Entwurf eines Gesetzes zur Aufklärung, Beratung und Impfung aller Volljährigen gegen SARS-CoV-2 (SARSCovImpfG)
Die Autoren behaupten, dass "eine hohe Durchimpfungsquote die Transmissionswahrscheinlichkeit" reduziere, und meinen damit eine Reduzierungsminderung der Virusübertragung. Die aktuellen Zahlen belegen nachweislich andere Erfahrungswerte.
Hierzu wird in einem ersten Schritt die Impfkampagne ein weiteres Mal erweitert. Dazu werden insbesondere erstmals alle erwachsenen Personen persönlich kontaktiert und von ihren Krankenversicherungen über Beratungs- und Impfmöglichkeiten informiert. Darauf aufbauend wird in einem zweiten Schritt eine allgemeine Impfpflicht für Personen über 18 Jahre eingeführt.
Dies bedeutet, dass Personen, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt seit mindestens sechs Monaten in der Bundesrepublik Deutschland haben und das 18. Lebensjahr vollendet haben, verpflichtet sind, ab dem 1. Oktober 2022 über einen Impf- oder Genesenennachweis zu verfügen und diesen auf Anforderung der zuständigen Behörde vorzulegen.
Unter § 54c Zwangsmittel heißt es, dass zur "Durchsetzung einer Anforderung (…)" ausschließlich das "Zwangsmittel des Zwangsgeldes" zulässig sein werde, daher sei bei "der Uneinbringlichkeit des Zwangsgeldes nach Satz 1 die Anordnung von Ersatzzwangshaft oder Erzwingungshaft ausgeschlossen".
§ 11 Verwaltungsvollstreckungsgesetz (Zwangsgeld) besagt: "Die Höhe des Zwangsgeldes muss mindestens 5 € betragen (Art. 6 Abs. 1 EGStGB) und darf 25.000,00 € nicht überschreiten (§ 35 Abs. 3 Satz 1). Diese Höchstsumme gilt für jeden einzelnen Fall der Zuwiderhandlung."
https://t.me/pankalla
More Info Link: https://dserver.bundestag.de/btd/20/008/2000899.pdf
Die Autoren behaupten, dass "eine hohe Durchimpfungsquote die Transmissionswahrscheinlichkeit" reduziere, und meinen damit eine Reduzierungsminderung der Virusübertragung. Die aktuellen Zahlen belegen nachweislich andere Erfahrungswerte.
Hierzu wird in einem ersten Schritt die Impfkampagne ein weiteres Mal erweitert. Dazu werden insbesondere erstmals alle erwachsenen Personen persönlich kontaktiert und von ihren Krankenversicherungen über Beratungs- und Impfmöglichkeiten informiert. Darauf aufbauend wird in einem zweiten Schritt eine allgemeine Impfpflicht für Personen über 18 Jahre eingeführt.
Dies bedeutet, dass Personen, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt seit mindestens sechs Monaten in der Bundesrepublik Deutschland haben und das 18. Lebensjahr vollendet haben, verpflichtet sind, ab dem 1. Oktober 2022 über einen Impf- oder Genesenennachweis zu verfügen und diesen auf Anforderung der zuständigen Behörde vorzulegen.
Unter § 54c Zwangsmittel heißt es, dass zur "Durchsetzung einer Anforderung (…)" ausschließlich das "Zwangsmittel des Zwangsgeldes" zulässig sein werde, daher sei bei "der Uneinbringlichkeit des Zwangsgeldes nach Satz 1 die Anordnung von Ersatzzwangshaft oder Erzwingungshaft ausgeschlossen".
§ 11 Verwaltungsvollstreckungsgesetz (Zwangsgeld) besagt: "Die Höhe des Zwangsgeldes muss mindestens 5 € betragen (Art. 6 Abs. 1 EGStGB) und darf 25.000,00 € nicht überschreiten (§ 35 Abs. 3 Satz 1). Diese Höchstsumme gilt für jeden einzelnen Fall der Zuwiderhandlung."
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Herzensanwalt Pankalla
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Corona mit der Maus 8 (Empungswechsel Michael Schele Satire
Corona mit der Maus 8 Empörungswechsel (Michael Schele Satire)
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Forwarded from 🎦 Martin Sellner - Videos & Audios
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Ein Land wird "gecancelt" - Privatsanktionen vs. Russland
🟥 Die Sanktionswelle gegen Russland ist ein absolutes Novum. Vor allem proaktive Privatsanktionen fast aller wichtigen westlichen Firmen sind ein völlig neues Phänomen. Ich gehe in diesem Video auf russische Alternativen ein.
❓Was für eine Chance bieten sich langfristig in dieser gigantischen Zensur und der Abkoppelung einer Großmacht?
✅ Das Video war bereits Vorab auf MSLive+
____
🔵 Folgt mir: @martinsellnerIB
🤝 Meine Arbeit unterstützen
📽 Video auf Odysee
🟥 Die Sanktionswelle gegen Russland ist ein absolutes Novum. Vor allem proaktive Privatsanktionen fast aller wichtigen westlichen Firmen sind ein völlig neues Phänomen. Ich gehe in diesem Video auf russische Alternativen ein.
❓Was für eine Chance bieten sich langfristig in dieser gigantischen Zensur und der Abkoppelung einer Großmacht?
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Forwarded from TAURUSFILM
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Nur ein Piks – Im Schatten der Impfung
Dieser Film wird die Schweigemauer durchbrechen: Für ihre Dokumentation „Nur ein Piks – Im Schatten der Impfung“ haben die Filmemacher Mario Nieswandt und Luis Hill Menschen in Großbritannien und Deutschland besucht, die an schweren Nebenwirkungen nach einer Corona-Impfung leiden.
Werden alle Nebenwirkungen gemeldet? Überwiegt der Nutzen der Impfung die möglichen Schäden? Ist die Impfung der Weg aus der Pandemie? Diesen und weiteren Fragen gehen Nieswandt und Hill nach.
Der Dokumentarfilm „Nur ein Piks – Im Schatten der Impfung“ soll demnächst erscheinen.
__________________________________________________________
Wenn Sie diese notwendige Aufklärungsarbeit unterstützen wollen, können Sie dies wie folgt tun:
Website: freedom-of-choice.com
YouTube: https://youtu.be/oG8Xg1ya3c4
Paypal: support@freedom-of-choice.com
IBAN: DE28 1001 1001 2625 4759 01
SWIFT: NTSBDEB1XXX
Bitcoin: bc1q34lfgege5aqdrx8zvj0w8qgx3llrukwqtakmv5
Dieser Film wird die Schweigemauer durchbrechen: Für ihre Dokumentation „Nur ein Piks – Im Schatten der Impfung“ haben die Filmemacher Mario Nieswandt und Luis Hill Menschen in Großbritannien und Deutschland besucht, die an schweren Nebenwirkungen nach einer Corona-Impfung leiden.
Werden alle Nebenwirkungen gemeldet? Überwiegt der Nutzen der Impfung die möglichen Schäden? Ist die Impfung der Weg aus der Pandemie? Diesen und weiteren Fragen gehen Nieswandt und Hill nach.
Der Dokumentarfilm „Nur ein Piks – Im Schatten der Impfung“ soll demnächst erscheinen.
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Für alle die nun eine Impfpflicht fordern ... reicht ein Blick auf diese Statistik aus England.
@pankalla
@pankalla
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Frieden_fuer_die_Ukraine_und_Russland_Flugblatt_3_Freie_Linke_Zukunft.pdf
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Frieden für die Ukraine bedeutet Frieden mit Russland
Seit 2014 herrscht Krieg in der Ukraine. Auslöser war der durch die USA orchestrierte und die EU assistierte Maidan-Putsch. Als Folge erklärten die Republiken Donezk und Lugansk ihre Selbstständigkeit, die Krimbevölkerung stimmte dem Beitritt zur russischen Föderation zu. Seit acht Jahren beschießen ukrainische Truppen auch die Zivilbevölkerung der beiden Republiken. Resultat sind 14.000 Tote.
More Info Link: Dr. Daniele Ganser: Ukraine 2014, ein illegaler Putsch
https://www.youtube.com/watch?v=_sMfNmx0wKo
@pankalla
Seit 2014 herrscht Krieg in der Ukraine. Auslöser war der durch die USA orchestrierte und die EU assistierte Maidan-Putsch. Als Folge erklärten die Republiken Donezk und Lugansk ihre Selbstständigkeit, die Krimbevölkerung stimmte dem Beitritt zur russischen Föderation zu. Seit acht Jahren beschießen ukrainische Truppen auch die Zivilbevölkerung der beiden Republiken. Resultat sind 14.000 Tote.
More Info Link: Dr. Daniele Ganser: Ukraine 2014, ein illegaler Putsch
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@pankalla
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Forwarded from MIRÓ
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🔥 Stoppt den Russen-Hass! #Rassismus
Deutschlandweit werden Russen für den Krieg in der #Ukraine verantwortlich gemacht. Dabei sollten gerade wir als Teil der #NATO und Buddy der #USA ganz das Maul halten.
Quellen - https://rentry.co/vbqqz
Meine Arbeit unterstützen auf unblogd.cc - Danke!
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Deutschlandweit werden Russen für den Krieg in der #Ukraine verantwortlich gemacht. Dabei sollten gerade wir als Teil der #NATO und Buddy der #USA ganz das Maul halten.
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Dr. Bodo Schiffmann feat Super Mario - 1938 die Brandrede - bei mir in der Kurzfasssung ... wer das ganze Video sehen will, der klickt hier:
https://t.me/AllesAusserMainstream/22753
Bodo ... das war ne Sensation !!! Den Vergleich mit 38 halte ich für absoluten Unsinn 😂
https://t.me/AllesAusserMainstream/22753
Bodo ... das war ne Sensation !!! Den Vergleich mit 38 halte ich für absoluten Unsinn 😂
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Danke Biden 👍 du bist der Beste. Hätte "die NATO" mal die Sicherheitsinteressen der Russen ernst genommen, hatten wir den ganzen Mist jetzt nicht ! Aber Opa Biden bestellt weiter Öl.. verarschen kann ich mich selber. Und in Brüssel freut ich eine verurteilte Straftäterin, dass ihr Schuldenberg schmilzt.
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Joe Biden: Der Anführer mit Heimschwäche - WELT
https://www.welt.de/politik/ausland/article237315027/Joe-Biden-Der-Anfuehrer-mit-Heimschwaeche.html
Der hat nicht nur eine Heimschwäche, sondern auch eine Hirnschwäche !!!! Der ist so dement, dass er nicht mal weiß wo er ist ! Muss sofort abgesetzt werden.
Und was bezahlt der Ami für Benzin? 80 Cent ihr Penner !! Wie lange wollen wir uns eigentlich noch verarschen lassen ?
https://www.welt.de/politik/ausland/article237315027/Joe-Biden-Der-Anfuehrer-mit-Heimschwaeche.html
Der hat nicht nur eine Heimschwäche, sondern auch eine Hirnschwäche !!!! Der ist so dement, dass er nicht mal weiß wo er ist ! Muss sofort abgesetzt werden.
Und was bezahlt der Ami für Benzin? 80 Cent ihr Penner !! Wie lange wollen wir uns eigentlich noch verarschen lassen ?
DIE WELT
Joe Biden – Anführer mit Heimschwäche
Während Joe Biden marode Brücken besichtigt und den Amerikanern Investitionen verspricht, fragt sich Europa, ob es sich auf Amerika verlassen kann. Der US-Präsident steht zu Hause unter Druck. Mit Außenpolitik von innenpolitischen Problemen ablenken – das…
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Tai Ginseng für Opa Biden !!!
Wer kann Biden eine Flasche bestellen? Das Nachlassen der Gedächtnisleistung ist im Alter kaum vermeidbar. Dennoch sollten ältere Menschen sich diesem „Schicksal“ nicht fügen. Neben dem Gedächtnistraining und anderen Übungsmöglichkeiten, die dem Nachlassen der Gedächtnisleistung entgegenwirken, stehen pflanzliche Mittel zur Verfügung, die die Leistung des Gedächtnisses ankurbeln können. Hierzu zählt unter anderem der in Asien beliebte Ginseng.
Wer kann Biden eine Flasche bestellen? Das Nachlassen der Gedächtnisleistung ist im Alter kaum vermeidbar. Dennoch sollten ältere Menschen sich diesem „Schicksal“ nicht fügen. Neben dem Gedächtnistraining und anderen Übungsmöglichkeiten, die dem Nachlassen der Gedächtnisleistung entgegenwirken, stehen pflanzliche Mittel zur Verfügung, die die Leistung des Gedächtnisses ankurbeln können. Hierzu zählt unter anderem der in Asien beliebte Ginseng.
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Wie eine künstliche Gebärmutter unsere Gesellschaft verändern könnte - Zukunft - derStandard.de › Wissen und Gesellschaft
https://www.derstandard.de/story/2000133712712/wie-eine-kuenstliche-gebaermutter-unsere-gesellschaft-veraendern-koennte
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DER STANDARD
Wie eine künstliche Gebärmutter unsere Gesellschaft verändern könnte
Schon jetzt überleben Lamm- und Mäuseföten in künstlichen Gebärmüttern. Sollte die Technologie eines Tages auch auf den Menschen angewandt werden, sollen vor allem Frauen profitieren
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Sie tauchte als Soldatin an der russischen Grenze auf. Sieht so eine Diplomatin aus? Sicherlich nicht. Baerbock machte deutlich, dass sie eine Umsetzung von Minsk II für Kiew nicht mehr für zumutbar hält und legte das völkerrechtlich bindende Abkommen zu den Akten. Damit war der Friedensprozess tot. Das komplette Versagen der Diplomatie ging dem Krieg in der Ukraine voraus. An welcher Grenze werden wir die Soldatin Baerbock als nächstes sehen? In China? Die arbeiten doch mit dem Feind zusammen und ich erinnere an die Uiguren. Wie lange kann sich Anni Leni das noch anschauen?
Das hat man davon, wenn Extremisten in der Regioerung sind ... die einen Master ohne Bachelor haben - man sollte kleine Kinder eben nicht Außerminsterin spielen lassen.
Mein Kanal: @pankalla
Das hat man davon, wenn Extremisten in der Regioerung sind ... die einen Master ohne Bachelor haben - man sollte kleine Kinder eben nicht Außerminsterin spielen lassen.
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https://www.youtube.com/watch?v=B4nOODspusQ
Baerboch, was ist mit den Uiguren in China? Das ist Völkermord was in China passiert !!! Sie kommen doch aus dem Völerrecht, Baerbock. Ich erwarte nun sofortige Konsequenzen gegen China. Warum ziehen sie jetzt nicht wieder Ihren Kriegshelm an und fahren nach China, Baerbock.
Es müssen sofort alle chinesichen Produkte verboten werden, Baerbock. Warum machen Sie nichts, Baerbock. Sie müssen die Welt retten, wir haben doch keine Zeit. Krieg kann keine Ausrede für Klimaschutz sein. Die Fridays for Future Kids müssen sofort auf die Straße geschickt werden!
https://t.me/pankalla
Baerboch, was ist mit den Uiguren in China? Das ist Völkermord was in China passiert !!! Sie kommen doch aus dem Völerrecht, Baerbock. Ich erwarte nun sofortige Konsequenzen gegen China. Warum ziehen sie jetzt nicht wieder Ihren Kriegshelm an und fahren nach China, Baerbock.
Es müssen sofort alle chinesichen Produkte verboten werden, Baerbock. Warum machen Sie nichts, Baerbock. Sie müssen die Welt retten, wir haben doch keine Zeit. Krieg kann keine Ausrede für Klimaschutz sein. Die Fridays for Future Kids müssen sofort auf die Straße geschickt werden!
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China: Das Drama der Uiguren – Hinter den Kulissen | Thema + | ARTE
China: Das Drama der Uiguren ist ein Dokumentarfilm von François Reinhardt (F 2021, 105 Min)
Der Film zeigt, wie mehr als eine Million Uiguren - "umerzogen" werden durch Zwangsarbeit, Inhaftierung und Sterilisierung und hinterfragt, welchen Plan die Regierung…
Der Film zeigt, wie mehr als eine Million Uiguren - "umerzogen" werden durch Zwangsarbeit, Inhaftierung und Sterilisierung und hinterfragt, welchen Plan die Regierung…
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