pboehringer [Peter Boehringer]
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Der Telegram-Kanal von Peter Boehringer, MdB. Hier gibt es aktuelle Informationen im Klartext.
www.pboehringer.de
Download Telegram
Als Markus Söder Fasching feiern wollte, behauptete der BR noch, dass nur rechte Verschwörungstheoretiker Corona für gefährlich halten würden. Nachdem Söder seinen Corona-Kurs um 180 Grad gedreht hat, schwenkte der Staatssender BR ganz zufällig mit um. Könnte es sein, dass das Staatsfernsehen gar nicht so unabhängig und frei ist, sondern als Propagandainstrument der Regierenden genutzt wird? Oder ist das jetzt auch wieder eine Sache, die nur „rechte Verschwörungstheoretiker“ aufwerfen?
[Rainer Kraft]
Sehen Sie sich hier das historische Zeitdokument an:
https://www.br.de/mediathek/video/corona-panik-wie-ein-virus-alle-vernunft-zerstoert-av:5e334c6403c067001ad12096
Hinweis auf ein Interview, das ich dem „Privat Investor“ Politik-Kanal gegeben habe. Gerne diesen guten Kanal abonnieren.
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Peter Boehringer im Gespräch: „Ein echter Überfall“
https://www.youtube.com/watch?v=-sDoUxgvnmY

#Corona #Schulden #Boehringer #Haushalt #EZB #AfD
An den Höhepunkt der abklingenden Corona-Phase Mitte März erinnert sich der Vorsitzende des Haushalts-Ausschusses im Deutschen Bundestag auf die Stunde genau. Peter Boehringer, haushaltspolitischer Sprecher der AfD, bekam die Vorlage für die Abstimmung über 156 Mrd. Euro Nachtragshaushalt erst am 24. März um 23 Uhr auf den Tisch. Das Papier enthielt zusätzlich 600 Mrd. Euro an Garantien und Haftungs-Zusagen. Am nächsten Tag um 10 Uhr musste er dazu eine Rede halten, "ein echter Überfall". Auf meine Frage, ob er nachts noch schlafen kann angesichts der Zahlen, die er als Vorsitzender des Ausschusses kennt, kommt eine knappe Antwort: "Es geht darum, was da noch kommt!" Es würden derzeit Summen aktiviert, die das 10fache bis 20fache des deutschen Staatshaushalts ausmachten. Richtig ins Rollen kommt der zügig sprechende Abgeordnete, als er über das Urteil der Verfassungsrichter zu den Anleihe-Käufen der EZB spricht, das Bundesverfassungsgericht hat sie als teils verfassungswidrig bezeichnet. Die Karlsruher Richter haben den Bundestag mit in die Pflicht genommen, das Kaufgebaren der EZB künftig zu kontrollieren. Ob es dazu kommt, ist laut Boehringer jedoch keineswegs sicher. "Es wurde sofort versucht, das Urteil zu relativieren", sagt er. Das Ringen um die Umsetzung des Urteils könne Jahre dauern, mit dem PEPP-Programm - am 18. März vom Rat der EZB für den Kampf gegen Corona mit einem Volumen von 750 Mrd. Euro beschlossen - könnten mehrere 10.000 Euro Schaden auf jeden einzelnen Bundesbürger zukommen. Boehringer äußert sich in diesem Interview vom Freitag (8. Mai) auch zum Rückzieher von Gesundheitsminister Spahn in Sachen Impfausweis, die EU habe Vorratsbeschlüsse gefasst, "und will das Thema wieder auf die Agenda bringen". Die Lockerungen bezeichnet Boehringer in diesem Gespräch als "viel zu zögerlich" und die Kollateralschäden der Corona-Maßnahmen als so groß, dass sie "die Corona-Schäden bei weitem übersteigen". Zum Shutdown meint Boehringer, nicht dieser habe die Epidemie besiegt, sie sei bereits auf dem Rückzug gewesen. Angela Merkel sieht er weiterhin fest im Sattel: "Ich glaube nicht, dass Merkel darüber (Corona) fällt, sie hat alles ausgesessen in den letzten 15 Jahren, ich glaube, sie wird bis zum letzten Tag ihrer Amtszeit im Sattel bleiben". Boehringer reagiert in diesem Interview auch auf Vorwürfe, die AfD sei in den vergangenen Wochen abgetaucht. Er kommentiert den starken Zulauf zur neuen "Partei" namens "Widerstand2020". Und er spricht darüber, wie die Pandemie der Regierung in die Hände spielt ....
Die AfD-Fraktion fordert einen Untersuchungsausschuss zum Regierungshandeln in Sachen „Corona“! Allerdings brauchen wir Mitstreiter aus anderen Fraktionen – da wir keine 25% haben im Bundestag – das Quorum für einen UA. Wählen Sie uns! Zu untersuchen gibt es mehr als genug!
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AfD-Fraktion wird Untersuchungsausschuss zum Corona-Krisenmanagement der Bundesregierung beantragen
https://www.afdbundestag.de/spangenberg-afd-fraktion-wird-u…
Berlin, 30. Mai 2020. Detlev Spangenberg, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, warnt davor, weiterhin politische Entscheidungen auf der Basis wissenschaftlich fragwürdiger Grundlagen zu treffen:
„Um derart folgenreiche Fehlentscheidungen wie beim Corona-Krisenmanagement der Bundesregierung in Zukunft zu verhindern, fordern wir, die politischen Reaktionen der Exekutive auf den Ausbruch von Covid-19 in einem Untersuchungsausschuss einer kritischen Prüfung zu unterziehen und entsprechend aufzuarbeiten.
Die aktuelle Debatte über die wissenschaftliche Fundierung der Corona-Maßnahmen in Deutschland, die jetzt auch zunehmend kontrovers in den Massenmedien geführt wird, nimmt dieser Tage geradezu abenteuerliche Ausmaße an. Dabei wurde schon Mitte März von namhaften Wissenschaftlern öffentlich vor einem Fiasko durch unverhältnismäßig drakonische Gegenmaßnahmen bei der Bekämpfung von Covid-19 gewarnt. Es gab damit schon in der frühen Phase der Krise gut begründete Befürchtungen, dass die Maßnahmen der Bevölkerung mehr schaden als helfen könnten.
Die allgemeine Entwicklung der Krise wie auch der besondere Umgang mit dem Corona-Papier aus dem Referat KM4 im Bundesministerium des Innern legt jedoch den dringenden Verdacht nahe, dass diese warnenden Stimmen aus der Wissenschaft bei den Entscheidungen der verantwortlichen Politiker nicht angemessen berücksichtigt worden sind.
So liegt mittlerweile auch die Antwort der Bundesregierung auf unsere Kleine Anfrage zu den Entscheidungsgrundlagen der Maßnahmen gegen die COVID-19-Pandemie vor (Bundestagsdrucksache 19/18844). Die Bundesregierung gibt darin den zentralen Inhalt einer frühen und wegweisenden wissenschaftlichen Arbeit vollkommen falsch wieder und bezeichnet die Ergebnisse als nicht repräsentativ. Hätte es einen sorgfältigeren Umgang mit solchen wissenschaftlichen Daten seitens der Bundesregierung gegeben, hätte sich eine unausgewogene Orientierung an so umstrittenen Forschungsergebnissen, wie sie zur Zeit in den Medien diskutiert werden, mitsamt den entsprechenden Folgen, womöglich vermeiden lassen.
Die Bundesregierungen muss sich der Kritik stellen, in der Corona-Krise mehr durch schreckliche Bilder aus dem Ausland und der folgenden Panik, als durch fundierte Wissenschaft geleitet worden zu sein. Es gab vermutlich keine ausreichende Datengrundlage für die Eingriffe in Wirtschaft, Sozialleben und Grundrechte. Kritische und zur Mäßigung aufrufende Experten aber gab es genug. Wie die Antwort auf unsere Anfrage exemplarisch zeigt, wurden wesentliche Forschungsergebnisse ignoriert. Diese Vorgänge müssen aufgearbeitet werden. Daher wird die AfD-Bundestagsfraktion einen Corona-Untersuchungsausschuss beantragen.“