Harbarth drückte sich 2022 um Entscheidungen ...
Dass die Entscheidung zur einrichtungsbezogen Impfpflicht falsch war, ist inzwischen wohl jedem klar. Dies stellte nun auch ein Verwaltungsgericht in Osnabrück fest.
Im Jahr 2022 lehnte das BVerG noch massenhaft die Annahme von Verfassungsbeschwerden zur Entscheidung ab und begründet dies damit, dass die Anträge angeblich mangelhaft begründet waren.
Für mich ist dies eine systematische Rechtsverweigerung! Zur Rechtswidrigkeit der Beschluss aus dem Jahre 2022:
💬 https://anwalt-pankalla.de/news-urteile/impfpflicht-war-verfassungswidrig/
🎦 https://www.youtube.com/watch?v=MkVwQM6-xY0
Dass die Entscheidung zur einrichtungsbezogen Impfpflicht falsch war, ist inzwischen wohl jedem klar. Dies stellte nun auch ein Verwaltungsgericht in Osnabrück fest.
Im Jahr 2022 lehnte das BVerG noch massenhaft die Annahme von Verfassungsbeschwerden zur Entscheidung ab und begründet dies damit, dass die Anträge angeblich mangelhaft begründet waren.
Für mich ist dies eine systematische Rechtsverweigerung! Zur Rechtswidrigkeit der Beschluss aus dem Jahre 2022:
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