#Urteil #Freispruch #Soldaten
Freispruch für Soldat: Kippt jetzt die Impfpflicht bei Bundeswehr?
https://reitschuster.de/post/freispruch-fuer-soldat-kippt-jetzt-die-impfpflicht-bei-bundeswehr/
Der Rechtsstaat zeigt noch Lebenszeichen: Im Gegensatz zum Bundesverwaltungsgericht hat jetzt ein Bayerisches Amtsgericht gegen die Impfpflicht beim Bund entschieden. Der Staatsanwalt hatte dagegen sogar Haft für den Soldaten gefordert.
Das Amtsgericht im bayerischen Bad Kissingen hat einen Bundeswehrsoldaten vom Vorwurf der Gehorsamsverweigerung freigesprochen. Sein vermeintliches Vergehen: Er wollte sich nicht gegen Corona impfen lassen. Genau dazu sind aber Angehörige der Bundeswehr im Rahmen des geltenden Rechts verpflichtet. Als Soldaten bzw. Offiziere haben sie eine „Duldungspflicht“, was Impfungen angeht, und sind damit nicht uneingeschränkt Herr über ihren eigenen Körper. …
Freispruch für Soldat: Kippt jetzt die Impfpflicht bei Bundeswehr?
https://reitschuster.de/post/freispruch-fuer-soldat-kippt-jetzt-die-impfpflicht-bei-bundeswehr/
Der Rechtsstaat zeigt noch Lebenszeichen: Im Gegensatz zum Bundesverwaltungsgericht hat jetzt ein Bayerisches Amtsgericht gegen die Impfpflicht beim Bund entschieden. Der Staatsanwalt hatte dagegen sogar Haft für den Soldaten gefordert.
Das Amtsgericht im bayerischen Bad Kissingen hat einen Bundeswehrsoldaten vom Vorwurf der Gehorsamsverweigerung freigesprochen. Sein vermeintliches Vergehen: Er wollte sich nicht gegen Corona impfen lassen. Genau dazu sind aber Angehörige der Bundeswehr im Rahmen des geltenden Rechts verpflichtet. Als Soldaten bzw. Offiziere haben sie eine „Duldungspflicht“, was Impfungen angeht, und sind damit nicht uneingeschränkt Herr über ihren eigenen Körper. …
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Freispruch für Soldat: Kippt jetzt die Impfpflicht bei Bundeswehr? Mutige Richterin in der bayerischen Provinz setzt Zeichen
Der Rechtsstaat zeigt noch Lebenszeichen: Im Gegensatz zum Bundesverwaltungsgericht hat jetzt ein Bayerisches Amtsgericht gegen die Impfpflicht beim Bund entschieden. Der Staatsanwalt hatte dagegen sogar Haft für den Soldaten gefordert.