#Sanktionen #Selbstzerstörung #EU
Ab Heute fehlen uns Europäern täglich 63,6 Millionen Liter Diesel
https://exxpress.at/sanktionen-ab-sonntag-fehlen-uns-europaeer-taeglich-636-millionen-liter-diesel/

Ab Sonntag verschärft Brüssel die Sanktionen gegen Russland. So wird die EU keinen Diesel, kein Benzin und keine Schmierstoffe mehr aus Russland abnehmen. Putins Kriegskasse soll das schmälern. Auswirkungen haben die Maßnahmen aber nicht zuletzt auch für alle Europäer….

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#Kriegstreiber #Wirtschaft #EU
Claudia Major fordert Industrieumstellung auf ukrainische Bedürfnisse
https://www.n-tv.de/politik/Claudia-Major-fordert-Industrieumstellung-auf-ukrainische-Beduerfnisse-article23903962.html

Sicherheitsexpertin Claudia Major fordert die Umstellung der westlichen Industrie auf die Bedürfnisse der Ukraine. In der ZDF-Sendung "Markus Lanz" spricht sie sich am Mittwochabend vor allem für die Lieferung von Munition und Ersatzteilen aus dem Westen aus….

…Die aktuelle Diskussion um Kampfflugzeuge sei falsch. Sicher werde der Westen bald Kampfjets in die Ukraine liefern. "Aber was die Ukraine genau so sehr braucht, ist Munition, Ersatzteile, mehr von allem. Das bedeutet die Umstellung unserer Industrieproduktion auf die Bedürfnisse der Ukraine", so Major….

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#Pfizer #EU #Klage
New York Times verklagt EU-Kommission auf Herausgabe von SMS zum Pfizer-Deal
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/new-york-times-verklagt-eu-kommission-wegen-pfizer-deal/

Die “New York Times” klagt gegen die Europäische Kommission auf Herausgabe von Details zu dem 2021 durch dieselbe Zeitung bekannt gewordenen Kauf von Covid-19-Impfdosen beim Pharmakonzern Pfizer/Biontech. Das berichtet das Online-Magazin Politico. Der Vertrag wurde offenbar damals durch SMS-Nachrichten zwischen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Pfizer-Chef Bourla geschlossen. Die Kommission weigert sich, Details offenzulegen….

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#DEindustrialisierung #EU
BASF: Die Abrechnung mit dem Standort Europa
https://finanzmarktwelt.de/basf-die-abrechnung-mit-dem-standort-europa-262318/

BASF rechnet in seiner heutigen Mitteilung mit dem Standort Europa ab. Teile der Produktion schließen, Produkte kommen dann aus Übersee….

…Es ist eine regelrechte Abrechnung mit einem stagnierenden Europa, und dem gleichzeitigen Aufschwung anderer Kontinente. Oben drauf noch die teuren Energiekosten und eine immer größere Bürokratie in Deutschland machen BASF wohl die Entscheidung leicht…

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#Kriegswirtschaft #EU #Kriegstreiber
EU will Produktion auf Kriegszeiten umstellen
https://tkp.at/2023/03/03/eu-will-produktion-auf-kriegszeiten-umstellen/

Was als angebliches Friedensprojekt begonnen hatte, ist jetzt eine Kriegsunion. Die EU will die Munitionsproduktion massiv erhöhen und gibt wieder neues Waffengeld für die Ukraine frei.

Wissen Sie noch? Die EU sei ein „Friedensprojekt“. Dieses Wort war die wichtigste Propaganda der Europäischen Union für Jahrzehnte. Jetzt hört man nichts mehr davon, denn die Union ist im Stellvertreterkrieg gegen Russland. Die Bevölkerung wir immer mehr auf Kriegswirtschaft vorbereitet….

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#EU #digitaleID #Vollüberwachung
Spatenstich für EU-Sozialkreditsystem
https://tkp.at/2023/03/10/spatenstich-fuer-eu-sozialkreditsystem-leyen-tyrannei/

2024 will die EU-Kommission die digitale Identität eingeführt haben. Aktuell winkt man ein richtungsweisendes Gesetz durch das Parlament, denn dieses sei ein zentraler Schritt ins Sozialkreditsystem. 

Die „neue Normalität“ in der EU sei Korruption, Intransparenz, fehlende Rechenschaftspflicht und die Missachtung der Menschenrechte. Eine diktatorische Tyrannei würde aktuell unter Ursula von der Leyens heraufziehen, warnt der rumänische Abgeordnete Christian Terhes eindringlich….

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#EU #Korruption #Razzia
Razzia in Zentrale der Europäischen Volkspartei in Brüssel
https://tkp.at/2023/04/05/razzia-in-zentrale-der-europaeischen-volkspartei-in-bruessel/

In der Zentrale der größten und ältesten EU-Partei stand am Dienstag die Polizei. Sie hat mehrere Computer beschlagnahmt. Es geht um Korruption. 

Am Dienstagmorgen kam es in der Zentrale der Europäischen Volkspartei (EVP) zu einer Razzia. Belgische und deutsche Polizei hatten die Räumlichkeiten der Partei durchsucht, der auch Ursula von der Leyen, die CDU/CSU und die ÖVP angehören. Offenbar geht es aber nicht um Ursula von der Leyen, obwohl auch sie im Visier der EU-Staatsanwaltschaft stehen dürfte. Denn Ermittlungen zum Impfstoffdeal mit Pfizer laufen, bekanntlich war die Kommissionspräsidentin in privatem Kontakt mit dem Pfizer-Chef.

Im Fokus steht ein anderer deutscher EVP-Politiker: Mario Vogt von der CDU. Er war verantwortlich für die Digitalkampagne im EU-Wahlkampf 2019 gewesen. Dabei soll er ein Unternehmen aus Thüringen für die EVP engagiert haben, von dem er später Geld zurückbekommen haben soll. Seine Wohnung in Thüringen war bereits im Oktober 2022 untersucht worden.  Mehrere Computer sollen beschlagnahmt worden sein….

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#EU #Heizungspläne #Wärmepumpenzwang
Härter als Habecks Heizpläne: EU plant neues Verbot von Heizungen
https://www.wlz-online.de/wirtschaft/heizungen-ab-2029-habeck-heizplaene-heiz-gesetz-eu-plant-verbot-neuer-gas-zr-92235163.html

…Mit dem Inkrafttreten der EU-Richtlinie würden Gas-, Öl- und Elektro-Boiler ab 2029 vom Markt verschwinden müssen….

…Der aktuelle Entwurf, der IPPEN.MEDIA vorliegt, soll noch diese Woche in die Konsultation gehen. Die wichtigsten Punkte im Gesetz sind:

- Heizsysteme, deren Wirkungsgrad unter 115 Prozent liegt, dürfen ab 1. September 2029 nicht mehr auf den Markt gebracht werden. Das betrifft alle Heizsysteme außer Wärmepumpen und Hybrid-Heizungen.

- Ab 2029 dürfen reine Öl-, Gas- und Kohle-Heizungen nicht mehr auf den Markt gebracht werden – auch nicht als Ersatzteile. Einzige Ausnahme: Wenn sie in Kombination mit einer Wärmepumpe oder einer solarthermischen Anlage (also Hybrid-Heizungen sind) in den Verkehr gebracht werden.

- Neue Heizgeräte müssen jederzeit dem Verbraucher anzeigen, wie effizient das System gerade arbeitet. Diese Daten müssen für mindestens 24 Monate aufbewahrt werden und bei Nachfrage dem Verbraucher zugänglich gemacht werden. Diese Daten sollen ausschließlich dem Endverbraucher zur Verfügung stehen.

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#EU #Führerscheinrichtline
Die EU-Führerscheinrichtlinie als neue Freiheits-Bremse
https://www.achgut.com/artikel/die_eu_fuehrerscheinrichtline_als_freiheits_bremse

Der Verkehrsausschuss der EU-Kommission will die Führerscheinrichtline drastisch ändern. Sie nennen es wie immer auf Roßtäuscherart „Reform“. Ich nenne dieses Vorhaben das nächste Kapitel im Kampf gegen die Freiheit des Individuums, gegen die Mobilität der Bevölkerung.

Was nützt die Freiheit des Denkens, wenn sie nicht zur Freiheit des Handelns führt. (Jonathan Swift)

Der Verkehrsausschuss der EU-Kommission will die Führerscheinrichtline drastisch ändern. Sie nennen es wie immer auf Roßtäuscherart „Reform“. Ich nenne dieses Vorhaben das nächste Kapitel im Kampf gegen die Freiheit des Individuums, gegen die Mobilität der Bevölkerung. Angeblich wollen die Richtlinien-Veränderer für mehr Verkehrssicherheit sorgen, tatsächlich wird der ältere Teil der EU-Europäer vom aktiven und selbstbestimmten Leben ausgeschlossen, und dem jüngeren Teil soll diese Individualität von vornherein finanziell vergällt werden….

….Ein Staat, der den Pakt mit seinen Bürgern bricht, der verliert deren Vertrauen. Zuerst reagieren diese überrascht und atemlos, doch ändert der Staat sein katastrophales Verhalten nicht, wird der Vertrauensverlust chronisch. 2023 sage ich, die grünen Ideologen sind noch lange nicht fertig. Sie wollen letztlich eine Ökodiktatur. Sie negieren den freien Willen der Menschen, und die wollen in jeder Einzelheit bestimmen, wie der Einzelne zu existieren hat: immobil und still.

#EU #Zentralstaat #Machtkonzentration
EU-Pläne: Mehr Mitgliedstaaten mit weniger Macht
https://www.achgut.com/artikel/eu_plaene_mehr_mitgliedstaaten_mit_weniger_macht

(Martina Binnig) Die EU will sich um die Ukraine, Moldau und die Westbalkan-Staaten erweitern. Und wie kann das funktionieren? Das Brüsseler Rezept: eine Stärkung des EU-Apparats und eine Entmachtung der Mitgliedstaaten. Die sollen leichter überstimmt und zu einer ungewollten Politik gezwungen werden können.

#Leak #Pfizer #EU
Vertrag zwischen der Europäischen Kommission und Pfizer (Herstellungs- und Liefervertrag)
https://archive.org/details/contract_03/page/48/mode/2up

Seite 48, Abs. 4:

- Unbekannte Wirksamkeit
- Unbekannte unerwünschte Nebenwirkungen
- Unbekannte Langzeiteffekte

Sie haben dir gesagt, dass es sicher und wirksam ist.
Sie haben dich angelogen.

#Swexit #EU
Für die Schwedendemokraten ist der „Swexit“ jetzt auf dem Radar
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/schwedendemokraten-swexit-eu/

Charlie Weimers, führender EU-Abgeordneter der Schwedendemokraten und stellvertretender Vorsitzender der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformisten, sagt, dass ein schwedischer Austritt aus der EU in Betracht gezogen werden muss, wenn die weiterhin versucht, die Macht zu zentralisieren. ...

#Überwachung #EU
Hunderte Experten warnen vor staatlichen Root-Zertifikaten
https://www.heise.de/news/Hunderte-Wissenschaftler-warnen-vor-staatlichen-Root-Zertifikaten-9355165.html#:~:text=Die%20Browser%2DHersteller%20reagierten%20schnell,schnell%20reagieren%2C%20Gesetze%20sind%20nicht

Bald sollen EU-Bürger sich auf grenzüberschreitende elektronische Dienste und Vertrauensstellen verlassen müssen. Experten schlagen Alarm.

Die verpflichtende Einführung staatlich kontrollierter qualifizierter Website-Zertifikate ist Experten ein Dorn im Auge. Denn sie ermöglichen staatlichen Diensten das Abhören verschlüsselter Kommunikation durch sogenannte Man-The-Middle Attacken. Mehr als 400 namhafte Wissenschaftler,

Forscher sowie Organisationen wie der Chaos Computer Club und European Digital Rights (EDRi) fordern die Europäische Union erneut auf, kritische Punkte aus der eIDAS-Verordnung (electronic IDentification, Authentication and trust Services, elektronische Identifizierungs- und Vertrauensdienste) zu überdenken. ...

#Altautoverbot #EU
Altauto-Bann – der nächste Streich
https://www.achgut.com/artikel/der_sonntagsfahrer_altauto_bann_der_naechste_streich

Nicht digital überwachbare Autos dürften bald nicht mehr – oder nur extrem teuer – zu versichern sein. Auch Neuwagenbesitzer, die keine Daten weitergeben wollen, müssen mit höheren Prämien rechnen. …

#EU #Lebensmittel #Macht
Erst das Klima, dann das Fressen
https://www.achgut.com/artikel/erst_das_klima_dann_das_fressen

Im Sinne des Klimas plant die EU die Reduktion der Lebensmittelproduktion – vor allem tierischer Nahrung. Ursula von der Leyen hat nun einen Literaturwissenschaftler mit der Umsetzung beauftragt.

„Wer das Erdöl kontrolliert, beherrscht die Staaten; wer die Nahrung kontrolliert, beherrscht die Menschen“, soll Henry Kissinger angeblich einmal gesagt haben. …

#Proteste #Regulierungswahn #EU
Mehr als nur Bauernproteste
https://www.achgut.com/artikel/mehr_als_nur_bauernproteste

Vom Staatsvertragsfunk, wenn überhaupt, nur am Rande erwähnt, gehen die Proteste der Bauern und anderer Bürger gegen die Ampel-Politik weiter. Gestern hat sich unser Autor Claudio Casula auf einer Kundgebung in Hamburg umgehört.​​​​​​​ …

#EU #Diktatur #Genderzwang
EU-Parlament will Kritik an Genderpolitik mit Terrorismus und Menschenhandel gleichstellen
https://norberthaering.de/news/eu-parlament-resolution-hassrede/

In fast beispielloser Missachtung des EU-Vertrags und des gesunden Menschenverstands hat eine Mehrheit der überbezahlten und unterbeschäftigten EU-Parlamentarier eine Resolution verabschiedet, die fordert, „Hassrede“ zu einem Verbrechen nach EU-Recht zu erklären. Das ist eine Kategorie, die nach EU-Vertrag ausdrücklich nur für schwerste Verbrechen wie Terrorismus und Kinderpornographie vorgesehen ist.

Wenn es nach dem EU-Parlament geht, führen Banner von Fußballfans, wonach es „nur einen lächerlichen DFB aber zwei Geschlechter“ gebe, nicht mehr nur zu Geldstrafen des Deutschen Fußballbundes (DFB) gegen deren Verein, sondern die Verantwortlichen sollen nach EU-Vorgaben als Schwerkriminelle verfolgt werden. Denn so ein Banner wird als Hassrede gegen Trans-Menschen und Menschen interpretiert, die sich keinem der zwei traditionellen Geschlechter zugehörig fühlen.

Das EU-Parlament kann in dieser Sache keine Gesetzentwürfe einbringen. Deshalb fordert es in einer am 18. Januar angenommenen Resolution den zuständigen EU-Rat zum Handeln auf.

In der Presseerklärung dazu heißt es (übersetzt): ….

#Bauernproteste #Zugeständnisse #EU
EU gibt Bauern-Protesten nach - Deutschland nicht
https://www.achgut.com/artikel/eu_gibt_bauern_protesten_nach

Die EU-Kommission macht den protestierenden europäischen Bauern einige Zugeständnisse, doch deutsche Minister wollen die für deutsche Landwirte nicht umsetzen.

Die EU-Kommission rudert zurück und gibt damit – zumindest teilweise – dem Druck der Landwirte nach:

Rückwirkend ab dem 1. Januar und bis zum 31. Dezember 2024 gilt, dass ein bäuerlicher Betrieb die sogenannten GLÖZ-8-Anforderungen auch dann erfüllt, wenn er nicht nur – wie ursprünglich gefordert – vier Prozent des Ackerlandes brachliegend oder unproduktiv hält, sondern auch, wenn er stattdessen stickstoffbindende Pflanzen wie etwa Linsen, Erbsen oder Favas oder Zwischenfrüchte ohne Pflanzenschutzmittel auf vier Prozent seines Ackerlandes anbaut. Zwischenfrüchte sind Pflanzen, die zwischen zwei Hauptkulturen wachsen und beispielsweise als Futter für Tiere oder als Gründünger dienen….

…Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir zögert jedoch noch mit einer klaren Ansage, und Bundesumweltministerin Steffi Lemke spricht sich sogar gegen die Ausnahmeregelung aus. Sie wolle sich dafür einsetzen, „dass dieser überstürzte und unreife Beschluss zur GLÖZ-8-Regelung in Deutschland nicht umgesetzt wird“, so Lemke. ….

Digitale Währungen – Ein Blick hinter die Kulissen
#eudi #cbdc #euro #digitaleuro #deutschland #eu

Einfach mal ansehen. Etwas langatmig aber aufschlussreich. IT-Expertin erläutert Inhalte des Koalitionvertrags und den Weg in die digitale Sklaverei noch vor 2029.

Wir haben das Video gesichert, da die Vorversion bereits gelöscht wurde. Hier die Quelle: https://youtu.be/r5j1MQ9-Mn4?si=u64Kw6XaO6zBGhLk

Hier der Vertrag den die meisten eh nicht lesen werden: https://www.csu.de/common/csu/Koalitionsvertrag_2025_Verantwortung_fuer_Deutschland.pdf

Hacking der #EU #AgeVerification App in unter 2 Minuten.

Während der Einrichtung fordert die App Sie auf, einen PIN zu erstellen. Nach der Eingabe *verschlüsselt* die App ihn und speichert ihn im shared_prefs-Verzeichnis.

1. Er sollte überhaupt nicht verschlüsselt werden – das ist ein wirklich schlechtes Design.
2. Er ist nicht kryptografisch mit dem Tresor verbunden, der die Identitätsdaten enthält.

Daher kann ein Angreifer einfach die Werte PinEnc/PinIV aus der shared_prefs-Datei entfernen und die App neu starten.

Nach der Auswahl eines anderen PINs präsentiert die App Anmeldeinformationen, die unter dem alten Profil erstellt wurden, und lässt den Angreifer sie als gültig ausgeben.

Andere Probleme:
1. Rate limiting ist eine inkrementierende Zahl in derselben Konfigurationsdatei. Setzen Sie sie einfach auf 0 zurück und versuchen Sie es weiter.
2. „UseBiometricAuth“ ist ein Boolean, ebenfalls in derselben Datei. Setzen Sie es auf false, und es überspringt einfach diesen Schritt.

Ernsthaft @vonderleyen – dieses Produkt wird irgendwann der Auslöser für einen enormen Datenleak sein. Es ist nur eine Frage der Zeit.

https://x.com/paul_reviews/status/2044723123287666921?s=46