Verbot der Vorbereitung eines Angriffskrieges. Die Strafbestimmung des § 80 StGB wurde gestrichen.
https://www.westendverlag.de/kommentare/verbot-der-vorbereitung-eines-angriffskrieges/
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Westend Verlag GmbH
Verbot der Vorbereitung eines Angriffskrieges. Ein Kommentar von Wolgang Bittner
Nahezu unbemerkt von der Öffentlichkeit wurde aus dem deutschen Strafgesetzbuch zum 1. Januar 2017 der § 80 entfernt.
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Virenleugner unter sich !!!
Heiner Vollmilch holt nun die Virenleugner in die Sendung ... langsam glaube ich wirklich, dass diese Leute reine Schauspieler sind - bei Samuel wissen wir das ja auch ... lächerlicher geht es nicht mehr ... Vollmilch leugnet nun auch den Virus !!! sogar Aids. Soll es das mal den Menschen erklären die elend in den 80zigern daran gestorben sind.
Wo ist die Class Action und wenn es keine Viren gibt, wie erklärt er sich dann seine Klage gegen den PCR Test ... die ja nie kommt.
Dr. Claus Köhnlein behauptet, dass alle Aids Tote vorher drogensüchtig waren, DUMMER geht es nicht mehr !!!
Mögliche Erklärung:
1. Völlige Wissenschaftsleugner und irre
2. Gekaufte Zersetzer !!!
3. Wollen mit dem Unsinn Geld machen
Heiner Vollmilch holt nun die Virenleugner in die Sendung ... langsam glaube ich wirklich, dass diese Leute reine Schauspieler sind - bei Samuel wissen wir das ja auch ... lächerlicher geht es nicht mehr ... Vollmilch leugnet nun auch den Virus !!! sogar Aids. Soll es das mal den Menschen erklären die elend in den 80zigern daran gestorben sind.
Wo ist die Class Action und wenn es keine Viren gibt, wie erklärt er sich dann seine Klage gegen den PCR Test ... die ja nie kommt.
Dr. Claus Köhnlein behauptet, dass alle Aids Tote vorher drogensüchtig waren, DUMMER geht es nicht mehr !!!
Mögliche Erklärung:
1. Völlige Wissenschaftsleugner und irre
2. Gekaufte Zersetzer !!!
3. Wollen mit dem Unsinn Geld machen
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Virenleugner lachen über HIV
Heiner Vollmich lacht über Aidskranke ... so ein Unsinn kann man sich nicht mehr anschauen! Ich halte solche wirren Theorien für menschenverachtend ...
Dieser Blödsinn hat dazu beigetrageben, dass alle Kritiker der Corona Maßnahmen als Idioten abgestempelt wurden. Vielleicht ist das ja die Agenda dieser üblichen Verdächtigen!
Dann wollen wir für die beiden mal hoffen, dass sie niemals HIV positiv getestet werden, dann lachen sie nämlich nicht mehr !!!
Heiner Vollmich lacht über Aidskranke ... so ein Unsinn kann man sich nicht mehr anschauen! Ich halte solche wirren Theorien für menschenverachtend ...
Dieser Blödsinn hat dazu beigetrageben, dass alle Kritiker der Corona Maßnahmen als Idioten abgestempelt wurden. Vielleicht ist das ja die Agenda dieser üblichen Verdächtigen!
Dann wollen wir für die beiden mal hoffen, dass sie niemals HIV positiv getestet werden, dann lachen sie nämlich nicht mehr !!!
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GLÜCKWUNSCH, Herr Prantl... 👍 Das wird ja immer deutlicher...💪
Damit hätten Sie mal vor drei Jahren kommen können... 😉
Allerdings hätten Sie dann Ihren Job nicht mehr... 😜
Insofern lässt sich das auch so interpretieren... 🤣...
👇
Wenn ein "Fuchs" wie Heribert Prantl sich traut, immer deutlicher zu sagen, was eigentlich abgeht...
... dann ist der "point of no return" wohl überschritten... 💥
Damit hätten Sie mal vor drei Jahren kommen können... 😉
Allerdings hätten Sie dann Ihren Job nicht mehr... 😜
Insofern lässt sich das auch so interpretieren... 🤣...
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Der neue Superstar ist gefunden und das beste .. der Typ im Rollstuhl ist ein echter Querdenker!
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Wenn alle Dämme brechen
Vor dem Hintergrund der Fachkräftegewinnung will das Auswärtige Amt die Visaverfahren deutlich beschleunigen. Das geht aus einem internen Arbeitspapier des Hauses von Annalena Baerbock (Grüne) hervor, das den Zeitungen der Funke-Mediengruppe am Wochenende vorlag. Wie es in dem Papier demnach heißt, sind mehr als hundert zusätzliche Visa-Entscheider sowie lokale Beschäftigte an den Auslandsvertretungen nötig, „wenn wir bei den Fachkräftevisa pro Jahr 50.000 bis 100.000 mehr Visaanträge bearbeiten wollen“.
Bereits im Koalitionsvertrag hatten SPD, Grüne und FDP 2021 angekündigt, die Visavergabe zu beschleunigen und stärker zu digitalisieren. Erst vor wenigen Wochen hatte das Kabinett Eckpunkte für eine leichtere Einwanderung von Fachkräften beschlossen. Die Bundesregierung plant etwa ein Punktesystem für den Zuzug zum deutschen Arbeitsmarkt.
Fordern und Fördern ist wohl endgültig vergessen, vor dem Hintergrund von Millionen arbeitslosen ist das alles nur noch als Wahnsinn zu bezeichnen.
Vor dem Hintergrund der Fachkräftegewinnung will das Auswärtige Amt die Visaverfahren deutlich beschleunigen. Das geht aus einem internen Arbeitspapier des Hauses von Annalena Baerbock (Grüne) hervor, das den Zeitungen der Funke-Mediengruppe am Wochenende vorlag. Wie es in dem Papier demnach heißt, sind mehr als hundert zusätzliche Visa-Entscheider sowie lokale Beschäftigte an den Auslandsvertretungen nötig, „wenn wir bei den Fachkräftevisa pro Jahr 50.000 bis 100.000 mehr Visaanträge bearbeiten wollen“.
Bereits im Koalitionsvertrag hatten SPD, Grüne und FDP 2021 angekündigt, die Visavergabe zu beschleunigen und stärker zu digitalisieren. Erst vor wenigen Wochen hatte das Kabinett Eckpunkte für eine leichtere Einwanderung von Fachkräften beschlossen. Die Bundesregierung plant etwa ein Punktesystem für den Zuzug zum deutschen Arbeitsmarkt.
Fordern und Fördern ist wohl endgültig vergessen, vor dem Hintergrund von Millionen arbeitslosen ist das alles nur noch als Wahnsinn zu bezeichnen.
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In Turkmenistans gab es kein Corona
Der Großteil der Bevölkerung könne es sich ohnehin nicht leisten, der Arbeit lange fernzubleiben – zu niedrig sind die Löhne, zu gering die Rücklagen.
https://www.deutschlandfunk.de/turkmenistan-offiziell-gibt-es-hier-kein-corona-100.html
Der Großteil der Bevölkerung könne es sich ohnehin nicht leisten, der Arbeit lange fernzubleiben – zu niedrig sind die Löhne, zu gering die Rücklagen.
https://www.deutschlandfunk.de/turkmenistan-offiziell-gibt-es-hier-kein-corona-100.html
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Migration aus bestimmten Ländern problematisch.
Für den Politiker Jens Spahn (CDU) ist die Ursache für die Silvester-Krawalle in Berlin eindeutig: Der Rechtsstaat sei so schwach, dass sich kriminelle Clans in Berlin wie ein Geschwür ausbreiten könnten.
Dass es an Silvester ausgerechnet im Berliner Bezirk Neukölln geknallt hat, liege an den viele jungen Männer ohne Aufgabe im Bezirk, die eine ausgesprochene Macho-Attitüde pflegen würde: "Die verehren eher die Mitglieder des Remmo- oder Abou-Chaker-Clans wie Helden, als vor dem Staat und seinen Vertretern gegenüber Respekt zu haben."
Laut Spahn könne das aber nicht mehr angesprochen werden, ohne als Rassist oder sogar Nazi beschimpft zu werden.
https://www.youtube.com/watch?v=OeYlNwNn9hM
Für den Politiker Jens Spahn (CDU) ist die Ursache für die Silvester-Krawalle in Berlin eindeutig: Der Rechtsstaat sei so schwach, dass sich kriminelle Clans in Berlin wie ein Geschwür ausbreiten könnten.
Dass es an Silvester ausgerechnet im Berliner Bezirk Neukölln geknallt hat, liege an den viele jungen Männer ohne Aufgabe im Bezirk, die eine ausgesprochene Macho-Attitüde pflegen würde: "Die verehren eher die Mitglieder des Remmo- oder Abou-Chaker-Clans wie Helden, als vor dem Staat und seinen Vertretern gegenüber Respekt zu haben."
Laut Spahn könne das aber nicht mehr angesprochen werden, ohne als Rassist oder sogar Nazi beschimpft zu werden.
https://www.youtube.com/watch?v=OeYlNwNn9hM
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Grüne stimmen Kompromiss zu und protestieren dann dagegen
Die Grünen haben jetzt einiges zu klären. Weil es nicht sein kann, Regierung und Opposition auf einmal sein zu wollen. Weil es nicht sein kann, in einer drastischen Umkehrung der Täter-Opfer-Logik die Polizei der „Gewalt“ zu bezichtigen, obwohl sie ausschließlich das Recht durchsetzt. Und weil es auch nicht sein kann, subjektive Moral über das Gesetz zu stellen, wie es selbst ernannte, teils gewaltbereite „Klimaretter“ in Lützerath tun.
Schon kursiert die Frage, ob „Lützerath“ der „Hartz-IV-Moment“ der Grünen ist.
Beim RWE-Deal – früherer Kohle-Ausstieg, Rettung von fünf Dörfern, Abriss von Lützerath – lagen alle Fakten auf dem Tisch. Ein jeder, der hierüber im Deutschen Bundestag abstimmte, wusste, was er tat.
👉 Fazit: fetter Grüner Unsinn
https://www.youtube.com/watch?v=my_NbVZh0oY
Die Grünen haben jetzt einiges zu klären. Weil es nicht sein kann, Regierung und Opposition auf einmal sein zu wollen. Weil es nicht sein kann, in einer drastischen Umkehrung der Täter-Opfer-Logik die Polizei der „Gewalt“ zu bezichtigen, obwohl sie ausschließlich das Recht durchsetzt. Und weil es auch nicht sein kann, subjektive Moral über das Gesetz zu stellen, wie es selbst ernannte, teils gewaltbereite „Klimaretter“ in Lützerath tun.
Schon kursiert die Frage, ob „Lützerath“ der „Hartz-IV-Moment“ der Grünen ist.
Beim RWE-Deal – früherer Kohle-Ausstieg, Rettung von fünf Dörfern, Abriss von Lützerath – lagen alle Fakten auf dem Tisch. Ein jeder, der hierüber im Deutschen Bundestag abstimmte, wusste, was er tat.
👉 Fazit: fetter Grüner Unsinn
https://www.youtube.com/watch?v=my_NbVZh0oY
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Sprachlosigkeit? CSU ringt um Asylfrage
Die Zuwanderungszahlen in Deutschland steigen massiv an. Trotzdem ist es in der CDU und insbesondere in der CSU merkwürdig still. Das hat Gründe. Eine Spurensuche liefert viele Erklärungsansätze.
„Asyltourismus“, „Obergrenze“, „Herrschaft des Unrechts“ - als in den Jahren 15 bis 18 die Migrationsdebatte durch Deutschland fegte, war die CSU mit ihren Meinungen und Forderungen immer lautstark und am liebsten vorneweg dabei. Was folgte war eine der größten Krisen in der Union und beinahe der Bruch des Bündnisses von CDU und CSU im Bundestag. Obwohl sich die Zuwanderungszahlen seit Monaten wieder ähnlich entwickeln, ist es bei den Christsozialen merkwürdig still.
Söder will zu Beginn des für ihn so entscheidenden Landtagswahljahres alte Fehler nicht wiederholen. In der CSU gibt es aber auch Sorgen, die Strategie könne nach hinten losgehen. Wenn Wähler nicht wüssten, wofür die CSU stehe, würden sie sich andere Parteien suchen.
https://www.youtube.com/watch?v=tT8OAl9uAr8
Die Zuwanderungszahlen in Deutschland steigen massiv an. Trotzdem ist es in der CDU und insbesondere in der CSU merkwürdig still. Das hat Gründe. Eine Spurensuche liefert viele Erklärungsansätze.
„Asyltourismus“, „Obergrenze“, „Herrschaft des Unrechts“ - als in den Jahren 15 bis 18 die Migrationsdebatte durch Deutschland fegte, war die CSU mit ihren Meinungen und Forderungen immer lautstark und am liebsten vorneweg dabei. Was folgte war eine der größten Krisen in der Union und beinahe der Bruch des Bündnisses von CDU und CSU im Bundestag. Obwohl sich die Zuwanderungszahlen seit Monaten wieder ähnlich entwickeln, ist es bei den Christsozialen merkwürdig still.
Söder will zu Beginn des für ihn so entscheidenden Landtagswahljahres alte Fehler nicht wiederholen. In der CSU gibt es aber auch Sorgen, die Strategie könne nach hinten losgehen. Wenn Wähler nicht wüssten, wofür die CSU stehe, würden sie sich andere Parteien suchen.
https://www.youtube.com/watch?v=tT8OAl9uAr8
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Quatsch Jura aus dem Hause Jun
Erst wurde ich auf Twitter beleidigt, dann kam ein Video vom Kollegen Jun, das ich nur als Quatsch Jura bezeichnen kann. Diese falsche juristische Expertise diente dann als Grundlage für einen Artikel im Volksverpetzer, den ich als beleidigend bewerte. Ich werde dagegen auch noch klagen!
Den Kollegen Jun halte ich nicht so neutral wie er sich gibt, ich hätte schon mit einer Entschuldigung gerechnet, aber angerufen hat er leider nie ...
https://www.youtube.com/watch?v=a3CCclNjEq4
Erst wurde ich auf Twitter beleidigt, dann kam ein Video vom Kollegen Jun, das ich nur als Quatsch Jura bezeichnen kann. Diese falsche juristische Expertise diente dann als Grundlage für einen Artikel im Volksverpetzer, den ich als beleidigend bewerte. Ich werde dagegen auch noch klagen!
Den Kollegen Jun halte ich nicht so neutral wie er sich gibt, ich hätte schon mit einer Entschuldigung gerechnet, aber angerufen hat er leider nie ...
https://www.youtube.com/watch?v=a3CCclNjEq4
YouTube
Anwalt Jun und Quatsch Jura
Quatsch Jura aus dem Hause Jun:
Erst wurde ich auf Twitter beleidigt, dann kam ein Video vom Kollegen Jun, das ich nur als Quatsch Jura bezeichnen kann. Diese falsche juristische Expertise diente dann als Grundlage für einen Artikel im Volksverpetzer, den…
Erst wurde ich auf Twitter beleidigt, dann kam ein Video vom Kollegen Jun, das ich nur als Quatsch Jura bezeichnen kann. Diese falsche juristische Expertise diente dann als Grundlage für einen Artikel im Volksverpetzer, den…
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dw117.pdf
418.9 KB
Was ist mit den »Linken« los? aus DW Nr. 177
Das Grundgesetz kennt keine Unterscheidung zwischen links und rechts. Wenn nun Uli Gellermann in einem Beitrag auf apolut.net meint, dass diese Begriffe aus der französischen Revolution stammen, dann wird ihm auch nicht verborgen geblieben sein, dass auch Begriffe in der »Zeitenwende« gerne umgedreht werden, um ihr wahres Gesicht zu verschleiern.
Die illegale Einwanderung in das deutsche Sozialsystem ist nämlich weder ein rechtes noch ein linkes Thema, sondern es ist, was es ist: rechtswidrig. Der deutsche Staat hat nur längst davor kapituliert, Recht auch einhalten zu können, und so wird aus Illegalität Legalität gemacht, um das eigene Versagen zu vertuschen, wie das neue »Chancen-Aufenthaltsrecht« zeigt.
Mehr auf:
https://demokratischerwiderstand.de/
Das Grundgesetz kennt keine Unterscheidung zwischen links und rechts. Wenn nun Uli Gellermann in einem Beitrag auf apolut.net meint, dass diese Begriffe aus der französischen Revolution stammen, dann wird ihm auch nicht verborgen geblieben sein, dass auch Begriffe in der »Zeitenwende« gerne umgedreht werden, um ihr wahres Gesicht zu verschleiern.
Die illegale Einwanderung in das deutsche Sozialsystem ist nämlich weder ein rechtes noch ein linkes Thema, sondern es ist, was es ist: rechtswidrig. Der deutsche Staat hat nur längst davor kapituliert, Recht auch einhalten zu können, und so wird aus Illegalität Legalität gemacht, um das eigene Versagen zu vertuschen, wie das neue »Chancen-Aufenthaltsrecht« zeigt.
Mehr auf:
https://demokratischerwiderstand.de/
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Der Preussen Komplex
Der britische Historiker und Bismarck-Biograf A. J. P. Taylor hat einmal gesagt, wenn man wissen wolle, wie die Deutschen gerade tickten, müsse man sie über ihr Verhältnis zu Bismarck befragen. Für Konservative ist Bismarck bis heute der Architekt des deutschen Kaiserreichs, angesehener Aussenpolitiker und Begründer einer langen Periode des Friedens, des Wohlstands und der fortschrittlichen Sozialpolitik. Für Linke wiederum ist Bismarck ein reaktionärer Kriegstreiber, der Sozialisten und Katholiken verfolgte und den deutschen Sonderweg bereitete – vom Ersten Weltkrieg bis zum «Dritten Reich».
https://www.nzz.ch/feuilleton/es-ist-an-der-zeit-dass-deutschland-seinen-preussen-komplex-ablegt-ld.1720780
Der britische Historiker und Bismarck-Biograf A. J. P. Taylor hat einmal gesagt, wenn man wissen wolle, wie die Deutschen gerade tickten, müsse man sie über ihr Verhältnis zu Bismarck befragen. Für Konservative ist Bismarck bis heute der Architekt des deutschen Kaiserreichs, angesehener Aussenpolitiker und Begründer einer langen Periode des Friedens, des Wohlstands und der fortschrittlichen Sozialpolitik. Für Linke wiederum ist Bismarck ein reaktionärer Kriegstreiber, der Sozialisten und Katholiken verfolgte und den deutschen Sonderweg bereitete – vom Ersten Weltkrieg bis zum «Dritten Reich».
https://www.nzz.ch/feuilleton/es-ist-an-der-zeit-dass-deutschland-seinen-preussen-komplex-ablegt-ld.1720780
Neue Zürcher Zeitung
Es ist an der Zeit, dass Deutschland den Preussen-Komplex ablegt
Manche Nationen pflegen mit Stolz ihr Kulturerbe. Deutschland hat die Grünen, die Namen wie Bismarck ausradieren. Welcher historische Waschzwang treibt Annalena Baerbock und Claudia Roth um?
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