Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Ich erschrecke immer wieder aufs Neue, jedes einzelne Mal, wenn ich auf dieses Zitat der DDR-Bürgerrechtlerin Bohley von 1991 stoße…
t.me/Rosenbusch
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Mona Aramena - Soziologin und Mutter tritt aus der Basis Partei aus ...
Der Herzensanwalt ist heute ab 16:30 Uhr bei der Kollegin Viviane Fischer zu Gast. Thema: Strack-Zimmermann ...
https://odysee.com/@Corona-Ausschuss:3/s202de:6
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Hinter den Kulissen des Corona Ausschuss .... wann geht's denn los ...
https://odysee.com/@Corona-Ausschuss:3/s202de:6
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Die testen jetzt auch das auf RNA-Basis. Nach Corona scheint es keine anderen Impfstoffe mehr zu geben.
Tuberkulose entsteht übrigens durch einen Stoff, den Bakterien unter anaeroben Bedingungen absondern. Einfach entsprechend konterminiertes Wasser nicht trinken, dann brauchst du auch keine Impfung dagegen.
Es ist an Blödsinn wirklich kaum noch zu überbieten.
Tuberkulose entsteht übrigens durch einen Stoff, den Bakterien unter anaeroben Bedingungen absondern. Einfach entsprechend konterminiertes Wasser nicht trinken, dann brauchst du auch keine Impfung dagegen.
Es ist an Blödsinn wirklich kaum noch zu überbieten.
Forwarded from Netzwerk kritischer Experten
Nun bringt schon ein böser Satz die Regierung an den Rand des Nervenzusammenbruchs
27.04.2024
Erst musste das Verfassungsgericht der Regierung den Versuch der Bilanzfälschung untersagen, jetzt wurden die Minister zur Achtung der Meinungsfreiheit ermahnt. Ist die Koalition von allen guten Geistern verlassen?
Das Bundesverfassungsgericht hat die Regierung Scholz dazu verdonnert, die Einschüchterung von Journalisten zu unterlassen. „Dem Staat kommt kein grundsätzlich fundierter Ehrenschutz zu“, heißt es in einem Beschluss, den das Gericht vergangene Woche veröffentlichte.
Zwar dürften sich auch staatliche Einrichtungen gegen verbale Angriffe zur Wehr setzen, da sie ohne ein Mindestmaß an gesellschaftlicher Akzeptanz ihre Funktion nicht erfüllen könnten. Aber dieser Schutz dürfe nicht dazu führen, sie gegen öffentliche Kritik abzuschirmen. „Der Staat hat grundsätzlich auch scharfe und polemische Kritik auszuhalten“, so das Gericht. „Die Zulässigkeit von Kritik am System ist Teil des Grundrechtestaats.“
Die Abmahnung ist ein außergewöhnlicher, ja spektakulärer Vorgang. Wann ist es in der Geschichte der Bundesrepublik schon einmal vorgekommen, dass die Regierung höchstrichterlich an die Beachtung der Meinungsfreiheit erinnert werden musste?
@NetzwerkkritischerExperten
https://www.focus.de/politik/meinung/focus-kolumne-von-jan-fleischhauer-nun-bringt-schon-ein-boeser-satz-die-regierung-an-den-rand-des-nervenzusammenbruchs_id_259888432.html
27.04.2024
Erst musste das Verfassungsgericht der Regierung den Versuch der Bilanzfälschung untersagen, jetzt wurden die Minister zur Achtung der Meinungsfreiheit ermahnt. Ist die Koalition von allen guten Geistern verlassen?
Das Bundesverfassungsgericht hat die Regierung Scholz dazu verdonnert, die Einschüchterung von Journalisten zu unterlassen. „Dem Staat kommt kein grundsätzlich fundierter Ehrenschutz zu“, heißt es in einem Beschluss, den das Gericht vergangene Woche veröffentlichte.
Zwar dürften sich auch staatliche Einrichtungen gegen verbale Angriffe zur Wehr setzen, da sie ohne ein Mindestmaß an gesellschaftlicher Akzeptanz ihre Funktion nicht erfüllen könnten. Aber dieser Schutz dürfe nicht dazu führen, sie gegen öffentliche Kritik abzuschirmen. „Der Staat hat grundsätzlich auch scharfe und polemische Kritik auszuhalten“, so das Gericht. „Die Zulässigkeit von Kritik am System ist Teil des Grundrechtestaats.“
Die Abmahnung ist ein außergewöhnlicher, ja spektakulärer Vorgang. Wann ist es in der Geschichte der Bundesrepublik schon einmal vorgekommen, dass die Regierung höchstrichterlich an die Beachtung der Meinungsfreiheit erinnert werden musste?
@NetzwerkkritischerExperten
https://www.focus.de/politik/meinung/focus-kolumne-von-jan-fleischhauer-nun-bringt-schon-ein-boeser-satz-die-regierung-an-den-rand-des-nervenzusammenbruchs_id_259888432.html
FOCUS online
FOCUS-Kolumne von Jan Fleischhauer: Nun bringt schon ein böser Satz die Regierung an den Rand des Nervenzusammenbruchs
Erst musste das Verfassungsgericht der Regierung den Versuch der Bilanzfälschung untersagen, jetzt wurden die Minister zur Achtung der Meinungsfreiheit ermahnt. Ist die Koalition von allen guten Geistern verlassen?
Strack-Zimmermann Anzeigen: Beleidigung oder noch Meinungsfreiheit?
Zu Gast bei Viviane Fischer. Beleidigung oder Meinungsfreiheit? Zu den Fälle gegen Agnes Strack-Zimmermann vor dem Amtsgericht in Rheine und den Strafverfahren.
👉 https://www.youtube.com/watch?v=D6HCZUChjUw
👉 https://twitter.com/ColoniaGordon
Zu Gast bei Viviane Fischer. Beleidigung oder Meinungsfreiheit? Zu den Fälle gegen Agnes Strack-Zimmermann vor dem Amtsgericht in Rheine und den Strafverfahren.
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Strack-Zimmermann Anzeigen: Beleidigung oder noch Meinungsfreiheit?
Zu Gast bei Viviane Fischer. Beleidigung oder Meinungsfreiheit? Zu den Fälle gegen Agnes Strack-Zimmermann vor dem Amtsgericht in Rheine und den Strafverfahr...
Mchen-Le Atom-Ausstieg (Handschellen)
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Grüne Gefahr - Beitrag 6 : "Klima-Märchen-Lüge Atom-Ausstieg (Handschellen)"
Wler
Gre Gefahr 07 Appell an Gren und SPD
Grüne Gefahr - Beitrag 7 : "Appell an Grünen und SPD-Wähler"...was die verstrahlten Verblendeten vermutlich aber geistig nicht mehr erreicht.
Forwarded from Deutschland-steht-auf
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Einladung zur Großdemonstration mit bundesweiter Beteiligung
Europa Qual der Wahl 🔥
🗓 Samstag, 25.05.2024
⏰ 13:00 Uhr
📍 Frankfurt Opernplatz, (inkl. Aufzug)
Unsere Themen:
🔴 Juristische Aufarbeitung von Korruption & Filz
🔴 Digitaler Euro & Zentralbankwährungen
🔴 WHO-Pandemievertrag & Agenda 2030
🔴 Gängelung der Landwirtschaft & Enteignung
🔴 Vorstellung alternativer EU-Wahlkandidaten
Unsere Forderungen:
✅ Politikerhaftung
✅ Erhalt des Bargeldes
✅ Veto-Recht
✅ Stärkung der regionalen Landwirtschaft
✅ Widerstand im EU-Parlament
🎤 Wir haben viele spannende Redner zu den oben genannten Themen und neben Mitmachaktionen auch tolle Künstler.
🪧 Für alle Initiativen gibt es Platz für Infostände
❣️Weitere Informationen zu unseren Themen und die Möglichkeit unser Projekt finanziell zu unterstützen, findest Du hier: 👇🏼
https://deutschland-steht-auf.de/grossdemo-25-05-24-in-frankfurt/
Lasst uns gemeinsam Europa gestalten 🌍
Europa Qual der Wahl 🔥
🗓 Samstag, 25.05.2024
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Freispruch! in Düsseldorf "gegen" Strack Zimmermann. Meine Mandantin hatte Zimmermann als eine Kriegstreiberin bezeichnet. Im Sinne der Meinungsfreiheit ist dies zulässig - wie auch das Düsseldorfer Strafgericht bestätigte.