Das sind ja schöne Aussichten. Wobei Tafeln ja Beleg des Versagens des Sozialstaats sind
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Zeitenwende beim Fressen wird eingeläutet ... Renate, was für dich billig ist, ist für Millionen Mitbürger schon teuer ...
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Media is too big
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Nachfrage an das Jobcenter. Findet eigentlich auch bei Ukrainer*innen eine Bedürftigkeitsprüfung statt und wenn ja wie eigentlich ... ich hab von einigen gehört die wohnen nett im Hotel und gehen tagsüber in der Innenstadt schön shoppen!
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Extremisten kleben sich fest
Ich erwarte klare Worte dazu, auch auf der Politik - Frau Reker !! Lesen sie dazu auch:
https://t.me/pankalla/10197
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Die Mutter aller Krisen ist zurück - das Geldsystem
Und da sind wir wieder bei dem Problem was meiner Ansicht nach durch die CORONA Krise überdeckt werden sollte. Im März 2020 waren die Banken in Italien nämlich vor dem Ende. Also genau dort wo der Virus am schlimmsten war. Niemals hätten die Menschen diesen Geldsummen zugestimmt um Banken zu retten. Aber man rettete ja unser Leben ... so konnte man vom völligen Versagen ablenken und sich als Retter feiern lassen.
Der Euro ist gescheitert, genauso wie die EZB und das ganze undemokratische EU System, was niemals für die Menschen, sondern für Firmen und Lobbyisten da war. Der Traum von Europa wurde zum Alptraum.
Historische Chancen wurden verpasst, dazu gehört auch die Rolle von Russland. All dies fällt uns jetzt wieder auf die Füße.
https://www.focus.de/finanzen/deutschlands-preismeister/angst-vor-neuer-euro-schuldenkrise-schulden-dilemma-der-ezb-das-italien-problem-holt-die-notenbank-wieder-ein_id_107964249.html
@pankalla
Und da sind wir wieder bei dem Problem was meiner Ansicht nach durch die CORONA Krise überdeckt werden sollte. Im März 2020 waren die Banken in Italien nämlich vor dem Ende. Also genau dort wo der Virus am schlimmsten war. Niemals hätten die Menschen diesen Geldsummen zugestimmt um Banken zu retten. Aber man rettete ja unser Leben ... so konnte man vom völligen Versagen ablenken und sich als Retter feiern lassen.
Der Euro ist gescheitert, genauso wie die EZB und das ganze undemokratische EU System, was niemals für die Menschen, sondern für Firmen und Lobbyisten da war. Der Traum von Europa wurde zum Alptraum.
Historische Chancen wurden verpasst, dazu gehört auch die Rolle von Russland. All dies fällt uns jetzt wieder auf die Füße.
https://www.focus.de/finanzen/deutschlands-preismeister/angst-vor-neuer-euro-schuldenkrise-schulden-dilemma-der-ezb-das-italien-problem-holt-die-notenbank-wieder-ein_id_107964249.html
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Netzfund des Tages
Eine unglaubliche Aussage, wenn dies stimmen sollte. Kann ich kaum glauben, dass jemand so etwas sagt
@pankalla
Eine unglaubliche Aussage, wenn dies stimmen sollte. Kann ich kaum glauben, dass jemand so etwas sagt
@pankalla
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Die neuen Pankalla Autogram Karten. Exklusiv im Pankalli Shop erhältlich. Tun sie jetzt etwas gegen ihr Unkraut im Garten !!!
Alle Einnahmen gehen zugunsten der Bodo Schiffmann Gedächtnis Stiftung ❤️
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Maskenwahn - Klage gegen die Maske "Empfehlung" am LG Köln
Es gibt Orte an denen es rechtliche Vorschriften gibt, die es verbieten eine Maske zu tragen, so auf der Demo, aber vor allem auch vor dem Gericht - vgl. § 176 GVG. Dort heißt es: An der Verhandlung beteiligte Personen dürfen ihr Gesicht während der Sitzung weder ganz noch teilweise verhüllen".
Gleichwohl spricht der Präsident des LG Köln eine dringende Empfehlung aus, dass Besucher des Gerichts eine Maske tragen sollen. Ich halte dies für rechtswidrig und möchte dagegen klagen. Sehen Sie dazu dieses Video:
https://www.youtube.com/watch?v=8O57GyZx6fY
Wenn Sie mich bei dieser Klage unterstützen möchten, würde ich mich freuen. Bitte Stichwort: "Maskenklage" angeben: https://www.paypal.com/paypalme/gordonpankalla
Es gibt Orte an denen es rechtliche Vorschriften gibt, die es verbieten eine Maske zu tragen, so auf der Demo, aber vor allem auch vor dem Gericht - vgl. § 176 GVG. Dort heißt es: An der Verhandlung beteiligte Personen dürfen ihr Gesicht während der Sitzung weder ganz noch teilweise verhüllen".
Gleichwohl spricht der Präsident des LG Köln eine dringende Empfehlung aus, dass Besucher des Gerichts eine Maske tragen sollen. Ich halte dies für rechtswidrig und möchte dagegen klagen. Sehen Sie dazu dieses Video:
https://www.youtube.com/watch?v=8O57GyZx6fY
Wenn Sie mich bei dieser Klage unterstützen möchten, würde ich mich freuen. Bitte Stichwort: "Maskenklage" angeben: https://www.paypal.com/paypalme/gordonpankalla
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Klage gegen die Maske "Empfehlung"
Es gibt Orte an denen es rechtliche Vorschriften gibt, die es verbieten eine Maske zu tragen, so auf der Demo, aber vor allem auch vor dem Gericht - vgl. § 176 GVG. Dort heißt es: An der Verhandlung beteiligte Personen dürfen ihr Gesicht während der Sitzung…
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Forwarded from Songül Schlürscheid #werdelaut (Songül Sunny)
Justiz-Hammer: Drohbescheide des Gesundheitsamts an ungeimpfte Pfleger „rechtswidrig“
15.06.2022
Das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht hat eine bundesweit bedeutsame Entscheidung zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht gefällt. Demnach ist die bisherige Praxis der Gesundheitsämter rechtswidrig, von Pflegern und Krankenschwestern Impfnachweise zu fordern und Bußgelder anzudrohen. FOCUS Online erklärt, was die Richter bemängelten und welche Folgen der Beschluss hat.
Zitate aus dem Artikel:
Die detaillierte Begründung lässt aufhorchen: „Die in dem angefochtenen Bescheid ausgesprochene Anordnung zur Vorlage eines Impfnachweises ... ist offensichtlich rechtswidrig“, so das Gericht. Denn das Gesundheitsamt hätte die Einsicht in die Impfstatus-Unterlagen „nicht in der Form eines Verwaltungsaktes“ anordnen dürfen. Zitat aus dem Beschluss: „Die Rechtmäßigkeit eines Verwaltungsaktes setzt neben der inhaltlichen Rechtmäßigkeit insbesondere voraus, dass die Behörde in der Handlungsform eines Verwaltungsakts vorgehen darf.“
Impfpflicht für Pfleger kein Zwang, sondern „indirekter Druck“
In diesem Zusammenhang verweist das Gericht mit Sitz in Schleswig auf die Bestimmungen des Infektionsschutzgesetzes. Demnach hat der Gesetzgeber den Gesundheitsämtern überlassen, ob sie ungeimpften Pflegern, Krankenschwestern und Ärzten das Betreten oder die Arbeit in ihren Einrichtungen untersagt. Dabei handele es sich immer um „Ermessensentscheidungen“.
Dieses Regelungsgefüge spreche dafür, dass die einrichtungsbezogene Impfpflicht „keine unmittelbare, notfalls mit Verwaltungszwang durchsetzbare Impfpflicht, keinen Impfzwang, statuiert“, so das Gericht. Stattdessen solle durch die Androhung von beruflichen Nachteilen für ungeimpfte Mitarbeiter im Gesundheitswesen lediglich ein „indirekter Impfdruck“ erzeugt werden.
Gerichtssprecherin: Beschluss „bundesweit von Bedeutung“
„Der Beschluss betrifft eine Frage der Auslegung des Bundesrechts und ist insoweit auch bundesweit von Bedeutung“
Zwar gelte der Beschluss „grundsätzlich nur für den Einzelfall“. Allerdings könnten sich andere Betroffene gegenüber dem Gesundheitsamt „auf die Rechtsprechung berufen“. Wenn die Behörde dennoch nicht einlenke, könnten die Betroffenen „selbst einen Antrag bei Gericht stellen“
„Der Gerichtsbeschluss bedeutet, dass die Briefe und Bußgeldandrohungen der Gesundheitsämter rechtswidrig sind. Kein Mitarbeiter im Gesundheitswesen muss aktuell Angst vor dem angedrohten Bußgeld haben – zumindest dann nicht, wenn andere Gerichte das genauso sehen.”
https://focus.de/politik/deutschland/justiz-hammer-drohbescheide-des-gesundheitsamts-an-ungeimpfte-pfleger-rechtswidrig_id_107967975.html
#Gerichtsurteil #Hanning #SchleswigHolstein #Gesundheitsamt #einrichtungsbezogeneImpfpflicht #Rechtswidrig
15.06.2022
Das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht hat eine bundesweit bedeutsame Entscheidung zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht gefällt. Demnach ist die bisherige Praxis der Gesundheitsämter rechtswidrig, von Pflegern und Krankenschwestern Impfnachweise zu fordern und Bußgelder anzudrohen. FOCUS Online erklärt, was die Richter bemängelten und welche Folgen der Beschluss hat.
Zitate aus dem Artikel:
Die detaillierte Begründung lässt aufhorchen: „Die in dem angefochtenen Bescheid ausgesprochene Anordnung zur Vorlage eines Impfnachweises ... ist offensichtlich rechtswidrig“, so das Gericht. Denn das Gesundheitsamt hätte die Einsicht in die Impfstatus-Unterlagen „nicht in der Form eines Verwaltungsaktes“ anordnen dürfen. Zitat aus dem Beschluss: „Die Rechtmäßigkeit eines Verwaltungsaktes setzt neben der inhaltlichen Rechtmäßigkeit insbesondere voraus, dass die Behörde in der Handlungsform eines Verwaltungsakts vorgehen darf.“
Impfpflicht für Pfleger kein Zwang, sondern „indirekter Druck“
In diesem Zusammenhang verweist das Gericht mit Sitz in Schleswig auf die Bestimmungen des Infektionsschutzgesetzes. Demnach hat der Gesetzgeber den Gesundheitsämtern überlassen, ob sie ungeimpften Pflegern, Krankenschwestern und Ärzten das Betreten oder die Arbeit in ihren Einrichtungen untersagt. Dabei handele es sich immer um „Ermessensentscheidungen“.
Dieses Regelungsgefüge spreche dafür, dass die einrichtungsbezogene Impfpflicht „keine unmittelbare, notfalls mit Verwaltungszwang durchsetzbare Impfpflicht, keinen Impfzwang, statuiert“, so das Gericht. Stattdessen solle durch die Androhung von beruflichen Nachteilen für ungeimpfte Mitarbeiter im Gesundheitswesen lediglich ein „indirekter Impfdruck“ erzeugt werden.
Gerichtssprecherin: Beschluss „bundesweit von Bedeutung“
„Der Beschluss betrifft eine Frage der Auslegung des Bundesrechts und ist insoweit auch bundesweit von Bedeutung“
Zwar gelte der Beschluss „grundsätzlich nur für den Einzelfall“. Allerdings könnten sich andere Betroffene gegenüber dem Gesundheitsamt „auf die Rechtsprechung berufen“. Wenn die Behörde dennoch nicht einlenke, könnten die Betroffenen „selbst einen Antrag bei Gericht stellen“
„Der Gerichtsbeschluss bedeutet, dass die Briefe und Bußgeldandrohungen der Gesundheitsämter rechtswidrig sind. Kein Mitarbeiter im Gesundheitswesen muss aktuell Angst vor dem angedrohten Bußgeld haben – zumindest dann nicht, wenn andere Gerichte das genauso sehen.”
https://focus.de/politik/deutschland/justiz-hammer-drohbescheide-des-gesundheitsamts-an-ungeimpfte-pfleger-rechtswidrig_id_107967975.html
#Gerichtsurteil #Hanning #SchleswigHolstein #Gesundheitsamt #einrichtungsbezogeneImpfpflicht #Rechtswidrig
FOCUS online
Drohbescheide von Gesundheitsämtern an ungeimpfte Pfleger „rechtswidrig“
Das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht hat eine bundesweit bedeutsame Entscheidung zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht gefällt. Demnach ist das bisherige Vorgehen der Gesundheitsämter rechtswidrig, von Pflegern und Krankenschwestern Impfnachweise…
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Herzensanwalt Pankalla pinned «Maskenwahn - Klage gegen die Maske "Empfehlung" am LG Köln Es gibt Orte an denen es rechtliche Vorschriften gibt, die es verbieten eine Maske zu tragen, so auf der Demo, aber vor allem auch vor dem Gericht - vgl. § 176 GVG. Dort heißt es: An der Verhandlung…»
Forwarded from Die Stahlfeder
In der Oberstufe war ich Schülersprecher. An Tagen mit einer Wettervorhersage für Temperaturen über 30 Grad habe ich mir in der zweiten großen Pause vom Physiklehrer das amtliche Schulthermometer geben lassen, bin damit Richtung Schulleitung gestapft, habe kurz vor der Tür sicherheitshalber nochmal für zwei Sekunden das Feuerzeug darunter gehalten, bin dann reinmarschiert und habe hitzefrei gefordert.
Eine Stunde später trafen wir uns dann alle im Freibad, und ich ließ mich für die Aktion mit Pommes und Bierchen belohnen.
Wir nannten das damals übrigens "Sommer".
Eine Stunde später trafen wir uns dann alle im Freibad, und ich ließ mich für die Aktion mit Pommes und Bierchen belohnen.
Wir nannten das damals übrigens "Sommer".
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Forwarded from Aya Velázquez
Zur Erinnerung: Die gleiche Alena Buyx, die sich aktuell auf der re:publica 22 über bösen Hass, Hetze und "Silencing" im Internet ausweint, wollte Kinder mit Down-Syndrom oder Herzfehler ohne Impfzulassung schonmal "off-label" impfen lassen.
Frau Buyx möchte so etwas zukünftig gerne ohne jeden Widerspruch sagen können. Das ist ihr echt wichtig. 🤡
Video 1 via Stefan Homburg
Mein Tweet zur armen Frau Buyx, die so böse ge-silenced wurde
t.me/ayawasgeht
Frau Buyx möchte so etwas zukünftig gerne ohne jeden Widerspruch sagen können. Das ist ihr echt wichtig. 🤡
Video 1 via Stefan Homburg
Mein Tweet zur armen Frau Buyx, die so böse ge-silenced wurde
t.me/ayawasgeht
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