Schüler-Quarantäne war rechtswidrig
Nach zwei Jahren Rechtsstreit ist klar: Die Quarantäne zweier Schüler aus Wertingen (12) war laut dem Bayrischen Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) ein rechtswidriger Grundrechtseingriff. Der Grund: „Freiheitseinschränkungen in Form von Isolationsanordnungen gegenüber einzelnen Bürgern lassen sich grundsätzlich nicht mit der allgemeinen Inzidenz in der Bevölkerung eines Landkreises begründen“, heißt es im Urteil des BayVGH.
Der BayVGH hat die Revision zum Bundesverwaltungsgericht zugelassen. Das Urteil dürfte aber bereits jetzt für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit einer Vielzahl von Isolationsanordnungen und gegbenfalls auch darüber hinaus grundlegende Bedeutung haben
https://t.me/pankalla
Nach zwei Jahren Rechtsstreit ist klar: Die Quarantäne zweier Schüler aus Wertingen (12) war laut dem Bayrischen Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) ein rechtswidriger Grundrechtseingriff. Der Grund: „Freiheitseinschränkungen in Form von Isolationsanordnungen gegenüber einzelnen Bürgern lassen sich grundsätzlich nicht mit der allgemeinen Inzidenz in der Bevölkerung eines Landkreises begründen“, heißt es im Urteil des BayVGH.
Der BayVGH hat die Revision zum Bundesverwaltungsgericht zugelassen. Das Urteil dürfte aber bereits jetzt für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit einer Vielzahl von Isolationsanordnungen und gegbenfalls auch darüber hinaus grundlegende Bedeutung haben
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Herzensanwalt Pankalla
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Energiekrise: Wolfgang Kubicki für Öffnung der Pipeline Nord Stream 2 | ZEIT ONLINE
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2022-08/energiekrise-nord-stream-2-wolfgang-kubicki-fdp
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ZEIT ONLINE
Energiekrise: Wolfgang Kubicki für Öffnung der Pipeline Nord Stream 2
Der stellvertretende FDP-Chef spricht sich für die Inbetriebnahme der umstrittenen Pipeline Nord Stream 2 aus. Daran gibt es heftige Kritik – auch aus der eigenen Partei.
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Gas-Umlage und Gaspreis: So teuer wird es, ein Haus zu heizen
https://app.handelsblatt.com/unternehmen/gasheizung-12-000-euro-im-jahr-so-teuer-wird-es-ein-haus-mit-gas-zu-heizen/28605066.html
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Handelsblatt
12.000 Euro im Jahr: So teuer wird es, ein Haus mit Gas zu heizen
Wer ein ungedämmtes Haus mit Gas beheizt, der muss sich laut einer neuen Studie auf massiv steigende Kosten einstellen. Auch in Wohnungen kann es teuer werden.
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EZB: Die große Umverteilung hat begonnen - es geht um eine Billion Euro! | GodmodeTrader
https://www.godmode-trader.de/artikel/ezb-die-grosse-umverteilung-hat-begonnen-es-geht-um-eine-billion-euro,11269738
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GodmodeTrader
EZB: Die große Umverteilung hat begonnen - es geht um eine Billion Euro!
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Forwarded from Der Runde Tisch (der-runde-tisch.com) (Dirk)
Media is too big
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🚌❌RUNDER TISCH - ON TOUR❌🚌WER SIND IN WAHRHEIT DIE STAATSFEINDE❓Die Politik dreht jetzt unter dem Einfluss ihrer Angst vor der eigenen Bevölkerung völlig durch‼️Jede kritische Stimme ist jetzt ein Staatsfeind❗️Aber sind die wahren STAATSFEINDE nicht diejenigen die dem Volk das alles antun❓WIR WISSEN WAS SIE VORHABEN UND WIR KÖNNEN SIE S T O P P E N ‼️ Der-Runde-Tisch.com https://t.me/rundetisch #Eugenik #Braincontrol #Transhumanismus #RunderTisch #Plandemie #GreatReset #NewWorldOrder #Plandemie #Corona #Staatsfeinde #WEF #Betrug #DerRundeTisch
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Forwarded from ET VIDEO & CONTENT (Eli)
🔴 LIVE | OLIVER JANICH verhaftet! MICHAEL BALLWEG bleibt weiter in U-Haft | #WasWirWissen | um 21 Uhr
OLIVER JANICH - einer der prominentesten Journalisten der alternativen Szene - wurde verhaftet und sitzt in U-Haft auf den Philippinen.
MICHAEL BALLWEG - einer der prominentesten Regierungskritiker der alternativen Szene - ist bereits verhaftet und bleibt auch nach Haftprüfung weiter in U-Haft. Wird JANICH nun bald nach Deutschland ausgeliefert, wo ihm - ebenso wie BALLWEG - dann ein Prozess mit ungewissem Ausgang droht? Wir reden mit MARKUS HAINTZ, GORDON PANKALLA & anderen Gästen über den spektakulären Vorfall.
►► Seid dabei! Freitag, 19.08. ab 21 Uhr LIVE auf ELIJAH TEE - ET VIDEO & CONTENT!
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🆕 BONUS-STREAMS ZUM THEMA EXKLUSIV AUF ETVC.de!
OLIVER JANICH - einer der prominentesten Journalisten der alternativen Szene - wurde verhaftet und sitzt in U-Haft auf den Philippinen.
MICHAEL BALLWEG - einer der prominentesten Regierungskritiker der alternativen Szene - ist bereits verhaftet und bleibt auch nach Haftprüfung weiter in U-Haft. Wird JANICH nun bald nach Deutschland ausgeliefert, wo ihm - ebenso wie BALLWEG - dann ein Prozess mit ungewissem Ausgang droht? Wir reden mit MARKUS HAINTZ, GORDON PANKALLA & anderen Gästen über den spektakulären Vorfall.
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Wir sehen uns heute Abend beim Elijah ... 💋🌈 Komm mit in die Sendung, es wird spannend
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Forwarded from APO - Düsseldorf | Info-Kanal
🔵⚪️🔵⚪️🔵⚪️🔵
ACHTUNG NEUER TREFFPUNKT ‼️
Demo & Aufzug
Landeshauptstadt Düsseldorf
Datum: 20.08.2022
Beginn: 15:00 Uhr
Start: Johannes-Rau-Platz
LANDTAGSWIESE
#dus2008
#FreieImpfentscheidung
#Grundrechteschützen
#Preisexplosionstoppen
#FriedenSchaffenOhneWaffen
♦️Wir fordern:
1. Einhaltung des Nürnberger Kodex!
2. Schluss mit allen "Maßnahmen"!
3. Aufhebung jeglicher Impfpflicht!
4. Die sofortige, bedingungslose u.
vollständige Wiederherstellung
aller Grundrechte!
5. Unabhängige Aufarbeitung der
Pandemiepolitik!
6. Frieden schaffen ohne Waffen!
7. Preisexplosion stoppen!
8. Digitale Souveränität statt Überwachungsapps
♦️ Initiatoren:
👉 Menschen wie DU & ICH
@apoduesseldorf
@mg_demo
@Bonn_Steht_Auf_Infokanal
@koelnistaktiv
@unsreichts_nrw
@dankedemo
@apodortmundaktiv
@eltern_fuer_ihre_kinder_nrw
@studenten_in_bewegung
👉 Bitte teilt den Flyer in allen sozialen Netzwerken
Bringt Schilder u. Banner zum Thema der Versammlung mit - gerne auch Musikinstrumente oder Trommeln
@apoduesseldorf
http://aponrw.de
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vollständige Wiederherstellung
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EU will Online-Massenüberwachung erlauben – für den Kinderschutz
" Ich weiß nicht, wie es Ihnen geht, aber ich habe keinen Bock darauf, als potenzielle Straftäterin zu gelten. Ich habe nichts verbrochen, also hat die Polizei und die künstliche Intelligenz ihre Nasen aus meinen Angelegenheiten zu halten. Wir haben Grundrechte, sowohl auf nationaler Ebene, als auch in der EU. Was ist eigentlich mit denen?
Die frühere Richterin am EuGH, Prof. Dr. Ninon Colneric, hält das Vorhaben für nicht mit dem EU-Recht vereinbar. Die Grundrechte auf Achtung der Privatsphäre, Datenschutz und freie Meinungsäußerung würden verletzt, eine Verhältnismäßigkeit sei nicht gegeben. Ähnlich sieht es der Wissenschaftliche Dienst des Europäischen Parlaments. Auch der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber äußerte Kritik. Eine „flächendeckende und anlasslose Überwachung von digitalen Kommunikationskanälen“ sei seiner Ansicht nach „weder zielführend noch erforderlich, um Online-Kindesmissbrauch aufzuspüren“. Stattdessen bräuchte es zielgerichtete und konkretere Maßnahmen, außerdem müsste die Polizei ermitteln, keine privaten Dienstleister.... "
https://www.dr-datenschutz.de/eu-will-online-massenueberwachung-erlauben-fuer-den-kinderschutz/
" Ich weiß nicht, wie es Ihnen geht, aber ich habe keinen Bock darauf, als potenzielle Straftäterin zu gelten. Ich habe nichts verbrochen, also hat die Polizei und die künstliche Intelligenz ihre Nasen aus meinen Angelegenheiten zu halten. Wir haben Grundrechte, sowohl auf nationaler Ebene, als auch in der EU. Was ist eigentlich mit denen?
Die frühere Richterin am EuGH, Prof. Dr. Ninon Colneric, hält das Vorhaben für nicht mit dem EU-Recht vereinbar. Die Grundrechte auf Achtung der Privatsphäre, Datenschutz und freie Meinungsäußerung würden verletzt, eine Verhältnismäßigkeit sei nicht gegeben. Ähnlich sieht es der Wissenschaftliche Dienst des Europäischen Parlaments. Auch der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber äußerte Kritik. Eine „flächendeckende und anlasslose Überwachung von digitalen Kommunikationskanälen“ sei seiner Ansicht nach „weder zielführend noch erforderlich, um Online-Kindesmissbrauch aufzuspüren“. Stattdessen bräuchte es zielgerichtete und konkretere Maßnahmen, außerdem müsste die Polizei ermitteln, keine privaten Dienstleister.... "
https://www.dr-datenschutz.de/eu-will-online-massenueberwachung-erlauben-fuer-den-kinderschutz/
Dr. Datenschutz
EU will Online-Massenüberwachung erlauben – für den Kinderschutz
Massen-Scans und automatisierte Verdachtsmeldungen an Polizei durch Facebook und Co.: Rechtfertigt Kinderschutz die Überwachung Unschuldiger?
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Warum werden Menschen eigentlich radial?
Causa Janich, ich denke dass Oli ein paar heftige Sachen rausgehauen hat, die ich für übertrieben halte. Ob das strafrechtlich relevant ist, ist eine andere Frage. Aber weil keine Diskussion geführt wird, wird es leider immer extremer. Die Lösung wäre meiner Ansicht nach, wenn man Dinge diskutieren würde, statt immer mehr einzuschränken ...
Die Hälfte der Deutschen sehen die Meinungsfreiheit jedenfalls in Gefahr !!! In Zeiten wo Politiker und Politikerinnen schon vor Demos "warnen" ... dies ist der falsche Weg, Die Main Stream Presse sollte sich mal ihrer Verantwortung bewusst werden, dass sie Menschen dazu treiben extreme Aussagen rauszuhauen, weil sie nicht mehr angehört und ausgeschlossen werden, insofern geht es auch um die Meinungs - HOHEIT ...
https://www.tagesspiegel.de/politik/hoechster-wert-seit-jahrzehnten-fast-die-haelfte-der-deutschen-sieht-meinungsfreiheit-in-gefahr/27291488.html
Causa Janich, ich denke dass Oli ein paar heftige Sachen rausgehauen hat, die ich für übertrieben halte. Ob das strafrechtlich relevant ist, ist eine andere Frage. Aber weil keine Diskussion geführt wird, wird es leider immer extremer. Die Lösung wäre meiner Ansicht nach, wenn man Dinge diskutieren würde, statt immer mehr einzuschränken ...
Die Hälfte der Deutschen sehen die Meinungsfreiheit jedenfalls in Gefahr !!! In Zeiten wo Politiker und Politikerinnen schon vor Demos "warnen" ... dies ist der falsche Weg, Die Main Stream Presse sollte sich mal ihrer Verantwortung bewusst werden, dass sie Menschen dazu treiben extreme Aussagen rauszuhauen, weil sie nicht mehr angehört und ausgeschlossen werden, insofern geht es auch um die Meinungs - HOHEIT ...
https://www.tagesspiegel.de/politik/hoechster-wert-seit-jahrzehnten-fast-die-haelfte-der-deutschen-sieht-meinungsfreiheit-in-gefahr/27291488.html
Der Tagesspiegel
Fast die Hälfte der Deutschen sieht Meinungsfreiheit in Gefahr
„Das wird man ja wohl noch sagen dürfen!“ Viele Bürger empfinden das anders, wie eine Allensbach-Umfrage zeigt.
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Grüne Verbotspartei dreht komplett durch
Mit einer sog. Verordnung zum Energiesparen ab September will der Anti-Wirtschaftsminister Habeck jetzt darüber bestimmen wie warm es sein darf. Am Arbeitsplatz soll es demnach höchstens 19 Grad warm sein, Einzelhändler sollen die Türen ihrer Geschäfte geschlossen halten, Werbung soll nachts nicht leuchten, private Schwimmbäder nicht mehr mit Strom oder Gas beheizt werden. Die Maßnahmen sollen sechs Monate lang gelten – bis zum 28. Februar 2023.
Habeck, du bist verrückt! Ich lasse mir doch nicht vorschrieben, wie warm meine Bude ist, und (wenn ich einen hätte) ob ich meinen Pool heizen darf. Dafür zahle ich Steuern!!! damit das Staat mir die wesentlichen Dinge zur Verfügung stellt. Schluss mit dem Grünen Bullshit. Wenn ihr die Welt retten wollt, dann zieht aufs Land und nuckelt am Steinchen. Ich habe keinen Bock mehr auf diesen grünen Irrsinn hier. Es geht den Staat einen Scheißdreck an, wir warm meine Hütte ist, er hat dafür zu sorgen, dass Menschen genug Geld haben um davon existieren zu können, wir sind ein Sozialstaat. Ich fordere die sofortige Erhöhung vom Hartz VI auf 678 EUR und auch Nachzahlungen ab Januar.
Mein Tipp: hört mit dem Krieg gegen Russland auf und öffnet Nordstream2. Der Green Deal ist komplett gescheitert und führt nur zur Armut im eigenen Land. Die FDP muss die Regierung sofort verlassen.
Der Bevölkerung wird dieser ökonomische Selbstmord mit täglichem Pressehass gegen Putin und mit "Rettung der Welt vor CO2" begründet. Die Bevölkerung hat zwar Angst, aber reagiert nicht. Sie wird schon im nächsten Winter dafür bitter büßen müssen und erkennen, dass diese Energiekrise nicht durch Putin, sondern durch ihre selbst gewählten Politiker zustande kam.
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Mit einer sog. Verordnung zum Energiesparen ab September will der Anti-Wirtschaftsminister Habeck jetzt darüber bestimmen wie warm es sein darf. Am Arbeitsplatz soll es demnach höchstens 19 Grad warm sein, Einzelhändler sollen die Türen ihrer Geschäfte geschlossen halten, Werbung soll nachts nicht leuchten, private Schwimmbäder nicht mehr mit Strom oder Gas beheizt werden. Die Maßnahmen sollen sechs Monate lang gelten – bis zum 28. Februar 2023.
Habeck, du bist verrückt! Ich lasse mir doch nicht vorschrieben, wie warm meine Bude ist, und (wenn ich einen hätte) ob ich meinen Pool heizen darf. Dafür zahle ich Steuern!!! damit das Staat mir die wesentlichen Dinge zur Verfügung stellt. Schluss mit dem Grünen Bullshit. Wenn ihr die Welt retten wollt, dann zieht aufs Land und nuckelt am Steinchen. Ich habe keinen Bock mehr auf diesen grünen Irrsinn hier. Es geht den Staat einen Scheißdreck an, wir warm meine Hütte ist, er hat dafür zu sorgen, dass Menschen genug Geld haben um davon existieren zu können, wir sind ein Sozialstaat. Ich fordere die sofortige Erhöhung vom Hartz VI auf 678 EUR und auch Nachzahlungen ab Januar.
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Der Bevölkerung wird dieser ökonomische Selbstmord mit täglichem Pressehass gegen Putin und mit "Rettung der Welt vor CO2" begründet. Die Bevölkerung hat zwar Angst, aber reagiert nicht. Sie wird schon im nächsten Winter dafür bitter büßen müssen und erkennen, dass diese Energiekrise nicht durch Putin, sondern durch ihre selbst gewählten Politiker zustande kam.
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MEGA Demowoche in Berlin
~ vom 07.09 - 09.09.22 ~
#KommtALLEnachBerlin ⚠️
#JederTagZählt
#RausAufDieStraße
#b0709 #b0809 #b0909
🔵▫️Mittwoch, den 07.09.22
Start: Berlin HBF
Washingtonplatz, Berlin
Um: 12 Uhr
🔵▫️Donnerstag, den 08.09.22
Start: Bundestag
Platz der Republik 1, Berlin
Um: 10 Uhr
🔵▫️Freitag, den 09.09.22
Start: Bundestag
Platz der Republik 1, Berlin
Um: 10 Uhr
#Nein #zur #Maske, #Test, #Impfung!
#Stoppt #das #Infektionsschutzgesetz, #Inflation, #massivePreissteigerungen & #Krieg!
Alle aktuellen ℹ️Infos
folgen hier:
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Selbstgemachter Absturz
von Prof. Dr. Eberhard Hamer
Glaubt man der gebührenfinanzierten Staatspropaganda und der politisch korrekten Presse, dann haben uns allein Putin und Russland in die derzeitigen wirtschaftlichen Schwierigkeiten und Probleme getrieben, war die Energieabhängigkeit von Russland falsch und hätten wir längst auf amerikanische Energie umstellen müssen. Russland sei auch schuld an den Preissteigerungen der Industrieimporte und der Lebensmittel. Deshalb fand in den Medien die politische Parole der "Wirtschaftsexpertin" Baerbock allgemeine Zustimmung, wir würden "nie wieder mir Russland Politik oder Geschäfte machen". Der Ökonom sieht dies anders:
goldseiten.de/artikel/548778--Selbstgemachter-Absturz.html?seite=1
von Prof. Dr. Eberhard Hamer
Glaubt man der gebührenfinanzierten Staatspropaganda und der politisch korrekten Presse, dann haben uns allein Putin und Russland in die derzeitigen wirtschaftlichen Schwierigkeiten und Probleme getrieben, war die Energieabhängigkeit von Russland falsch und hätten wir längst auf amerikanische Energie umstellen müssen. Russland sei auch schuld an den Preissteigerungen der Industrieimporte und der Lebensmittel. Deshalb fand in den Medien die politische Parole der "Wirtschaftsexpertin" Baerbock allgemeine Zustimmung, wir würden "nie wieder mir Russland Politik oder Geschäfte machen". Der Ökonom sieht dies anders:
goldseiten.de/artikel/548778--Selbstgemachter-Absturz.html?seite=1
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Selbstgemachter Absturz
Glaubt man der gebührenfinanzierten Staatspropaganda und der politisch korrekten Presse, dann haben uns allein Putin und Russland in die derzeitigen wirtschaftlichen Schwierigkeiten und Probleme getrieben, war die Energieabhängigkeit von Russland...
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