Das eben Planwirtschaft made in Brüssel, wie früher in der DDR

Kann man nicht sagen ... Man kann nur festellen, dass die letzten Regierungen dieses Land offensichtlich in den Abgrund stürzen .... eine hausgemachte Krise nach der anderen! In dem Sinne hat Höcke eine weiße Weste. Woher also die Panik der Presse?

Harbarth drückte sich 2022 um Entscheidungen ...

Dass die Entscheidung zur einrichtungsbezogen Impfpflicht falsch war, ist inzwischen wohl jedem klar. Dies stellte nun auch ein Verwaltungsgericht in Osnabrück fest.

Im Jahr 2022 lehnte das BVerG noch massenhaft die Annahme von Verfassungsbeschwerden zur Entscheidung ab und begründet dies damit, dass die Anträge angeblich mangelhaft begründet waren.

Für mich ist dies eine systematische Rechtsverweigerung! Zur Rechtswidrigkeit der Beschluss aus dem Jahre 2022:

💬 https://anwalt-pankalla.de/news-urteile/impfpflicht-war-verfassungswidrig/

🎦 https://www.youtube.com/watch?v=MkVwQM6-xY0

Richtig. Das Problem ist, dass 1% der Bevölkerung über 99% der Bevölkerung bestimmen will ... und die Presse deren Wahnsinn wohlwollend jeden Tag verbreitet

Na, Wolodomir ... macht wohl keiner mehr mit bei dir ....

Das Problem ist, dass die alle nicht Grün wählen ... sonst hätten die doch längst einen Job bei einem Fahrrad Hersteller !

Das auch noch 😂😂😂 das Intel Werk ....der große Erfolg der Ampel 😀 jetzt schnell einen Bürgerdialog mit handverlesenen Gästen machen, Olaf ... Politik besser erklären

Ja, weil es viel zu teuer ist ... Ich habe zwangsweise Glasfaser ! Früher habe ich 20 Euro bezahlt und nun 50 Euro - das steht völlig außer Verhältnis zur Leistung.

Die Grünen denken, jeder hätte Geld 💰 wie Heu .. ein Harzen kann sich 49 Euro für Glasfaser einfach nicht leisten !

Braucht ja auch keiner mehr. Die Girls tragen doch alle so wallende schwarze Hosen mit Hochwasser und dazu Springer-Stiefel. Schweiß Mauchen im Sommer inklusive.

Kölner Anwaltskammer spricht Pankalla zum vierten Mal hintereinander frei ! Nun gibt's was mit meiner MCM Tasche, Sportsfreunde!

Am 6.12.2021 legte die Ampel ein Gesetz mit dem Namen:

"Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 und zur Änderung weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie"

vor. Dies wurde wie folgt begründet:

Aus medizinisch-epidemiologischer Sicht ist eine sehr hohe Impfquote in Situationen, in denen Beschäftigte Kontakt zu vulnerablen Personengruppen haben, essentiell. Die Impfung reduziert das Risiko, sich mit SARS-CoV-2 zu infizieren und SARS-CoV-2 an andere Menschen zu übertragen, substanziell. In den genannten Einrichtungen Tätige können durch eine Impfung dazu beitragen, das Risiko einer COVID-19-Erkrankung auch für die vulnerablen Personen so weit wie möglich zu reduzieren.

Schon damals gab es KEINE Belege dafür, dass die "Impfung" vor einer Ansteckung schützt. Das BVerG lehnt Verfassungsbescheiden gegen den Impfzwang im Beruf hingegen ab und verweigerte die Annahme von zahlreichen Verfassungsbeschwerden. Ein Verwaltungsgericht in Osnabrück stellte nun fest: das Gesetz war verfassungswidrig ... nun muss Harbarth nochmal entscheiden ...

Hinsichtlich des Art. 1 GG meinte Harbarth und die "Umweltrichterin" Britz (Klimabeschuss) : Eine mögliche Verletzung der durch Art. 1 Abs. 1 Satz 1 GG geschützten Menschenwürde ist nicht aufgezeigt. Die Beschwerdeführenden legen nicht nachvollziehbar dar, weshalb die Nachweispflicht sie zum bloßen Objekt des Schutzes vulnerabler Personen machen sollte ..

Aufgrund des Impfzwang Gesetzes gibt es nur eine Möglichkeit: die Ampel und das Verfassungsgericht müssen beide geschlossen zurücktreten - die Akteure dürfen nie wieder ein Staatsamt in der BRD ausüben! Sie haben alle gemeinsam die Menschenwürde mit Füssen getreten!

Sogar Tierärzte sollten 2021 dann impfen (bis die Nadel glüht) ... sind wir TIERE für die Ampel ... immer rein mit der Suppe ..

Sogar das Grundgesetz wurde eingeschränkt. Dies ist aber nicht zulässig bei einer Regelung im Einzelfall zudem gilt das sog. Übermaßverbot.

Übermaßverbot meint, dass eine gesetzliche Regelung oder eine andere Maßnahme der öffentlichen Gewalt zu unterbleiben hat, wenn die aus ihr folgenden Nachteile für den Betroffenen außer Verhältnis zu dem beabsichtigten Erfolg stehen. Ich meinte, dass hier beide Regelungen rechtswidrig waren ... und alleine aufgrund einer paranoiden Virenpanik getroffen wurden, aber vor allem einem wirtschaftlichem Zwerg dienen sollten - die neuartigen Impfstoffe zu verkaufen! Wer gespritzt war, der durfte reisen ... und ich habe von ganz vielen Menschen gehört, dass dies der Grund war, warum sie sich impfen ließen und nicht die Angst vor dem Virus!

Die Bundesregierung (Ampel) bezog sich beim "Gesetzes zur Stärkung der Impfprävention" auf nicht belegte angeblich wissenschaftliche Erkenntnisse ! Ziel war es: der Gesetzentwurf bezweckt eine weitere Steigerung der Impfquote! Mithin nötigte man die Menschen zur Impfung unter der Drohung des Jobverlust ! Wenn man von Herden-Immunität sprach, passt es gut, dass auch Tierärzte einbezogen wurden!

Warum das BVerG dies nicht kippte ist und bleibt unverständlich ... Harbarth und Britz haben sich daher an der Verfassung versündigt und können keine Verfassungsrichter mehr sein (Britz ist ja schon weg, weil sie lange genug ihre unsinnige Entscheidungen wie den Klimabeschuss, entscheiden konnte).

GOOD BYE, Frau Britz und vergessen Sie nicht ihren Ehemann, den Grünen Kommunal-Politiker, zu grüßen ... mehr zur Unabhängigkeit des Verfassungsgerichts finden Sie auch in diesem Buch:

📖 Unanfechtbar von Fritz Vahrenholt
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Tee geht voll ab ...

https://www.youtube.com/watch?v=pUImtpsiBHw

Eli und seine Lieblings Freundin.. ich find's okay wenn Eli Emotionen zeigt 👍 das gibt eine Nominierung zum Liebling der Woche, Eli 😍

Aktivist Mann zur Thüringen Wahl:
es lag was ganz besonderes in der Luft ... jeder hat gemerkt ... es passiert grade was großes ...🙈💩

https://www.youtube.com/watch?v=gEdSEut9uck