QUERDENKEN (911 – NÜRNBERG) – INFO-Kanal
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QUERDENKEN-911 Nürnberg

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Forwarded from 🌅 FREIHEIT! FREEDOM! LIBERTÉ! 🌅
💥 Noch eine Idee zu Weimar 💥

Die Hausdurchsuchung bei dem Weimarer Amtsrichter wurde von der Staatsanwaltschaft Erfurt veranlasst. Jeder, der am Samstag in Weimar eine Kerze und eine weiße Rose vor dem Amtsgericht niederlegt, könnte also wunderbar auf der Hin- oder Rückreise bei der nur 25 km entfernten Staatsanwaltschaft in Erfurt (Rudolfstraße 46, 99092 Erfurt) vorbeifahren und dort ebenfalls eine Kerze und eine weiße Rose niederlegen. Der Protest gegen die Abschaffung unseres Rechtsstaates kann gar nicht stark und deutlich genug sein!
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Harald Schörverth
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Vielen Dank!
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Frieden – Freiheit – Demokratie – Menschenwürde – Selbstbestimmung – Grundrechte!

🙏🕊❣️🙌
Forwarded from 🍷 eingeSCHENKt.TV
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Neue Aktion: "Pfingsten in Berlin" ❗️

Es reicht! Alle Menschen sind eingeladen, mit uns für unsere Rechte auf die Straße zu gehen!

Pfingsten in Berlin vom 21.-24. Mai 2021

👉👉👉 https://pfingsten-in-berlin.de/

Programm:

🌸 Freitag, 21.5. 👉 Autokorsos aus 4 Himmelsrichtungen
🌸 Samstag, 22.5. 👉 4 laute Sternmärsche zur Siegessäule mit abschließender Kundgebung
🌸 Sonntag, 23.5. 👉 Fünf Info-Bühnen um die Siegessäule, 13 Uhr
🌸 Montag, 24.5. 👉 Demos und Kundgebungen in allen Bezirken

Wir alle zusammen als Menschen auf die Straße ‼️

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Forwarded from Zweite Deutsche Welle
"Fehlende Zustimmung Bundesrats zum § 28b IfSG, der folglich nicht gemäß Art. 78 GG zustande gekommen ist"

Bundesrat hat lediglich Beschluss gefasst, nicht gemäß Art. 77 Abs. 2 GG den Vermittlungsausschuss anzurufen. Weitgehend ungeklärt ist die Frage, ob sich diese Entscheidung in Zustimmung umdeuten lässt. Bundesverfassungsgericht hat in frühen Entscheidung (1958) „ausnahmsweise“ bejaht, wenn „besondere Umstände eindeutig erkennen lassen, daß Bundesrat mit Vorlage einverstanden war und das Zustandekommen des Gesetzes gewollt hat.“

verfassungsblog.de/die-bundesnotbremse-ist-nicht-zustande-gekommen
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DIETRICH BRÜGGEMANN LEGT BEI STERN TV NACH!

"80 Millionen da draussen leiden auf 1000 verschiedene Arten!
"..."und wenn Du das kritisierst, bist du gleich ein Verschwörungstheoretiker, der will, dass Menschen sterben..."

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‼️Pressemitteilung: Bundesweite Beobachtung durch den Verfassungsschutz ‼️

Auszug:
Während das BfV die behördliche Seite abdeckt, fungiert unsere Bewegung als bürgerlicher Verfassungsschutz aus der Mitte der Gesellschaft.

Wir freuen uns, unsere Erkenntnisse über verfassungsfeindliche Bestrebungen innerhalb der Bundes- und Landesregierungen mit dem BfV zu teilen und an der Wiederherstellung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung in unserem Land aktiv mitzuwirken.

Die offen verfassungsfeindliche Bundesregierung hat dankenswerterweise 2019 über ihre Aktivitäten Buch geführt und eine 28-seitige (!) Liste mit ihren verfassungswidrigen Gesetzen zwischen 1990 und 2019 veröffentlicht.

Wir freuen uns daher auf die konstruktive Zusammenarbeit mit dem Verfassungsschutz!
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Wenn man glaubt, man hätte schon alles an Irrsinn gehört…

In der Region um Kaiserslautern leben 50.000 Angehörige amerikanischer Soldaten – diese zählen nicht als Einwohner, positive Tests werden aber in die 7-Tage-Inzidenz mit eingerechnet (ohne die Einwohnerzahl anzupassen). Gleiches geschieht vermutlich auch bei Asylbewerbern, deren Fälle in die Statistik eingehen, aber die Referenzgröße der Einwohnerzahl nicht angepasst wird.

In Kaiserslautern ist so die Inzidenz knapp über 100 (mit staatlicher Freiheitsberaubung) statt unter 100.

https://twitter.com/FWarweg/status/1388134771306422276
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier (Dirk Sattelmaier)
❗️Erstes Gericht in Deutschland unterscheidet zwischen Geimpften und Ungeimpften ❗️

Das bestätigt die schlimmen Befürchtungen: Es wird wohl zukünftig zwischen Geimpften und Ungeimpften auch bei Entscheidungen von Gerichten unterschieden werden.

Statt hier auf den Grundrechtsentzug für Ungeimpfte zu achten, wird der Gleichheitsgrundsatz zugunsten von Geimpften ausgelegt

„Zwischen geimpften und ungeimpften Menschen bestehe ein "sachliches Differenzierungskriterium", das gemäß dem Gesetz ungleiche Behandlung ermögliche“

Eine unglaubliche Begründung !

Dass hier das Einreiseverbot nach Mecklenburg-Vorpommern vom OVG Greifswald als rechtswidrig eingestuft (und noch nicht einmal aufgehoben) wurde, ist nebensächlich.

@RASattelmaier

https://www.sueddeutsche.de/panorama/prozesse-greifswald-einreiseverbot-laut-ovg-unrechtmaessig-jedoch-weiter-in-kraft-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-210430-99-420156

Wer unsere Arbeit unterstützen möchte kann das gerne hier tun:

https://paypal.me/pools/c/8uKnKPxNZM

Vielen Dank
Das heute hochgeladene und aktuell wohl wichtigste Video zum Thema Kinderrechte in der heutigen Zeit mit Masken-, Distanz- und Test-Pflichten sowie erzwungenem Homescooling.

Nach der biograph. Einleitung werden vom Familienrichter a.D. Hans-Christian Prestien die rechtlichen Hintergründe zum Schutz vor Kindeswohlgefährdenden Maßnahmen in Schulen u.a. Einrichtungen erläutert und dann zum Ende der Aufzeichnung gibt es sehr hilfreiche praktische Tipps zum Downloaden, Ausfüllen und Einreichen von juristisch formulierten Formularen.

Damit können sich Eltern, Verwandte, Lehrer und Erzieher - auch ohne Kosten oder Anwälte - zwecks konkreter Unterstützung an die jeweiligen Familiengerichte wenden, die für sie, bzw. ihre Kinder zuständig sind.
Eine super pragmatische Handlungsanleitung für alle Betroffenen, denen die Bedürfnisse der Kinder wirklich am Herzen liegen!

Bitte weiterleiten an betroffene (Groß-)Eltern, Lehrer/innen und Erzieher/innen - viel Erfolg!

https://www.youtube.com/watch?v=1iw_cX7ng30
Forwarded from KlardenkenTV (Frankenpower)
Heute LIVE ab 14 Uhr

📌 YouTube: https://youtu.be/o1o7dO2E7t0
📌 DLive: https://dlive.tv/KallisTalk

Oli´s Media Tour2
📌 YouTube: https://youtu.be/nguvyN1_A_4
📌 DLive: https://dlive.tv/OlisMediaTour


Ab ca. 13:30 berichtet RheinTV Live aus Lugano

📌 YouTube: https://youtu.be/Rm5oSMb-0GI
📌 DLive: https://dlive.tv/Rhein-TV