Herrschaft des Unrechts Teil 2 !!! Unfassbar ist das ... fortgesetzter Rechtsbruch seit Jahren !!! Und nun wird es immer schlimmer, totaler Dammbruch für das Sozialsystem was nur noch verfassungswidrige Sozialleistungen bezahlen kann - aber immer noch die Welt retten wollen .. zum kotzen !!!

Absolut rechtswidrig und niemals rechtlich überprüft ...

@pankalla

Willkommenskultur. Der Anfang des post demokratischen Zeitalters. Und alle diese Krisen haben eine Gemeinsamkeit. Irgendwelche angebliche internationale Verpflichtungen die das Grundgesetz überlagern und Experten die sagen, dass dies richtig wäre. So hebelt man seit Jahren das Recht aus 🦄

Der Art 16a GG IST KEIN Leistungsrecht. Aber jetzt ohne jede Prüfung Flüchtlinge direkt ins Sozialsystem zu übernehmen, das schlägt dem Fass den Boden aus.

Und Merz hat einmal die Wahrheit ausgesprochen: das ist ein Sozialtourismus. Natürlich hat er dafür gleich auf die Fresse bekommen.

@pankalla

Schau dir "#9 - Mit rechts aus der Krise? Gast: Beatrix von Storch (AfD) / Paul Brandenburg live" auf YouTube an
https://youtu.be/tdjFiIqCq_s

Dario hat gesprochen: https://www.youtube.com/watch?v=fA4AsMV02J8 Guten Morgen

Schon wieder Kampfjet über meinem Haus 🏡

140.000 Demonstranten gehen am Sonntag in Paris auf die Straße, um gegen die steigende Inflation und die Untätigkeit der Regierung in der Klimakrise 🤣 zu demonstrieren. Angeführt wird die Demo von Jean-Luc Mélenchon, dem Vorsitzenden der Partei „La France insoumise“, zu deutsch "unbeugsames Frankreich", in Zusammenarbeit mit einer Koalition aus linken Oppositionsparteien, darunter die Neue Ökologische und Soziale Volksunion und die Sozialistische Partei.
Die Demonstranten zogen vom Place de la Nation zum Place de la Bastille und forderten eine höhere Besteuerung der Energieunternehmen und ein Aufhalten der steigenden Kosten für lebenswichtige Güter, Benzin und Mieten.
Der Protest passiert zu Beginn der vierten Streik-Woche der wichtigsten Öl-Raffinerien Frankreichs, der Benzin-Mangel und lange Schlangen an Tankstellen zur Folge hat. Organisator der Demo und Mitglied der Neuen Antikapitalistischen Partei, NPA, Philippe Poutou, beschreibt seine Motivation.

Erneuerbaren Energien in Deutschland
Im Jahr 2021 wurden 19,7 Prozent des deutschen Endenergieverbrauchs aus erneuerbaren Energien gedeckt. Und was ist mit den anderen 80% .... zumal die erneuerbaren Energien NICHT GRUNDLAST fähig sind ... Deutschland befindet sich in einer grünen Traumwelt, die die Wirklichkeit einfach ignoriert. Unter diesen Voraussetzung 3 AKWs nur ein paar Monate weiterlaufen zu lassen ist mehr als fahrlässig, die Frage muss gestellt werden: was ist denn danach?

Mit grünen Spinnern in Politik und Medien fahren wir zielsicher die Wirtschaft an die Wand. Auch auf Mantra die Ukraine muss den Krieg gewinnen, ist nichts anderes als eine Traumvorstellung, die mit der Realität nichts zu tun hat. Ebenso die Aussage, an der Energie-Krise wären nun die Russen schuld. Die Grünen sollen einfach so weiter machen, vielleicht sind wir sie dann bald ENDGÜLTIG LOS !!!

Ich hätte auch gerne eine Villa auf St. Barths, Tatsache ist aber: es geht nicht !! Grüne Kindsköpfe verstehen aber nicht, wenn etwas nicht möglich ist ... ich will, ich will, ich will ... wie die 3jährigen ... Generation Doof !!!

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Ganz mein Humor ...
@pankalla

Für Ricarda Mac Long:

AN602 die russische Zar Bombe ... gezündet am 30. Oktober 1961, war 4000x so stark wie die Hiroshima Bombe Little Boy. Bei dem Test verzichtete man auf die Hälfte der Sprengkraft, indem man die 3te Stufe durch Blei ersetzte. Die seismischen Wellen waren auf der anderen Seite des Erdballs messbar. Die Druckwelle umrunden 2,5x den Globus.

@pankalla

Lindners Schuldenplan verfassungswidrig

Der Bundesrechnungshof hat in einem Brief an den Haushaltsauschuss des Bundestages starke Kritik an den Schuldenplänen von Finanzminister Christian Lindner geäußert. Der Knackpunkt: Lindner will das Entlastungspaket, das 200 Milliarden Euro umfasst und Verbraucher sowie Unternehmen hinsichtlich der Energiepreise entlasten soll, über ein Sondervermögen finanzieren – und somit am Haushalt vorbei. Dadurch wolle der Finanzminister die Schuldenbremse einhalten, die auch im Grundgesetz verankert ist.

Doch die Prüfer von Bundesrechnungshof monieren in dem der Deutschen-Presse-Agentur vorliegenden Brief, dass ein weiteres Sondervermögen die bereits existierende Undurchsichtigkeit des Bundeshaushaltsplans potenziere würde. Schlimmer noch: Lindners Finanzierungsplan sei mit dem Grundgesetz nicht vereinbar. „Die vorgesehene Kreditaufnahme ‚auf Vorrat‘ verstößt gegen den verfassungsmäßigen Grundsatz der Jährlichkeit“, heißt es in dem Brief.

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