Populismus! Dabei war es die CDU, die der Gesetztesänderung zugestimmt hat, dass die UkrainerInnen NICHT Geld nach dem Ayslbewerber AufenthaltsGesetz erhalten, sondern in unser Sozialsystem aufgenommen wurden .Wer nach dem SGB XII Geld bekommt, den kannst du gar nicht zur Arbeit zwingen. Also erst checken, was man selbst (mit) gemacht hat ... sag den Menschen die Wahrheit: Flüchtlinge können arbeiten, müssen aber nicht !
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Deutschland ist das Sozialamt der Welt, vgl. § 23 SGB XII (Sozialhilfe für Ausländerinnen und Ausländer). Mit freundlicher Zustimmung der CDU !
Die MassenZustormRichtlinie der EU 2001/55/EG. Hierzu mache ich in Kürze noch mit Uwe dem Klardenker eine Sondersendung, wo wir erklären wie das alles gelaufen ist ... und wie auch die Statistiken gefälscht werden! Kosten für die Ukraine bis jetzt 53 MILLIARDEN EURO + die Kosten der Gemeinden für die Unterbringung (Betrag unbekannt).
Die MassenZustormRichtlinie der EU 2001/55/EG. Hierzu mache ich in Kürze noch mit Uwe dem Klardenker eine Sondersendung, wo wir erklären wie das alles gelaufen ist ... und wie auch die Statistiken gefälscht werden! Kosten für die Ukraine bis jetzt 53 MILLIARDEN EURO + die Kosten der Gemeinden für die Unterbringung (Betrag unbekannt).
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Am 24. März 2025 müssen alle Flüchtlinge zurück in die Ukraine.
Der Dobrint Vorschlag: ich bin der gleichen Ansicht wie Agnes Strack-Zimmermann, wenn auch aus ganz anderen Gründen!
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Forwarded from InfraRot Medien
Kayvan Soufi-Siavash:
Krieg kennt keine Regeln!
Premiere heute um 17:00 Uhr!
➡️https://youtu.be/1o92v4yZerc⬅️
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Falsch und falsch. Es gibt keine Mitwirkungspflichten für Flüchtlinge. Das verwechselt er mit dem SGB II. Nach dem SGB XII gibt es die nicht . Und es muss auch keine Integration geben, denn Flüchtlinge sollen zurück in ihr Heimatland gehen, wenn die Gefahr vorbei ist.
Integration gibt es bei Asylbewerbern. Also wer das nach Jahren noch nicht kapiert hat, ist einfach nur doof, oder tut so.
Integration gibt es bei Asylbewerbern. Also wer das nach Jahren noch nicht kapiert hat, ist einfach nur doof, oder tut so.
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Ich hab mir ein Stadion für Zuhause besorgt..VIVA ITALIA.
Gute Nacht.
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Die Ampel missbraucht die gesetzliche Krankenversicherung, um die Rekord-Einwanderung quer zu finanzieren!
Die Beiträge des Staates an die Kassen seien viel zu gering, sagt die DAK. Jährlich entstehe den Kassen so eine Lücke von rund 10 Milliarden Euro, berichtet der Dachverband GKV. Würde der Staat die Kassen angemessen für die Empfänger von Bürgergeld bezahlen, ließe sich der Beitragssatz um 0,4 bis 0,7 Prozentpunkte senken. Nun droht genau das Gegenteil eine Rekord Erhöhung auf 17% !!!
Die Beiträge des Staates an die Kassen seien viel zu gering, sagt die DAK. Jährlich entstehe den Kassen so eine Lücke von rund 10 Milliarden Euro, berichtet der Dachverband GKV. Würde der Staat die Kassen angemessen für die Empfänger von Bürgergeld bezahlen, ließe sich der Beitragssatz um 0,4 bis 0,7 Prozentpunkte senken. Nun droht genau das Gegenteil eine Rekord Erhöhung auf 17% !!!
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Der belgische Lobbyist Frédéric Baldan will eine zweite Amtszeit für Ursula von der Leyen noch juristisch verhindern. Ein Brüsseler Gericht beriet am Freitag über einen Eilantrag von Baldan, in dem er von der EU-Kommissionspräsidentin vorwirft, in der Corona-Pandemie “ohne jedes Mandat” der Mitgliedsländer einen geheimen Impfstoffdeal mit Pfizer-Chef Albert Bourla ausgehandelt zu haben. Die zuständige Richterin sagte am Ende der Gerichtsanhörung, es werde eine Entscheidung über den Antrag “vor dem 27.” Juni geben.
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Hop Holland Hop... Meine Oma war Holländerin ❤️ (das erklärt auch das bekloppte an mir) 😂
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