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Da prollt mich eine Oma im Supermarkt an, weil ich mir Zigaretten rausnehmen will. Huuuuuu, ich sterbe, ich sterbe und hetzt im ganzen Laden über mich. Die fröhlichen Corona Oma Wochen sind vorbei. Kauf dir dieses Gerät.
@pankalla
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TV makes the Superstar
@pankalla
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"Elektromobilität ist Schwachsinn": Vernichtende Kritik am E-Auto
https://www.inside-digital.de/news/elektromobilitaet-ist-schwachsinn-vernichtende-kritik-vom-chef-des-groessten-motorrad-herstellers-europas
https://www.inside-digital.de/news/elektromobilitaet-ist-schwachsinn-vernichtende-kritik-vom-chef-des-groessten-motorrad-herstellers-europas
inside digital
"Elektromobilität ist Schwachsinn": Vernichtende Kritik vom Chef des größten Motorrad-Herstellers Europas
Das E-Auto ist für viele der Klimaretter. Doch der Chef des größten Motorradbauers Europas lehnt die E-Mobilität ab. Und liefert die Lösung.
👍18
Nötigung ist nun ein legales Mittel, um die Umwelt zu retten. Die Radikalisierung der Grünen schreitet voran, Chris Lindner. Wann regieren sie besser gar nicht mehr, als falsch?
@pankalla
@pankalla
👍19😁4🎉1
Neben den Grünen (Bärbock springt peinlich an der Grenze rum, holt sich NWOs ins Team) radikalisiert sich auch die SPD. Neben dem Angst Minister Carlos Lauterbach, dreht auch Nancy "the Face" Faeser weiter auf.
Wann regieren sie besser gar nicht mehr als falsch, Chris Lindner?
@pankalla
Wann regieren sie besser gar nicht mehr als falsch, Chris Lindner?
@pankalla
👍12
Sollte die FDP aus der Ampel austreten?
Anonymous Poll
60%
ja, besser nicht regieren als falsch
4%
nein, immer weiter so Lindner
36%
Was für eine Ampel?
👍26
Gefährdungsbeurteilung muss erstellt werden
Wie die Rechtsanwältin und Expertin für Arbeitsrecht, Christine Ringeisen meldet, ist eine vom Arbeitgebern zwingend eine Gefährdungsbeurteilung nach den §§ 5, 6 ArbSchG zu erstellen.
https://t.me/HessenSA
Es muss eine konkrete Gefahren- und Risikoanalyse durchgeführt werden und zwar arbeitsplatzbezogen, nicht nur allgemein auf den ganzen Betrieb bezogen, das ist zu allgemein. Es sei denn es gäbe nur eine Art von Arbeitsplätzen, was praktisch bei 99% der Betriebe nicht der Fall ist.
Gerade im Hinblick auf § 28 b und § 20 a IfSG ist das von höchster Relevanz! Was bleibt denn vom Testwahn übrig, wenn man in einer Gefährdungsbeurteilung darlegen und auch beweisen kann, dass der gesunde Mensch keine Ansteckungsgefahr ist und dass diese Tests überhaupt keine Infektionen i.S.d. § 2 IfSG nachweisen können?!
TIPP an Unternehmer: es gibt Profis unter anderem sog. Arbeitsschutzsachverständige, die bei der Erstellung einer Gefährdungsbeurteilung unterstützen und konkrete betriebliche Gefahrenquellen analysieren und konkrete Messungen durchführen.
https://t.me/pankalla
Wie die Rechtsanwältin und Expertin für Arbeitsrecht, Christine Ringeisen meldet, ist eine vom Arbeitgebern zwingend eine Gefährdungsbeurteilung nach den §§ 5, 6 ArbSchG zu erstellen.
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Es muss eine konkrete Gefahren- und Risikoanalyse durchgeführt werden und zwar arbeitsplatzbezogen, nicht nur allgemein auf den ganzen Betrieb bezogen, das ist zu allgemein. Es sei denn es gäbe nur eine Art von Arbeitsplätzen, was praktisch bei 99% der Betriebe nicht der Fall ist.
Gerade im Hinblick auf § 28 b und § 20 a IfSG ist das von höchster Relevanz! Was bleibt denn vom Testwahn übrig, wenn man in einer Gefährdungsbeurteilung darlegen und auch beweisen kann, dass der gesunde Mensch keine Ansteckungsgefahr ist und dass diese Tests überhaupt keine Infektionen i.S.d. § 2 IfSG nachweisen können?!
TIPP an Unternehmer: es gibt Profis unter anderem sog. Arbeitsschutzsachverständige, die bei der Erstellung einer Gefährdungsbeurteilung unterstützen und konkrete betriebliche Gefahrenquellen analysieren und konkrete Messungen durchführen.
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Herzensanwalt Pankalla
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👍37❤6
Forwarded from Dave Brych Kanal
(10.02.2022) 🔴 16mrd fordert WHO, Junior TV Nanobots, Amazon Seefracht, WDR Omikron und zu kalt für E-Autos
https://youtu.be/zLs8_otdPAY
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YouTube
🔴 16mrd fordert W H O, Junior TV Nano bots, Amazon Seefracht, WDR Omikron und zu kalt für E-Autos
REAL TALK TANSANIA WEBINAR https://go.5ideen.com/tansania/
Online Krypto Seminar https://krypto.5ideen.com/
Dave auf Telegram: https://t.me/davebrych_public 🔴
🙌 Werde ein 5 IDEEN Freund: https://freunde.5ideen.com 👍
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👍5
Arbeitgeber lehnen Kontrollen ab
Der Arbeitgeberverband BDA sperrt sich im Fall der Einführung einer allgemeinen Impfpflicht gegen die Kontrolle der Beschäftigten durch die Arbeitgeber. „Der Staat darf seine Kontrollpflichten nicht auf Dritte übertragen“, sagte BDA-Hauptgeschäftsführer Steffen Kampeter der „Rheinischen Post“. An der Stelle frage ich mich, warum die Arbeitgeber dann die Tests durchführen und es nicht ebenfalls ablehnen gesunde Menschen ohne Anzeichen einer Krankheit täglich zu testen.
Die für nächste Woche geplante Bundestagsdebatte zur Impfpflicht (1. Lesung) wird vermutlich bis weit in den März verschoben, wie die Bild Zeitung berichtet. Andere Ländern machen derweil auf, Maßnahmen werden abgeschafft und Covid lediglich als Erkältungskrankheit eingestuft (Spanien).
Aktuelle Krankenhaus- und Todeszahlen geben wohl auch nicht viel mehr her, demnach liegt das Sterberisiko bei der Omikron Variante bei 0,038 Prozent für Geimpfte, für Ungeimpfte bei 0,071 Prozent, so das RKI (Stand: 23.02.22). Biontech und Moderna arbeiten nach eigenen Angaben bereits an einem Update für ihre mRNA-Vakzine.
Ich frage mich, warum dass Millionen Dosen eines alten Impfstoffs bestellt werden. Im Hinblick auf der unterschiedliche Sterberisiko halte ich die Booster Impfung für eine gigantomanische Steuerverschwendung. Abgesehen von den wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Schäden, die hier bereits verursacht wurden und den nach wie vor unbekannten Langzeitfolgen der Vaccine.
https://t.me/pankalla
Der Arbeitgeberverband BDA sperrt sich im Fall der Einführung einer allgemeinen Impfpflicht gegen die Kontrolle der Beschäftigten durch die Arbeitgeber. „Der Staat darf seine Kontrollpflichten nicht auf Dritte übertragen“, sagte BDA-Hauptgeschäftsführer Steffen Kampeter der „Rheinischen Post“. An der Stelle frage ich mich, warum die Arbeitgeber dann die Tests durchführen und es nicht ebenfalls ablehnen gesunde Menschen ohne Anzeichen einer Krankheit täglich zu testen.
Die für nächste Woche geplante Bundestagsdebatte zur Impfpflicht (1. Lesung) wird vermutlich bis weit in den März verschoben, wie die Bild Zeitung berichtet. Andere Ländern machen derweil auf, Maßnahmen werden abgeschafft und Covid lediglich als Erkältungskrankheit eingestuft (Spanien).
Aktuelle Krankenhaus- und Todeszahlen geben wohl auch nicht viel mehr her, demnach liegt das Sterberisiko bei der Omikron Variante bei 0,038 Prozent für Geimpfte, für Ungeimpfte bei 0,071 Prozent, so das RKI (Stand: 23.02.22). Biontech und Moderna arbeiten nach eigenen Angaben bereits an einem Update für ihre mRNA-Vakzine.
Ich frage mich, warum dass Millionen Dosen eines alten Impfstoffs bestellt werden. Im Hinblick auf der unterschiedliche Sterberisiko halte ich die Booster Impfung für eine gigantomanische Steuerverschwendung. Abgesehen von den wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Schäden, die hier bereits verursacht wurden und den nach wie vor unbekannten Langzeitfolgen der Vaccine.
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Herzensanwalt Pankalla
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👍38
Corona Impfung muss endlich kostenpflichtig werden
Angesichts der wenig erbaulichen Zahlen der neuartigen Vaccine (unterschiedliches Sterberisiko im unteren 0 Prozent Bereich), stellt sich für mich die Fragen, warum sich 45% der nicht geboosterten Gesellschaftmitglieder auch weiterhin solidarisch mit den Impf-Befürwortern zeigen sollten. bzw. müssen.
Bestehende Einschränkungen der Grundrechte sind unverzüglich aufzuheben, diese sind nicht mehr zu rechtfertigen - eine pademische Lage besteht nicht mehr - die Maßnahmen sind i.S.d. § 28 IfSG auch nicht mehr als "erforderlich" anzusehen.
Bei dem geringen Wirkungsgrad der Vaccine scheint es für mich angebracht, dass die Kosten für die Impfstoffe nicht weiterhin der gesamten Gesellschaft auferlegt werden. Menschen, die nach wie vor freiwillig von der Impfung Gebrauch machen wollen, sollten auch die Kosten für die Impfung selbst tragen. Dies umso mehr, da die Vaccine nicht dazu in der Lage sind eine Ansteckung anderer Menschen zu verhindern. Ob eine spätere teure Behandlung der Geimpften durch möglich Langzeitfolgen ausgeschlossen werden kann, ist nicht zu beantworten.
Es scheint also angebracht, dass nicht nur wenig aussagekräftige Tests und wenig wirksame Vaccine künftig selbst bezahlt werden sollen. Eine Test- und oder Impfverpflichtung kann auch im Hinblick auf die Kosten nicht mehr geben, bzw. darf nicht eingeführt werden, da dies im Hinblick auf die vorliegenden Zahlen als völlig unverhältnismäßig erscheint.
Die Solidargemeinschaft wird daher in meinen Augen durch die Impfungen schwer geschädigt. Wer sich tatsächlich solidarisch verhalten möchte, der zahlt seine Impfung künftig selbst, dies ist im Hinblick auf der Sozialstaatgebot des Art. 20 GG geboten.
https://t.me/pankalla
Angesichts der wenig erbaulichen Zahlen der neuartigen Vaccine (unterschiedliches Sterberisiko im unteren 0 Prozent Bereich), stellt sich für mich die Fragen, warum sich 45% der nicht geboosterten Gesellschaftmitglieder auch weiterhin solidarisch mit den Impf-Befürwortern zeigen sollten. bzw. müssen.
Bestehende Einschränkungen der Grundrechte sind unverzüglich aufzuheben, diese sind nicht mehr zu rechtfertigen - eine pademische Lage besteht nicht mehr - die Maßnahmen sind i.S.d. § 28 IfSG auch nicht mehr als "erforderlich" anzusehen.
Bei dem geringen Wirkungsgrad der Vaccine scheint es für mich angebracht, dass die Kosten für die Impfstoffe nicht weiterhin der gesamten Gesellschaft auferlegt werden. Menschen, die nach wie vor freiwillig von der Impfung Gebrauch machen wollen, sollten auch die Kosten für die Impfung selbst tragen. Dies umso mehr, da die Vaccine nicht dazu in der Lage sind eine Ansteckung anderer Menschen zu verhindern. Ob eine spätere teure Behandlung der Geimpften durch möglich Langzeitfolgen ausgeschlossen werden kann, ist nicht zu beantworten.
Es scheint also angebracht, dass nicht nur wenig aussagekräftige Tests und wenig wirksame Vaccine künftig selbst bezahlt werden sollen. Eine Test- und oder Impfverpflichtung kann auch im Hinblick auf die Kosten nicht mehr geben, bzw. darf nicht eingeführt werden, da dies im Hinblick auf die vorliegenden Zahlen als völlig unverhältnismäßig erscheint.
Die Solidargemeinschaft wird daher in meinen Augen durch die Impfungen schwer geschädigt. Wer sich tatsächlich solidarisch verhalten möchte, der zahlt seine Impfung künftig selbst, dies ist im Hinblick auf der Sozialstaatgebot des Art. 20 GG geboten.
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Herzensanwalt Pankalla
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Pankalla klagt wieder gegen YouTube
Ich muss mal wieder gegen YouTube klagen - die Causa "Jo Conrad", ohne die Nennung jeden konkreten Grundes wurde der Podcast mit Jo gelöscht, das lasse ich mir nicht gefallen. Die Klage an das Kölner Landgericht ist raus. Kostet mich jetzt auch erstmal wieder 400 EURO Gerichtskosten, aber so nicht ... more Infos unter:
https://odysee.com/@pankalla:6/Klage-Youtube:4
Hetze im Kölner Stadtrat gegen Spaziergänger
Ich treffe mich heute mit Politikern aus Köln. Es geht um den Beschluss des Kölner Stadtrates. Hier wird massiv gegen Spaziergänger Stimmung gemacht und alle die für das Grundgesetz auf die Straße gehen werden als undemokratisch, rechts und unsolidarisch bezeichnet - was soll das überhaupt bedeuten? Ich halte dies für unerträglich einseitig, undemokratisch und wenig solidarisch was hier gemacht wird:
Hier der unglaubliche Antrag: https://bit.ly/3HCBoXO
Stadtratsitzung LIVE: https://www.youtube.com/watch?v=s4Z5BTrGNyo
Ich fände es dabei auch zielführend, wenn sich die stell. Bürgermeisterin von Linksrakidalen auf der Gegendemo abgrenzen würde, so wie wir uns auch von allen Radikalen abgrenzen und sogar Strafanzeigen ersatten, falls erforderlich.
Klage gegen den WDR in Vorbereitung
Hinsichtlich der Berichterstattung des WDR prüfe ich weitere Schritte gegen den WDR. Insbesondere wegen der einseitigen Berichterstattung bezüglich der Corona Demos und Spaziergänge in Köln. Aufgrund der Abmahnung gegen mich prüfe ich weitere rechtliche Schritte. Anstatt mit den Beteiligten zu sprechen, sollen wir mundtot gemacht werden - u.a. aufgrund der Abmahnungen mit völlig überzogener Kostennote. Einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk stelle ich mir anders vor. Wir waren zu jeder Zeit gesprächsbereit - der WDR nicht.
https://www.youtube.com/watch?v=TcryKhYjPFw
Wenn sich der Rat der Stadt Köln sich nachdrücklich für die Presse- und Meinungsfreiheit einsetzt (vg. Ratsbeschuss): Für einen aufklärenden Journalismus, der auf Fakten basiert. Für die kritische Auseinandersetzung und angemeldete Demonstrationen, die den Regeln unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung entsprechen - dann kann ich mich sicherlich auf den Rat berufen, wenn der WDR sich nicht an diese Vorgabe des Rats hält.
Wenn Sie mich unterstützen wollen, würde ich mich sehr freuen:
https://www.paypal.com/paypalme/gordonpankalla/
Ich muss mal wieder gegen YouTube klagen - die Causa "Jo Conrad", ohne die Nennung jeden konkreten Grundes wurde der Podcast mit Jo gelöscht, das lasse ich mir nicht gefallen. Die Klage an das Kölner Landgericht ist raus. Kostet mich jetzt auch erstmal wieder 400 EURO Gerichtskosten, aber so nicht ... more Infos unter:
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Hetze im Kölner Stadtrat gegen Spaziergänger
Ich treffe mich heute mit Politikern aus Köln. Es geht um den Beschluss des Kölner Stadtrates. Hier wird massiv gegen Spaziergänger Stimmung gemacht und alle die für das Grundgesetz auf die Straße gehen werden als undemokratisch, rechts und unsolidarisch bezeichnet - was soll das überhaupt bedeuten? Ich halte dies für unerträglich einseitig, undemokratisch und wenig solidarisch was hier gemacht wird:
Hier der unglaubliche Antrag: https://bit.ly/3HCBoXO
Stadtratsitzung LIVE: https://www.youtube.com/watch?v=s4Z5BTrGNyo
Ich fände es dabei auch zielführend, wenn sich die stell. Bürgermeisterin von Linksrakidalen auf der Gegendemo abgrenzen würde, so wie wir uns auch von allen Radikalen abgrenzen und sogar Strafanzeigen ersatten, falls erforderlich.
Klage gegen den WDR in Vorbereitung
Hinsichtlich der Berichterstattung des WDR prüfe ich weitere Schritte gegen den WDR. Insbesondere wegen der einseitigen Berichterstattung bezüglich der Corona Demos und Spaziergänge in Köln. Aufgrund der Abmahnung gegen mich prüfe ich weitere rechtliche Schritte. Anstatt mit den Beteiligten zu sprechen, sollen wir mundtot gemacht werden - u.a. aufgrund der Abmahnungen mit völlig überzogener Kostennote. Einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk stelle ich mir anders vor. Wir waren zu jeder Zeit gesprächsbereit - der WDR nicht.
https://www.youtube.com/watch?v=TcryKhYjPFw
Wenn sich der Rat der Stadt Köln sich nachdrücklich für die Presse- und Meinungsfreiheit einsetzt (vg. Ratsbeschuss): Für einen aufklärenden Journalismus, der auf Fakten basiert. Für die kritische Auseinandersetzung und angemeldete Demonstrationen, die den Regeln unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung entsprechen - dann kann ich mich sicherlich auf den Rat berufen, wenn der WDR sich nicht an diese Vorgabe des Rats hält.
Wenn Sie mich unterstützen wollen, würde ich mich sehr freuen:
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https://www.youtube.com/watch?v=bRnbkBeZzJY
Auch Politik und Medien (GEZ) sind dem Rechtsstaat verpflichtet. Es kann nicht sein, dass Gesetze nicht umgesetzt werden (rechtswidrig) und das sog. Aktivisten einfach alles machen können was sie wollen, weil die Ideologie in den Kram passt, hier werden Straftaten begangen und nichts sonst. Es muss sich an das materielle Recht gehalten werden, wo kommen wir denn sonst hin.
Justizminister belehrt Umweltministerin Lemke
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_91639650/autobahnprotest-in-berlin-justizminister-buschmann-belehrt-umweltministerin-lemke.html
Ampel-Politiker werfen Söder Gesetzesbruch vor
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/impfpflicht-fuer-pflegekraefte-ampel-politiker-werfen-soeder-gesetzesbruch-vor-79102160.bild.html
Oberbürgermeisterin Reker schreibt an NRW-Verkehrsminister Wüst
https://www.stadt-koeln.de/politik-und-verwaltung/presse/mitteilungen/21785/index.html
Auch Politik und Medien (GEZ) sind dem Rechtsstaat verpflichtet. Es kann nicht sein, dass Gesetze nicht umgesetzt werden (rechtswidrig) und das sog. Aktivisten einfach alles machen können was sie wollen, weil die Ideologie in den Kram passt, hier werden Straftaten begangen und nichts sonst. Es muss sich an das materielle Recht gehalten werden, wo kommen wir denn sonst hin.
Justizminister belehrt Umweltministerin Lemke
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_91639650/autobahnprotest-in-berlin-justizminister-buschmann-belehrt-umweltministerin-lemke.html
Ampel-Politiker werfen Söder Gesetzesbruch vor
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Oberbürgermeisterin Reker schreibt an NRW-Verkehrsminister Wüst
https://www.stadt-koeln.de/politik-und-verwaltung/presse/mitteilungen/21785/index.html
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Aktivisten Ideologie und der Rechtsstaat
Auch Politik und Medien (GEZ) sind dem Rechtsstaat verpflichtet. Es kann nicht sein, dass Gesetze nicht umgesetzt werden (rechtswidrig) und das sog. Aktivisten einfach alles machen können was sie wollen, weil die Ideologie in den Kram passt, hier werden Straftaten…
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Die Omikron-Verschwörung
Die südafrikanische Medizinerin und Entdeckerin der Omikron-Variante, Angelique Coetzee, ist von europäischen Regierungen unter Druck gesetzt worden. Sie habe demnach die Omikron-Variante öffentlich nicht als milde Erkrankung bezeichnen sollen.
„Mir wurde gesagt, ich solle öffentlich nicht erklären, dass es eine milde Erkrankung sei“, sagte Angelique Coetzee der „Welt“ (Donnerstagsausgabe). „Ich wurde gebeten, von derartigen Äußerungen Abstand zu nehmen und zu sagen, es sei eine ernste Erkrankung. Das habe ich abgelehnt.“
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) stufte die Variante als „besorgniserregend“ ein. Wenige Tage, nachdem sie über die neue Variante informiert hatte, sagte Coetzee im Interview mit der Nachrichtenagentur AFP, sie habe bei mit der Omikron-Variante infizierten Patienten mildere Symptome beobachtet als bei Patienten mit der bis dahin vorherrschenden Delta-Variante.
Die Definition einer milden Covid-19-Erkrankung sei allerdings eindeutig durch die WHO festgelegt worden: „Patienten können zu Hause behandelt werden, und eine Versorgung mit Sauerstoff oder Hospitalisierung ist nicht erforderlich“, erklärt Coetzee.
https://t.me/pankalla
Die südafrikanische Medizinerin und Entdeckerin der Omikron-Variante, Angelique Coetzee, ist von europäischen Regierungen unter Druck gesetzt worden. Sie habe demnach die Omikron-Variante öffentlich nicht als milde Erkrankung bezeichnen sollen.
„Mir wurde gesagt, ich solle öffentlich nicht erklären, dass es eine milde Erkrankung sei“, sagte Angelique Coetzee der „Welt“ (Donnerstagsausgabe). „Ich wurde gebeten, von derartigen Äußerungen Abstand zu nehmen und zu sagen, es sei eine ernste Erkrankung. Das habe ich abgelehnt.“
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) stufte die Variante als „besorgniserregend“ ein. Wenige Tage, nachdem sie über die neue Variante informiert hatte, sagte Coetzee im Interview mit der Nachrichtenagentur AFP, sie habe bei mit der Omikron-Variante infizierten Patienten mildere Symptome beobachtet als bei Patienten mit der bis dahin vorherrschenden Delta-Variante.
Die Definition einer milden Covid-19-Erkrankung sei allerdings eindeutig durch die WHO festgelegt worden: „Patienten können zu Hause behandelt werden, und eine Versorgung mit Sauerstoff oder Hospitalisierung ist nicht erforderlich“, erklärt Coetzee.
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Pflege-Impfpflicht im Eilverfahren durchgewunken
Die Richter lehnten es im Eilverfahren ab, die Vorschriften vorläufig außer Kraft zu setzen. Der Beschluss vom Donnerstag wurde am Freitag in Karlsruhe veröffentlicht. Damit ist noch nicht über die vielen Verfassungsbeschwerden entschieden. Deren umfassende Prüfung steht noch aus. (Az. 1 BvR 2649/21)
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2022/02/rs20220210_1bvr264921.html
Im Eilverfahren klärten die Richter nur, ob die Umsetzung bis zur endgültigen Entscheidung gestoppt werden muss. Die Hürden dafür sind sehr hoch. Eine Impfung lasse sich zwar nicht mehr rückgängig machen, heißt es in dem Beschluss. Sie sei aber "nicht unausweichlich": Wer sich auf gar keinen Fall impfen lassen wolle, müsse möglicherweise vorübergehend den Arbeitsplatz wechseln oder seinen Beruf aufgeben. "In der begrenzten Zeit bis zur Entscheidung über die Verfassungsbeschwerde" halten die Richter dies aber für vertretbar (ich hingegen nicht).
Die Abwägung der jeweiligen Nachteile ging deshalb zulasten der Klägerinnen und Kläger aus. "Der sehr geringen Wahrscheinlichkeit von gravierenden Folgen einer Impfung steht die deutlich höhere Wahrscheinlichkeit einer Beschädigung von Leib und Leben vulnerabler Menschen gegenüber", teilten die Verfassungsrichter mit. Alte und geschwächte Menschen haben ein besonders hohes Risiko, sehr schwer zu erkranken oder infolge einer Ansteckung mit dem Coronavirus zu sterben. Die Impfpflicht soll sie indirekt schützen.
Und ich dachte immer eine Schutzimpfung ist dazu da, sich selbst zu schützen. Mit dem indirekten Schutz anderer Menschen kann man so ziemlich alles verbieten, oder vorschreiben. Ich halte diese Entscheidung daher für völlig verfehlt. Was würden die Richter wohl sagen, wenn sie sich kurzfristig einen neuen Beruf suchen müssten. Hätten sie ein solches Gesetz wohl auch durchgewunken. Ich rate mal: nein.
https://t.me/pankalla
Die Richter lehnten es im Eilverfahren ab, die Vorschriften vorläufig außer Kraft zu setzen. Der Beschluss vom Donnerstag wurde am Freitag in Karlsruhe veröffentlicht. Damit ist noch nicht über die vielen Verfassungsbeschwerden entschieden. Deren umfassende Prüfung steht noch aus. (Az. 1 BvR 2649/21)
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2022/02/rs20220210_1bvr264921.html
Im Eilverfahren klärten die Richter nur, ob die Umsetzung bis zur endgültigen Entscheidung gestoppt werden muss. Die Hürden dafür sind sehr hoch. Eine Impfung lasse sich zwar nicht mehr rückgängig machen, heißt es in dem Beschluss. Sie sei aber "nicht unausweichlich": Wer sich auf gar keinen Fall impfen lassen wolle, müsse möglicherweise vorübergehend den Arbeitsplatz wechseln oder seinen Beruf aufgeben. "In der begrenzten Zeit bis zur Entscheidung über die Verfassungsbeschwerde" halten die Richter dies aber für vertretbar (ich hingegen nicht).
Die Abwägung der jeweiligen Nachteile ging deshalb zulasten der Klägerinnen und Kläger aus. "Der sehr geringen Wahrscheinlichkeit von gravierenden Folgen einer Impfung steht die deutlich höhere Wahrscheinlichkeit einer Beschädigung von Leib und Leben vulnerabler Menschen gegenüber", teilten die Verfassungsrichter mit. Alte und geschwächte Menschen haben ein besonders hohes Risiko, sehr schwer zu erkranken oder infolge einer Ansteckung mit dem Coronavirus zu sterben. Die Impfpflicht soll sie indirekt schützen.
Und ich dachte immer eine Schutzimpfung ist dazu da, sich selbst zu schützen. Mit dem indirekten Schutz anderer Menschen kann man so ziemlich alles verbieten, oder vorschreiben. Ich halte diese Entscheidung daher für völlig verfehlt. Was würden die Richter wohl sagen, wenn sie sich kurzfristig einen neuen Beruf suchen müssten. Hätten sie ein solches Gesetz wohl auch durchgewunken. Ich rate mal: nein.
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Dem Umwelt "Lembo" tut es nun leid
"Lembo" rudelt zurück. „Um es klar zu sagen: Ich halte diese Autobahnblockaden für falsch“, sagte Steffi Lemke den Zeitungen der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft. Schauen wir mal was als nächstes kommt, nicht das Umwelt "Lembo" wie Nancy "the face" Faeser auch noch für ein linksradikales Blatt geschrieben hat. Bei dieser Ampel Regierung muss man ja inzwischen mit allem rechnen. Nach nur wenigen Wochen Regeirungszeit haben sich bereits zahlreiche Minister*innen selbst zerlegt.
Aber bitte nicht zum Protest auf die Autobahn setzen - liebe Freunde. Man stelle sich mal vor, ein sog. Querdenker hätte sowas gemacht, was dann losgewesen wäre.
"Lembo" rudelt zurück. „Um es klar zu sagen: Ich halte diese Autobahnblockaden für falsch“, sagte Steffi Lemke den Zeitungen der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft. Schauen wir mal was als nächstes kommt, nicht das Umwelt "Lembo" wie Nancy "the face" Faeser auch noch für ein linksradikales Blatt geschrieben hat. Bei dieser Ampel Regierung muss man ja inzwischen mit allem rechnen. Nach nur wenigen Wochen Regeirungszeit haben sich bereits zahlreiche Minister*innen selbst zerlegt.
Aber bitte nicht zum Protest auf die Autobahn setzen - liebe Freunde. Man stelle sich mal vor, ein sog. Querdenker hätte sowas gemacht, was dann losgewesen wäre.
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