wähler rechts-konservativ gewählt hat. Die Meta-Analyse des Umfrage-Erfolgs der AfD.
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Der am Dienstag in Washington vorgestellte Jahresbericht bemängelt unter anderem eine „Verschlechterung der Meinungsfreiheit“ und warnt vor einem zunehmenden Antisemitismus durch Migration.
Laut dem Bericht aus dem Ministerium von Marco Rubio gebe es in Deutschland „Einschränkungen der Meinungsfreiheit“, etwa durch das Vorgehen gegen vermeintliche Hassrede im Internet.
https://www.bild.de/politik/ausland-und-internationales/us-aussenminister-menschenrechts-probleme-in-deutschland-689b8044f3b330071983fab3?source=puerto-reco-2_bildprod-V1.0.B_Lower_Blocks
Laut dem Bericht aus dem Ministerium von Marco Rubio gebe es in Deutschland „Einschränkungen der Meinungsfreiheit“, etwa durch das Vorgehen gegen vermeintliche Hassrede im Internet.
https://www.bild.de/politik/ausland-und-internationales/us-aussenminister-menschenrechts-probleme-in-deutschland-689b8044f3b330071983fab3?source=puerto-reco-2_bildprod-V1.0.B_Lower_Blocks
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Der Warlord und Kriegsspenden Bettler kommt heute wieder in Berlin angeschissen, bei seinem Freund Friedrich, alias Dr. BlackRock.
Biiite, Biiite, kleine Milliarden-Spende .. ich würde den wie Trump rauswerfen! Betteln und Hausieren verboten!
Als Abschiedsgeschenk würde ich dem seine ganzen faulen, arbeitslosen Landsleute mitgeben, die ich täglich im Supermarkt sehe, wo sie auf meine Kosten (Steuern) kostenlos einkaufen gehen.
Biiite, Biiite, kleine Milliarden-Spende .. ich würde den wie Trump rauswerfen! Betteln und Hausieren verboten!
Als Abschiedsgeschenk würde ich dem seine ganzen faulen, arbeitslosen Landsleute mitgeben, die ich täglich im Supermarkt sehe, wo sie auf meine Kosten (Steuern) kostenlos einkaufen gehen.
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Forwarded from Busfahrer Thomas Brauner (Busfahrer Thomas Brauner 🚌)
Am Freitag ist der sogenannte „European Media Freedom Act“, das Europäische Medienfreiheitsgesetz, vollständig in Kraft getreten. Das bedeutet, dass die gesamte Verordnung in allen 27 Mitgliedsstaaten umgesetzt werden muss. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen lobte das Inkrafttreten des Gesetzes am Freitag auf X. „Eine freie und unabhängige Presse ist eine wesentliche Säule unserer Demokratie. Mit unserem Europäischen Gesetz zur Medienfreiheit wollen wir ihren Schutz verbessern. So können Journalisten ihre wichtige Arbeit sicher und ohne Störungen oder Einschüchterungen fortsetzen.“
Die EU lobt sich dafür, dass mit dieser Verordnung der Quellenschutz und Journalismus vermeintlich gestärkt werden sollen. In Artikel 4 heißt es etwa, dass Journalisten nicht zur Preisgabe ihrer Quellen durch den Einsatz von Spionagesoftware oder Verhaftungen gedrängt werden dürfen. Allerdings erlaubt die EU auch Ausnahmen von diesem Verbot: So heißt es, dass Verhaftungen, Sanktionierungen oder das Abfangen von Journalisten erlaubt sind, wenn es „nach Unionsrecht oder nationalem Recht vorgesehen“ sei und „im Einzelfall durch einen überwiegenden Grund des Allgemeininteresses gerechtfertigt und verhältnismäßig“ sei.
👉🏻 https://t.me/busfahrerthomas
Die EU lobt sich dafür, dass mit dieser Verordnung der Quellenschutz und Journalismus vermeintlich gestärkt werden sollen. In Artikel 4 heißt es etwa, dass Journalisten nicht zur Preisgabe ihrer Quellen durch den Einsatz von Spionagesoftware oder Verhaftungen gedrängt werden dürfen. Allerdings erlaubt die EU auch Ausnahmen von diesem Verbot: So heißt es, dass Verhaftungen, Sanktionierungen oder das Abfangen von Journalisten erlaubt sind, wenn es „nach Unionsrecht oder nationalem Recht vorgesehen“ sei und „im Einzelfall durch einen überwiegenden Grund des Allgemeininteresses gerechtfertigt und verhältnismäßig“ sei.
👉🏻 https://t.me/busfahrerthomas
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20.15 Uhr LIVE .. diskutieren Sie mit ... was die EU und Selenskyj wirklich wollen!
https://www.youtube.com/watch?v=MvghPQhUqxE
https://www.youtube.com/watch?v=MvghPQhUqxE
YouTube
Was die EU und Selenskyj wirklich wollen
Friedensvertrag oder nur Verzögerung an der Front? Das Treffen der "Kriegswilligen" in Berlin
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Forwarded from Gordon Pankalla
Merz‘ Prestigeprojekt vor dem Aus: Deutschlands marodes Stromnetz als Bremse https://share.google/eD3MHoATVvfK6JJc0
www.fr.de
Wegen marodem Stromnetz: Prestigeprojekt der Merz-Regierung droht zu scheitern
Deutschland soll Spitzenreiter bei Künstlicher Intelligenz werden. Doch die Pläne stehen vor großen Herausforderungen, die Merz‘
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Forwarded from Gordon Pankalla
Steigende Sozialabgaben: Der Staat bestellt, die anderen zahlen | DIE ZEIT https://share.google/F6TBJPK41XEuZNZqT
DIE ZEIT
Der Staat bestellt, die anderen zahlen
Die Regierung verspricht teure Leistungen und wälzt die Kosten auf die Sozialversicherungen ab. Die Lasten müssen die Versicherten tragen – besonders Geringverdiener.
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Forwarded from Gordon Pankalla
Neue Strategie: Der kriegstüchtige Porsche - WELT https://share.google/KWIj2vu8RZmSsOHdr
DIE WELT
Rüstung: Porsche will jetzt verstärkt ins Rüstungsgeschäft investieren - WELT
Der Bund investiert Milliarden in die Verteidigung. Deshalb steigen die Autofirmen und Maschinenbauer ins Rüstungsgeschäft ein. Doch sie alle treffen auf das gleiche Problem.
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Forwarded from Gordon Pankalla
Protest-Bewegung: „Nicolas zahlt die Zeche“ – Jetzt revoltieren Frankreichs Leistungsträger gegen den Sozialstaat - WELT https://share.google/EUmERF559QK8GdvbP
DIE WELT
Protest-Bewegung: „Nicolas zahlt die Zeche“ – Jetzt revoltieren Frankreichs Leistungsträger gegen den Sozialstaat - WELT
Es weckt Erinnerungen an die Gelbwesten. Nur dass die neuen Wutbürger in Frankreich keine „Abgehängten“ sind, sondern aus der Mitte der Gesellschaft kommen. Sie wollen die hohen Kosten des Sozialsystems – von der Einwanderung bis zum Rentensystem – nicht…
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Arbeitet "unsere" Cloudia nun auch für die ARD? Plötzlich Hassobjekt - woher kommt die rechte Online-Hetze?
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Neue Zahlen: Europa beschafft über Rüstungsindustrie mehr Ukraine-Hilfen als die USA - WELT https://share.google/lShhztxZ4frGtO09j
DIE WELT
Neue Zahlen: Europa beschafft über Rüstungsindustrie mehr Ukraine-Hilfen als die USA - WELT
Europa leistet laut „Ukraine Support Tracker“ inzwischen mehr militärische Hilfe als die USA. Fast die Hälfte der Unterstützung für die Ukraine läuft inzwischen über die Rüstungsindustrie. Deutschland finanziert alleine fast die Hälfte davon.
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