Hier mal zum detaillierten Nachlesen die Skandalklage der FDP-Abgeordneten "gegen" das InfSchG - was schlicht ein einziger Etikettenschwindel ist! Lesen Sie einfach mal nur die SEITE 7 der FDP-Verfassungsbeschwerde. Die FDP will EINFACH NUR für GEIMPFTE ("Immunisierte") Freiheitsrechte haben, die aber ohnehin für NIEMANDEN jemals abdingbar waren bzw. sein dürfen!!
Stellen Sie das überall heraus, wenn Sie irgendjemand auf die "Freiheitspartei" FDP anspricht.
=> KEINESFALLS die FDP mit diesem Versuch der indirekten Impfdurchsetzung gegen alle und gegen unsere Grundrechte unter dem orwellianischen Label "Mehr Freiheit" durchkommen lassen!

https://www.fdpbt.de/sites/default/files/2021-04/210426_Verfassungsbeschwerde_4.BevSchG_Presseversion.pdf

München stoppt Impfaktion für Lehrer - weil zu wenige kommen
Das Personal von Grundschulen und Kitas sollte zu Tausenden am Isar-Klinikum immunisiert werden, doch weniger als ein Drittel nutzte das Angebot.

https://www.sueddeutsche.de/muenchen/coronavirus-muenchen-isar-klinikum-impfaktion-lehrer-1.5276125

Hier mal eine normalerweise totgeschwiegene Info zu den Folgen der weltweiten Corona-Maßnahmen (auch geeignet in Debatten mit den grünglobalistischen, afrikanophilen Bessermenschen und Coronahysterikern der Altparteien):
Die Corona-Lockdown-Folgen (Logistik-Probleme) und vor allem die Corona-Inflations-Folgen wegen Corona-bedingter Unterproduktion und ebenso Corona-bedingter Schulden-/Geldüberproduktion mit Lebensmittelpreissteigerungen von annualisiert derzeit zT über 50-100% (!) bringen vor allem die Ärmsten der Armen um. Vielmillionenfach. Dagegen verblassen alle ohnehin maßlos verzerrten "offiziellen" Lügenzahlen der "an Corona" ( = zumeist "MIT Corona") Verstorbenen in den entwickelten Ländern.
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"Weizen, Soja und andere Agrarerzeugnisse sind vor allem in den vergangenen Wochen teurer geworden. Dramatisch wirkt sich das insbesondere in Teilen Afrikas aus. Im Westen Afrikas seien Hunger und Armut aufgrund verschiedener Konflikte bereits auf dem Vormarsch gewesen, berichtet Chris Nikoi, der zuständige Regionaldirektor des Welternährungsprogramms (WFP). Doch zur Katastrophe verstärkt werde diese Entwicklung durch den jüngsten Preissprung wichtiger Grundnahrungsmittel. "Der unerbittliche Anstieg der Preise wirkt als Multiplikator, der Millionen tiefer in Hunger und Verzweiflung treibt." Laut WFP kosten Grundnahrungsmittel in der Region derzeit etwa 40 Prozent mehr als im langjährigen Durchschnitt, an manchen Orten seien es aber auch bis zu 200 Prozent.
Die Entwicklung, die Nikoi für Westafrika beschreibt, ist weltweit zu spüren - allerdings nicht mit derselben Dramatik. In den Industrieländern bisher weitgehend unbemerkt sind die Preise für einige der weltweit wichtigsten Grundnahrungsmittel stark gestiegen. Weizen verteuerte sich an der weltgrößten Warenterminbörse in Chicago innerhalb der vergangenen zwölf Monate um knapp 40 Prozent. Sojabohnen, die nicht nur in vielen Regionen Grundnahrungsmittel, sondern als Futtermittel auch wichtig für die Fleischproduktion sind, kosten aktuell 85 Prozent mehr als vor einem Jahr.
Der Anstieg hält seit nahezu einem Jahr an, Spürbar sind die steigenden Lebensmittelpreise auch in den Industrieländern wie Deutschland, wo sie zu einer - allerdings von moderatem Niveau aus - anziehenden Inflation beitragen. In Entwicklungsländern machen Nahrungsmittelpreise nicht nur einen viel größeren Anteil der Lebenshaltungskosten der Bevölkerung aus. In vielen Fällen ist das Einkommen der Menschen und der Wert der lokalen Währungen durch die Corona-Krise gesunken. Da Lebensmittelimporte meist in Dollar bezahlt werden müssen, steigt der Preis für die Verbraucher in diesen Ländern noch einmal stärker. "Für Millionen bereits notleidende Familien rücken die rapide steigenden Preise eine einfache Mahlzeit außer Reichweite", warnt WFP-Direktor Nikoi.“
Quelle: n-tv
https://www.n-tv.de/wirtschaft/Eine-Mahlzeit-wird-fuer-viele-unbezahlbar-article22515281.html

Weltwoche von heute, 29. April 2021. Sehr aktuell und wahr wird der völlig willkürliche und in keinem Strafgesetzbuch und in keiner Verfassung zu findende, neue pöhse "Straftatbestand" auseinandergenommen, der in den Massenmedien und in den Reden der Altparteien-Politiker zunehmend gegen Regierungskritiker gebraucht wird:
Die "Verfassungs- / demokratiefeindliche Delegitimierung des Staates"
=> Mit solchen völlig undefinierten, willkürlich und faktenfern herbeischwurbelbaren Behauptungen durch SELBST die verfassungsrechtlichen GRUNDrechte angreifende Altparteien wird heute regelmäßig Rufmord gegen Kritiker der zunehmend ausufernden und übergriffigen Staatsgewalt betrieben.
Dabei ist der Terminus ist ebenso undefiniert und in keinem Gesetz auffindbar wie "Hetze".
"Staatsfeindliche Hetze" gab es kodifiziert zuletzt im §106 des StGB - der totalitären DDR!
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Gelobt sei der heilige Staat: Mit der Bespitzelung von Corona-Kritikern stellt sich die deutsche Regierung über das Recht.
W. Koydl, Weltwoche, 29.4.2021
Wer wissen will, weshalb Obrigkeitsdenken in Deutschland so tief verwurzelt ist, muss Hegel lesen: «Im Staate ist das Ganze Zweck und der Einzelne Mittel».
Wer wissen will, wie lebendig Hegels Philosophie in Deutschland ist, muss die Bundesregierung ansehen. Ab sofort lässt sie Corona-Kritiker vom Verfassungsschutz bespitzeln – hegelianisch begründet mit dem heiligen Staat.
Da «Querdenker» nicht ins Raster Rechts- und Linksextremismus oder Islamismus passen, musste eine neue Schublade her. Es wurde eine geräumige Truhe, in die nun so gut wie alles passt:
«Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates» heisst der neue Tatbestand.

https://www.weltwoche-daily.ch/beitrag/gelobt-sei-der-heilige-staat-mit-der-bespitzelung-von-corona-zweiflern-stellt-sich-die-deutsche-regierung-ueber-das-recht/

Nur für KV STA. Aufzeichnung evtl. später als Video.

Zwei Texte zum gestrigen fatalen Urteil des BVerfG zu „gravierenden Freiheitseinbußen zum Schutz des Klimas“ – ein weiterer Dammbruch gegen unsere „eigentlich“ angeborenen und so gut wie nicht einschränkbaren Grund- und Menschenrechte! Ein Zivilisationsbruch wird hier also weiter zementiert. Nach der Corona=Pest-Begründung nun die der CO2=Tod-Klimareligion.
=> Der Marsch in die Voraufklärung geht weiter. Ablassbriefe in Form des Impfausweises und der CO2-Zertifikate gibt es bereits. Wo bleibt ein Luther, wenn man einen neuen bräuchte?

Beide Texte bitte ganz lesen. Man hätte ALLES hervorheben müssen.

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Bundesverfassungsgericht: Grundrechte jetzt nur noch unter Klima-Vorbehalt / Dirk Maxeiner, 29.4.2021
https://www.achgut.com/artikel/bundesverfassungsgericht_grundrechte_jetzt_nur_noch_unter_klima_vorbehalt

… Professor Doktor Stephan Harbarth und sein erster Senat sind wieder aufgetaucht und zwar mit einem wegweisenden Urteil. Nein, nicht zur Coronapolitik und den notleidenden Grundrechten der Menschen in diesem Lande. Stattdessen geht’s ums Klima.
Das Klimaschutzgesetz von 2019 greift nämlich aus Sicht der Verfassungsrichter zu kurz. Es fehlten ausreichende Vorgaben für die Emissionsminderung ab 2031, erklärten sie und gaben einer entsprechenden Verfassungsbeschwerde teilweise statt. Das klingt schön harmlos und umweltbewegt, hat es aber in sich. In der Pressemitteilung wird aus dem Urteil wie folgt zitiert:
„Künftig können selbst gravierende Freiheitseinbußen zum Schutz des Klimas verhältnismäßig und verfassungsrechtlich gerechtfertigt sein; gerade deshalb droht dann die Gefahr, erhebliche Freiheitseinbußen hinnehmen zu müssen.“
Dies lässt nun wirklich nichts Gutes ahnen. „Gravierendes“ sind keine Petitessen oder Lästigkeiten, sondern Robustes, Manifestes: Ausgangssperren, Reiseuntersagungen, Betätigungsverbote, Eigentumsentziehungen. Es geht also um das volle Programm dessen, was wir derzeit unter dem Corona-Regime erleben. Soll der sofortige Grundrechtsentzug jetzt zur Rettung des Weltklimas und einer vermuteten Temperaturentwicklung in 100 Jahren fortgeschrieben werden?
Insofern wären die Verfassungsbeschwerden zur Corona-Politik bereits obsolet. Mit diesem Urteil lässt sich ab Herbst strikt grün durchregieren. [.... Bitte im Originallink weiterlesen. Wichtig!]

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WEITERE wichtige NETZSTIMMEN zu diesem Thema "BVerfG stellt Grundrechte jetzt unter Klima-Vorbehalt":

"Roda Verheyen [Klägervertreterin]: Das Urteil ist absolut bahnbrechend. Es übertrifft alle Erwartungen." => Da hat sie leider Recht!

"Es ist völlig unstrittig: Klimaskeptiker haben keinen Raum mehr in Deutschland. Dazu kommt, dass Klimaschutz und Klimaziele keine politischen Fragen mehr sind. Es geht um die Wahrung von Menschenrechten, und damit ist der Rechtfertigungsdruck für den Gesetzgeber viel größer geworden. Ab jetzt heißt es: "Wie können wir die Reduktion erreichen?", und nicht mehr "Wollen oder müssen wir das überhaupt?". Es ist wirklich alles auf den Kopf gestellt worden. Die Auswirkungen davon werden noch sehr lange zu spüren sein."

Das ist allerdings zu befürchten. Wir Steuer-, Gebühren und Zahlsklaven werden ausgequetscht: "Alternativlos".
Und der VS hat einen neuen Grund, unsere AfD zu terrorisieren: Klimaskeptiker? VERBOTEN! KLIMA- und VERFASSUNGSFEINDE!#

Frage: "Es ist nicht das erste Mal, dass ein Gericht den Staat für fehlende Klimaziele verantwortlich macht. Erst vor zwei Monaten hat ein Gericht in Paris entschieden, dass die Klimaschutzmaßnahmen der französischen Regierung nicht weit genug gehen. Gibt es einen Unterschied zwischen beiden Urteilen?"
Antwort: "Dieses Verfahren ist sicherlich das weitreichendste. Es enthält sehr allgemein gültige Aussagen für die Ewigkeit. Die anderen Klagen und die Urteile in den Niederlanden, Frankreich oder Irland waren viel begrenzter - entweder zeitlich auf nur ein Klimaziel für 2020 oder 2030 bezogen oder auf ein bestimmtes Gesetz. Hier geht es um die Frage, was der Gesetzgeber insgesamt tun muss: Was ist nach dem Maßstab der Menschenrechte zu fordern? Das Bundesverfassungsgericht hat alle Pflöcke eingeschlagen, die überhaupt nur möglich waren."
Unter Weltrettung - und die für alle Ewigkeit - tut es ein deutsches Gericht halt nicht. Sind wir unserer historischen Tradition als Traumtänzer schließlich schuldig .....

Frage: "Werden aber nicht heute lebende Menschen durch solche Gesetze benachteiligt?"
Antwort: "Das würde voraussetzen, dass es in Ordnung ist, wenn die heutige Generation sich nicht einschränken muss und dass sich dafür die zukünftigen Generationen einschränken müssen. Genau das hat das Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärt. Es geht nicht mehr darum, nur abzuwägen, was für die Gegenwart wichtig ist. Es geht darum, der Wissenschaft zu folgen und sich daran zu orientieren, was die Welt, und damit auch die Generationen, brauchen."
Dann schaffen wir doch gleich die Demokratie ab und setzen Wissenschaftler in die Regierung. Wenn die sich irren, war es wenigstens ein wissenschaftlicher Irrtum. ;-)

"Der Gesetzgeber muss sich nun überlegen, wie der Reduktionspfad aussieht. Er braucht ein Ziel, also die Erwärmung auf 1,5 bis deutlich unter zwei Grad zu halten."
Logo: Machen wir doch single-handedly! Wir Deutschen schaffen das. Haben es ja auch geschafft, schon zwei katastrophale Kriegsniederlagen zu überleben! Da werden wir doch das bisschen Weltrettung wohl auch noch schultern?

Hinweis auf ein "Hallo-Meinung"-Gespräch mit Peter Boehringer zur unfassbaren Verschuldung direkt vor unseren Augen
https://m.youtube.com/watch?v=XzIBUwNilbk&t 👈

Hustensaft von 1888 - evtl. heute auch als Corona-Saft geeignet. Man sollte (ohne Witz!) ohnehin regelmäßig antiseptisch gurgeln, um die Viren im RACHEN abzutöten - damit sie gar nicht erst nicht in die Lunge gelangen.
=> Lerne alle Corona-Mutationen bekämpfen ohne Perma-Impfungen gegen jede neue Variante.
=> Werdet aktiv: gurgelnd und betäubend. Und ganz wichtig noch: GEZ-TV abschalten.
=> Gebt Covid keine Chance.

Derweil drüben im EU-Parlament...

2020 sind 17 Kinder an oder mit #Corona verstorben
Quelle:
https://dgpi.de/stellungnahme-dgpi-dgkh-hospitalisierung-und-sterblichkeit-von-covid-19-bei-kindern-in-deutschland-18-04-2021/

2019 sind 222 Kindern durch Suizid verstorben
Quelle:
https://de.statista.com/themen/40/selbstmord/#topicHeader__wrapper

Das Risiko für Kinder in Folge der #CoronaImpfung zu versterben ist 100 mal höher als an Corona
Quelle:
https://www.freitag.de/autoren/fro/hurra-bald-auch-mrna-impfstoff-fuer-babys

+++ EU spendet Mio. Impfdosen an Afrika - die geben sie zurück +++

Die sogenannte Covax-Initiative hat es sich zum Ziel gesetzt, bis Ende des Jahres 1,3 Mrd Impfdosen an Länder mit niedrigem und mittlerem Einkommen zu liefern. Das „Team Europa“ stellte dafür bis dato 2,2 Mrd € zur Verfügung, wovon alleine Deutschland 900 Mio € bereitstellte.

Doch die bisher ausgelieferten Impfdosen drohen nun zu verfallen, weshalb bspw. Malawai die Verbrennung von 16.000 abgelaufenen Dosen des AstraZeneca-Impfstoffes angekündigt hatte. Das Land hatte insgesamt rund 500.000 Impfdosen erhalten, aber bisher weniger als die Hälfte verimpft. Grund dafür ist die Ablehnung in der Bevölkerung, was auch andere afrikanische Länder betrifft. Uganda hatte 964.000 Dosen erhalten, aber nur 230.000 Dosen verimpft. Der Kongo möchte 1,3 Mio. der 1,7 Mio. erhaltenen Dosen zurückgeben, bevor deren Haltbarkeitsdatum überschritten wird.

Mehr: https://www.bernhard-zimniok.de/eu-spendet-mio-impfdosen-an-afrika-die-geben-sie-zurueck/
 

Hinweis auf heutigen Klartext zu Corona-Mythen, Corona-Zahlungen, Impforgien und Impfapartheid
Acht Impfungen pro Person?!
- „Bruch“ der „Dritten Welle“: keine Überraschung, rein saisonal
- Zweiklassen-Grundgesetz: faktische Impfapartheid bereits da
- Impfpflicht durch Testsadismus, sozialen und beruflichen Druck
- Nebenwirkungen sind sehr zahlreich, werden aber totgeschwiegen
- Der FDP-Skandal einer vorgeblichen Klage „gegen“ das InfSchGesetz
- Klage der AfD im Bundestag ohne Oppositionsunterstützung
- Versteckte ERNEUTE Änderung des InfSchG: nur AfD lehnt ab
- Nur AfD unterstützt Europarats-Resolution gegen Diskriminierung von Ungeimpften
- Impfstoff für 2022 & 2023 soll mit 3,8 Milliarden Steuer-Euros bestellt werden

https://m.youtube.com/watch?v=EeAbfbFWUfo

LBMA täuscht Silbermarkt mit falschen Behauptungen über Silbervorräte:
Eine weitere langjährige „Verschwörungstheorie“ über vorsätzliche Datenmanipulation, die sich nun durch Recherchen des sehr erfahrenen Marktexperten Ronan Manly als wahr herausgestellt hat: Die (durchaus folgenreiche) vorsätzlich-manipulative Fehlinformation der „altehrwürdigen“ LBMA („London Bullion Market Association“) über verfügbare Silberbestände. Natürlich in einer kritischen Phase des Marktes, in dem echte physische Knappheit herrschte. Auslieferungen wären nicht mehr bedienbar gewesen – was bei einer Hinterlegungsquote von 1:100 oder tiefer (also EINE physisch vorhandene Silberunze gegenüber 100 ANSPRÜCHEN auf Silberunzen an der LBMA) für die Börse und den Silberpreis, damit auch für den Goldpreis und die weltweiten Zinsen massive Folgen gehabt hätte.

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LBMA täuscht Silbermarkt mit falschen Behauptungen über rekordverdächtige Silbervorräte
https://www.goldseiten.de/artikel/494693--LBMA-taeuscht-Silbermarkt-mit-falschen-Behauptungen-ueber-rekordverdaechtige-Silbervorraete.html
In einer schockierenden Rücknahme hat die von Bullionbanken dominierte London Bullion Market Association (LBMA) soeben bekannt gegeben, dass sie die Bestände der LBMA-Silbertresore um massive 3.300 Tonnen Silber zu hoch angegeben hat. Diese Übertreibung bezieht sich auf die Gesamtmenge an physischen Silberbarren, die laut LBMA Ende März 2021 in den Tresoren der LBMA in London gelagert wurden. Diese LBMA-Tresore in London sind drei Banken, nämlich die berüchtigte JP Morgan, die ebenso berüchtigte HSBC und die vielleicht nicht ganz so berüchtigte ICBC Standard Bank….
Am 9. April veröffentlichte die LBMA mit großem Tamtam aktualisierte monatliche Tresordaten für in Londoner Tresoren gelagerte Silberbarren und behauptete, dass per Ende März 2021 der Gesamtbestand an Silber in den Londoner Tresoren der LBMA im März um satte 11,04% … gestiegen sei, d.h. ein Anstieg um 124 Millionen Unzen oder 3.863 Tonnen.
"Ende März 2021 befand sich ein Rekordbestand an Silber in den Londoner Tresoren. Insgesamt gab es 38.859 Tonnen Silber, was einem Anstieg von 11% gegenüber dem Vormonat entspricht, im Wert von 30 Milliarden Dollar, was ungefähr 1.259.310 Silberbarren entspricht."

Das entsprach, wie sich herausstellte, nicht der Wahrheit.

Die Schläger der sog. "AntiFa" als MenschInnen fürs Grobe der Linksregenten haben einen neuen Gewaltgrund gefunden: Er heißt einfach "Ungeimpfter". Ungeimpfte sind also die neuen Faschisten und Rassisten, auf die die "Durchgeimpfte Antifa" zusammen mit den durchgeimpften Systemmedien Jagd machen wird.
=> Es sage keiner, sie hätten es uns nicht gesagt.
Fotonachweis: Hamburger Stadtpark, 13.5.2021

Deutschlandfunk *): „EVP-Chef Weber (CSU/EVP) gibt AfD Mitverantwortung für antisemitische Ausfälle“

=> Genau: Die AfD hat sicherlich auch die Judenfeindlichkeit der Mohammedaner seit dem Jahre 627 *) befeuert – also über 1400 Jahre muslim. Antisemitismus bis zur AfD-Gründung 2013.
=> Diese Dummdreistigkeit und Geschichtslosigkeit bzw. diese Beugung des real existierenden arabischen Demowahnsinns auf deutschen Straßen von Weber ist derart ungeheuerlich, dass er sofort zurücktreten müsste! Dass sich so jemand als Chef der EVP-Fraktion halten kann, wirft ein bezeichnendes Licht auf das EUP und die EU.
=> Zum Glück WISSEN die einfachen Juden in Deutschland, von wem ihnen Gefahr droht und von wem nicht. Ausnahme natürlich der völlig unrepräsentative Kleinverein namens „Zentralrat“.

PS: Und auch der Deutschlandfunk sollte auch mal seine eigenen Artikel lesen (wie dieser hier unten über Mohammed und die Juden), bevor er ernsthaft den Weber´schen Gedankenmüll unkritisch auf seine Seite hebt:
„Die Auslöschung eines jüdischen Stammes: Der Fall der Banu Quraiza im Jahr 627: Mit Billigung Mohammed wurden alle Männer dieses jüdischen Stammes in Medina getötet und alle Frauen und Kinder versklavt. … die Männer hingerichtet werden sollten. Die männlichen Jugendlichen, die das Erwachsenenalter noch nicht erreicht hatten, sollten derweil verschont und zusammen mit den Frauen und Mädchen in die Sklaverei verkauft werden. Mohammed segnete die Entscheidung ab. Daraufhin wurden … zwischen 600 und 900 Männer getötet. “
https://www.deutschlandfunk.de/sure-33-verse-26-27-die-ausloeschung-eines-juedischen.2395.de.html?dram:article_id=371810

PPS: Und wahrscheinlich ist die AfD auch an den Millionen-schweren Maskendeal-Skandalen der CDU/CSU/EVP mit schuld. Oder am Schweinebuchtdebakel der Amis 1961 oder an den Amigo-Deals von FJS vor 40 Jahren.
CDU & CSU Die immer länger werdende Liste der Maskenskandale
https://www.welt.de/politik/deutschland/article229344827/CDU-CSU-Die-immer-laenger-werdende-Liste-der-Maskenskandale.html
Strauß und Bayern – das Amigo-System
https://www.br.de/nachricht/inhalt/strauss-serie-dienstag-100.html

*) EVP-Chef Weber (CSU/EVP) gibt AfD Mitverantwortung für antisemitische Ausfälle
https://www.deutschlandfunk.de/nahostkonflikt-evp-chef-weber-csu-gibt-afd-mitverantwortung.1939.de.html?drn%3Anews_id=1259489

Direkt passend noch zur Aussage von CSU/EVP-Weber, die AfD sei am Antisemitismus der Mohammedaner schuld:
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Reitschuster: „Die Doppelmoral von Merkel & Co. Importierter Antisemitismus – das große Tabu-Thema
https://reitschuster.de/post/die-doppelmoral-von-merkel-co/
Pflichtschuldig hat Angela Merkel den Mob verurteilt, der in Gelsenkirchen vor eine Synagoge zog und dort im Sprechchor „Scheiß Juden“ skandierte. Tunlichst vermied die Kanzlerin dabei aber jeden Hinweis auf den arabischen oder türkischen Migrationshintergrund der Täter. Dies ist umso erstaunlicher, als die Regierungschefin und ihre Entourage bei Gewalttaten, die dem rechten Spektrum zugeordnet werden, keine Möglichkeit auslassen, diese Herkunft so breit wie möglich in den Vordergrund zu stellen. Schlimmer noch: Selbst wenn ganz offensichtlich psychisch kranke Täter wie in Hanau am Werk sind, werden die Tragödien schnell für den so genannten „Kampf gegen Rechts“ instrumentalisiert. …
Auch Merkels Sprecher Steffen Seibert vermied bei seiner Verurteilung des antisemitischen Mobs jeden Hinweis auf dessen Herkunft. Auch Seibert ist bei politisch ins Muster passenden Tätern immer sehr schnell bei der Hand, deren Hintergrund klar zu benennen. Nicht aber in diesem Fall, bei Hass, der ganz offensichtlich aus einer bestimmten Ecke kommt. Diesmal wich Seibert aus. „Jüngst hatte das Bundesinnenministerium an diesem Ort gesagt, antisemitisch motivierte Straftaten seien, Zitat, ‘nahezu ausschließlich rechtsextrem motiviert‘ und würden, Zitat, ‘mitunter immer wieder bestritten, aber es ist eindeutig‘. Wird Ihrer Ansicht nach diese Aussage des Ministers mit Blick auf die Tatverdächtigen der jüngsten Übergriffe auf Synagogen sowie die Teilnehmer der Demonstrationen, auf denen judenfeindliche Parolen skandiert werden, bestätigt oder widerlegt?“, so die Frage an ihn auf der Bundespressekonferenz.
Der Sprecher des Innenministers wich aus: „Dazu muss man sagen, dass die Ermittlungsbehörden gerade ihrer Arbeit nachgehen, dass die Situationen noch nicht vollends aufgeklärt worden sind und es wahrscheinlich zu früh ist, jetzt über etwaige Tatverdächtige zu spekulieren.“ Eine bemerkenswerte Aussage, wenn man sich ansieht, dass die Demonstranten für jeden offensichtlich palästinensische, tunesische, türkische und algerische Fahnen bei sich hatten.
Seibert … Kein Wort dazu, dass antisemitische Straftaten wie etwa Beleidigungen in Aufschriften von der Polizei, wenn sie nicht aufgeklärt werden können – was sehr oft der Fall ist – automatisch als rechtsextrem eingestuft werden. Kritiker sagen, dies gehe an der Realität vorbei und verzerre die Statistik.
Dass Antisemitismus nach Deutschland durch Zuwanderung quasi mit „einwandert“, ist eines der großen Tabuthemen im politmedialen Komplex. Wehe dem, der das Tabu beim Namen nennt. Ihm droht der mediale Scheiterhaufen. Karl Lagerfeld hatte das erlebt. Und auch der junge CDU-Bundestagsabgeordnete Philipp Amthor (CDU). „Antisemitismus, das darf man nicht vergessen, ist vor allem in muslimisch geprägten Kulturkreisen besonders stark vertreten“, sagte er 2020 in einem Interview mit n-tv. Und weiter: „Vor dem Hintergrund der Migration der vergangenen Jahre“ seien „an dieser Stelle natürlich viele Sorgen für die jüdische Bevölkerung da.“ Eine Tatsache, die kaum jemand bestreiten kann. „Wenn ich mich in meinem jüdischen Bekanntenkreis umhöre, dann sagen alle das Gleiche: Gewalt gegen Juden geht ausschließlich von Muslimen aus“, sagte etwa der Historiker Michael Wolffsohn vor knapp zwei Jahren der Neuen Zürcher Zeitung. “