Lügen-und Schulden-Kanzler Merz:
Unter der schwarz-roten Regierung von Friedrich Merz (CDU) und Lars Klingbeil (SPD) werden hohe Schulden als "Sondervermögen" genehmigt und zweckentfremdet. Das ist ein politischer Trick, der zur Folge hat, dass der Etat 2026 nicht verfassungskonform ist.
Über die Zweckentfremdung von Corona-Mitteln der alten Regierung hatte sich Merz noch beschwert. Das Bundesverfassungsgericht erklärt damals die 60 Mrd. Euro-Haushalt des Klima- und Transformationsfonds für verfassungswidrig. Nun macht Merz genau das gleiche wie sein Vorgänger Scholz, allerdings mit noch viel mehr Schulden.
Für 2029 droht nun sogar die Staatspleite
Unter der schwarz-roten Regierung von Friedrich Merz (CDU) und Lars Klingbeil (SPD) werden hohe Schulden als "Sondervermögen" genehmigt und zweckentfremdet. Das ist ein politischer Trick, der zur Folge hat, dass der Etat 2026 nicht verfassungskonform ist.
Über die Zweckentfremdung von Corona-Mitteln der alten Regierung hatte sich Merz noch beschwert. Das Bundesverfassungsgericht erklärt damals die 60 Mrd. Euro-Haushalt des Klima- und Transformationsfonds für verfassungswidrig. Nun macht Merz genau das gleiche wie sein Vorgänger Scholz, allerdings mit noch viel mehr Schulden.
Für 2029 droht nun sogar die Staatspleite
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Forwarded from ALTERA PARS
Infrarot, das rechte Medium, dass bei den Rechten irgendwie nicht ankommen will🤷🏼
Jetzt war Arthur wieder da und schon ist er auch wieder weg und den Podcast wird es wohl so auch nicht mehr geben.
Schade eigentlich, der war mal ganz gut. Aber irgendwo zwischen AfD-Werbung und Ragebait hat man sich wohl verloren. Und ein großes Publikum gibt es dafür auch nicht. Die Neu-Rechte konsumiert radikaleres und poppigeres.
Radikaler ist Infrarot zwar in den letzten Monaten geworden, allerdings auch toxischer. So ist das eben wenn man die Wahrheit in Händen hält und alle anderen Doof sind, man wird hässlich und das wollen nicht einmal die Hässlichen sehen.
Jetzt war Arthur wieder da und schon ist er auch wieder weg und den Podcast wird es wohl so auch nicht mehr geben.
Schade eigentlich, der war mal ganz gut. Aber irgendwo zwischen AfD-Werbung und Ragebait hat man sich wohl verloren. Und ein großes Publikum gibt es dafür auch nicht. Die Neu-Rechte konsumiert radikaleres und poppigeres.
Radikaler ist Infrarot zwar in den letzten Monaten geworden, allerdings auch toxischer. So ist das eben wenn man die Wahrheit in Händen hält und alle anderen Doof sind, man wird hässlich und das wollen nicht einmal die Hässlichen sehen.
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BVerfG zieht Grenze für Gegenprotest
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/1-bvr-2428/20-bundesverfassungsgericht-versammlungsrecht-verfassungsbeschwerde-unbegruendet-gegendemonstration
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/1-bvr-2428/20-bundesverfassungsgericht-versammlungsrecht-verfassungsbeschwerde-unbegruendet-gegendemonstration
Legal Tribune Online
Gegendemonstration ja – Vollblockade nein
Das BVerfG bestätigt die Verurteilung eines Mannes wegen einer Sitzblockade in Freiburg. § 21 VersG sei eine verfassungsgemäße Schranke des Art. 8 GG.
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Völliger Unsinn. Der Führer hatte nur ein Ei (wegen der Wette) ist doch bekannt. Dass Hitler nur ein Ei hatte ist wahr und bezieht sich auf die medizinische Tatsache, dass Adolf Hitler an Monorchie litt, d.h. nur einen Hoden hatte. Dies wurde durch ein ärztliches Dokument aus dem Jahr 1923 bestätigt, das nach einer Gerichtsverhandlung nach seinem Putschversuch ausgestellt wurde. Ein zweiter Hoden war entweder während seiner Kindheit nicht in den Hodensack abgestiegen oder er wurde bei einer Verletzung verloren. (der Ziegenbock)
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Macht den Automatik Führerschein, Kids 😜
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