‼️⚖️ Verfahren gegen Jürgen S. heute erfolgreich beendet – Einstellung nach § 153a Abs. 2 StPO ⚖️‼️
Am 05.08.2025 fand vor dem Amtsgericht Tiergarten Berlin die abschließende Verhandlung im langjährigen Verfahren gegen Jürgen S. wegen eines angeblichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte statt.
Ich, Arne Schmitt, war als Verteidiger gemäß § 138 Abs. 2 StPO an seiner Seite.

Nach mehreren vorangegangenen Verhandlungstagen und Neuanläufen, die aus unterschiedlichen Gründen erforderlich wurden, musste das Verfahren heute erneut beginnen – und konnte nach Gesprächen und einvernehmlicher Abstimmung zwischen Gericht, Staatsanwaltschaft und Verteidigung schließlich durch eine Einstellung gemäß § 153a Abs. 2 StPO beendet werden.

🟢 Keine Schuldfeststellung
🟢 Keine Verurteilung
🟢 Der Angeklagte bleibt rechtlich unschuldig.
Die Einstellung erfolgte gegen eine geringe Auflage von 400 Euro, die bereits bezahlt wurde.
Die Akten werden geschlossen – das Verfahren ist abgeschlossen.
Ein sachlich gutes Ergebnis für Jürgen S. – klar, friedlich, mit Augenmaß beendet.

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Der David Copperfield dies Rechts war mal wieder erfolgreich 👆
Glückwunsch an den Arne !

Seit Gerhard Wisnewski wissen wir, dass es gar keine Atombombe gibt 😂😂

Neuer Präsident in Polen. Das ZDF kotzt vor Wut

Böhmermann will dich überwachen! Wer soll darüber noch lachen? 🤮🤮🤮🤮🤮🤮🤮🤮🤮🤮🤮🤮🤮🤮🤮

SED und Stasi wieder im Trend im ZDF

https://www.zdf.de/play/shows/lass-dich-ueberwachen-104/lass-dich-ueberwachen-vom-6-august-2025-100

Der billige und pauschale Islam-Hasser Brandenburg bekommt von B-Lash mal gut eingeschränkt bei Apolut!.

Er betrieb Test Zentren um das Geld 💸 gegen die Corona Maßnahmen zu benutzen. 😂 Da lachen doch die Hühner Paule - da kann ich Rheinmetall kaufen, um das Geld für Frieden einzusetzen? Wie doof ist das denn?

Quelle: https://apolut.net/vorankundigung-livestream-buhne-waffe-fassade-wie-migration-zur-projektionsflache-wird/

Frauke will nicht mehr. Nun muss man schauen, ob sie an der Uni noch tragbar ist. Nicht wegen ihrer juristischen Mindermeinung, sondern wegen der Doktorarbeit

SPD-Chef Lars Klingbeil (47) warnt: „So ein Vorfall darf sich nicht wiederholen.“ Die SPD habe „immer zu dieser exzellenten Kandidatin gestanden“ – die Union müsse „dringend aufarbeiten, was da passiert ist“, mahnt er. Und SPD-Fraktionschef Matthias Miersch (56) sagt über die Juristin: „Die Angriffe, denen sie in den vergangenen Wochen ausgesetzt war, hatten mit einer sachlichen Auseinandersetzung nichts mehr zu tun. Sie wurde Ziel einer beispiellosen Kampagne.“

Die beiden haben es immer noch nicht kapiert !

Ohhh und ich dachte wertvoller als Gold und die Flüchtenden zahlen bald unsere Rente? Bärbelchen war in Gelsenkirchen und hat sich mal mit der Realität auseinandersetzen müssen ...

Was? das kann ich mir gar nicht vorstellen, wir haben doch nun den Waffen-Marz! umweltfreundliche Panzer der EU ... für den Green Deal ... warum funktioniert das nicht?