Impfpass für Reisen und der HERA Incubator
Gerade eben haben die G20 inklusive der USA einen globalen internationalen Impfpass für zukünftige Reisen gefordert.,In den USA selbst stößt dies aber nicht auf ungeteilte Zustimmung. Der Abgeordnete Warren Davidson (R-OH) fordert den Kongress auf, einen von ihm im vergangenen Jahr eingebrachten Gesetzentwurf zu verabschieden, der die Verwendung von Impfpässen in Zukunft verbieten würde -so berichtet das Netzwerk TKP. *
Ja, was haben wir denn erwartet? Das man die Menschen nun so einfach vom Haken lässt, wohl kaum. Nun macht das eben die G20 und nicht mehr die WHO, oder wie soll man das verstehen, Auch die EU hat schon Vorarbeit geleistet, mit dem HERA Incubator. ** Bei dem HERA Incubator handelt es sich um eine Abkürzung für »European Health Emergency Preparedness and Response Authority«, kurz HERA. Der Incubator soll nun als »Blaupause für die langfristige Vorsorge der EU für Gesundheitsnotstände« eingeführt werden.
So schreibt es die EU-Vertretung in Deutschland in dem Informationsschreiben »EU-Nachrichten«. Damit soll die Behörde künftig für die Krisenvorsorge und –reaktion bei gesundheitlichen Notlagen zum Tragen kommen und auch über die Coronavirus-Pandemie hinaus bestehen bleiben. Der Incubator soll die Wissenschaft, Wirtschaft und öffentliche Einrichtungen vereinen.
Die geplante HERA-Behörde soll zukünftig biomedizinische Gesundheitsgefahren überwachen und die Entwicklung, Herstellung und Bevorratung der für die Bekämpfung dieser Gefahren notwendigen Arzneimittel und Impfstoffe gewährleisten. Ebenso soll sie die dafür notwendigen europäischen Infrastrukturen aufbauen.
Dann kann es ja nicht mehr lange dauern, bis der nächste Virus um die Ecke kommt. Ich rate mal: nach dem Ukraine Krieg ...
https://t.me/pankalla
* https://tkp.at/2022/11/22/us-kongressabgeordneter-fordert-gesetz-zum-verbot-von-impfpaessen/
** https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/ip_21_641
Gerade eben haben die G20 inklusive der USA einen globalen internationalen Impfpass für zukünftige Reisen gefordert.,In den USA selbst stößt dies aber nicht auf ungeteilte Zustimmung. Der Abgeordnete Warren Davidson (R-OH) fordert den Kongress auf, einen von ihm im vergangenen Jahr eingebrachten Gesetzentwurf zu verabschieden, der die Verwendung von Impfpässen in Zukunft verbieten würde -so berichtet das Netzwerk TKP. *
Ja, was haben wir denn erwartet? Das man die Menschen nun so einfach vom Haken lässt, wohl kaum. Nun macht das eben die G20 und nicht mehr die WHO, oder wie soll man das verstehen, Auch die EU hat schon Vorarbeit geleistet, mit dem HERA Incubator. ** Bei dem HERA Incubator handelt es sich um eine Abkürzung für »European Health Emergency Preparedness and Response Authority«, kurz HERA. Der Incubator soll nun als »Blaupause für die langfristige Vorsorge der EU für Gesundheitsnotstände« eingeführt werden.
So schreibt es die EU-Vertretung in Deutschland in dem Informationsschreiben »EU-Nachrichten«. Damit soll die Behörde künftig für die Krisenvorsorge und –reaktion bei gesundheitlichen Notlagen zum Tragen kommen und auch über die Coronavirus-Pandemie hinaus bestehen bleiben. Der Incubator soll die Wissenschaft, Wirtschaft und öffentliche Einrichtungen vereinen.
Die geplante HERA-Behörde soll zukünftig biomedizinische Gesundheitsgefahren überwachen und die Entwicklung, Herstellung und Bevorratung der für die Bekämpfung dieser Gefahren notwendigen Arzneimittel und Impfstoffe gewährleisten. Ebenso soll sie die dafür notwendigen europäischen Infrastrukturen aufbauen.
Dann kann es ja nicht mehr lange dauern, bis der nächste Virus um die Ecke kommt. Ich rate mal: nach dem Ukraine Krieg ...
https://t.me/pankalla
* https://tkp.at/2022/11/22/us-kongressabgeordneter-fordert-gesetz-zum-verbot-von-impfpaessen/
** https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/ip_21_641
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Herzensanwalt Pankalla
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Forwarded from Friedemann Däblitz
Bundesverwaltungsgericht segnet ab: Kontaktbeschränkungen sowie Schließung von Gastronomiebetrieben und Sportstätten einschließlich Golfplätzen waren rechtmäßig
„Der Verordnungsgeber durfte sich für seine tatsächliche Einschätzung der Gefährdungslage insbesondere auf die Risikobewertung des Robert Koch-Institutes (RKI) stützen, das nach § 4 IfSG a.F.* als nationale Behörde zur frühzeitigen Erkennung und Verhinderung der Weiterverbreitung von Infektionen u.a. zur Auswertung und Veröffentlichung von Daten zum Infektionsgeschehen berufen ist. Der Antragsteller hat nichts vorgetragen, was die Bewertung des RKI nach der maßgebenden ex-ante-Sicht erschüttern könnte. Dafür ist auch nichts ersichtlich.“
Diese Entscheidung betrifft eine vom 20. April bis 3. Mai 2020 geltende Verordnung. Es wird auch keine anderslautenden Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts für spätere Zeiträume bis zur Bundesnotbremse geben:
„Dass Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Raum sowie die Schließung von gastronomischen Einrichtungen verhältnismäßig im engeren Sinne sein können, ist in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts für die Regelungen in § 28b Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und Nr. 7 IfSG i. d. F. des Gesetzes vom 22. April 2021 ("Bundesnotbremse") geklärt. Für die hier in Rede stehenden Schutzmaßnahmen aus der Anfangsphase der COVID-19-Pandemie ("1. Welle") ergibt sich nichts Anderes.“
https://www.bverwg.de/pm/2022/69
Dass hingegen die Ausgangsbeschränkung nach der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung in der Fassung vom 31. März 2020 unverhältnismäßig war ist lediglich eine Bestätigung der vorangegangenen Entscheidung des Bayrischen Verwaltungsgerichtshofs. https://www.bverwg.de/pm/2022/70
@RA_Friede
„Der Verordnungsgeber durfte sich für seine tatsächliche Einschätzung der Gefährdungslage insbesondere auf die Risikobewertung des Robert Koch-Institutes (RKI) stützen, das nach § 4 IfSG a.F.* als nationale Behörde zur frühzeitigen Erkennung und Verhinderung der Weiterverbreitung von Infektionen u.a. zur Auswertung und Veröffentlichung von Daten zum Infektionsgeschehen berufen ist. Der Antragsteller hat nichts vorgetragen, was die Bewertung des RKI nach der maßgebenden ex-ante-Sicht erschüttern könnte. Dafür ist auch nichts ersichtlich.“
Diese Entscheidung betrifft eine vom 20. April bis 3. Mai 2020 geltende Verordnung. Es wird auch keine anderslautenden Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts für spätere Zeiträume bis zur Bundesnotbremse geben:
„Dass Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Raum sowie die Schließung von gastronomischen Einrichtungen verhältnismäßig im engeren Sinne sein können, ist in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts für die Regelungen in § 28b Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und Nr. 7 IfSG i. d. F. des Gesetzes vom 22. April 2021 ("Bundesnotbremse") geklärt. Für die hier in Rede stehenden Schutzmaßnahmen aus der Anfangsphase der COVID-19-Pandemie ("1. Welle") ergibt sich nichts Anderes.“
https://www.bverwg.de/pm/2022/69
Dass hingegen die Ausgangsbeschränkung nach der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung in der Fassung vom 31. März 2020 unverhältnismäßig war ist lediglich eine Bestätigung der vorangegangenen Entscheidung des Bayrischen Verwaltungsgerichtshofs. https://www.bverwg.de/pm/2022/70
@RA_Friede
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Forwarded from 🇩🇪 Aktivist Mann & Team #Deutschland #Germany #activistman
Der Oberste Gerichtshof von New York stellt alle entlassenen Mitarbeiter wieder ein, weil sie nicht geimpft wurden, und ordnet Nachzahlungen an
Der Oberste Gerichtshof des Bundesstaates stellte fest, dass eine Impfung die Ausbreitung von COVID-19 „nicht“ stoppt
New York Supreme Court reinstates all employees fired for being unvaccinated, orders backpay
State Supreme Court found that being vaccinated 'does not' stop the spread of COVID-19
https://www.foxnews.com/us/new-york-supreme-court-reinstates-all-employees-fired-being-unvaccinated-orders-backpay
👉🏻 t.me/AktivistMann auf Telegram
Der Oberste Gerichtshof des Bundesstaates stellte fest, dass eine Impfung die Ausbreitung von COVID-19 „nicht“ stoppt
New York Supreme Court reinstates all employees fired for being unvaccinated, orders backpay
State Supreme Court found that being vaccinated 'does not' stop the spread of COVID-19
https://www.foxnews.com/us/new-york-supreme-court-reinstates-all-employees-fired-being-unvaccinated-orders-backpay
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Fox News
New York Supreme Court reinstates all employees fired for being unvaccinated, orders backpay
The New York state Supreme Court reinstated all state employees fired for being unvaccinated during the pandemic Monday, saying the government violated their rights.
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Forwarded from Horizont (YT: _horizont_ )
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Die Reaktion
(Meine anderen Kanäle: YouTube: https://tinyurl.com/1pz8slts | Twitter: https://twitter.com/hori_____zont | Odysee: https://odysee.com/@_horizont_:b | GETTR: https://gettr.com/user/_horizont_ )
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Pankallas WM Geschwurbel (Tag3)
Die WM Analyse mit Martina Furz Tecklenburg. Grausam. Der WM Tag in Kürze: Lewandoofski und Messi verkacken. Gewinner des Tages: die bösen Saudis. Neuers Einlagen sind nicht mehr sicher, genauso wie dieser Sozialstaat. Aber gewesen sein will es keiner. Auch nicht FDP und CDU ... der Wahnsinn geht also weiter bis zum Exitus ...und bei Gericht wird weiter die Maske getragen ... Warum nicht gleich die One-Love-Binde... Kommt dann vielleicht noch 2023.
Fazit: Alles kann (nur noch) besser werden ❤️
@pankalla
Die WM Analyse mit Martina Furz Tecklenburg. Grausam. Der WM Tag in Kürze: Lewandoofski und Messi verkacken. Gewinner des Tages: die bösen Saudis. Neuers Einlagen sind nicht mehr sicher, genauso wie dieser Sozialstaat. Aber gewesen sein will es keiner. Auch nicht FDP und CDU ... der Wahnsinn geht also weiter bis zum Exitus ...und bei Gericht wird weiter die Maske getragen ... Warum nicht gleich die One-Love-Binde... Kommt dann vielleicht noch 2023.
Fazit: Alles kann (nur noch) besser werden ❤️
@pankalla
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Forwarded from Bettina Gorzolla offiziell🕊️🌍🕊️🌍🕊️
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München, Amtsgericht 22.11.22
"Titelmissbrauch" wegen des Tragens einer Warnweste, auf der auf einer Demonstration "Rechtsanwalt" geschrieben stand - Urteil:
50 Tagessätze á 20 Euro.
Die Meinung der beiden Rechtsanwälte vom Verurteilten Janko Williams:
Dr. Christian Knoche und Stefan Koslowski
"Titelmissbrauch" wegen des Tragens einer Warnweste, auf der auf einer Demonstration "Rechtsanwalt" geschrieben stand - Urteil:
50 Tagessätze á 20 Euro.
Die Meinung der beiden Rechtsanwälte vom Verurteilten Janko Williams:
Dr. Christian Knoche und Stefan Koslowski
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Forwarded from Kulturstudio.tv | WAHRHAFTIG - AUTHENTISCH - UNPERFEKT
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Digitler Impfpass - Der Anfang der digitalen Diktatur
#fucksocialcreditsystem
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Forwarded from Paul Brandenburg
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GLEICH live ab 20:05h:
Paul Brandenburg live
Der Polit-Talk mit Ihnen
Widerstand im Osten: Wofür stehen die Freien Sachsen?
Gast: Martin Kohlmann, Parteivorsitzender
Der Widerstand gegen die Regierungspolitik wächst im Osten Deutschlands besonders stark. Im Zentrum dabei steht immer wieder die Partei "Freie Sachsen". Sie organisiert eine Vielzahl der Demonstrationen - und wird von staatsnahen Medien vernichtend beurteilt: rechtsradikal und staatsfeindlich sei sie. Der sächsische Verfassungsschutz stuft sie als "Verdachtsfall" ein. Besonders in der Kritik ist der Vorsitzende der "Freien Sachsen". Er stellt sich Ihren und meinen Fragen. Warum wächst im Osten der Widerstand? Was wollen die "Freien Sachsen"? Und was ist dran am Extremismusvorwurf?
Rufen Sie an und Diskutieren Sie mit!
Studio-Hotline nur während der Sendung:
+49 30 577 14 802
Alle Links zum Live-Stream:
https://paulbrandenburg.live
Paul Brandenburg live
Der Polit-Talk mit Ihnen
Widerstand im Osten: Wofür stehen die Freien Sachsen?
Gast: Martin Kohlmann, Parteivorsitzender
Der Widerstand gegen die Regierungspolitik wächst im Osten Deutschlands besonders stark. Im Zentrum dabei steht immer wieder die Partei "Freie Sachsen". Sie organisiert eine Vielzahl der Demonstrationen - und wird von staatsnahen Medien vernichtend beurteilt: rechtsradikal und staatsfeindlich sei sie. Der sächsische Verfassungsschutz stuft sie als "Verdachtsfall" ein. Besonders in der Kritik ist der Vorsitzende der "Freien Sachsen". Er stellt sich Ihren und meinen Fragen. Warum wächst im Osten der Widerstand? Was wollen die "Freien Sachsen"? Und was ist dran am Extremismusvorwurf?
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Forwarded from Fakten Frieden Freiheit
BAERBOCK WILL SIE ALLE HIER HABEN
8.000.000 weitere Flüchtlinge aus der Ukraine erwartet Annalena.
"Auch am Montag würden ungefähr 70 Busse eingesetzt, um mehrere Tausend Geflüchtete innerhalb Deutschlands zu verteilen."
Quelle
DENKT DRAN - DENKT SELBST
👉🏼@FaktenFriedenFreiheit
8.000.000 weitere Flüchtlinge aus der Ukraine erwartet Annalena.
"Auch am Montag würden ungefähr 70 Busse eingesetzt, um mehrere Tausend Geflüchtete innerhalb Deutschlands zu verteilen."
Quelle
DENKT DRAN - DENKT SELBST
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Baerbock ist wieder am eskalisieren .. Alder, auch !!! das ist Diplomatie auf bisher nie erreichtem Niveau 🌈
@pankalla
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Dr. Reiner Fuellmich, der Corona Ausschuss und die Sammelklage
Reiner Fuellmich ist froh, dass es vorbei ist, sagt er im Interview mit Transition News (https://transition-news.org/reiner-fuellmich-wir-schulden-keinen-erfolg-wir-schulden-ordentliche-arbeit). Er mache jetzt was Eigenes. Einen Namen hat er auch schon, die neue Sendung soll „ICIC -International Crimes Investigative Committee“ heißen, wie er auf seinem Telegram Kanal verkündet (https://t.me/ReinerFuellmich/1183).
Wie ich die Dinge juristisch einschätze lesen Sie hier:
👉 https://www.anwalt-pankalla.de/news-urteile/dr-reiner-fuellmich-und-der-corona-ausschuss/
@pankalla
Reiner Fuellmich ist froh, dass es vorbei ist, sagt er im Interview mit Transition News (https://transition-news.org/reiner-fuellmich-wir-schulden-keinen-erfolg-wir-schulden-ordentliche-arbeit). Er mache jetzt was Eigenes. Einen Namen hat er auch schon, die neue Sendung soll „ICIC -International Crimes Investigative Committee“ heißen, wie er auf seinem Telegram Kanal verkündet (https://t.me/ReinerFuellmich/1183).
Wie ich die Dinge juristisch einschätze lesen Sie hier:
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@pankalla
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Zeitenwende auch beim Fussball
Heute startet unsere bunte Woke-Truppe gegen Japan. Fussballer sind aber in erster Linie dafür da, Fussball zu spielen. Richtig, Olaf Thon! Was ARD und ZDF angeht muss man sich sehr wundern, warum man 200 Mio. Gebührengelder ausgibt um anschließend das gesamte Produkt so schlecht zu machen, wie dies in den letzten Tagen passiert ist. Das ist wohl die Zeitenwende, die hier medial ungesetzt werden muss!
@pankalla
Heute startet unsere bunte Woke-Truppe gegen Japan. Fussballer sind aber in erster Linie dafür da, Fussball zu spielen. Richtig, Olaf Thon! Was ARD und ZDF angeht muss man sich sehr wundern, warum man 200 Mio. Gebührengelder ausgibt um anschließend das gesamte Produkt so schlecht zu machen, wie dies in den letzten Tagen passiert ist. Das ist wohl die Zeitenwende, die hier medial ungesetzt werden muss!
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Nein? Wie kommt der Deutschlandfunk denn auf sowas ....ist ja ein richtiger Querdenker Sender geworden.
https://www.deutschlandfunk.de/post-vac-neu-entdeckte-biomarker-weisen-auf-impfschaeden-hin-100.html
https://www.deutschlandfunk.de/post-vac-neu-entdeckte-biomarker-weisen-auf-impfschaeden-hin-100.html
😁31🔥8
Es gibt wieder Schweige und Mitmachgeld für Polizei, Lehrer und die Justiz. Ist das nicht schön, wo sie doch soviel einbringen für die Staatskasse. Man nimmt sich eben aus der Kasse, solange es noch geht und um die Leute bei Laune zu halten. Ihr werdet reichlich belohnt Freunde der Maske !
@pankalla
@pankalla
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Forwarded from 28. März | Wir sind die rote Linie
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FUTURE FOR
WIDERSTAND
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10.000 Abos in 10 Tagen!
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WIDERSTAND
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Kann das bunte Woke-Team vom DfB heute was gegen Japan reißen?
Anonymous Poll
12%
ja, der bunte DfB gewinnt heute
67%
ne, die Sushi Fresser gewinnen
21%
das wird ein Unentschieden heute
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Anwalt Pankalla VAR präsentiert den 11 Meter. Der hat den NICHT berührt ... schau dir das im Stop-Bild an !
@pankalla
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