Verkürzung des Genesenenstatus verfassungswidrig
In einem Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes hat die 3. Kammer des Verwaltungsgerichts Osnabrück den Landkreis Osnabrück (Antragsgegner) mit Beschluss vom heutigen Tage dazu verpflichtet, dem Antragsteller einen 6 Monate umfassenden Genesenennachweis auszustellen.
Die Kammer hält die Verkürzung des Genesenstatus auf 90 Tage durch den Verweis in der am 14. Januar 2022 geänderten „Verordnung zur Regelung von Erleichterungen und Ausnahmen von Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von Covid-19“ (Covid-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung - SchAusnahmV) auf die Internetseite des Robert-Koch-Instituts (RKI) für verfassungswidrig und damit unwirksam.
Zur Begründung führte die Kammer aus, dass der Genesenenstatus und damit seine Dauer eine hohe Bedeutung für die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger habe. Es liege auf der Hand, dass der Ausschluss des Einzelnen von der Teilnahme am sozialen, kulturellen und wirtschaftlichen Leben für den Einzelnen eine hohe Grundrechtsrelevanz, insbesondere in Bezug auf die Allgemeine Handlungsfreiheit aus Art. 2 Abs. 1 GG, die körperliche Unversehrtheit des Art. 2 Abs. 2 GG, Berufsausübungsfreiheit gem. Art. 12 Abs. 1 GG – sowie auf weitere Grundrechtspositionen – habe. Auch in der Sache fehle es für eine Verkürzung des Genesenenstatus an einer wissenschaftlich fundierten Grundlage.
Ich fordere sofotigen Konsequenzen für Wieler und Lauterbach. Beide sind nach der Aktion nicht mehr haltbar. Beide haben die Grundrecht der Bürger schwer verletzt.
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In einem Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes hat die 3. Kammer des Verwaltungsgerichts Osnabrück den Landkreis Osnabrück (Antragsgegner) mit Beschluss vom heutigen Tage dazu verpflichtet, dem Antragsteller einen 6 Monate umfassenden Genesenennachweis auszustellen.
Die Kammer hält die Verkürzung des Genesenstatus auf 90 Tage durch den Verweis in der am 14. Januar 2022 geänderten „Verordnung zur Regelung von Erleichterungen und Ausnahmen von Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von Covid-19“ (Covid-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung - SchAusnahmV) auf die Internetseite des Robert-Koch-Instituts (RKI) für verfassungswidrig und damit unwirksam.
Zur Begründung führte die Kammer aus, dass der Genesenenstatus und damit seine Dauer eine hohe Bedeutung für die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger habe. Es liege auf der Hand, dass der Ausschluss des Einzelnen von der Teilnahme am sozialen, kulturellen und wirtschaftlichen Leben für den Einzelnen eine hohe Grundrechtsrelevanz, insbesondere in Bezug auf die Allgemeine Handlungsfreiheit aus Art. 2 Abs. 1 GG, die körperliche Unversehrtheit des Art. 2 Abs. 2 GG, Berufsausübungsfreiheit gem. Art. 12 Abs. 1 GG – sowie auf weitere Grundrechtspositionen – habe. Auch in der Sache fehle es für eine Verkürzung des Genesenenstatus an einer wissenschaftlich fundierten Grundlage.
Ich fordere sofotigen Konsequenzen für Wieler und Lauterbach. Beide sind nach der Aktion nicht mehr haltbar. Beide haben die Grundrecht der Bürger schwer verletzt.
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Freedom Day for Germany
Ich fordere die sofortige Einstellung aller Maßnahmen, diese sind nicht mehr zu rechtfertigen. Es gibt keine Überlastung des Gesundheitsystems, der Krankenhäuser und auch keine pandemische Lage mehr. Damit ist es rechtlich nicht mehr haltbar, die Grundrechte der Bürger auch weiterhin zu beschneiden. Schluss mit dem Corona BLÖDSINN.
Von einer Zwangsimpfung brauchen wir schon gar nicht mehr zu reden. Diese ist nicht im Ansatz verhältnismäßig. Auch nicht für bestimmte Personengruppen. Nicht mehr haltbar. Wie allerdings Sattelmaier meldet sind bisher 74 Verfassungs- beschwerden gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht beim Verfassungsgericht anhängig. 60 davon sind im Eilverfahren gestellt worden. Stephan Harbarth braucht eine Brille, wenn er diese Grafik nicht sehen kann.
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Ich fordere die sofortige Einstellung aller Maßnahmen, diese sind nicht mehr zu rechtfertigen. Es gibt keine Überlastung des Gesundheitsystems, der Krankenhäuser und auch keine pandemische Lage mehr. Damit ist es rechtlich nicht mehr haltbar, die Grundrechte der Bürger auch weiterhin zu beschneiden. Schluss mit dem Corona BLÖDSINN.
Von einer Zwangsimpfung brauchen wir schon gar nicht mehr zu reden. Diese ist nicht im Ansatz verhältnismäßig. Auch nicht für bestimmte Personengruppen. Nicht mehr haltbar. Wie allerdings Sattelmaier meldet sind bisher 74 Verfassungs- beschwerden gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht beim Verfassungsgericht anhängig. 60 davon sind im Eilverfahren gestellt worden. Stephan Harbarth braucht eine Brille, wenn er diese Grafik nicht sehen kann.
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Neue HIV Mutante ist da
Jetzt ist auch noch das HIV Virus mutiert. Die Folge dieser Mutationen: Der VB getaufte HIV-Subtyp ist hochvirulent. Er vermehrt sich schneller und verursacht unbehandelt eine Erhöhung der Viruslast um das 3,5- bis 5,5-Fache.
Auch der Aids-Erreger HIV hat sich stärker weiterentwickelt als bislang gedacht, wie nun ein Team der BEEHIVE-Kollaboration um Chris Wymant von der University of Oxford entdeckt hat.
Immer diese Mutanten- ne Frechheit ist das, gibts da nicht was von BioNTech? Da müssen wir doch spenden für Afrika !!! und bitte bitte bitte - an die Viren-Leugner, natürlich gibt es Viren ! Ich habe keinen Bock auf Viren und AIDS Leugner wie der verrückte Dr. Stefan Lanka
@pankalla
Jetzt ist auch noch das HIV Virus mutiert. Die Folge dieser Mutationen: Der VB getaufte HIV-Subtyp ist hochvirulent. Er vermehrt sich schneller und verursacht unbehandelt eine Erhöhung der Viruslast um das 3,5- bis 5,5-Fache.
Auch der Aids-Erreger HIV hat sich stärker weiterentwickelt als bislang gedacht, wie nun ein Team der BEEHIVE-Kollaboration um Chris Wymant von der University of Oxford entdeckt hat.
Immer diese Mutanten- ne Frechheit ist das, gibts da nicht was von BioNTech? Da müssen wir doch spenden für Afrika !!! und bitte bitte bitte - an die Viren-Leugner, natürlich gibt es Viren ! Ich habe keinen Bock auf Viren und AIDS Leugner wie der verrückte Dr. Stefan Lanka
@pankalla
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Lanka im Corona Ausschuss
Stefan Thomas Josef Lanka ist ein deutscher Autor. Er vertritt verschiedene wissenschaftlich widerlegte Positionen wie die der AIDS-Leugnung, ist Verschwörungstheoretiker und Impfgegner. Einer breiteren Öffentlichkeit wurde er durch einen Prozess bekannt, in dem es um seine Leugnung der Existenz des Masernvirus ging.
Lanka vertritt die Ansicht, dass keine Viren existieren, die Krankheiten verursachen. Lanka stellt zum Beispiel die Hypothese auf, AIDS werde nicht durch ein HI-Virus verursacht; vielmehr sei AIDS erfunden worden, um Chemotherapeutika an homosexuellen Männern auszuprobieren.
Das kann Lanka ja mal den Menschen erklären, die an AIDS verstorben sind - ich finden das UNMÖGLICH !!! und ich finde es macht sich in meinen Augen über die Menschen lächerlich, die an diesen Krankheiten verstorben sind.
Auch die Vogelgrippe H5N1 wird nach seiner Ansicht nicht durch ein Virus hervorgerufen. Die moderne Medizin bezeichnet er als wichtigste Stütze von Diktaturen und undemokratischen Regierungen. Zudem leugnet er, dass das Ebolafieber durch Viren (Ebolaviren) übertragen wird.
Ich bin da ganz der Meinung von Dr. Wolfgang Wodarg. Es gibt Viren und auch Corona. Ich glaube dagegen nicht, dass das Corona Virus so gefährlich ist, dass tatsächlich die Menschen AN dem Virus gestorben sind (ursächlich), ich glaube nicht dass alleine der PCR Test eine Infektion nachweisen kann und ich glaube auch nicht, dass die Vaccine was bringen ... und ich glaube nicht, dass das Virus vom Fischmarkt kommt, sondern dass es aus dem Labor ist.
Ich bin der Ansicht, dass Gain of Function Versuche weltweit sofort verboten werden müssen und ich akzeptiere die Meinung von allen.
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Stefan Thomas Josef Lanka ist ein deutscher Autor. Er vertritt verschiedene wissenschaftlich widerlegte Positionen wie die der AIDS-Leugnung, ist Verschwörungstheoretiker und Impfgegner. Einer breiteren Öffentlichkeit wurde er durch einen Prozess bekannt, in dem es um seine Leugnung der Existenz des Masernvirus ging.
Lanka vertritt die Ansicht, dass keine Viren existieren, die Krankheiten verursachen. Lanka stellt zum Beispiel die Hypothese auf, AIDS werde nicht durch ein HI-Virus verursacht; vielmehr sei AIDS erfunden worden, um Chemotherapeutika an homosexuellen Männern auszuprobieren.
Das kann Lanka ja mal den Menschen erklären, die an AIDS verstorben sind - ich finden das UNMÖGLICH !!! und ich finde es macht sich in meinen Augen über die Menschen lächerlich, die an diesen Krankheiten verstorben sind.
Auch die Vogelgrippe H5N1 wird nach seiner Ansicht nicht durch ein Virus hervorgerufen. Die moderne Medizin bezeichnet er als wichtigste Stütze von Diktaturen und undemokratischen Regierungen. Zudem leugnet er, dass das Ebolafieber durch Viren (Ebolaviren) übertragen wird.
Ich bin da ganz der Meinung von Dr. Wolfgang Wodarg. Es gibt Viren und auch Corona. Ich glaube dagegen nicht, dass das Corona Virus so gefährlich ist, dass tatsächlich die Menschen AN dem Virus gestorben sind (ursächlich), ich glaube nicht dass alleine der PCR Test eine Infektion nachweisen kann und ich glaube auch nicht, dass die Vaccine was bringen ... und ich glaube nicht, dass das Virus vom Fischmarkt kommt, sondern dass es aus dem Labor ist.
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Nur Schweden leben lang
Schweden hat die Aufhebung fast aller CoV-Maßnahmen ab dem 9. Februar angekündigt, meldet orf.at. „Die Pandemie ist nicht vorbei, aber wir stehen am Beginn einer komplett neuen Phase“, wird Ministerpräsidentin Magdalena Andersson zitiert.
Studien hätten gezeigt, dass die Omikron-Variante des Virus zu weniger schweren Erkrankungen führe. Nach Inkrafttreten der Lockerungen solle die Sperrstunde für Bars und Restaurants fallen, die bisher ab 23.00 Uhr gilt.
Die Begrenzung von Besucherzahlen bei Veranstaltungen werde aufgehoben, ebenso die Pflicht zum Vorzeigen eines Impfnachweises bei Veranstaltungen in Innenräumen. Auch die Empfehlung zum Tragen einer Maske im öffentlichen Verkehr zu Stoßzeiten wolle die Regierung aufheben. Ungeimpften soll allerdings auch nach Inkrafttreten der Lockerungen empfohlen werden, größere Menschenansammlungen zu meiden.
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Schweden hat die Aufhebung fast aller CoV-Maßnahmen ab dem 9. Februar angekündigt, meldet orf.at. „Die Pandemie ist nicht vorbei, aber wir stehen am Beginn einer komplett neuen Phase“, wird Ministerpräsidentin Magdalena Andersson zitiert.
Studien hätten gezeigt, dass die Omikron-Variante des Virus zu weniger schweren Erkrankungen führe. Nach Inkrafttreten der Lockerungen solle die Sperrstunde für Bars und Restaurants fallen, die bisher ab 23.00 Uhr gilt.
Die Begrenzung von Besucherzahlen bei Veranstaltungen werde aufgehoben, ebenso die Pflicht zum Vorzeigen eines Impfnachweises bei Veranstaltungen in Innenräumen. Auch die Empfehlung zum Tragen einer Maske im öffentlichen Verkehr zu Stoßzeiten wolle die Regierung aufheben. Ungeimpften soll allerdings auch nach Inkrafttreten der Lockerungen empfohlen werden, größere Menschenansammlungen zu meiden.
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Das Fix-Gehalt von Telekom-Chef Timotheus Höttges (59) soll um 300 000 Euro steigen, seine Maximalvergütung inklusive aller Boni auf 9,1 Millionen pro Jahr. Der Aufsichtsrat hat laut „Handelsblatt“ schon zugestimmt, nun soll die Hauptversammlung im April grünes Licht geben.
Genau diese Auswüchse sind das Problem: Es kann nicht sein, dass sich einzelne derartig die Taschen hier voll machen. Kein Mensch ist 9 Mio im Jahr Wert - das geht einfach nicht.
Kauf dir mal neue Haare, Timotheus !
@pankalla -> ist froh keinen Eierkopf zu haben
Genau diese Auswüchse sind das Problem: Es kann nicht sein, dass sich einzelne derartig die Taschen hier voll machen. Kein Mensch ist 9 Mio im Jahr Wert - das geht einfach nicht.
Kauf dir mal neue Haare, Timotheus !
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Die Idee der Radikaldemokratie
In der Idee der Radikaldemokratie geht es vor allem um die Demokratisierung aller gesellschaftlichen Verhältnisse, d. h. um die Überwindung autoritärer und hierarchischer Strukturen, die Voraussetzung für eine selbstbestimmte Gestaltung aller Lebensverhältnisse eines jeden Einzelnen sind.
Weil entscheidende Bereiche demokratischer Kontrolle entzogen (wie z. B. in der Wirtschaft) oder autoritär organisiert sind (wie z. B. das Bildungssystem), kritisieren Radikaldemokraten den undemokratischen Charakter dieser Gesellschaft und treten für ihre Veränderung ein.
Es geht hierbei vor allem um die Emanzipation des Einzelnen und gesellschaftliche Verhältnisse, die Selbstbestimmung umfassend ermöglichen. Befreiung des Einzelnen von Herrschaft und Unterdrückung und die Schaffung einer emanzipatorischen Gesellschaft sind in der Radikaldemokratie untrennbar miteinander verbunden.
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Weil entscheidende Bereiche demokratischer Kontrolle entzogen (wie z. B. in der Wirtschaft) oder autoritär organisiert sind (wie z. B. das Bildungssystem), kritisieren Radikaldemokraten den undemokratischen Charakter dieser Gesellschaft und treten für ihre Veränderung ein.
Es geht hierbei vor allem um die Emanzipation des Einzelnen und gesellschaftliche Verhältnisse, die Selbstbestimmung umfassend ermöglichen. Befreiung des Einzelnen von Herrschaft und Unterdrückung und die Schaffung einer emanzipatorischen Gesellschaft sind in der Radikaldemokratie untrennbar miteinander verbunden.
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3/4 Nazis in Südafrika. Verdammt noch eins ... Wie kann sowas denn passieren. Neue Querdenker Varianten kommen auch auf die Gesellschaft zu. Das kann doch alles nicht mehr wahr sein 😜
@pankalla 👉 schwurbel schwurbel
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Forwarded from Friedensfreunde2024 (🐣)
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Österreich schafft die Demokratie ab und führt den Faschismus ein und bringt damit zum zweiten Mal in der Geschichte eine der größten Katastrophen der Menschheit hervor.
t.me/evarosen
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Die SZ fragt sich, ob Wieler gehen muss..ich sage Wieler und Lauterbach müssen gehen nach dem Webseiten Gate . Gerichtlich festgestellt haben sie den Status Genesen ohne wissenschaftliche Erkenntnisse verkürzt und damit die Grundrechte von Hunderttausenden verletzt. Wann man deshalb nicht gehen muss, weiß ich es auch nicht. Dies ist ein Skandal ! der in einer Demokratie nicht ohne Folgen bleiben kann.
@pankalla 👉 für saubere Wissenschaft und Politik
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Forwarded from ET VIDEO & CONTENT (Eli)
🔴 LIVE | Trucker-Konvoy in Kanada | Hintergründe, Interview mit Organisatoren, Lage vor Ort | #Hinterfragt
Vor circa einer Woche sind tausende Trucker aus ganz Kanada aufgebrochen, um Ottawa zu belagern bis es zu einer Rücknahme ALLER Covid-bezogenen Maßnahmen kommt. Wie es dazu kam, wie die Aussichten & die Lage vor Ort ist & was wir davon halten können, bespreche ich heute in einer Sondersendung zum Thema. Mit Gästen aus Kanada!
►► Seid dabei! Freitag, 04.02. ab 21.00 Uhr LIVE auf ET VIDEO & CONTENT!
🔞 UNZENSIERT AUF DLIVE ANSEHEN
➡️ STREAMER UNTERSTÜTZEN
Vor circa einer Woche sind tausende Trucker aus ganz Kanada aufgebrochen, um Ottawa zu belagern bis es zu einer Rücknahme ALLER Covid-bezogenen Maßnahmen kommt. Wie es dazu kam, wie die Aussichten & die Lage vor Ort ist & was wir davon halten können, bespreche ich heute in einer Sondersendung zum Thema. Mit Gästen aus Kanada!
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Lanka im Corona Ausschuss - ein Griff ins Klo - Wolfgang wird stinksauer ! den angekündigten Gehirn-Scanner sollte Lanka an sich selbst erproben - Viviane top: NEIN das möchte ich nicht. Herr Lanka.
@pankalla
@pankalla
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Der von Lanka angekündigte Gehirn-Scanner wurde längst entwickelt und zwar von Doc Braun (Zurück in die Zukunft) !!!
@pankalla -> Kanal für Gedanken-Leser. Das Gerät wird sicherlich bald vor Gericht zugelassen.
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Das Beweisbild. Lanka will endlich ein Foto vom Virus ... was er nicht sehen kann glaubt er nicht.
@pankalla -> Schatzi schenk mir ein Foto
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🟡🔹🟡🔹🟡🔹🟡
Demo & Aufzug in der
Landeshauptstadt Düsseldorf
Datum: 05.02.2022
Beginn: 15:00 Uhr
Aufzug ab 15:45 Uhr
Treffpunkt: Johannes-Rau-Platz
❌ 🏥💉🚑 ❌
Gesundheitsberufe bilden in Berufskleidung die Spitze des Aufzugs.
(nicht vom aktuellen AG)
FÜR eine individuelle Impfentscheidung!
FÜR unversehrte Kinder!
FÜR Grundrechte!
#KeinImpfzwang
#Impfpflichtnichtmituns
#dus0502
Jeder - ob ungeimpft, geimpft, genesen, gesund oder geboostert ist herzlich zur Demonstration eingeladen.
Bitte bringt Schilder, Banner zum Thema der Versammlung mit—gerne auch Musikinstrumente, Trommeln oder Megaphone.
♦️Von jeglicher Form gewaltbereiter Ideologie distanzieren WIR uns. Reichsfahnen u. verfassungsfeindliche Symbole sind unerwünscht.♦️
♦️ Initatoren:
@apoduesseldorf
@mg_demo
@HaendewegvonunserenKinderneV
@eltern_fuer_ihre_kinder_nrw
@unsreichts_nrw
@apodortmundinfokanal
@wirstehenauf_DU
@ZurueckaufdenCampus
@siwi_ungeimpft_geimpft_onefamily
@Studenten_Stehen_Auf - Köln
Die C-Verordnung NRW ist zu beachten.
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Aufzug ab 15:45 Uhr
Treffpunkt: Johannes-Rau-Platz
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