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Sind diese Wort an dich selbst gerichtet? Oder an die Antifa ?
👍13
Irgendwo muss man ja sparen. Wir müssen die Weltraumflüge von Elon Musk doch ausgleichen.
Ich finde SUV Holzschiff für die Bürger und Weltraumflüge der Super Reichen das passt doch zusammen 😂😂😂🙈
@pankalla
Ich finde SUV Holzschiff für die Bürger und Weltraumflüge der Super Reichen das passt doch zusammen 😂😂😂🙈
@pankalla
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Natur raus, Beton rein!
@pankalla
@pankalla
👍11😁3❤1
Welche Familien? Für die Grün*innen sind Kinder allenfalls Freiheitskiller! Unter 30 läuft da ohnehin nix
@pankalla
@pankalla
👍6
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Verschickt die CDU Wahlwerbung ohne meine Einwilligung ??? Ich habe diesen Newsletter niemals bestellt - wie kann das sein?
Was soll der? Hendrik? Wer hat auch solche Werbung bekommen. Bitte in die Kommentare schreiben.
@pankalla
Was soll der? Hendrik? Wer hat auch solche Werbung bekommen. Bitte in die Kommentare schreiben.
@pankalla
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Forwarded from Anwälte-für-Aufklärung
ArbG-Dresden.pdf
187.7 KB
‼️ Urteil des Arbeitsgerichts Dresden im einstweiligen Verfügungsverfahren zur Nachweispflicht im Gesundheitswesen!
👉 der Arbeitgeber darf Arbeitnehmer nicht freistellen, wenn der Nachweis nach § 20a IfSG nicht erbracht worden ist! Nur das Gesundheitsamt darf Beschäftigungsverbote aussprechen.
Hier eine erfreuliche Entscheidung des Arbeitsgerichts Dresden für alle Beschäftigten im Gesundheitswesen!
"Eine einseitige Suspendierung von der Arbeit ist wegen des allgemeinen Beschäftigungsanspruchs des Arbeitnehmers im bestehenden Arbeitsverhältnis rechtlich nicht zulässig" (BAG, Urteil vom 21.09.1993 – 9 AZR 335/91)
👉 der Arbeitgeber darf Arbeitnehmer nicht freistellen, wenn der Nachweis nach § 20a IfSG nicht erbracht worden ist! Nur das Gesundheitsamt darf Beschäftigungsverbote aussprechen.
Hier eine erfreuliche Entscheidung des Arbeitsgerichts Dresden für alle Beschäftigten im Gesundheitswesen!
"Eine einseitige Suspendierung von der Arbeit ist wegen des allgemeinen Beschäftigungsanspruchs des Arbeitnehmers im bestehenden Arbeitsverhältnis rechtlich nicht zulässig" (BAG, Urteil vom 21.09.1993 – 9 AZR 335/91)
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Forwarded from dieBasis NRW funkt
„Da kommt was von der taz“
Gastbeitrag von Prof. Dr. Martin Schwab, Landesliste Platz 1 und Direktkandidat Bielefeld I
Dieser Beitrag wurde im Profil von Martin Schwab bei Facebook am 10. Mai 2022 als „Falschmeldung“ gelöscht.
Hier lesen: https://nrw.diebasis.nrw/zensurwelle-bei-facebook/
🟩🟩🟦🟥🟥🟧🟧
#zensur #meinungsfreiheit #framing #landtagswahl #diebasis #ltwnrw22
Gastbeitrag von Prof. Dr. Martin Schwab, Landesliste Platz 1 und Direktkandidat Bielefeld I
Dieser Beitrag wurde im Profil von Martin Schwab bei Facebook am 10. Mai 2022 als „Falschmeldung“ gelöscht.
Hier lesen: https://nrw.diebasis.nrw/zensurwelle-bei-facebook/
🟩🟩🟦🟥🟥🟧🟧
#zensur #meinungsfreiheit #framing #landtagswahl #diebasis #ltwnrw22
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Forwarded from ❌FPS / Freie Presse Sauerland
Media is too big
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Wenn Recht zu Unrecht wird, dann bist du vom Amtsgericht Paderborn Verurteilt worden.
Heute in Paderborn vor dem Amtsgericht stand ein Mitstreiter der Paderborner Grundrechte .Wie man mal wieder gesehen hat sind hier einige Lügen der Justiz und Polizei getätigt worden .Dadurch wurde das Urteil zum Schluss so hart .Wir selber wurden aufgefordert vom Ordnungsamt Paderborn diese Videos nicht zu veröffentlichen doch wir sehen kein Grund, dieses nicht zu tun.
Heute in Paderborn vor dem Amtsgericht stand ein Mitstreiter der Paderborner Grundrechte .Wie man mal wieder gesehen hat sind hier einige Lügen der Justiz und Polizei getätigt worden .Dadurch wurde das Urteil zum Schluss so hart .Wir selber wurden aufgefordert vom Ordnungsamt Paderborn diese Videos nicht zu veröffentlichen doch wir sehen kein Grund, dieses nicht zu tun.
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Forwarded from Netzwerk kritischer Experten
👌‼️🧐 "Wir haben die vollständigste Liste der WEF-Absolventen zusammengestellt, die es gibt - mit über 3800 Namen, die bis zu den Anfängen zurückreichen.
Sie sind keine Patrioten und sie gefährden unsere große(n) Nation(en). Lasst uns ihre Namen überall bekannt machen."
*Dr. Robert Malone
Überall teilen bitte, wir werden keine Namen vergessen 🙏✊
👉 Malone Institute (Deutsch 🇩🇪)
👉 Malone Institute (Englisch 🇺🇸)
💥 Neuzeit Nachrichten abonnieren
➡️ t.me/NeuzeitNachrichten
Sie sind keine Patrioten und sie gefährden unsere große(n) Nation(en). Lasst uns ihre Namen überall bekannt machen."
*Dr. Robert Malone
Überall teilen bitte, wir werden keine Namen vergessen 🙏✊
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👍10❤7🎉1
Forwarded from Kulturstudio.tv | WAHRHAFTIG - AUTHENTISCH - UNPERFEKT
Chinas Aufbau seiner Innovationsinfrastruktur wird durch einen weiteren Prozess ergänzt: eine Intensivierung der Zusammenarbeit mit der Russischen Föderation in den Bereichen Sicherheit, Handel, Energieversorgung, künstliche Intelligenz, 5G, Weltraumforschung und Biotechnologie. Moskau und Peking haben eine komplizierte Geschichte der Interaktionen.
➡️ www.Kulturstudio.tv
https://www.fpri.org/article/2022/05/the-rise-of-sino-russian-biotech-cooperation/
➡️ www.Kulturstudio.tv
https://www.fpri.org/article/2022/05/the-rise-of-sino-russian-biotech-cooperation/
Foreign Policy Research Institute
The Rise of Sino-Russian Biotech Cooperation
The People’s Republic of China’s emergence as a global power is rooted in the rapid development of a sovereign innovation infrastructure, one that allows
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Sie findet es unerträglich, dass Leute ihre Meinung frei äußern. Ich finde Sie unerträglich, Frau Reker. Eine offensichtliche Anti-Demokratin, die sich die Demokratie auf die eigene (Ukraine) Fahne schreiben will. Sie haben die Demokratie gar nicht verstanden, Frau Reker!
Ihr Äußerung ist absurt !!!!!!!! und zeigt wahre Gesinnung.
@pankalla
Ihr Äußerung ist absurt !!!!!!!! und zeigt wahre Gesinnung.
@pankalla
👍35😁2❤1
Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
Duldungspflicht der Covid-19-Injektionen bei der Bundeswehr. Dreht sich der Wind langsam?
Truppendienstgericht setzt Disziplinarbuße außer Vollzug, hält die Duldungspflicht für möglicherweise rechtswidrig und erforscht den weiteren Sachverhalt.
Richter, die ihre Pflicht zur Sachverhaltsaufklärung ernst nehmen – eine verschollene Spezies?
Manchmal könnte man dies meinen, aber es gibt sie doch noch!
Wir vertreten derzeit einen Mandanten, welcher Hauptfeldwebel bei der Bundeswehr ist und sich als topfitter junger Mann aus naheliegenden Gründen nicht gegen das Covid19-Virus impfen lassen möchte.
Wegen dieser persönlichen und gut begründeten Entscheidung wurden aufgrund der bei der Bundeswehr geltenden Duldungspflicht in Bezug auf die Verabreichung der Covid-19-Injektionen eine ganze Reihe von Verfahren in Gang gesetzt:
Unser Mandant sieht sich nun unter anderem sowohl strafrechtlichen Vorwürfen in Form der sog. Gehorsamsverweigerung gegenüber, als auch disziplinarrechtlichen. Während bei letzteren die von unserem Mandanten noch eigens eingelegte Beschwerde vom Dienstvorgesetzten ohne wirkliche Begründung zurückgewiesen wurde, stieß unsere in der Folge eingelegte weitere Beschwerde zum Truppendienstgericht, in der wir unter anderem unter Beilegung von über 1000 wissenschaftlichen Berichten betreffend die Schädlichkeit der Covid19-Injektionen die Aussetzung der Vollziehung der Disziplinarbuße i.H.v. 1.500 EUR beantragt haben, beim vorsitzenden Richter auf offene Ohren:
Dieser äußerte in einer vorläufigen Einschätzung vorsichtig, dass die Duldungspflicht bzgl. Corona-Impfungen aus seiner Sicht rechtswidrig sein könnte und gab nun unserem Aussetzungsantrag statt, sodass unser Mandant bis zu einer endgültigen Entscheidung nicht mit einem Vollzug der Disziplinarbuße rechnen muss.
Andernfalls wären beginnend ab Mai automatisch monatlich 300 EUR von seiner Besoldung einbehalten worden. Dieses Vorgehen ist insofern ungewöhnlich, da grundsätzlich – unter „normalen“ Bedingungen - kein Rechtsschutzbedürfnis für eine derartige Aussetzung besteht, da rechtsfehlerhaft eingezogene Disziplinarbußen von Gesetzes wegen zurückzuzahlen sind. Der vorsitzende Richter hielt dieses Vorgehen aber im vorliegenden Fall nicht für vertretbar und sah darin eine unzulässige Härte gegeben, sodass die Buße nun vorerst nicht einbehalten werden darf, was ein starkes Signal ist. Doch damit nicht genug: Der vorsitzende Richter nimmt seine Pflicht zur Sachverhaltsaufklärung wirklich ernst, was wir in Bezug auf „Corona-Themen“ in den letzten zwei Jahren wirklich nicht häufig erlebt haben.
Im weiteren Verlauf soll nun also ein umfassender Fragenkatalog zu Risiken und Nutzen der Covid19-Impfungen an den Inspekteur des Sanitätsdienstes der Bundeswehr gerichtet werden, zu dem wir auch 53 – teilweise unter Rückgriff auf einen Fragenkatalog unserer lieben Kollegin Frau Bahner - vorformulierte Fragen beigesteuert haben. Es bleibt insofern also spannend, wir halten Euch auf dem Laufenden!“
Truppendienstgericht setzt Disziplinarbuße außer Vollzug, hält die Duldungspflicht für möglicherweise rechtswidrig und erforscht den weiteren Sachverhalt.
Richter, die ihre Pflicht zur Sachverhaltsaufklärung ernst nehmen – eine verschollene Spezies?
Manchmal könnte man dies meinen, aber es gibt sie doch noch!
Wir vertreten derzeit einen Mandanten, welcher Hauptfeldwebel bei der Bundeswehr ist und sich als topfitter junger Mann aus naheliegenden Gründen nicht gegen das Covid19-Virus impfen lassen möchte.
Wegen dieser persönlichen und gut begründeten Entscheidung wurden aufgrund der bei der Bundeswehr geltenden Duldungspflicht in Bezug auf die Verabreichung der Covid-19-Injektionen eine ganze Reihe von Verfahren in Gang gesetzt:
Unser Mandant sieht sich nun unter anderem sowohl strafrechtlichen Vorwürfen in Form der sog. Gehorsamsverweigerung gegenüber, als auch disziplinarrechtlichen. Während bei letzteren die von unserem Mandanten noch eigens eingelegte Beschwerde vom Dienstvorgesetzten ohne wirkliche Begründung zurückgewiesen wurde, stieß unsere in der Folge eingelegte weitere Beschwerde zum Truppendienstgericht, in der wir unter anderem unter Beilegung von über 1000 wissenschaftlichen Berichten betreffend die Schädlichkeit der Covid19-Injektionen die Aussetzung der Vollziehung der Disziplinarbuße i.H.v. 1.500 EUR beantragt haben, beim vorsitzenden Richter auf offene Ohren:
Dieser äußerte in einer vorläufigen Einschätzung vorsichtig, dass die Duldungspflicht bzgl. Corona-Impfungen aus seiner Sicht rechtswidrig sein könnte und gab nun unserem Aussetzungsantrag statt, sodass unser Mandant bis zu einer endgültigen Entscheidung nicht mit einem Vollzug der Disziplinarbuße rechnen muss.
Andernfalls wären beginnend ab Mai automatisch monatlich 300 EUR von seiner Besoldung einbehalten worden. Dieses Vorgehen ist insofern ungewöhnlich, da grundsätzlich – unter „normalen“ Bedingungen - kein Rechtsschutzbedürfnis für eine derartige Aussetzung besteht, da rechtsfehlerhaft eingezogene Disziplinarbußen von Gesetzes wegen zurückzuzahlen sind. Der vorsitzende Richter hielt dieses Vorgehen aber im vorliegenden Fall nicht für vertretbar und sah darin eine unzulässige Härte gegeben, sodass die Buße nun vorerst nicht einbehalten werden darf, was ein starkes Signal ist. Doch damit nicht genug: Der vorsitzende Richter nimmt seine Pflicht zur Sachverhaltsaufklärung wirklich ernst, was wir in Bezug auf „Corona-Themen“ in den letzten zwei Jahren wirklich nicht häufig erlebt haben.
Im weiteren Verlauf soll nun also ein umfassender Fragenkatalog zu Risiken und Nutzen der Covid19-Impfungen an den Inspekteur des Sanitätsdienstes der Bundeswehr gerichtet werden, zu dem wir auch 53 – teilweise unter Rückgriff auf einen Fragenkatalog unserer lieben Kollegin Frau Bahner - vorformulierte Fragen beigesteuert haben. Es bleibt insofern also spannend, wir halten Euch auf dem Laufenden!“
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