QUERDENKEN (911 – NÜRNBERG) – INFO-Kanal
Es beeindruckt besonders ein Kernsatz des Urteiles: „Es gab keine ‚epidemische Lage von nationaler Tragweite‘, wenngleich dies der Bundestag mit Wirkung ab dem 28.03.2020 festgestellt hat.“ https://www.achgut.com/artikel/ein_vorbildlicher_akt_richterlic…
Freispruch_wg_Kontaktbeschränkung_2021_01_11_AG_Weimar_Beschluss.pdf
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„Nach dem Gesagten kann kein Zweifel daran bestehen, dass allein die Zahl der Todesfälle, die auf die Maßnahmen der Lockdown-Politik zurückzuführen sind, die Zahl der durch den Lockdown verhinderten Todesfälle um ein Vielfaches übersteigt. Schon aus diesem Grund genügen die hier zu beurteilenden Normen nicht dem Verhältnismäßigkeitsgebot. Hinzu kommen die unmittelbaren und mittelbaren Freiheitseinschränkungen, die gigantischen finanziellen Schäden, die immensen gesundheitlichen und die ideellen Schäden. Das Wort „unverhältnismäßig“ ist dabei zu farblos, um die Dimensionen des Geschehens auch nur anzudeuten. Bei der von der Landesregierung im Frühjahr (und jetzt erneut) verfolgten Politik des Lockdowns, deren wesentlicher Bestandteil das allgemeine Kontaktverbot war (und ist),handelt es sich um eine katastrophale politische Fehlentscheidung mit dramatischen Konsequenzen für nahezu alle Lebensbereiche der Menschen, für die Gesellschaft, für den Staat und für die Länder des Globalen Südens.“
Forwarded from Larken Rose - Die gefährlichste aller Religionen / Hörbuch
Forwarded from reitschuster.de
#Drosten: "Ich kann ansonsten relativ wenig an Zahlen nennen, ich habe zwar einiges an Zahlen stehen in meinen Aufzeichnungen, aber eigentlich ist das nicht seriös...darum ist es zum Teil etwas anekdotisch, was ich Ihnen hier erzählen kann." (sinngemäß).
Unsägliches Framing: Nein, das sind KEINE Corona-Opfer, sondern Opfer der unverhältnismäßigen, verfassungswidrigen politischen Maßnahmen, die absichtlich die wirtschaftliche Existenzgrundlage von Millionen Bürgern vernichtet.
https://www.nordbayern.de/wirtschaft/corona-und-seine-opfer-diese-unternehmen-hat-es-schon-getroffen-1.10767071
https://www.nordbayern.de/wirtschaft/corona-und-seine-opfer-diese-unternehmen-hat-es-schon-getroffen-1.10767071
www.nordbayern.de
Corona und seine Opfer: Diese Unternehmen hat es schon getroffen
Im März 2020 der erste Lockdown, zum Jahreswechsel der zweite, immer noch Beschränkungen: Die Ladenschließungen und andere Corona-Maßnahmen haben vielen Unternehmen massiv zugesetzt: eine Übersicht der betroffenen Firmen.
Forwarded from Corona Virus Informationen
Diese miesen Faschisten! Die totale Überwachung ist bald komplett! Bundesregierung: Kfz-Kennzeichen-Scanning kommt bundesweit! Die automatische Nummernschilderfassung soll mit einer StPO-Reform bundesweit zur Strafverfolgung zulässig, eine heimliche E-Beschlagnahme möglich werden. https://www.heise.de/news/Bundesregierung-Kfz-Kennzeichen-Scanning-kommt-bundesweit-5031140.html
Mehr Informationen!
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heise online
Bundesregierung: Kfz-Kennzeichen-Scanning kommt bundesweit
Die automatische Nummernschilderfassung soll mit einer StPO-Reform bundesweit zur Strafverfolgung zulässig, eine heimliche E-Beschlagnahme möglich werden.
Ex-Verfassungsrichter Papier: "Die Menschen in diesem Land sind keine Untertanen"
Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, wirft den politischen Entscheidern vor, sich in der Corona-Krise zu sehr an Naturwissenschaftlern zu orientieren. „Mich stört, dass so manche Verantwortliche in der Politik offensichtlich meinen, man dürfe in Zeiten der Pandemie so ziemlich alles an Einschränkungen vornehmen“, sagte Papier den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Freitag). „Sie orientieren sich auch vornehmlich an den Ratschlägen von Naturwissenschaftlern und hören zu wenig auf Verfassungsjuristen und Sachverständige, die etwas sagen könnten zu den gesellschaftlichen Nebenwirkungen der Corona-Bekämpfung.“
Man müsse auch die ökonomischen, sozialen und kulturellen Lebensgrundlagen der Menschen im Auge behalten, forderte Papier. „Die Politik ist auch dem Freiheitsschutz der Bürger verpflichtet. Die Menschen in diesem Land sind keine Untertanen.“
Mit Blick darauf, dass in der Pandemie viele Entscheidungen von den Regierungen in Bund und Ländern und nicht von den Parlamenten getroffen werden, sagte Papier: „Ich hätte mir als Staatsrechtler nie vorstellen können, dass derart intensive Freiheitsbeschränkungen von der zweiten Gewalt, der Exekutive, beschlossen werden.“
Das war halt noch ein würdiger Präsident des Bundesverfassungsgerichts. Und keine eingesetzte Regierungsmarionette.
https://www.welt.de/vermischtes/live221095606/Corona-live-Polizei-stoppt-Gottesdienst-Fast-100-Besucher-ohne-Maske.html#live-ticker-entry-70615
Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, wirft den politischen Entscheidern vor, sich in der Corona-Krise zu sehr an Naturwissenschaftlern zu orientieren. „Mich stört, dass so manche Verantwortliche in der Politik offensichtlich meinen, man dürfe in Zeiten der Pandemie so ziemlich alles an Einschränkungen vornehmen“, sagte Papier den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Freitag). „Sie orientieren sich auch vornehmlich an den Ratschlägen von Naturwissenschaftlern und hören zu wenig auf Verfassungsjuristen und Sachverständige, die etwas sagen könnten zu den gesellschaftlichen Nebenwirkungen der Corona-Bekämpfung.“
Man müsse auch die ökonomischen, sozialen und kulturellen Lebensgrundlagen der Menschen im Auge behalten, forderte Papier. „Die Politik ist auch dem Freiheitsschutz der Bürger verpflichtet. Die Menschen in diesem Land sind keine Untertanen.“
Mit Blick darauf, dass in der Pandemie viele Entscheidungen von den Regierungen in Bund und Ländern und nicht von den Parlamenten getroffen werden, sagte Papier: „Ich hätte mir als Staatsrechtler nie vorstellen können, dass derart intensive Freiheitsbeschränkungen von der zweiten Gewalt, der Exekutive, beschlossen werden.“
Das war halt noch ein würdiger Präsident des Bundesverfassungsgerichts. Und keine eingesetzte Regierungsmarionette.
https://www.welt.de/vermischtes/live221095606/Corona-live-Polizei-stoppt-Gottesdienst-Fast-100-Besucher-ohne-Maske.html#live-ticker-entry-70615
DIE WELT
„Aus heutiger Sicht wird es keine weiteren Beschränkungen mehr brauchen“
Laut Bundesgesundheitsminister Jens Spahn lässt die höher als erwartete Impfquote zuversichtlicher auf Herbst und Winter blicken. Daher könnte zumindest draußen auf Hygienemaßnahmen verzichtet werden. Mehr im Live-Ticker.
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
⚡⚡Aus meiner Sicht ein geeigneter Bundeskanzler für den Übergang⚡⚡
https://app.handelsblatt.com/wirtschaft-handel-und-finanzen-staatsrechtler-papier-politik-hoert-zu-sehr-auf-naturwissenschaftler/26842134.html
Nachdem Bundeskanzlerin Angela Merkel gestern am 21.01.2020 zugegeben hat, dass die Corona-Maßnahmen nicht wissenschaftsbasiert, sondern politisch entschieden werden, ist es an der Zeit, die Regierungsspitze durch jemanden zu ersetzen, der derartige politische Entscheidungen auch mit der nötigen Beachtung der Freiheitsrechte und der Verhältnismäßigkeit moderiert.
Die Bundeskanzlerin hat zudem erklärt, dass sie ihre politische Karriere im September beenden wird.
Deswegen meine dringende Bitte an alle Bundestagsabgeordneten von CDU, CSU und SPD:
Leiten Sie ein konstruktives Misstrauensvotum ein und ersetzen Sie Dr. Angela Merkel durch Prof. Dr. Hans-Jürgen Papier als Bundeskanzler.
Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts sollte als Übergangskanzler zusammen mit einem Expertenkabinett Ruhe in die aktuelle Situation bringen können, Maßvolle Entscheidungen moderieren und sicherstellen können, dass die Bundestagswahlen frei und fair durchgeführt werden können.
Hans-Jürgen Papier ist über Partei- und Meinungsgrenzen anerkannt und kann dazu beitragen, die Spaltung in diesem Land zu überwinden.
Zugleich kann er die notwendigen Reformen einleiten, so dass Mitbestimmung, Volksbegehren und Bürgerentscheide auch auf Bundesebene endlich möglich werden.
Mein Telegram-Kanal:
https://t.me/RA_Ludwig
Querdenken ist eine demokratische Bewegung, die für Liebe, Frieden, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit steht.
Wer diese Begriffe nur als Lippenbekenntnisse oder Kampfparolen sieht, ist kein Teil unserer Bewegung.
Wer meine Arbeit unterstützen möchte:
DE59 8605 5592 1631 4730 90
Vielen Dank!
https://app.handelsblatt.com/wirtschaft-handel-und-finanzen-staatsrechtler-papier-politik-hoert-zu-sehr-auf-naturwissenschaftler/26842134.html
Nachdem Bundeskanzlerin Angela Merkel gestern am 21.01.2020 zugegeben hat, dass die Corona-Maßnahmen nicht wissenschaftsbasiert, sondern politisch entschieden werden, ist es an der Zeit, die Regierungsspitze durch jemanden zu ersetzen, der derartige politische Entscheidungen auch mit der nötigen Beachtung der Freiheitsrechte und der Verhältnismäßigkeit moderiert.
Die Bundeskanzlerin hat zudem erklärt, dass sie ihre politische Karriere im September beenden wird.
Deswegen meine dringende Bitte an alle Bundestagsabgeordneten von CDU, CSU und SPD:
Leiten Sie ein konstruktives Misstrauensvotum ein und ersetzen Sie Dr. Angela Merkel durch Prof. Dr. Hans-Jürgen Papier als Bundeskanzler.
Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts sollte als Übergangskanzler zusammen mit einem Expertenkabinett Ruhe in die aktuelle Situation bringen können, Maßvolle Entscheidungen moderieren und sicherstellen können, dass die Bundestagswahlen frei und fair durchgeführt werden können.
Hans-Jürgen Papier ist über Partei- und Meinungsgrenzen anerkannt und kann dazu beitragen, die Spaltung in diesem Land zu überwinden.
Zugleich kann er die notwendigen Reformen einleiten, so dass Mitbestimmung, Volksbegehren und Bürgerentscheide auch auf Bundesebene endlich möglich werden.
Mein Telegram-Kanal:
https://t.me/RA_Ludwig
Querdenken ist eine demokratische Bewegung, die für Liebe, Frieden, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit steht.
Wer diese Begriffe nur als Lippenbekenntnisse oder Kampfparolen sieht, ist kein Teil unserer Bewegung.
Wer meine Arbeit unterstützen möchte:
DE59 8605 5592 1631 4730 90
Vielen Dank!
Handelsblatt
Staatsrechtler Papier: Politik hört zu sehr auf Naturwissenschaftler
Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, wirft den politischen Entscheidern vor, sich in der Corona-Krise zu sehr an Naturwissenschaftlern zu orientieren. "Mich stört, dass so manche Verantwortliche in der Politik offensichtlich…
Hi, kommt von Euch jemand aus dem Raum Mainz/Nieder-Olm und hat Lust, ein paar Corona-kritische Tik-Tok Videos zu drehen? Ideen haben wir schon einige gesammelt. Wenn ja, bitte PN. @KarinMainz
Forwarded from Waltraud
WICHTIG‼️‼️‼️‼️ 💥💥💥
UNTERSTÜTZT BITTE
(FR. DR. DOROTHEA THUL) ❗❗❗❗
Kinderärztin aus Hermeskeil
Sie klärt schon lange über die Missstände hier in der BRD auf, RITUELLER MISSBRAUCH /MENSCHENHANDEL usw. ......
IHR WIRD GERADE ALLES GENOMMEN (MUNDTOT GEMACHT) SIE WIRD ALS SCHIZOPHREN HINGESTELLT UND SOLL JETZT IN EINE PSYCHIATRISCHE ANSTALT EINGEWIESEN WERDEN, WENN ES NACH DER JUSTIZ GEHT ‼️
SIE BRAUCHT DRINGEND UNTERSTÜTZUNG ‼️
ÖFFENTLICHE GERICHTSVERHANDLUNG
AM:
Dienstag 26.01.2021
Amtsgericht Trier
Justizstraße 2-6,
54290 Trier
Die Verhandlungen beginnt um 9 Uhr❗(LIEBER ETWAS FRÜHER KOMMEN)
Sitzungssaal 60, im Erdgeschoss
Die gute Frau braucht euch,🙏je mehr Leute desto besser der Fall soll ja.... keine Aufmerksamkeit bekommen, aber das lassen wir nicht zu❗‼️Jeder der in der Nähe wohnt oder in der Umgebung,wird gebeten vorbei zu schauen.Bitte etwas zeitiger, vielleicht halb 9 Uhr um auch noch einen Platz zu bekommen oft kommen involvierte (Polizei, Anwälte ect.) verkleidet in zivil um einfach nur Plätze zu besetzen. Das die ÖFFENTLICHKEIT JA NICHTS MIT BEKOMMT ‼️
BITTE TEILT DAS SO OFT IHR KÖNNT 💥‼️
Danke
UNTERSTÜTZT BITTE
(FR. DR. DOROTHEA THUL) ❗❗❗❗
Kinderärztin aus Hermeskeil
Sie klärt schon lange über die Missstände hier in der BRD auf, RITUELLER MISSBRAUCH /MENSCHENHANDEL usw. ......
IHR WIRD GERADE ALLES GENOMMEN (MUNDTOT GEMACHT) SIE WIRD ALS SCHIZOPHREN HINGESTELLT UND SOLL JETZT IN EINE PSYCHIATRISCHE ANSTALT EINGEWIESEN WERDEN, WENN ES NACH DER JUSTIZ GEHT ‼️
SIE BRAUCHT DRINGEND UNTERSTÜTZUNG ‼️
ÖFFENTLICHE GERICHTSVERHANDLUNG
AM:
Dienstag 26.01.2021
Amtsgericht Trier
Justizstraße 2-6,
54290 Trier
Die Verhandlungen beginnt um 9 Uhr❗(LIEBER ETWAS FRÜHER KOMMEN)
Sitzungssaal 60, im Erdgeschoss
Die gute Frau braucht euch,🙏je mehr Leute desto besser der Fall soll ja.... keine Aufmerksamkeit bekommen, aber das lassen wir nicht zu❗‼️Jeder der in der Nähe wohnt oder in der Umgebung,wird gebeten vorbei zu schauen.Bitte etwas zeitiger, vielleicht halb 9 Uhr um auch noch einen Platz zu bekommen oft kommen involvierte (Polizei, Anwälte ect.) verkleidet in zivil um einfach nur Plätze zu besetzen. Das die ÖFFENTLICHKEIT JA NICHTS MIT BEKOMMT ‼️
BITTE TEILT DAS SO OFT IHR KÖNNT 💥‼️
Danke
Forwarded from Jeder Mensch ein Kuenstler. Buergerbewegung (Carola🌈 Muysers)
DIE WELT
Immer mehr Polen widersetzen sich Corona-Maßnahmen - mithilfe der Justiz
In Polen hat eine „Wir machen auf“-Kampagne zunehmend Erfolg. Es öffnen immer mehr Hotels, Restaurants und Geschäfte wieder ihre Türen – trotz der Verbote im Zuge der Corona-Schutzmaßnahmen. Ermutigt werden die Unternehmer durch Gerichtsurteile.
Forwarded from reitschuster.de
Ganz schlimm!
Wenn das so weiter geht, könnte es so weit gehen, dass in Beratergremien Menschen mit Meinungen zu Wort kommen, die von der dort vorherrschenden Meinung abweichen!
Was für eine gruselige Vorstellung!
Am Ende droht gar noch Pluralismus!
Reinste Ketzerei!
:-)
Wenn das so weiter geht, könnte es so weit gehen, dass in Beratergremien Menschen mit Meinungen zu Wort kommen, die von der dort vorherrschenden Meinung abweichen!
Was für eine gruselige Vorstellung!
Am Ende droht gar noch Pluralismus!
Reinste Ketzerei!
:-)
Forwarded from Fakten Frieden Freiheit
AMTSÄRZTIN FREIGESTELLT WEGEN CORONADEMO
Das Land Burgenland veranlasste, dass die Landesbedienstete mit sofortiger Wirkung dienstfrei gestellt wird.
(...)
Die Amtsärztin war bei der Kundgebung in Oberwart eine der letzten Rednerinnen, die vor die Prottesteilnehmerinnen und Prottesteilnehmer trat. Ihre Ansprache ist auf YouTube zu sehen. Dort sprach sie über die Coronavirus-Pandemie als „Lügengebäude“, das in wenigen Wochen beendet sein werde, und empfahl, sich nicht impfen zu lassen.
(...)
„Ja, ich war dort, habe mich aber spontan entschlossen, ein paar Worte zu sagen. Ich wollte es mir eigentlich nur anhören. Ich habe aber an diesem Vormittag viele Meldungen bekommen aus dem Ausland bezüglich der Impfungen.“
Seht auch hier wie der Profi-Basketballspieler Joshiko Saibou nach einer Corona-Demo aus dem Team geschmissen wurde:
https://t.me/FaktenFriedenFreiheit/2894
Quelle:
https://burgenland.orf.at/stories/3085892/
DENKT DRAN - DENKT SELBST
👉@FaktenFriedenFreiheit
Das Land Burgenland veranlasste, dass die Landesbedienstete mit sofortiger Wirkung dienstfrei gestellt wird.
(...)
Die Amtsärztin war bei der Kundgebung in Oberwart eine der letzten Rednerinnen, die vor die Prottesteilnehmerinnen und Prottesteilnehmer trat. Ihre Ansprache ist auf YouTube zu sehen. Dort sprach sie über die Coronavirus-Pandemie als „Lügengebäude“, das in wenigen Wochen beendet sein werde, und empfahl, sich nicht impfen zu lassen.
(...)
„Ja, ich war dort, habe mich aber spontan entschlossen, ein paar Worte zu sagen. Ich wollte es mir eigentlich nur anhören. Ich habe aber an diesem Vormittag viele Meldungen bekommen aus dem Ausland bezüglich der Impfungen.“
Seht auch hier wie der Profi-Basketballspieler Joshiko Saibou nach einer Corona-Demo aus dem Team geschmissen wurde:
https://t.me/FaktenFriedenFreiheit/2894
Quelle:
https://burgenland.orf.at/stories/3085892/
DENKT DRAN - DENKT SELBST
👉@FaktenFriedenFreiheit
Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
Demo München❗️❗️❗️
Demonstrationsfläche für die Demo in München am Sonntag den 24. Januar.
Wir haben heute gegen 15:00 Uhr Beschwerde beim bayerischen Verwaltungsgerichtshof eingereicht. Über diese wird voraussichtlich morgen früh entschieden.
Stand jetzt ist die Demonstration auf 200 Teilnehmer begrenzt und örtlich auf die Ludwigstraße zwischen Theresienstraße und von–der– Tann-Straße verlegt, siehe oben.
17.45 - 20.00 Uhr
@haintz
Demonstrationsfläche für die Demo in München am Sonntag den 24. Januar.
Wir haben heute gegen 15:00 Uhr Beschwerde beim bayerischen Verwaltungsgerichtshof eingereicht. Über diese wird voraussichtlich morgen früh entschieden.
Stand jetzt ist die Demonstration auf 200 Teilnehmer begrenzt und örtlich auf die Ludwigstraße zwischen Theresienstraße und von–der– Tann-Straße verlegt, siehe oben.
17.45 - 20.00 Uhr
@haintz
https://www.infranken.de/lk/nuernberg/spezl-wirtschaft-in-nuernberg-soeder-in-der-kritik-art-5153659
inFranken.de
Spezl-Wirtschaft in Nürnberg? Brisante Vorwürfe gegen Markus Söder
Immer mehr Vorwürfe werden rund um überteuerte Mieten für das Nürnberger Zukunftsmuseum und eine großzügige Parteispende an die CSU laut. Welche Rolle spielte Markus Söder?
Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
24.01.2021 Beschluss Bayerischer VGH_geschwärzt.pdf
731.6 KB
❗️❗️Beschluss VGH München❗️❗️ zu Versammlungsverbot und Beschränkungen.
Demonstration vor dem VGH am Sonntag 24.01.2021 um 20 Uhr. (Uhrzeit geändert)
Teilnehmerbeschränkung 200, der Demozug wurde verboten und bleibt auch verboten.
Demonstration vor dem VGH am Sonntag 24.01.2021 um 20 Uhr. (Uhrzeit geändert)
Teilnehmerbeschränkung 200, der Demozug wurde verboten und bleibt auch verboten.