Justiz: Ermittlung zu totem Corona-Patienten: Prozess wegen Nachrede | ZEIT ONLINE
https://www.zeit.de/news/2023-09/03/ermittlung-zu-totem-corona-patienten-prozess-wegen-nachrede
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Ermittlung zu totem Corona-Patienten: Prozess wegen Nachrede
Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „Justiz“. Lesen Sie jetzt „Ermittlung zu totem Corona-Patienten: Prozess wegen Nachrede“.
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Das ist das lächerlichste was ich je gelesen habe. Die Ukraine feuert nun Langstreckenraketen AUS FRUST über DE und die USA ab.
Nach dem Motto: wir setzen sowas nicht ein, auch wenn ihr liefert, aber wenn nicht bauen wir selbst und machen das dann aus Frust ..
Wie irre sind eigentlich solche Hongo Berichte der Welt ! 😡
Mit anderen Worten: DE und die USA sind nun schuld daran ... Das die Ukraine aus Frust Langstecke abfeuert .. nur noch irre
Nach dem Motto: wir setzen sowas nicht ein, auch wenn ihr liefert, aber wenn nicht bauen wir selbst und machen das dann aus Frust ..
Wie irre sind eigentlich solche Hongo Berichte der Welt ! 😡
Mit anderen Worten: DE und die USA sind nun schuld daran ... Das die Ukraine aus Frust Langstecke abfeuert .. nur noch irre
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Der ganze Aiwanger Blödsinn ist doch sowas von offensichtlich worum es hier eigentlich geht. Die Grünen wollen in Bayern mitregieren und deshalb müssen sie die Freien Wähler unmöglich machen - wie immer kostenlose PR und Wahlkampfhilfe der grünen Medien ! Die eine 30 Jahre alte Story ausgraben, kurz vor der Wahl natürlich
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Wann liegt eigentlich eine Rechtsbeugung vor?
Das Verfahren gegen den Richter ... Dettmar wird vorgeworfen sich „bewusst und in schwerwiegender Weise von Recht und Gesetz entfernt [zu] haben, um die angebliche Unwirksamkeit und Schädlichkeit staatlicher Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie öffentlichkeitswirksam darzustellen.“
Der Bundesgerichtshof (BGH) nimmt eine Rechtsbeugung nur dann an, wenn der Amtsträger sich bewusst und schwerwiegend von Recht und Gesetz entfernt (BGH, Urteil vom 4. September 2001, 5 StR 92/01). Vertritt ein Richter dagegen lediglich eine unvertretbare (Minder-) Ansicht, liegt noch keine Rechtsbeugung vor.
Ein Richter (Dettmar) der also nach seiner Vorstellung nur Kinder schützen wollte, der soll sich also nun bewusst und schwerwiegend von Recht und Gesetz entfernt haben? Da kenne ich aber ganz andere Corona Richter, die hier alle Verfahrensregeln missachtet haben ... das Urteil gegen Dettmar zeigt in welches Zustand sich dieser Rechtsstaat inzwischen befindet !!!
Mein kleiner Rechtskanal = > @pankalla
Das Verfahren gegen den Richter ... Dettmar wird vorgeworfen sich „bewusst und in schwerwiegender Weise von Recht und Gesetz entfernt [zu] haben, um die angebliche Unwirksamkeit und Schädlichkeit staatlicher Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie öffentlichkeitswirksam darzustellen.“
Der Bundesgerichtshof (BGH) nimmt eine Rechtsbeugung nur dann an, wenn der Amtsträger sich bewusst und schwerwiegend von Recht und Gesetz entfernt (BGH, Urteil vom 4. September 2001, 5 StR 92/01). Vertritt ein Richter dagegen lediglich eine unvertretbare (Minder-) Ansicht, liegt noch keine Rechtsbeugung vor.
Ein Richter (Dettmar) der also nach seiner Vorstellung nur Kinder schützen wollte, der soll sich also nun bewusst und schwerwiegend von Recht und Gesetz entfernt haben? Da kenne ich aber ganz andere Corona Richter, die hier alle Verfahrensregeln missachtet haben ... das Urteil gegen Dettmar zeigt in welches Zustand sich dieser Rechtsstaat inzwischen befindet !!!
Mein kleiner Rechtskanal = > @pankalla
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Media is too big
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Zum Urteil gegen den Richter Dettmar ... Kollegen ! Macht endlich den Mund auf !!!
Schaut mal in eure Berufsordnung, dort steht unter Paragraph 1: die Tätigkeit des Anwalts dient der Verwirklichung des Rechtsstaats !
Schaut mal in eure Berufsordnung, dort steht unter Paragraph 1: die Tätigkeit des Anwalts dient der Verwirklichung des Rechtsstaats !
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Wir lassen uns nicht spalten ... die spielen uns gegeneinander aus ...nicht darauf reinfallen, wie bei der Bürgergeld Erhöhung jetzt !!! Da maulen nun diejenigen die 20k und mehr im Monat machen und uns zu Löhnen beschäftigen wollen von denen kein Schwanz mehr leben kann !
Menschheitsfamilie ❤️ mir ist das scheiß egal ob schwarz oder weiß ob arm oder reich ob dick oder doof ... ob Anwalt oder Müllmann - das hat nur einen Zweck: die Menschen gegeneinander aufbringen und da mache ich nicht mit !!!
Gleichzeitig fahren sie einen Tesla für 60k und retten die Welt ...
Menschheitsfamilie ❤️ mir ist das scheiß egal ob schwarz oder weiß ob arm oder reich ob dick oder doof ... ob Anwalt oder Müllmann - das hat nur einen Zweck: die Menschen gegeneinander aufbringen und da mache ich nicht mit !!!
Gleichzeitig fahren sie einen Tesla für 60k und retten die Welt ...
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Wie schon 20x zuvor stellt sich dann doch heraus, dass mein Mandant unschuldig ist. Nachdem man ihn zuvor rechtswidrig körperlich durchsucht hat, ihn in eine Zelle gesteckt hat und ihm wieder das Handy abgenommen hat.
Und warum: weil er politisch eine andere Meinung hat als der Mainstream! Das ist Verfolgung Unschuldiger in unserem Land. Der Grenzschutz hält nun also Pfefferminze für Drogen - das kann mir doch keiner erzählen!
Wacht mal auf ...was hier passiert! An der Revision im Fall Tessa bin ich dran ... die politische StA Berlin hat da auch nur Unsinn vorgetragen !
Das Recht muss dem Unrecht nicht weichen . Niemals ! @pankalla
Und warum: weil er politisch eine andere Meinung hat als der Mainstream! Das ist Verfolgung Unschuldiger in unserem Land. Der Grenzschutz hält nun also Pfefferminze für Drogen - das kann mir doch keiner erzählen!
Wacht mal auf ...was hier passiert! An der Revision im Fall Tessa bin ich dran ... die politische StA Berlin hat da auch nur Unsinn vorgetragen !
Das Recht muss dem Unrecht nicht weichen . Niemals ! @pankalla
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Die Spekulationen zum Piratenkanzler Scholz reißen nicht ab ... war es wirklich einen Unfall beim Joggen ... nun tauchen diese Bilder auf ...
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Forwarded from Fakten Frieden Freiheit
👁BLACK EYE CLUB - Wer schlägt sie?
Damit ihr versteht, was ich meine. Das mit Scholz ist kein Einzelfall. Es gab in der Vergangenheit immer wieder Auftritte von „angesehenen Persönlichkeiten“, die sich plötzlich mit einem blauen Auge zeigten.
Unter anderem Jennifer Lopez, Wladimir Putin, Boy George, Barack Obama, John McCain, Richard Branson, Ben Affleck, Madonna, Perez Hilton, Papst Benedikt, Adam Sandler, Harry Reid, George W. Bush, John Kerry, Kanye West usw…
Es gibt die Theorie, dass das ganze Teil eines geheimen Rituals einer geheimen Organisation sein soll. Es ist jedoch Spekulation.
Doch wer glaub noch an Zufälle, bei dieser Menge an blauen Augen bei Promis? Sind sie etwa alle heimlich im Fight Club? Denn ihr kennt die erste Regel des Fight Club…
Spaß beiseite. Man weiß es nicht genau, aber es fällt sehr auf. Jetzt auch bei Scholz.
DENKT DRAN - DENKT SELBST
👉🏼FaktenFriedenFreiheit
Damit ihr versteht, was ich meine. Das mit Scholz ist kein Einzelfall. Es gab in der Vergangenheit immer wieder Auftritte von „angesehenen Persönlichkeiten“, die sich plötzlich mit einem blauen Auge zeigten.
Unter anderem Jennifer Lopez, Wladimir Putin, Boy George, Barack Obama, John McCain, Richard Branson, Ben Affleck, Madonna, Perez Hilton, Papst Benedikt, Adam Sandler, Harry Reid, George W. Bush, John Kerry, Kanye West usw…
Es gibt die Theorie, dass das ganze Teil eines geheimen Rituals einer geheimen Organisation sein soll. Es ist jedoch Spekulation.
Doch wer glaub noch an Zufälle, bei dieser Menge an blauen Augen bei Promis? Sind sie etwa alle heimlich im Fight Club? Denn ihr kennt die erste Regel des Fight Club…
Spaß beiseite. Man weiß es nicht genau, aber es fällt sehr auf. Jetzt auch bei Scholz.
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