Demokratiefördergesetz
Bei linksgrünen Vorfeldorganisationen wie der „Amadeu Antonio Stiftung“ knallen die Sektkorken: Das Bundeskabinett hat in dieser Woche das sogenannte Demokratiefördergesetz von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und Bundesfamilienministerin Lisa Paus („Grüne“) auf den Weg gebracht. Das Gesetz ist der reinste Etikettenschwindel. Unter dem Deckmantel vermeintlicher „Demokratieförderung“ könnten künftig Steuergelder sogar in Milliardenhöhe ausschließlich an der Regierung genehme Einrichtungen und Vereine fließen.

https://deutschlandkurier.de/2022/12/ampel-beschliesst-geldregen-fuer-linke-organisationen-das-neue-demokratieabschaffungsgesetz/

Kosten der Ukraine Flüchtlinge
Mehrere Jobcenter Chefs sprechen von einer Systemüberlastung, wenn nun auch noch auf das Bürgergeld umgestellt werden muss. Es sind zudem aktuell ca. 600.000 Ukrainer in unserem Sozialsystem - die niemals auch nur einen Cent einbezahlt haben !!!

Wenn ich alleine den Regelsatz vom 400 Euro im Monat rechne, dann kosten uns diese Flüchtlinge im Monat 240 Millionen Euro und im Jahr 2,88 Milliarden Euro!!! Dazu kommen kosten für Unterkunft und Staatsorga ... daher muss man locker vom doppelten ausgehen! Diese Zahlen sollen sie nicht in der Tagesschau hören. Wieviele wirklich bei uns sind weiß keiner, Faeser wollte ja keine Registrierung. Angeblich eine Million Menschen ...aber wo sind die eigentlich.

Müsste man das nicht sehen? Wo sind die Zelte für eine Million Menschen? Oder sind es doch Sozial-Touristen wie Merz sagte, dann aber zurück gepfiffen wurde. Nach meiner Berechnung kosten uns alleine die Ukraine Flüchtlinge zwischen 3 bis 8 Milliarden EURO im Jahr !!! Viele haben schon gesagt, sie wollen bleiben ... ich habe da so eine Vermutung warum!

Wenn sich jetzt die übrigen 400.000 noch beim Bürgergeld anmelden ..oder noch mehr kommen ... Aber rechnen sie selbst ... NRW läd nun zu einer Armutskonferenz ein - man kann Armut aber auch importieren, Herr Wüst! und wer sein Geld ständig verschenkt, der hat bekanntlich irgendwann selbst keins mehr. Es ist wie immer: die Amis verkaufen ihre Waffen und wir zahlen für die Flüchtlinge.

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Die Energiekrise trifft die Chemieindustrie besonders heftig: In seiner Jahresbilanz beklagt der Branchenverband VCI jetzt starke Einbrüche bei der Produktion – und warnt vor dem Industriesterben in Deutschland. Der Politik stellen die Unternehmen ein hartes Zeugnis aus.

Aktivist Mann klagt gegen GEZ

Die eisigen Temperaturen führen in den letzten Tagen zu einem deutlich höheren Gasverbrauch. Doch auch wenn man diesen Effekt herausrechnet, liegen Industrie und Bürger deutlich unter den Sparzielen. Die Gasspeicher leeren sich dadurch immer schneller.

Auch wenn diese PR Regierung 30 Millionen für Werbung ihrer verrückten Politik von unserem Steuergeld rausgehauen hat.

@pankalla

Bei linksgrünen Vorfeldorganisationen wie der „Amadeu Antonio Stiftung“ knallen die Sektkorken: Das Bundeskabinett hat in dieser Woche das sogenannte Demokratiefördergesetz auf den Weg gebracht. Ein Geldregen für links-grüne und die sog, Antifa ...

Ich nenne das Ideologie-Förderungs-Gesetz !

@pankalla

Gute Nachricht aus dem Supermarkt. Topfreiniger sind wieder da ... Danke Scholz 👉👌

@pankalla

Lisa Paus stellt sich auf die Seite einer kriminelle Vereinigung !!! der letzte Beleg für einen IDEOLOGIE Staat !!!

@pankalla

Er hat 16 Jahre mitgemacht. Doch jetzt rechnet Wolfgang Schäuble mit der Ära Merkel ab. Flüchtlings- und Rußlandpolitik sowie Atomausstieg seien große Fehler der Altkanzlerin.

@pankalla

Flüchtlinge haben ein subsidiären Bleiberecht !!!
Etwas mehr als eine Million Ukrainer sind seit dem Kriegsausbruch nach Deutschland geflüchtet. Nun freut sich Faeser schon: gute Bildung ... prima für den Arbeitsmarkt, ein Drittel will schon auf immer bleiben.

Aber wie oft muss man es noch sagen, ist das Ausländer-Recht-Alzheimer? Asyl-Berechtigte können blieben, Flüchtlinge haben allenfalls eine subsidiäres Bleiberecht, bedeutet: sie müssen zurück nach Hause, wenn dort der Konflikt beendet ist. Dies gilt auch für Syrien !!! Auch wenn einige wenigen hier in den Arbeitsmarkt eingebunden sind, die große Mehrzahlt der Flüchtlinge liegt dem Sozialstaat auf der Tasche und dies ein Leben lang.

Man KÖNNTE dies auch anders regeln, wie die USA, Kanada, Australien .. aber wir machen es ja nicht. Wir nehmen immer diejenigen auf, die Aufgrund von Krieg in ihrem Land abhauen. Das da nicht immer diejenigen kommen, die in ihrem Land top sind, versteht sich von selbst - es sind die, die nichts zu verlieren haben und wenn sie was verlieren, dann ist dies in der Regel der Pass! Das deutsche Sozialsystem ist für die deutschen Bürger da und diejenigen die einbezahlt haben und dann arbeitslos wurde, aber nicht für die ganze Welt -

und es ist auch eine Frechheit, dass nun die Ukrainer genau in dieses System gepackt werden, anstatt wie vorgesehen in das Asyl-Bewerber-Leistungsgesetz - es zeigt den Rechtsbruch der Ampel von Anfang an !!! unser Sozialsystem wird seit Jahren politisch missbraucht !!! Art.20 GG gilt auch für die Ampel.

Zu den Kosten dieser getarnten und illegalen Immigration siehe
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Auch diesmal gab wie in der Ära Merkel keine Abstimmung im Bundestag über das rechtswidrige Vorgehen der Ampel Flüchtlinge einfach in das deutsche Sozialsystem aufzunehmen! Wozu haben wir einen Rechtsstaat, wenn die Politik in diesem Land, diesen nicht mehr beachtet und dies seit Jahren!

Ich betone ausdrücklich: dieses Sozialsystem gilt selbstverständlich für alle Griechen, Türken, Spanier, Italiener, die damals mit uns gemeinsam dieses Land aufgebaut haben, dabei waren und wie alle anderen einbezahlt haben! Da lassen wir uns nicht spalten !! aber nicht für jeden, der nun meint hier gibt's mehr Kohle vom Staat als Zuhause !!!

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Der echte Vergleich: Katar versus Deutschland
Ja, in Katar gibt es Probleme mit der bunten LGTPQ Gemeinde und den Frauenrechten. Aber dann machen wir den Vergleich doch mal rund: was es auch nicht gibt in Katar: verrottete Schulen, beschissene Straßen, schlechtes Internet, Abends Angst vor Gewalt in der U-Bahn, Kriminalität, Kinderarmut (doppelt gemeint), Massenarbeitslosigkeit, zu wenig Wohnungen, zu wenig Energie und bald auch zu wenig Industrie. Und die müssen sich nicht mit dem Waschlappen waschen und für Klopapier anstehen ... außerdem haben die keine Idioten auf den Straßen, die sich dort festkleben und eine Regierung die kriminelle Vereinigungen dann auch noch gut finden. Zudem haben die Geld in der Kasse und sind keine Pleitegeier, die dann ein Generationen-Versprechen nicht mehr einhalten können und die Bevölkerung auch noch durch Inflation enteignen !!!

Das muss ja mal gesagt werden, wenn gleich geschalteten Medien auch noch bei Sport Übertragungen immer betont wird, wie toll wir doch sind. Dann gibt's da ja offenbar auch ein paar Sachen die diese Sheikhs auch richtig gemacht haben! Da bringt es mir auch nichts, wenn ich mir immer anhören muss, wie schön bunt diese Gesellschaft doch sein! So schön bunt, dass sie sogar Grundrechte einschränkt und Menschen zu einer Gen-Therapie zwingt ... also außer bunt gehen dann alle anderen Punkte an Katar!

Und dann schaue ich mir die Bauten da an und sage: GEIL !!! MEGA GEIL !!!

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frei im Internet zugänglich:
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https://www.extremnews.com/berichte/politik/a36b18e71104950

🎄❌ RUNDER TISCH 68❌🎄DIE DATEN BEWEISEN DIE LÜGEN‼️#Weltweite Daten beweisen das Verbrechen❗️#Übersterblichkeit 2021 durch mRNA Impfungen❗️#WHO und #Gates planen bereits nächste Pandemie❗️Rätselhafte #Todesfälle in der Musik- und Filmindustrie ❗️#GrantJury in Florida gegen den Impfstoffbetrug❗️Erste Stadt mit #Erlaubniszonen in UK ❗️#Bandenkriminalität in der EU ❗️US #Wahlbetrug kaum noch zu widerlegen❗️UND NOCH VIELES MEHR‼️ 👉🏻Alle Infos: Der-Runde-Tisch.com 👈🏻 https://t.me/rundetisch #RunderTisch #Plandemie #Corona #Covid19 #GreatReset #WHO #EU #PaulEhrlichInstitut #Impfschäden #HumanRightsAct #NürnbergerKodex #Betrug #Lügen #Grundgesetz #DerRundeTisch #Studien #Immunschäden #Blackout #Krieg

oder wie ich es nenne: Denunzianten Förderungs-Gesetz ...

Und hier sehen Sie den Schiri der den Abstand von 1,5 Meter ausrechnet ... sauber !!! genau berechnet, damit hatte der Virus nicht gerechnet !!! 👉👌

@pankalla

Der schlimmste Virus war der Mensch selbst ...

Ihr könnt mich mal am Arsch lecken, Habeck
Meine Mahnung an die Regierung. Hört auf euch mit den Russen zu streiten und findet eine Lösung! Ich kann euer Moral Geschwurbel nicht mehr hören und heize wie ich will ! Feierabend, Grüne!

@pankalla