Zone 30 – abstrakte Gefahren im Straßenverkehr

Grundsätzlich gilt das Ordnungsrecht dazu Gefahren abzuwenden. In der Vergangenheit bezog sich dies stets auf konkrete Gefahren – etwa wenn Tempo 30 vor einer Schule eingerichtet wurde, was absolut sinnvoll ist. In der Post Corona Zeit hat sich der Begriff der Gefahr aber „weiterentwickelt“, nicht nur konkrete Gefahren sollen eingedämmt werden, sondern auch abstrakte Gefahrenlagen, wie mögliche Ansteckung, oder eben auch Gefahren für die Umwelt.

https://www.anwalt-pankalla.de/news-urteile/zone-30-abstrakte-gefahren-im-strassenverkehr/

Fuellmichs Sammelklage nun aus dem Knast

Nach der Verhaftung von Dr. Rainer Fuellmich scheint die Sammelklage die uns seit Jahren versprochen wurde nun endgültig am Ende zu sein. Hintergrund seiner Verhaftung war eine Strafanzeige von Dr. Justus Hoffmann, eines der Mitglieder des ursprünglichen Corona Ausschusses. Von Seiten der Staatsanwaltschaft ist der Vorwurf einer Untreue nach Paragraf 266 StGB erhoben worden, was letztlich zur Verhaftung Fuellmichs führte.

https://www.anwalt-pankalla.de/news-urteile/fuellmich-sammelklage-verhaftung/

Grußwort an Roger Bittel ... verbinde die Punkte 😘 vielleicht schaust du dir nochmal die Folge 125 an:

https://odysee.com/@Corona-Ausschuss:3/s125de:6

Guten Morgen, Roger. In dem Text sind einige Fehler ... keine böse Absicht, das liegt an der Sprachsoftware die ich benutze, Dragon ... die rechtlichen Fragen soll nun das Gericht klären, unbenommen bliebt die hervorragende journalistische Leistung von Reiner - dies steht außer Frage !!!

Hallo ET und Roger, vielleicht kann ich zwischen euch beiden mal vermitteln.

Ich lade euch zu einem zweiten Versuch auf meinen Kanal ein und wenn einer rumzickt greife ich vermittelt ein. Meldet euch bei mir, wenn ihr euch das vorstellen könnt. Wir machen das dann nicht live und erst wenn beide zusammen geht das Video online. Mein Vorschlag.

Die Europäische Zentralbank hat zuletzt verstärkt italienische Staatsanleihen gekauft. Das zeigt eine Auswertung des Forschungsinstituts ZEW. Das Notfallkaufprogramm TPI kam aber noch nicht zum Einsatz.

Was uns da an Fachkräften verloren geht. ... also: der Frau steht das Wasser bis zum Hals, wenn sie das ernst meint !

Härtere Überwachung von Bürgergeld-Beziehern?

FDP, CDU und Afd befinden sich derzeit in einem Überbietungswettbewerb, bei dem die Bezieherinnen und Bezieher von Bürgergeld ins Visier genommen werden. Arbeitspflicht, Kürzungen der Regelleistungen und schärfere Sanktionen sind nur einige der Forderungen, die derzeit vor allem von diesen Parteien erhoben werden. Sie warnen vor dem “Missbrauch des Sozialstaates”.

Da würde mir mal das Gehalt von denen Leuten anschauen, die solche Forderungen aufrufen ... und Jobs vermitteln wollen von denen kein Mensch mehr leben kann. Missbrauch des Staats gibt es vor allem von oben !

https://t.me/pankalla

Ist aber keine kriminelle Vereinigung 😂😂😂 voll die Graswurzel Bewegung wie FFF. Mao lässt grüßen

Ohne Kommentar 😁

🟥 LIVE | Bündnis SAHRA W. - Kontrollierte Opposition? | #WAGENKNECHT | 21 UHR

Nach drei Jahrzehnten der politischen Bedeutungslosigkeit, könnte ausgerechnet jetzt die "Rote Sahra" den Widerstand in Deutschland brechen. Echte Gefahr oder egozentrischer Rohrkrepierer? Darüber spreche ich mit ROBERT LAMBROU (AfD), KLARDENKER UWE & Aktivist ALEXANDER EHRLICH.

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Ist die illegale Immigration ein rein rechtes Thema? Nun kommt die neue Wagenknecht Partei mit neuen "linken" Haltungen? Was ist davon zu halten, im Gespräch mit Alexander Ehrlich und die Annika ..

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