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Nur Audio - Methoden der Unterdrückung
Monika Donner war Hauptmann der 4. Panzergrenadierbrigade in Österreich, ist Juristin und strategische Analytikern und hat als Ministerialräten das österreichische Verteidigungsministerium beraten. In Ungnade gefallen, als sie die seit Hundert Jahren laufende Unterdrückung, die eine zentraleuropäische Allianz und wirtschaftlichen Erfolg zu verhindern und stattdessen eine angelsächsisch gesteuerte Kapitaldiktatur zu errichten, erkannte. Im Gespräch mit Jo Conrad geht sie auf ihre Entwicklung vom "gestandenen Mannsbild" zur Geschlechtlichkeit als Monika ein, auf die derzeitigen Entwicklungen im geopolitischen Bereich, die im Zusammenhang mit schon 1906 geplanten Bestrebungen zu verstehen sind.
https://amzn.to/39Fsixm
https://bewusst.tv/methoden-der-unterdrueckung/
@BewusstTV
Telegram-Kanal von Jo Conrad
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Monika Donner war Hauptmann der 4. Panzergrenadierbrigade in Österreich, ist Juristin und strategische Analytikern und hat als Ministerialräten das österreichische Verteidigungsministerium beraten. In Ungnade gefallen, als sie die seit Hundert Jahren laufende Unterdrückung, die eine zentraleuropäische Allianz und wirtschaftlichen Erfolg zu verhindern und stattdessen eine angelsächsisch gesteuerte Kapitaldiktatur zu errichten, erkannte. Im Gespräch mit Jo Conrad geht sie auf ihre Entwicklung vom "gestandenen Mannsbild" zur Geschlechtlichkeit als Monika ein, auf die derzeitigen Entwicklungen im geopolitischen Bereich, die im Zusammenhang mit schon 1906 geplanten Bestrebungen zu verstehen sind.
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Forwarded from Herzensanwalt Pankalla
Die Regierungschefin Dänemarks Mette Frederiksen hat erklärt, ukrainische Flüchtlinge müssten nicht in die dänische Gesellschaft integriert werden, weil sie, sobald es möglich sei, in ihr Heimatland zurückkehren würden. Frederiksen wörtlich:
"Ein Flüchtling zu sein ist vorübergehend, deshalb müssten sie zurückkehren und beim Wiederaufbau ihrer Heimat helfen, sobald es möglich ist. Das gibt uns die Möglichkeit, anderen Flüchtlingen zu helfen."
"Ein Flüchtling zu sein ist vorübergehend, deshalb müssten sie zurückkehren und beim Wiederaufbau ihrer Heimat helfen, sobald es möglich ist. Das gibt uns die Möglichkeit, anderen Flüchtlingen zu helfen."
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Forwarded from The Schnurr Reloaded
Media is too big
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Forwarded from Infos/Aufrufe/Aktionen Gesundheitswesen in der Krise
@Infos_Aufrufe_Gesundheitswesen
In #Hilden ist Frühlingsfest, das heißt es werden sehr viele Menschen unterwegs sein..
Wir werden dort im Innenstadt Bereich einen "Infostand" haben.
Wer nicht nach Köln fährt ist herzlich eingeladen (in Berufskleidung) zu uns zu kommen und unsere Anliegen in Gesprächen mit den Passanten darzulegen.
Überraschenderweise stellen wir immer wieder fest, dass ein großer Teil der Gesellschaft völlig ahnungslos bezüglich unserer Situation ist.
Lasst uns das gemeinsam ändern.
🔶 Website: Gesundheitswesen in Bewegung
🔶 Kanal von: Gesundheitswesen in der Krise
In #Hilden ist Frühlingsfest, das heißt es werden sehr viele Menschen unterwegs sein..
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Überraschenderweise stellen wir immer wieder fest, dass ein großer Teil der Gesellschaft völlig ahnungslos bezüglich unserer Situation ist.
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Forwarded from Paul Brandenburg
Guten Morgen, Ihr Lieben!
Kevin Kühnert könnte man sich nicht ausdenken. Ein Mensch, der Zeit seines Lebens allein vom Steuergeld anderer existiert, keine Berufsausbildung hat und selbst seine Wohnungssuche als Zumutung betrachtet, die ihm die Gemeinschaft abzunehmen habe. Seine so gewonnene Freizeit nutzt er "beruflich" zur Kriegspropaganda und Hetze gegen Andersdenkende.
Es sagt alles über den Zustand unserer Gesellschaft, daß eine solche Gestalt zur ersten Riege des Regimes gehört. Denn: eine ausreichend Zahl an Bürgern hat ihn gewählt. So bitter die Einsicht ist: Kevin K. ist ein Symptom - nicht die Ursache unserer Katastrophe. Gleiches gilt für alle anderen Täter um Lauterbach, Merkel & Co. Wir kommen nicht umhin einzusehen: Es liegt an uns sie loszuwerden. Also schmeißt endlich alle "Masken" weg schickt diese Terroristen mit ihrem Hass in die Wüste. Heute ist ein perfekter Tag, damit anzufangen 😊
Herzlich Euer
Paul Brandenburg
P.S.: Ja, heute bereiten wir NN 32 vor!
t.me/paulbrandenburg
Kevin Kühnert könnte man sich nicht ausdenken. Ein Mensch, der Zeit seines Lebens allein vom Steuergeld anderer existiert, keine Berufsausbildung hat und selbst seine Wohnungssuche als Zumutung betrachtet, die ihm die Gemeinschaft abzunehmen habe. Seine so gewonnene Freizeit nutzt er "beruflich" zur Kriegspropaganda und Hetze gegen Andersdenkende.
Es sagt alles über den Zustand unserer Gesellschaft, daß eine solche Gestalt zur ersten Riege des Regimes gehört. Denn: eine ausreichend Zahl an Bürgern hat ihn gewählt. So bitter die Einsicht ist: Kevin K. ist ein Symptom - nicht die Ursache unserer Katastrophe. Gleiches gilt für alle anderen Täter um Lauterbach, Merkel & Co. Wir kommen nicht umhin einzusehen: Es liegt an uns sie loszuwerden. Also schmeißt endlich alle "Masken" weg schickt diese Terroristen mit ihrem Hass in die Wüste. Heute ist ein perfekter Tag, damit anzufangen 😊
Herzlich Euer
Paul Brandenburg
P.S.: Ja, heute bereiten wir NN 32 vor!
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Ein Leserbrief zu Fischmann und Co ..
Soeben habe ich das Statement von Dr. Schiffmann gesehen, die Formulierung "Pankalla kann einfach nicht anders als negativ. Schade und traurig das es solche Menschen gibt." bestürzt mich. Die ursprüngliche Arbeit von Dr. Schiffmann war für mich sehr informativ. Ich selbst habe in Husum schon im Sommer 2020 auf dem Marktplatz gestanden und Reden zu den Themen PCR-Tests, Grippe-Web etc. etc. gehalten. Inzwischen haben wir hier Spaziergänge Samstag und Montag.
Ein kritischer Blick auf die sog. Querdenker-Szene sollte immer erlaubt sein. Auch ich empfand die großen Demos als inhaltlich völlig unangemessen.
Soeben habe ich das Statement von Dr. Schiffmann gesehen, die Formulierung "Pankalla kann einfach nicht anders als negativ. Schade und traurig das es solche Menschen gibt." bestürzt mich. Die ursprüngliche Arbeit von Dr. Schiffmann war für mich sehr informativ. Ich selbst habe in Husum schon im Sommer 2020 auf dem Marktplatz gestanden und Reden zu den Themen PCR-Tests, Grippe-Web etc. etc. gehalten. Inzwischen haben wir hier Spaziergänge Samstag und Montag.
Ein kritischer Blick auf die sog. Querdenker-Szene sollte immer erlaubt sein. Auch ich empfand die großen Demos als inhaltlich völlig unangemessen.
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Hört doch mal auf mich zu provozieren !!!
Ich weiß eigentlich gar nicht, was Fischmann in den letzten Monaten so gemacht hat. Immer wenn ich mit das anschaue (ich versuche es zu vermeiden) schwillt mir der Kamm! Leider ist er nicht in der Lage über den eigenen Tellerrand zu schauen und sieht sich selbst stets im Mittelpunkt des Universums.
Nur sein eigenes Leid zählt, dabei ist er völlig uneinsichtig und empathielos. Er selbst hat die Kassenzulassung zurückgegeben. Er selbst hat in seiner Praxis eine Parteizentale eröffnet. Er hat die meisten Spenden von allen bekommen und stellt sich dann hin und meint: flüchten sie keine Frage des Geldes. Ich kenne Menschen die sich die Tankfüllung vom Mund absparen,
aber dies ist bei ihm noch nicht angekommen ... und er erzählt, seine Partei wird die Mehrheit bei der Bundestagswahl bekommen und 3 Wochen später ist er nicht mehr an Board. Das ist ein Witz! Comedy ist das! wenn es nicht so traurig wäre, dass viele Leute im Spenden gemacht haben in der Hoffnung, er würde wirklich was bewirken - anstatt permanent den Jammerlappen zu spielen ...
Er und seine Truppe, haben sich eigenmächtig zu den "führenden Köpfen" erklärt, obwohl sie seit Monaten nicht mehr auf der Straße sind und sich dann mit Videos vom Golfplatz zu Wort melden ... mir geht es gut - ich hab keinen Bock auf Negatives. Fischmann und Co. sind in meinen Augen eben keine Menschen die andere mitnehmen wollen. Ihnen geht es vor allem um eins: um sich selbst !!! jeder der dies kritisiert wie ich wird von denen angegriffen.
Aber mir ist das scheiß egal, soll er das negativ nennen, ich nenne das die Wahrheit und ich weiß auch, dass ganz viele meiner Ansicht sind. Hier zählen nämlich alle zusammen und ich brache keine Fischmann Show!
Also ich gehe davon aus, dass wir eine Graswurzelbewegung sind, bei der es auf jeden ankommt !!! Und da sehe ich viel mehr Einsatz bei den Menschen auf der Straße, als von jemanden der auf einem Golfplatz steht und uns erzählen will: mir scheint die Sonne aus dem Arsch! Unterlasst es einfach solche Videos zu machen, dann muss ich auch nichts mehr dazu sagen.
Mir geht es um Vernetzung zu Zusammenhalt - und deswegen mache ich ja jeden Tag was und helfe vielen Menschen im Hintergrund, juristisch und auch geldlich ... nur gehe ich damit nicht hausieren! nun hab ich es aber mal gesagt. Wenn er meint, dies wäre Neid ... dann soll es das denken!
Gut gelaufen ist es jedenfalls ab dem Zeitpunkt, als diese führenden Spendensammler nicht mehr da waren ...
https://t.me/pankalla
Ich weiß eigentlich gar nicht, was Fischmann in den letzten Monaten so gemacht hat. Immer wenn ich mit das anschaue (ich versuche es zu vermeiden) schwillt mir der Kamm! Leider ist er nicht in der Lage über den eigenen Tellerrand zu schauen und sieht sich selbst stets im Mittelpunkt des Universums.
Nur sein eigenes Leid zählt, dabei ist er völlig uneinsichtig und empathielos. Er selbst hat die Kassenzulassung zurückgegeben. Er selbst hat in seiner Praxis eine Parteizentale eröffnet. Er hat die meisten Spenden von allen bekommen und stellt sich dann hin und meint: flüchten sie keine Frage des Geldes. Ich kenne Menschen die sich die Tankfüllung vom Mund absparen,
aber dies ist bei ihm noch nicht angekommen ... und er erzählt, seine Partei wird die Mehrheit bei der Bundestagswahl bekommen und 3 Wochen später ist er nicht mehr an Board. Das ist ein Witz! Comedy ist das! wenn es nicht so traurig wäre, dass viele Leute im Spenden gemacht haben in der Hoffnung, er würde wirklich was bewirken - anstatt permanent den Jammerlappen zu spielen ...
Er und seine Truppe, haben sich eigenmächtig zu den "führenden Köpfen" erklärt, obwohl sie seit Monaten nicht mehr auf der Straße sind und sich dann mit Videos vom Golfplatz zu Wort melden ... mir geht es gut - ich hab keinen Bock auf Negatives. Fischmann und Co. sind in meinen Augen eben keine Menschen die andere mitnehmen wollen. Ihnen geht es vor allem um eins: um sich selbst !!! jeder der dies kritisiert wie ich wird von denen angegriffen.
Aber mir ist das scheiß egal, soll er das negativ nennen, ich nenne das die Wahrheit und ich weiß auch, dass ganz viele meiner Ansicht sind. Hier zählen nämlich alle zusammen und ich brache keine Fischmann Show!
Also ich gehe davon aus, dass wir eine Graswurzelbewegung sind, bei der es auf jeden ankommt !!! Und da sehe ich viel mehr Einsatz bei den Menschen auf der Straße, als von jemanden der auf einem Golfplatz steht und uns erzählen will: mir scheint die Sonne aus dem Arsch! Unterlasst es einfach solche Videos zu machen, dann muss ich auch nichts mehr dazu sagen.
Mir geht es um Vernetzung zu Zusammenhalt - und deswegen mache ich ja jeden Tag was und helfe vielen Menschen im Hintergrund, juristisch und auch geldlich ... nur gehe ich damit nicht hausieren! nun hab ich es aber mal gesagt. Wenn er meint, dies wäre Neid ... dann soll es das denken!
Gut gelaufen ist es jedenfalls ab dem Zeitpunkt, als diese führenden Spendensammler nicht mehr da waren ...
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Telegram
Herzensanwalt Pankalla
https://www.anwalt-pankalla.de
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Dezentralisierung – Graswurzelbewegung
Gut gelaufen, ist es jedefalls ab dem Zeitpunkt, als die Menschen aufgehört haben der Marke “Querdenken” hinher zu rennen. Als die Gruppen den Ballweg Bot rausgeworfen haben und anfingen dezentral ihr Ding zumachen. Ich meine, wo gibt es denn sowas, dass sich eine Bürgerbewegung mit einer angemeldeten Marke gemein macht. Die Friedensbewegung hat auch keine Taube als Wort-Bild-Marke angemeldet. Es war ja schon der Knaller, als Ballweg in Köln meinte, wer bezahlt, der kann auf seiner Bühne reden.
Erst danach haben sich die Menschen zu einer richtigen Graswurzel Bewegung zusammen geschlossen, ohne Bühne und ohne verrüchte Themenvorgaben. So wie in Berlin, als als Europe come together dann wurde: verfassungsgebene Versammlung. Genau das war der Punkt, an dem wird nicht immer mehr, sondern immer weniger geworden sind. Dies wollten führenden Spendensammler aber nicht wahr haben. Sie dachten, dass sie ihre Show auch weiter machen könnten. Mit Personenkult und Themen, die dann gar nichts mehr mit der Einhaltung der Grundrechte zu tun gehabt haben. Man hatte gemerkt, dass man richtig ab-cashen konnte und dies war dann auch der Focus dieser führenden Köpfe. Hierfür was dann auch jeder Skanal recht um im Gerede zu blieben.
Immer ganz vorne mit dabei, der Malloraca Anwalt, Ralf Ludwig. Der bei der Gründung der Anwälte für Aufklärung auch gleich seine eigene Marke Klagepaten reinbringen wollte. Zugleich versprach er sogar kostenlose rechtliche Hilfe bei den Spendenaufrufen. Wo ist die denn geblieben? Und er meldete sich auch gleich bei Ballweg, als es um das Demoverbot ging – seine große Tat. Also eine Klage gegen das Gesamtdemoverbot, das ist sowas von offensichtlich rechtswidrig – dies hätte auch Lisa Kleinschmidt gewonnen. Dann sahen wir Ludwig auch am Tisch mit Schiffmann, mit dem er zusammen eine Partei gründete. Die Partei wurde dann zugemacht, was aus den Spenden wurde … keine Ahnung. Und nun trägt er auch weiterhin zur Aufklärung bei, mit einer Stiftung in der Schweiz. Immer das gleiche Muster.
Keiner dieser Leute ist noch unter uns, sie sitzen auf ihrer Insel und jammern den ganzen Tag darüber, welches Unrecht ihnen – ja nur ihnen selbst – doch angetan worden sei. Wenn sie meinen dies sei Neid, dann sollen sie das tun, für ihr eigenes Gewissen. Ich bin jedenfalls bei den Menschen, den echten Herzensmenschen, die es durch ihren Einsatz geschafft haben, dass wir zu einer echten Graswurzelbewegung geworden sind. Dies war erst nach dem Ausscheiden der führenden Querdenker möglich.
Ansonsten bin ich ein Fan vom Corona Untersuchungsausschuss, mit dem mein Kollege Dr. Reiner Fuellmich entscheident zur Aufklärung beigetragen hat. Bei Reiner merke ich, dass er Empathie besitzt, so wie er mit Menschen redet und auf diese zugeht, ebenso wie Viviane Fischer – denen ich hiermit auch mal für ihre fantastische Arbeit danken will. Weiterhin loben möchte ich Markus Haintz, der nach der Zeit der Bühnen ganz normal als einer von allen dabei gewesen ist und auf zahlreichen Demos gestreamt hat. Markus ist ebenfalls ein echter Herzensmensch und ihm ging es immer um die Sache selbst und er hat sich auch von dem ganzen Reichsbürger Unsinn distanziert.
Zuletzt möchte ich auch Dirk Sattelmeier nennen, der als Vorsitzder der Anwälte für Aufklärung tolle Arbeit leistet und der auch immer für die Leute da war und sich hier ständig vor Gericht den Arsch aufreißt und dafür durch das ganze Land fährt.
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Erst danach haben sich die Menschen zu einer richtigen Graswurzel Bewegung zusammen geschlossen, ohne Bühne und ohne verrüchte Themenvorgaben. So wie in Berlin, als als Europe come together dann wurde: verfassungsgebene Versammlung. Genau das war der Punkt, an dem wird nicht immer mehr, sondern immer weniger geworden sind. Dies wollten führenden Spendensammler aber nicht wahr haben. Sie dachten, dass sie ihre Show auch weiter machen könnten. Mit Personenkult und Themen, die dann gar nichts mehr mit der Einhaltung der Grundrechte zu tun gehabt haben. Man hatte gemerkt, dass man richtig ab-cashen konnte und dies war dann auch der Focus dieser führenden Köpfe. Hierfür was dann auch jeder Skanal recht um im Gerede zu blieben.
Immer ganz vorne mit dabei, der Malloraca Anwalt, Ralf Ludwig. Der bei der Gründung der Anwälte für Aufklärung auch gleich seine eigene Marke Klagepaten reinbringen wollte. Zugleich versprach er sogar kostenlose rechtliche Hilfe bei den Spendenaufrufen. Wo ist die denn geblieben? Und er meldete sich auch gleich bei Ballweg, als es um das Demoverbot ging – seine große Tat. Also eine Klage gegen das Gesamtdemoverbot, das ist sowas von offensichtlich rechtswidrig – dies hätte auch Lisa Kleinschmidt gewonnen. Dann sahen wir Ludwig auch am Tisch mit Schiffmann, mit dem er zusammen eine Partei gründete. Die Partei wurde dann zugemacht, was aus den Spenden wurde … keine Ahnung. Und nun trägt er auch weiterhin zur Aufklärung bei, mit einer Stiftung in der Schweiz. Immer das gleiche Muster.
Keiner dieser Leute ist noch unter uns, sie sitzen auf ihrer Insel und jammern den ganzen Tag darüber, welches Unrecht ihnen – ja nur ihnen selbst – doch angetan worden sei. Wenn sie meinen dies sei Neid, dann sollen sie das tun, für ihr eigenes Gewissen. Ich bin jedenfalls bei den Menschen, den echten Herzensmenschen, die es durch ihren Einsatz geschafft haben, dass wir zu einer echten Graswurzelbewegung geworden sind. Dies war erst nach dem Ausscheiden der führenden Querdenker möglich.
Ansonsten bin ich ein Fan vom Corona Untersuchungsausschuss, mit dem mein Kollege Dr. Reiner Fuellmich entscheident zur Aufklärung beigetragen hat. Bei Reiner merke ich, dass er Empathie besitzt, so wie er mit Menschen redet und auf diese zugeht, ebenso wie Viviane Fischer – denen ich hiermit auch mal für ihre fantastische Arbeit danken will. Weiterhin loben möchte ich Markus Haintz, der nach der Zeit der Bühnen ganz normal als einer von allen dabei gewesen ist und auf zahlreichen Demos gestreamt hat. Markus ist ebenfalls ein echter Herzensmensch und ihm ging es immer um die Sache selbst und er hat sich auch von dem ganzen Reichsbürger Unsinn distanziert.
Zuletzt möchte ich auch Dirk Sattelmeier nennen, der als Vorsitzder der Anwälte für Aufklärung tolle Arbeit leistet und der auch immer für die Leute da war und sich hier ständig vor Gericht den Arsch aufreißt und dafür durch das ganze Land fährt.
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Stand: Prozess gegen den WDR
Der WDR hat gegen mich eine Verfügung erwirkt, in der Art und Weise wie ich mich zu dem Bericht der Kölner Lokalzeit auf Telegram geäuert habe. Ein Gespräch mit mir und Dirk Sattelmeier sagte man kurzfristig ab. Nun bin ich in den Widerspruch gegangen, viele haben mich dabei unterstützt und dafür nochmals ganz herzlichen Dank. Ich veröffentliche hier einen Teil unseres Schriftsatzes, den wir als Widerspruch beim Gericht eingereicht haben.
Der Antragsgegner ist Rechtsanwalt und beteiligt sich aktiv an den sogenannten Montagsspaziergängen in Köln, eine Initiative, die sich kritisch mit den politischen Corona-Maßnahmen auseinandersetzt. Den Verantwortlichen der Spaziergänge in Köln kommt es dabei entscheidend darauf an, sich von Nationalsozialisten und Rechtsextremismus zu distanzieren. Dies wird unter anderem auch deutlich in dem von den Antragstellern als Anlage AS 2 vorgelegtem Video, in welchem sowohl der Antragsgegner als auch die Organisatorin der Spaziergänge, Frau Bianca Paffenholz, ausdrücklich betonen, sich von jeglichem rechten Gedankengut abzugrenzen. Leider kommt es gerade in den Medien immer wieder zu einer Vermengung der Teilnehmer von „Corona-Demonstrationen“ mit Rechtsradikalen und Nazis. Medial und auch politisch werden Personen, die sich kritisch gegen politische Corona- Maßnahmen äußern, automatisch in „die rechte Ecke gestellt“.
Auch der Antragsgegner sowie die Verantwortlichen der Spaziergänge haben mit dieser Stigmatisierung zu kämpfen. Zu den der Äußerung zugrundeliegenden Ausgangsvideos: Nach § 11 Abs. 1 Satz 1 RStV ist Auftrag der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, durch Herstellung und Verbreitung ihrer Angebote als Medium und Faktor des Prozesses freier individueller und öffentlicher Meinungsbildung zu wirken und dadurch die demokratischen, sozialen und kulturellen Bedürfnisse der Gesellschaft zu erfüllen. Die Rundfunkfreiheit dient der freien individuellen und öffentlichen Meinungsbildung in einem umfassenden Sinne.
Sie verlangt, dass die Grundversorgung der Bevölkerung vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk sichergestellt wird, d.h. dass die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten für die Gesamtheit der Bevölkerung Programme anbieten, die umfassend und in der vollen Breite des klassischen Rundfunkauftrags informieren, und dass im Rahmen dieses Programmangebots Meinungsvielfalt in der verfassungsrechtlich gebotenen Weise hergestellt wird, vgl. Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 08. August 2018 – 13 A 1518/16, Rn. 10. Diesem Auftrag ist die Antragstellerin zu 1. nicht nachgekommen durch die einseitige Berichterstattung über die Montagsspaziergänge.
Die einseitige Berichterstattung wird besonders deutlich, wenn man sich einen von den Antragstellern produzierten Bericht über die sogenannten Montagsspaziergänge in Köln anschaut und diesen Bericht in direkten Vergleich zu einem weiteren Bericht stellt, in welchem es um die Gegendemonstranten geht. Im Unterscheid zum Bericht über die „Corona-Kritiker“ werden im Bericht über die Gegendemonstranten einzelne Teilnehmer nach ihren Beweggründen befragt. In dem Bericht über die Gegendemonstration kommen sowohl die „Pressesprecherin Leonie“ als auch eine weitere Teilnehmerin zu Wort. In dem Bericht über die „Corona-Demonstration“ jedoch wird keiner der Teilnehmer über seine Beweggründe gefragt …
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Der WDR hat gegen mich eine Verfügung erwirkt, in der Art und Weise wie ich mich zu dem Bericht der Kölner Lokalzeit auf Telegram geäuert habe. Ein Gespräch mit mir und Dirk Sattelmeier sagte man kurzfristig ab. Nun bin ich in den Widerspruch gegangen, viele haben mich dabei unterstützt und dafür nochmals ganz herzlichen Dank. Ich veröffentliche hier einen Teil unseres Schriftsatzes, den wir als Widerspruch beim Gericht eingereicht haben.
Der Antragsgegner ist Rechtsanwalt und beteiligt sich aktiv an den sogenannten Montagsspaziergängen in Köln, eine Initiative, die sich kritisch mit den politischen Corona-Maßnahmen auseinandersetzt. Den Verantwortlichen der Spaziergänge in Köln kommt es dabei entscheidend darauf an, sich von Nationalsozialisten und Rechtsextremismus zu distanzieren. Dies wird unter anderem auch deutlich in dem von den Antragstellern als Anlage AS 2 vorgelegtem Video, in welchem sowohl der Antragsgegner als auch die Organisatorin der Spaziergänge, Frau Bianca Paffenholz, ausdrücklich betonen, sich von jeglichem rechten Gedankengut abzugrenzen. Leider kommt es gerade in den Medien immer wieder zu einer Vermengung der Teilnehmer von „Corona-Demonstrationen“ mit Rechtsradikalen und Nazis. Medial und auch politisch werden Personen, die sich kritisch gegen politische Corona- Maßnahmen äußern, automatisch in „die rechte Ecke gestellt“.
Auch der Antragsgegner sowie die Verantwortlichen der Spaziergänge haben mit dieser Stigmatisierung zu kämpfen. Zu den der Äußerung zugrundeliegenden Ausgangsvideos: Nach § 11 Abs. 1 Satz 1 RStV ist Auftrag der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, durch Herstellung und Verbreitung ihrer Angebote als Medium und Faktor des Prozesses freier individueller und öffentlicher Meinungsbildung zu wirken und dadurch die demokratischen, sozialen und kulturellen Bedürfnisse der Gesellschaft zu erfüllen. Die Rundfunkfreiheit dient der freien individuellen und öffentlichen Meinungsbildung in einem umfassenden Sinne.
Sie verlangt, dass die Grundversorgung der Bevölkerung vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk sichergestellt wird, d.h. dass die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten für die Gesamtheit der Bevölkerung Programme anbieten, die umfassend und in der vollen Breite des klassischen Rundfunkauftrags informieren, und dass im Rahmen dieses Programmangebots Meinungsvielfalt in der verfassungsrechtlich gebotenen Weise hergestellt wird, vgl. Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 08. August 2018 – 13 A 1518/16, Rn. 10. Diesem Auftrag ist die Antragstellerin zu 1. nicht nachgekommen durch die einseitige Berichterstattung über die Montagsspaziergänge.
Die einseitige Berichterstattung wird besonders deutlich, wenn man sich einen von den Antragstellern produzierten Bericht über die sogenannten Montagsspaziergänge in Köln anschaut und diesen Bericht in direkten Vergleich zu einem weiteren Bericht stellt, in welchem es um die Gegendemonstranten geht. Im Unterscheid zum Bericht über die „Corona-Kritiker“ werden im Bericht über die Gegendemonstranten einzelne Teilnehmer nach ihren Beweggründen befragt. In dem Bericht über die Gegendemonstration kommen sowohl die „Pressesprecherin Leonie“ als auch eine weitere Teilnehmerin zu Wort. In dem Bericht über die „Corona-Demonstration“ jedoch wird keiner der Teilnehmer über seine Beweggründe gefragt …
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Stand Klage: Löschung Martin Schwab
Das zuständige Gericht in Düsseldorf hat nun Zweifel an ihrer Zuständigkeit. Insbesondere weil es sich bei dem Kläger nicht um eine Person, sondern um eine politische Partei handelt – Klägerin ist nicht Prof. Schwab, sondern die BasisPartei NRW. Hierzu habe ich nun vorgetragen, dass der Rechtsweg auch nach ART. 7 Abs. 1 Nr.2 EuGVVO eröffnet, wenn eine unerlaubte Handlung oder eine Handlung, die einer unerlaubten Handlung gleichgestellt ist, oder wenn Ansprüche aus einer solchen Handlung den Gegenstand des Verfahrens bilden, vor dem Gericht des Ortes, an dem das schädigende Ereignis eingetreten ist oder einzutreten droht.
Es handelt es sich bei der Löschung des Videos meiner Ansichtt nach dem Verstoß im Sinne ART. 7 Abs.1 Nr. 2 um eine Zensur und mithin um ein Delikt, was den Rechtsweg auch am Erfüllungsort eröffnet. In der Hauptsache sollte dies zur Auslegung der EuGVVO beim EuGH vorgelegt werden.
Aufgrund der Kürze des Videos nehmen wir, obwohl die Antragsgegnerin keine Gründe benannt hat, wie folgt Stellung zu den Aussagen: Hinsichtlich der Gefährlichkeit der Impfung verweisen wir auf den Beschluss des BVerfG BVerfG, Beschluss vom 10.02.2022 – Aktenzeichen: 1 BvR 2649/21 zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht an. Dort heißt es in Rn. 16: “Im Einzelfall können auch schwerwiegende Impfnebenwirkungen eintreten, die im extremen Ausnahmefall auch tödlich sein können”. …..
Die EMA betriebt eine Datenbank zu den Verdachtsfällen. Sie nennt eine Zahl von 361.767 Verdachtsfällen auf Nebenwirkungen der Impfung mit Biontech, davon 5.113 mit tödlichem Ausgang. Nimmt man die anderen Impfstoffe hinzu, wären es sogar noch etwas mehr. Im Hinblick auf die Aussage des Prof. Dr. Schwab, wenn eine Impfung die von Staatsseite verordnet wird, könne man von einem bedingtem Tötungsvorsatz sprechen, enthält neben der Tatsache, dass es zu Todesfällen kommen kann, eine juristische Wertung: ein bedingter Vorsatz (dolus eventualis) – hält der Täter beim Eventualvorsatz den Taterfolg lediglich für möglich, obwohl er diesen nicht unbedingt erfüllen möchte. Der Täter begeht also die Tat, obwohl ihm die möglichen Konsequenzen seines Handelns bewusst sind. ….
In dem Video spricht Prof. Schwab davon, dass „dieBasis Partei“ für die Freiwilligkeit der Impfung stehe und er nicht möchte, dass der Staat einem Bürger eine Impfung aufzwinge. Im Hinblick auf eine falsche Tatsachenbehauptung, ist ferner zu beachten, dass es sich um eine rechtliche Einschätzung handelt und eben keine Tatsachenbehauptung, einzig dass es zu Todesfällen gekommen ist – ist dem Beweis zugänglich und dies kann nicht bestritten werden ….
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Das zuständige Gericht in Düsseldorf hat nun Zweifel an ihrer Zuständigkeit. Insbesondere weil es sich bei dem Kläger nicht um eine Person, sondern um eine politische Partei handelt – Klägerin ist nicht Prof. Schwab, sondern die BasisPartei NRW. Hierzu habe ich nun vorgetragen, dass der Rechtsweg auch nach ART. 7 Abs. 1 Nr.2 EuGVVO eröffnet, wenn eine unerlaubte Handlung oder eine Handlung, die einer unerlaubten Handlung gleichgestellt ist, oder wenn Ansprüche aus einer solchen Handlung den Gegenstand des Verfahrens bilden, vor dem Gericht des Ortes, an dem das schädigende Ereignis eingetreten ist oder einzutreten droht.
Es handelt es sich bei der Löschung des Videos meiner Ansichtt nach dem Verstoß im Sinne ART. 7 Abs.1 Nr. 2 um eine Zensur und mithin um ein Delikt, was den Rechtsweg auch am Erfüllungsort eröffnet. In der Hauptsache sollte dies zur Auslegung der EuGVVO beim EuGH vorgelegt werden.
Aufgrund der Kürze des Videos nehmen wir, obwohl die Antragsgegnerin keine Gründe benannt hat, wie folgt Stellung zu den Aussagen: Hinsichtlich der Gefährlichkeit der Impfung verweisen wir auf den Beschluss des BVerfG BVerfG, Beschluss vom 10.02.2022 – Aktenzeichen: 1 BvR 2649/21 zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht an. Dort heißt es in Rn. 16: “Im Einzelfall können auch schwerwiegende Impfnebenwirkungen eintreten, die im extremen Ausnahmefall auch tödlich sein können”. …..
Die EMA betriebt eine Datenbank zu den Verdachtsfällen. Sie nennt eine Zahl von 361.767 Verdachtsfällen auf Nebenwirkungen der Impfung mit Biontech, davon 5.113 mit tödlichem Ausgang. Nimmt man die anderen Impfstoffe hinzu, wären es sogar noch etwas mehr. Im Hinblick auf die Aussage des Prof. Dr. Schwab, wenn eine Impfung die von Staatsseite verordnet wird, könne man von einem bedingtem Tötungsvorsatz sprechen, enthält neben der Tatsache, dass es zu Todesfällen kommen kann, eine juristische Wertung: ein bedingter Vorsatz (dolus eventualis) – hält der Täter beim Eventualvorsatz den Taterfolg lediglich für möglich, obwohl er diesen nicht unbedingt erfüllen möchte. Der Täter begeht also die Tat, obwohl ihm die möglichen Konsequenzen seines Handelns bewusst sind. ….
In dem Video spricht Prof. Schwab davon, dass „dieBasis Partei“ für die Freiwilligkeit der Impfung stehe und er nicht möchte, dass der Staat einem Bürger eine Impfung aufzwinge. Im Hinblick auf eine falsche Tatsachenbehauptung, ist ferner zu beachten, dass es sich um eine rechtliche Einschätzung handelt und eben keine Tatsachenbehauptung, einzig dass es zu Todesfällen gekommen ist – ist dem Beweis zugänglich und dies kann nicht bestritten werden ….
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Offenen Brief an Scholz: Schwarzer bliebt bei ihrer Meinung
„Sie fahren mit Ihrem Panzer gerade mit Höchstgeschwindigkeit auf die Katastrophe zu. Könnten Sie bitte die Bremse ziehen?“, sagt Schwarzer in einem Streitgespräch im „Spiegel“ zu der FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Diese entgegnet: „Ich werde im Namen dieser Frauen in der Ukraine, die so viel Leid erleben, die Panzer nicht bremsen, sondern sie weiterfahren lassen, damit diese Schlächtereien ein Ende haben.“
Schwarzer hat kürzlich einen offenen Brief initiiert, in dem sie und andere Prominente den Bundeskanzler dazu auffordern, von der Waffenlieferung abzusehen. Im Streitgespräch sagt die Publizistin, Deutschland dürfe die Ukraine nicht „in der Illusion wiegen, dass sie die größte Atommacht der Welt, Russland, final besiegen könnte“. Es wäre fatal, Kiew dies glauben zu lassen: „Denn dann hätten wir eine Mitverantwortung für die totale Zerstörung des Landes, das Leid und noch mehr Tote.“
Es gehe im Ukrainekonflikt um die freie Welt, um Menschenrechte, Demokratie und Frieden in Freiheit, meint Zimmermann. „Das ist jetzt ein Kampf der Systeme. Es darf nicht sein, dass Putin sich hier durchsetzt“, sagt Strack-Zimmermann. Schwarzer betont, es gehe jetzt nicht um Werte wie Demokratie: „Das ist hier gerade kein Wunschkonzert. Dieser Krieg ist eine Machtfrage.“ und „Bevor der sich in Den Haag vor Gericht stellen lässt, zöge er uns wohl eher mit in den Abgrund.“
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„Sie fahren mit Ihrem Panzer gerade mit Höchstgeschwindigkeit auf die Katastrophe zu. Könnten Sie bitte die Bremse ziehen?“, sagt Schwarzer in einem Streitgespräch im „Spiegel“ zu der FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Diese entgegnet: „Ich werde im Namen dieser Frauen in der Ukraine, die so viel Leid erleben, die Panzer nicht bremsen, sondern sie weiterfahren lassen, damit diese Schlächtereien ein Ende haben.“
Schwarzer hat kürzlich einen offenen Brief initiiert, in dem sie und andere Prominente den Bundeskanzler dazu auffordern, von der Waffenlieferung abzusehen. Im Streitgespräch sagt die Publizistin, Deutschland dürfe die Ukraine nicht „in der Illusion wiegen, dass sie die größte Atommacht der Welt, Russland, final besiegen könnte“. Es wäre fatal, Kiew dies glauben zu lassen: „Denn dann hätten wir eine Mitverantwortung für die totale Zerstörung des Landes, das Leid und noch mehr Tote.“
Es gehe im Ukrainekonflikt um die freie Welt, um Menschenrechte, Demokratie und Frieden in Freiheit, meint Zimmermann. „Das ist jetzt ein Kampf der Systeme. Es darf nicht sein, dass Putin sich hier durchsetzt“, sagt Strack-Zimmermann. Schwarzer betont, es gehe jetzt nicht um Werte wie Demokratie: „Das ist hier gerade kein Wunschkonzert. Dieser Krieg ist eine Machtfrage.“ und „Bevor der sich in Den Haag vor Gericht stellen lässt, zöge er uns wohl eher mit in den Abgrund.“
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Datum: 07.05.2022
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Annalena Baerbock hat uns alle nach Köln eingeladen❗️
Deshalb verlagern wir die Düsseldorfer APO-Demo um Annalena pünktlich um 18:00 Uhr auf dem Heumarkt begrüßen zu können.
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1. Die sofortige, bedingungslose Wiederherstellung aller Grundrechte!
2. Somit die sofortige Aufhebung aller Corona-Maßnahmen u. jeglicher Impfpflicht!
3. Die vollständige wissenschaftliche wie rechtliche Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen!
4. Keine Unterzeichnung des WHO-Pandemievertrages!
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Der Bärbockus kommt nach Köln und der FrontWolf ist live dabei.
https://www.youtube.com/watch?v=VHUd1IdqyDY
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