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Unsere Luxus Aktivistin kommt in der Karibik an
Der Betthupferl ... Nina Maleika ist in der Karibik angekommen ... aber wir haben keine Infos was da abgeht ... schade eigentlich - die Kanalfans sind enttäuscht.
Der Betthupferl ... Nina Maleika ist in der Karibik angekommen ... aber wir haben keine Infos was da abgeht ... schade eigentlich - die Kanalfans sind enttäuscht.
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Rheinland-Pfalz: Frankenthal: Prozess um möglichen Impfschaden nach Corona-Impfung | tagesschau.de
https://www.tagesschau.de/inland/regional/rheinlandpfalz/swr-frankenthal-prozess-um-moeglichen-impfschaden-nach-corona-impfung-100.html
https://www.tagesschau.de/inland/regional/rheinlandpfalz/swr-frankenthal-prozess-um-moeglichen-impfschaden-nach-corona-impfung-100.html
SWR Aktuell
Frankenthal: Prozess um möglichen Impfschaden nach Corona-Impfung
Das Landgericht Frankenthal hat am Dienstag eine Klage gegen den Impfstoffhersteller BioNTech verhandelt. Eine Frau aus dem Rhein-Pfalz-Kreis hatte wegen der Folgen einer Corona-Impfung geklagt - um 200.000 Euro Schadensersatz.
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BVerfG wird das BKA-Gesetz wohl beanstanden
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/bverfg-1bvr116019-bka-gesetz-bkag-daten-plattform-polizei-verhandlung/
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/bverfg-1bvr116019-bka-gesetz-bkag-daten-plattform-polizei-verhandlung/
Legal Tribune Online
Karlsruhe wird wohl das BKA-Gesetz beanstanden
Die GFF rügt Unbestimmtheiten im Gesetz über das Bundeskriminalamt. Zumindest teilweise dürfte sie damit Erfolg haben, prognostiziert Christian Rath.
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Elektronische Patientenakte – Widerspruch (Muster als PDF zum kostenlosen Download)
Am 14. Dezember 2023 hat der Bundestag in 2./3. Lesung das Digital-Gesetz (DigiG) und das Gesundheitsdatennutzungsgesetz (GDNG) verabschiedet. Der Gesetzentwurf des DigiG sieht vor, dass die Krankenkassen ab dem 15. Januar 2025 verpflichtet sind, ihren Versicherten eine elektronische Patientenakte (ePA) zur Verfügung zu stellen, sofern die Versicherten nicht nach vorheriger Information innerhalb einer Frist von sechs Wochen gegenüber ihrer Krankenkasse widersprechen.
👉 Für jeden Versicherten, der nicht ausdrücklich widerspricht, soll die ePA künftig automatisch angelegt werden (Opt-out-Verfahren).
https://www.anwalt-pankalla.de/widerspruch
Am 14. Dezember 2023 hat der Bundestag in 2./3. Lesung das Digital-Gesetz (DigiG) und das Gesundheitsdatennutzungsgesetz (GDNG) verabschiedet. Der Gesetzentwurf des DigiG sieht vor, dass die Krankenkassen ab dem 15. Januar 2025 verpflichtet sind, ihren Versicherten eine elektronische Patientenakte (ePA) zur Verfügung zu stellen, sofern die Versicherten nicht nach vorheriger Information innerhalb einer Frist von sechs Wochen gegenüber ihrer Krankenkasse widersprechen.
👉 Für jeden Versicherten, der nicht ausdrücklich widerspricht, soll die ePA künftig automatisch angelegt werden (Opt-out-Verfahren).
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Achtung, du bist automatisch dabei bei der ePA - es sei denn du schickst deiner Krankenkasse einen Widerspruch.
Mehr Infos unter:
www.anwalt-pankalla.de/widerspruch
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Spende an das Kölner Tierheim? Der Herzenswalt geht mit 20 EURO voran ... machst du mit?
https://www.paypal.com/donate?token=TXxb_AXUO_a8iWsL0BaRrkgIEyCqUEW1VoDqyfY48MO3el3QNjilG9uYvV7KSAA1AKBZkv6DnDWpjG0C
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Machst du mit? wir haben Weihnachten ...
https://www.paypal.com/donate?token=KrDlUHeK2EVGBsGm_xZOiJYAiUM5AcG2foIhn0RDPThp53R8h8eLPiGS5TLsTetdNziQZ_HPyJUZwEHD
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Forwarded from Katja katja gelbwesten🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇳🇱🇫🇷🇧🇪 (Paul Vandehond)
Es ist verboten den Kaffee ☕️ mit Wurstwasser aufzusetzen.
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Keine Panik auf der Titanic ! Wir sinken ... Schuld war die eigene Dummheit der Menschen....
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Der Hüde wird weggebissen ... Pepper hat sehr hohe Ansprüche!
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