Die AfD-Fraktion fordert einen Untersuchungsausschuss zum Regierungshandeln in Sachen „Corona“! Allerdings brauchen wir Mitstreiter aus anderen Fraktionen – da wir keine 25% haben im Bundestag – das Quorum für einen UA. Wählen Sie uns! Zu untersuchen gibt es mehr als genug!
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AfD-Fraktion wird Untersuchungsausschuss zum Corona-Krisenmanagement der Bundesregierung beantragen
https://www.afdbundestag.de/spangenberg-afd-fraktion-wird-u…
Berlin, 30. Mai 2020. Detlev Spangenberg, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, warnt davor, weiterhin politische Entscheidungen auf der Basis wissenschaftlich fragwürdiger Grundlagen zu treffen:
„Um derart folgenreiche Fehlentscheidungen wie beim Corona-Krisenmanagement der Bundesregierung in Zukunft zu verhindern, fordern wir, die politischen Reaktionen der Exekutive auf den Ausbruch von Covid-19 in einem Untersuchungsausschuss einer kritischen Prüfung zu unterziehen und entsprechend aufzuarbeiten.
Die aktuelle Debatte über die wissenschaftliche Fundierung der Corona-Maßnahmen in Deutschland, die jetzt auch zunehmend kontrovers in den Massenmedien geführt wird, nimmt dieser Tage geradezu abenteuerliche Ausmaße an. Dabei wurde schon Mitte März von namhaften Wissenschaftlern öffentlich vor einem Fiasko durch unverhältnismäßig drakonische Gegenmaßnahmen bei der Bekämpfung von Covid-19 gewarnt. Es gab damit schon in der frühen Phase der Krise gut begründete Befürchtungen, dass die Maßnahmen der Bevölkerung mehr schaden als helfen könnten.
Die allgemeine Entwicklung der Krise wie auch der besondere Umgang mit dem Corona-Papier aus dem Referat KM4 im Bundesministerium des Innern legt jedoch den dringenden Verdacht nahe, dass diese warnenden Stimmen aus der Wissenschaft bei den Entscheidungen der verantwortlichen Politiker nicht angemessen berücksichtigt worden sind.
So liegt mittlerweile auch die Antwort der Bundesregierung auf unsere Kleine Anfrage zu den Entscheidungsgrundlagen der Maßnahmen gegen die COVID-19-Pandemie vor (Bundestagsdrucksache 19/18844). Die Bundesregierung gibt darin den zentralen Inhalt einer frühen und wegweisenden wissenschaftlichen Arbeit vollkommen falsch wieder und bezeichnet die Ergebnisse als nicht repräsentativ. Hätte es einen sorgfältigeren Umgang mit solchen wissenschaftlichen Daten seitens der Bundesregierung gegeben, hätte sich eine unausgewogene Orientierung an so umstrittenen Forschungsergebnissen, wie sie zur Zeit in den Medien diskutiert werden, mitsamt den entsprechenden Folgen, womöglich vermeiden lassen.
Die Bundesregierungen muss sich der Kritik stellen, in der Corona-Krise mehr durch schreckliche Bilder aus dem Ausland und der folgenden Panik, als durch fundierte Wissenschaft geleitet worden zu sein. Es gab vermutlich keine ausreichende Datengrundlage für die Eingriffe in Wirtschaft, Sozialleben und Grundrechte. Kritische und zur Mäßigung aufrufende Experten aber gab es genug. Wie die Antwort auf unsere Anfrage exemplarisch zeigt, wurden wesentliche Forschungsergebnisse ignoriert. Diese Vorgänge müssen aufgearbeitet werden. Daher wird die AfD-Bundestagsfraktion einen Corona-Untersuchungsausschuss beantragen.“
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AfD-Fraktion wird Untersuchungsausschuss zum Corona-Krisenmanagement der Bundesregierung beantragen
https://www.afdbundestag.de/spangenberg-afd-fraktion-wird-u…
Berlin, 30. Mai 2020. Detlev Spangenberg, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, warnt davor, weiterhin politische Entscheidungen auf der Basis wissenschaftlich fragwürdiger Grundlagen zu treffen:
„Um derart folgenreiche Fehlentscheidungen wie beim Corona-Krisenmanagement der Bundesregierung in Zukunft zu verhindern, fordern wir, die politischen Reaktionen der Exekutive auf den Ausbruch von Covid-19 in einem Untersuchungsausschuss einer kritischen Prüfung zu unterziehen und entsprechend aufzuarbeiten.
Die aktuelle Debatte über die wissenschaftliche Fundierung der Corona-Maßnahmen in Deutschland, die jetzt auch zunehmend kontrovers in den Massenmedien geführt wird, nimmt dieser Tage geradezu abenteuerliche Ausmaße an. Dabei wurde schon Mitte März von namhaften Wissenschaftlern öffentlich vor einem Fiasko durch unverhältnismäßig drakonische Gegenmaßnahmen bei der Bekämpfung von Covid-19 gewarnt. Es gab damit schon in der frühen Phase der Krise gut begründete Befürchtungen, dass die Maßnahmen der Bevölkerung mehr schaden als helfen könnten.
Die allgemeine Entwicklung der Krise wie auch der besondere Umgang mit dem Corona-Papier aus dem Referat KM4 im Bundesministerium des Innern legt jedoch den dringenden Verdacht nahe, dass diese warnenden Stimmen aus der Wissenschaft bei den Entscheidungen der verantwortlichen Politiker nicht angemessen berücksichtigt worden sind.
So liegt mittlerweile auch die Antwort der Bundesregierung auf unsere Kleine Anfrage zu den Entscheidungsgrundlagen der Maßnahmen gegen die COVID-19-Pandemie vor (Bundestagsdrucksache 19/18844). Die Bundesregierung gibt darin den zentralen Inhalt einer frühen und wegweisenden wissenschaftlichen Arbeit vollkommen falsch wieder und bezeichnet die Ergebnisse als nicht repräsentativ. Hätte es einen sorgfältigeren Umgang mit solchen wissenschaftlichen Daten seitens der Bundesregierung gegeben, hätte sich eine unausgewogene Orientierung an so umstrittenen Forschungsergebnissen, wie sie zur Zeit in den Medien diskutiert werden, mitsamt den entsprechenden Folgen, womöglich vermeiden lassen.
Die Bundesregierungen muss sich der Kritik stellen, in der Corona-Krise mehr durch schreckliche Bilder aus dem Ausland und der folgenden Panik, als durch fundierte Wissenschaft geleitet worden zu sein. Es gab vermutlich keine ausreichende Datengrundlage für die Eingriffe in Wirtschaft, Sozialleben und Grundrechte. Kritische und zur Mäßigung aufrufende Experten aber gab es genug. Wie die Antwort auf unsere Anfrage exemplarisch zeigt, wurden wesentliche Forschungsergebnisse ignoriert. Diese Vorgänge müssen aufgearbeitet werden. Daher wird die AfD-Bundestagsfraktion einen Corona-Untersuchungsausschuss beantragen.“
AfD-Fraktion im deutschen Bundestag
Spangenberg: AfD-Fraktion wird Untersuchungsausschuss zum Corona-Krisenmanagement der Bundesregierung beantragen
Berlin, 30. Mai 2020. Detlev Spangenberg, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, warnt davor, weiterhin politische Entscheidungen auf der Basis wissenschaftlich fragwürdiger Grundlagen zu treffen:
„Um so folgenreiche Fehlentscheidungen wie beim…
„Um so folgenreiche Fehlentscheidungen wie beim…
Frischer PB-Klartext:
https://m.youtube.com/watch?feature=youtu.be&v=VIvFEPCwCG8 👈
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„Streitrede ist eine zivilisatorische Errungenschaft und Voraussetzung für Demokratie“ – PB KT (109)
Liebe verbieten?
- Streitrede ist keine Straftat, sondern eine zivilisatorische Errungenschaft
- Der ideologische Kampf gegen demokratisch streitenden Diskurs
- Hassreden von Links: der VS ist auf dem linken Auge blind
- Kompetenz, Erfahrung und gute Leistung…
- Streitrede ist keine Straftat, sondern eine zivilisatorische Errungenschaft
- Der ideologische Kampf gegen demokratisch streitenden Diskurs
- Hassreden von Links: der VS ist auf dem linken Auge blind
- Kompetenz, Erfahrung und gute Leistung…
Übersicht: Kosten von Corona auf EU-Ebene – Boehringer spricht Klartext (110)
https://youtu.be/fzj-aAC9DSg 👈
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Übersicht: Kosten von Corona auf EU-Ebene – Boehringer spricht Klartext (110)
Das wird teuer!
- Nationales Rettungsprogramm i.H.v. 700 Mrd.
- PEPP-Programm der EZB i.H.v. 750 Mrd.; weitere Aufstockung geplant
- EU-Aufbaufonds Merkel, Macron und v.d. Leyen i.H.v. 750 Mrd.
- EU-Kurzarbeiterprogramm ‚SURE‘ über 100 Mrd.
- EIB und ESM…
- Nationales Rettungsprogramm i.H.v. 700 Mrd.
- PEPP-Programm der EZB i.H.v. 750 Mrd.; weitere Aufstockung geplant
- EU-Aufbaufonds Merkel, Macron und v.d. Leyen i.H.v. 750 Mrd.
- EU-Kurzarbeiterprogramm ‚SURE‘ über 100 Mrd.
- EIB und ESM…
https://www.afdbundestag.de/boehringer-corona-dient-der-ezb-als-ausrede-fuer-weiteres-gelddrucken/ 👈
AfD-Fraktion im deutschen Bundestag
Boehringer: Corona dient der EZB als Ausrede für weiteres Gelddrucken - AfD-Fraktion im deutschen Bundestag
Berlin, 4. Juni 2020. Die EZB hat heute angekündigt, das Ankaufvolumen von Anleihen im Rahmen des Pandemic Emergency Purchasing Programme (PEPP) um weitere 600 Milliarden [...]
Zurück zu: Recht & Ordnung
https://youtu.be/y24KAMxaXKs 👈
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Turmbau zu EURopa mit illegalen Rettungs-Billionen von EU/EZB – Boehringer Klartext (111)
Zurück zu: Recht & Ordnung
- Widerlegung der Mythen der Altparteien zum EZB-Programm PEPP
- Nimm‘ das Recht weg, dann ist der Suprastaat nur noch eine Räuberbande
- Aufbaufonds der EU als Schattenhaushalt i.H.v. 750 Milliarden
- Schulden ohne statistische…
- Widerlegung der Mythen der Altparteien zum EZB-Programm PEPP
- Nimm‘ das Recht weg, dann ist der Suprastaat nur noch eine Räuberbande
- Aufbaufonds der EU als Schattenhaushalt i.H.v. 750 Milliarden
- Schulden ohne statistische…
Notstand für immer und wer profitiert davon eigentlich?
https://youtu.be/eLsg8IxI3X0 👈
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Das Märchen von der zweiten Corona-Welle – Boehringer spricht Klartext (112)
Notstand für immer?Corona-Entwicklungen, die keiner wahr haben willBundestag weiterhin mit nur 25 % Anwesenheit beschlussfähigWarum man am Naturkatastrophen-...
Jetzt muss das Bundesverfassungsgericht urteilen!
https://www.pboehringer.de/afd-fraktion-wird-beim-bverfg-organklage-gegen-das-ezb-anleihekaufprogramm-pepp-erheben/ 👈
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Peter Boehringer
AfD-Fraktion wird beim BVerfG Organklage gegen das EZB-Anleihekaufprogramm PEPP erheben - Peter Boehringer
Aufrufe: 4989AfD-Fraktion wird beim BVerfG Organklage gegen das EZB-Anleihekaufprogramm PEPP erheben Die AfD-Bundestags-Fraktion hat beschlossen, vor dem Bundesverfassungsgericht Organklage gegen Bundesregierung und Bundestag wegen Untätigkeit bezüglich […]
Die Organklage der AfD gegen die Gelddruckerei der EZB finde ich
Anonymous Poll
99%
richtig
1%
falsch
Forwarded from MM news TV
🔴 Klartext für Sie und zur Weiterleitung an Ihre Freunde:
Staatsfinanzierung durch die EZB
https://m.youtube.com/watch?feature=youtu.be&v=EswIwiHAp6g
@pboehringer 👈
Staatsfinanzierung durch die EZB
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EZB betreibt Billionen-schwere Staatsfinanzierung: jetzt klagt die AfD – Boehringer Klartext (113)
Bekommen wir Recht?
- Corona und Keynes als Ausrede für uferlose Staatsverschuldung
- Scholz lebt noch nicht einmal seinen eigenen Keynes
- Artikel von 1993 von Prof. Sinn zum gescheiterten Keynesianismus
- [Nur die] AfD klagt für den Bundestag dessen Recht…
- Corona und Keynes als Ausrede für uferlose Staatsverschuldung
- Scholz lebt noch nicht einmal seinen eigenen Keynes
- Artikel von 1993 von Prof. Sinn zum gescheiterten Keynesianismus
- [Nur die] AfD klagt für den Bundestag dessen Recht…
Mit Link zu meinem Beitrag: https://www.pboehringer.de/mehr-europa-durch-weniger-eu-die-marktwirtschaft-muss-erhalten-bleiben/ 👈
In: NZZ, 20. Juni 2020, Seite 4
In: NZZ, 20. Juni 2020, Seite 4
Peter Boehringer
Mehr Europa durch weniger EU: Die Marktwirtschaft muss erhalten bleiben! - Peter Boehringer
Aufrufe: 4225Mehr Europa durch weniger EU: Die Marktwirtschaft muss erhalten bleiben! Der freie Handel mit wertstabilem Geld in einem rechtsstaatlichen und frei denkenden Umfeld ist Voraussetzung […]
Klartext zu der nur kurz gesenkten MwSt. und anderen unglaublichen Bundestags-Anekdoten:
https://youtu.be/DJHN2sOYVbQ 👈
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Strohfeuer per Mehrwertsteuer; mediales Sperrfeuer gegen Polizei – Boehringer spricht Klartext (114)
Unglaubliche Bundestags-Anekdoten
- MwSt.-Absenkung mit knapp einem Tag Vorlaufzeit
- Temporäre Steuersenkung mit erklärtem Ziel „Strohfeuer“
- Spezielles Verhandlungsgeschick der SPD
- Deutsche Corona-Gelder für Bangladesch, Indien, Senegal …
- BMF kommentiert…
- MwSt.-Absenkung mit knapp einem Tag Vorlaufzeit
- Temporäre Steuersenkung mit erklärtem Ziel „Strohfeuer“
- Spezielles Verhandlungsgeschick der SPD
- Deutsche Corona-Gelder für Bangladesch, Indien, Senegal …
- BMF kommentiert…
Verfassungswidriger 2. Nachtragshaushalt | Pressekonferenz 1.7.2020 https://youtu.be/7cgVlvDJudo 👈
Ergebnis einer wichtigen namentlichen Abstimmung im Bundestag: „Epidemische Notsituation und Corona-Einschränkungen unverzüglich beenden – Nachtragshaushalt zurückziehen“. Auszug aus dem Antrag:
II. Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf,
• die epidemische Notsituation gemäß Artikel 115 Absatz 2 Satz 6 des Grundgesetzes unverzüglich zu beenden;
• die allgemeinen Einschränkungen des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebens unverzüglich zu beenden;
• der Bevölkerung in Bezug auf COVID-19 die Angst zu nehmen und sie realistisch über die geringe Bedrohungslage zu informieren;
• den vorgelegten Nachtragshaushalt auf Drucksache 19/20000 sowie das zugehörige Begleitgesetz auf Drucksache 19/20057 zurückzunehmen
https://www.pboehringer.de/ergebnis-der-namentlichen-abstimmung-im-bundestag-vom-2-juli-2020-zum-afd-antrag-epidemische-notsituation-und-corona-einschraenkungen-unverzueglich-beenden/
(mit Link zum vollständigen Antrag)
II. Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf,
• die epidemische Notsituation gemäß Artikel 115 Absatz 2 Satz 6 des Grundgesetzes unverzüglich zu beenden;
• die allgemeinen Einschränkungen des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebens unverzüglich zu beenden;
• der Bevölkerung in Bezug auf COVID-19 die Angst zu nehmen und sie realistisch über die geringe Bedrohungslage zu informieren;
• den vorgelegten Nachtragshaushalt auf Drucksache 19/20000 sowie das zugehörige Begleitgesetz auf Drucksache 19/20057 zurückzunehmen
https://www.pboehringer.de/ergebnis-der-namentlichen-abstimmung-im-bundestag-vom-2-juli-2020-zum-afd-antrag-epidemische-notsituation-und-corona-einschraenkungen-unverzueglich-beenden/
(mit Link zum vollständigen Antrag)
Bunt-abwegige oder doch eher zielführende Energieforschung 🤔
https://youtu.be/LuZkmuiYdeo
@pboehringer 👈
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@pboehringer 👈
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Bunt-abwegige oder doch eher zielführende Energieforschung? – Boehringer Klartext (115)
„Bunte“ Energieforschung?
- FDP-Farbenlehre zum grauen, blauen und grünen Wasserstoff
- Naive Vorstellung einer ewigen unterirdischen CO2-Verklappung
- AfD-Antrag auf WIRKLICH umweltschonende und effiziente Energieforschung
- Günstige Energie als zentrale…
- FDP-Farbenlehre zum grauen, blauen und grünen Wasserstoff
- Naive Vorstellung einer ewigen unterirdischen CO2-Verklappung
- AfD-Antrag auf WIRKLICH umweltschonende und effiziente Energieforschung
- Günstige Energie als zentrale…
Altparteien arbeiten systematisch mit Unwahrheiten gegen die AfD
@pboehringer 👈
https://www.youtube.com/watch?v=3mPVyvv-n0w&feature=share
@pboehringer 👈
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Altparteien arbeiten systematisch mit Unwahrheiten gegen die AfD
Notwendige Richtigstellung!
Erklärung von Peter Boehringer gem. § 30 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages im Plenum des Deutschen Bundestags vom 3.7.2020.
Hintergrund: Linksgrüne Politiker hatten im Bundestag wahrheitswidrig ein "unentschuldigtes…
Erklärung von Peter Boehringer gem. § 30 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages im Plenum des Deutschen Bundestags vom 3.7.2020.
Hintergrund: Linksgrüne Politiker hatten im Bundestag wahrheitswidrig ein "unentschuldigtes…