Forwarded from Stefan Magnet
Der "Erhalt der Deutschen" für den deutschen Verfassungsschutz eine verfassungsfeindliche Ausrichtung!
(Quelle: VS-Bericht 2022, Seite 70)
Der "Verfassungsschutz" ist in diesem System eine politische Waffe gegen alle Kritiker!
Nun zielt er offen auf die Existenz der Deutschen an sich ab, nachdem er ...
... über seine V-Männer selbst jahrelang Straftaten begangen und zu solchen aufgestachelt hatte!
... über eigene Telegram-Kanäle Zwietracht säte und Straftaten beging.
... durch seine verdeckten Ermittler selbst Anschläge verübte!
== Der Verfassungsschutz und Innenministerin Nancy Faeser haben es auf "die Deutschen" allgemein abgesehen! Es wird jetzt alles getan, um die Deutschen abzuschaffen und zu unterdrücken. ===
https://t.me/stefanmagnet
(Quelle: VS-Bericht 2022, Seite 70)
Der "Verfassungsschutz" ist in diesem System eine politische Waffe gegen alle Kritiker!
Nun zielt er offen auf die Existenz der Deutschen an sich ab, nachdem er ...
... über seine V-Männer selbst jahrelang Straftaten begangen und zu solchen aufgestachelt hatte!
... über eigene Telegram-Kanäle Zwietracht säte und Straftaten beging.
... durch seine verdeckten Ermittler selbst Anschläge verübte!
== Der Verfassungsschutz und Innenministerin Nancy Faeser haben es auf "die Deutschen" allgemein abgesehen! Es wird jetzt alles getan, um die Deutschen abzuschaffen und zu unterdrücken. ===
https://t.me/stefanmagnet
👍8
Forwarded from Beatrix von Storch
Merz scheitert im ersten Wahlgang. Schwarz-Rot ist schon kaputt, bevor es startet. Mit der AfD hätte die Union eine starke Mehrheit gehabt. Jetzt zahlt sie den Preis für die Brandmauer.
👍3
Forwarded from Nius
🚨 EIL: Heute soll es keinen 2. Wahlgang mehr geben
Einen 2. Wahlgang soll es heute nach ersten Informationen nicht mehr geben. Für die Aufsetzung auf die Tagesordnung heute bräuchte es offenbar eine Zweidrittelmehrheit, also die Hilfe von Grünen, Linkspartei und AfD. Der Bundestag hat nun 14 Tage Zeit, einen 2. Wahlgang durchzuführen.
Alle Infos im Live-Ticker 🤏
Einen 2. Wahlgang soll es heute nach ersten Informationen nicht mehr geben. Für die Aufsetzung auf die Tagesordnung heute bräuchte es offenbar eine Zweidrittelmehrheit, also die Hilfe von Grünen, Linkspartei und AfD. Der Bundestag hat nun 14 Tage Zeit, einen 2. Wahlgang durchzuführen.
Alle Infos im Live-Ticker 🤏
👍5🍌1
Zufälle gibt es aber auch:
► Thüringen, März 2021:
1. AfD erreicht in einer Wahlumfrage 23 % und liegt vor der CDU.
2. Im selben Monat wird der AfD-Landesverband Thüringen vom Landesamt für Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft.
► Sachsen-Anhalt, Oktober/November 2023:
1. AfD wird in einer Wahlumfrage mit 33 % stärkste Partei vor der CDU.
2. Wenige Tage später (7. November) erfolgt die Einstufung des Landesverbands als „gesichert rechtsextremistisch“.
► Sachsen, Dezember 2023:
1. AfD gewinnt drei Prozentpunkte, erreicht 33 % und liegt gleichauf mit der CDU.
2. Vier Tage später stuft das Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen den AfD-Landesverband als „gesichert rechtsextremistisch“ ein.
► Bundesweit, Mai 2025:
1. AfD liegt seit zwei Wochen bundesweit auf Platz eins in den Umfragen.
2. Am 2. Mai erklärt das Bundesamt für Verfassungsschutz die gesamte Partei als „gesichert rechtsextremistisch“.
https://freiheitsfunken.info/2025/05/05/22980-gestahlfedert-verfassungsschmutz-teil-4-gesichert-dummextrem-teil-2
► Thüringen, März 2021:
1. AfD erreicht in einer Wahlumfrage 23 % und liegt vor der CDU.
2. Im selben Monat wird der AfD-Landesverband Thüringen vom Landesamt für Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft.
► Sachsen-Anhalt, Oktober/November 2023:
1. AfD wird in einer Wahlumfrage mit 33 % stärkste Partei vor der CDU.
2. Wenige Tage später (7. November) erfolgt die Einstufung des Landesverbands als „gesichert rechtsextremistisch“.
► Sachsen, Dezember 2023:
1. AfD gewinnt drei Prozentpunkte, erreicht 33 % und liegt gleichauf mit der CDU.
2. Vier Tage später stuft das Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen den AfD-Landesverband als „gesichert rechtsextremistisch“ ein.
► Bundesweit, Mai 2025:
1. AfD liegt seit zwei Wochen bundesweit auf Platz eins in den Umfragen.
2. Am 2. Mai erklärt das Bundesamt für Verfassungsschutz die gesamte Partei als „gesichert rechtsextremistisch“.
https://freiheitsfunken.info/2025/05/05/22980-gestahlfedert-verfassungsschmutz-teil-4-gesichert-dummextrem-teil-2
Freiheitsfunken
Vom Wahlsieger zum Staatsfeind: Die Einstufung der AfD im Faktencheck
Selbst wenn wir den Umstand, dass die oft kolportierte Behauptung, die AfD verfolge „Bestrebungen gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung“, bisher noch nie konkret begründet, geschweige denn belegt wurde, völlig außen vorlassen, so ist diese einleitende…
Forwarded from reitschuster.de
Merz pfeift auf die Brandmauer – die gegen links.
Damit die Tagesordnung geändert werden konnte und es heute überhaupt zu einer zweiten Abstimmung kommen konnte, machte die Union mit der umbenannten SED gemeinsame Sache – trotz Unvereinbarkeitsbeschlusses.
Adenauer, Kohl und Strauß rotieren im Grab.
Damit die Tagesordnung geändert werden konnte und es heute überhaupt zu einer zweiten Abstimmung kommen konnte, machte die Union mit der umbenannten SED gemeinsame Sache – trotz Unvereinbarkeitsbeschlusses.
Adenauer, Kohl und Strauß rotieren im Grab.
Wir verbrauchen mehr Gas als gedacht, und es ist auch teurer als erwartet. Deshalb wird es schwer, bis zum Winter so viele Vorräte anzulegen wie vorgesehen. Doch statt sich anzustrengen, senkt die Bundesregierung lieber die Vorgaben.
https://www.tichyseinblick.de/wirtschaft/deutschland-muss-fuellvorgaben-fuer-gasspeicher-senken/
https://www.tichyseinblick.de/wirtschaft/deutschland-muss-fuellvorgaben-fuer-gasspeicher-senken/
Tichys Einblick
Deutschland muss Füllvorgaben für Gasspeicher senken
Wir verbrauchen mehr Gas als gedacht, und es ist auch teurer als erwartet. Deshalb wird es schwer, bis zum Winter so viele Vorräte anzulegen wie vorgesehen. Doch statt sich anzustrengen, senkt die Bundesregierung lieber die Vorgaben.
⚡2
Forwarded from pboehringer [Peter Boehringer]
Dobrindt zitiert in allererster Weisung Gesetz (vorsätzlich?!) falsch!
Es ist kaum zu glauben. Aber die erste und theoretisch extrem wichtige Grenz-Anweisung des neuen Innenministers Dobrindt enthält an ZENTRALER, ENTSCHEIDENDER Stelle ein von Dobrindt sogar noch UNTERSTRICHENES FALSCHZITAT aus dem Asylgesetz. Verwaltungstechnisch und bzgl der praktischen Umsetzungs-Folgen unverzeihlich!
Dobrindt schreibt in der Anweisung an die Bundespolizei unter explizitem und unterstrichenem Bezug auf Par. 18 Abs. 2 Nr. 1 AsylG, dass künftig "die Einreise verweigert werden KANN".
In genau jenem "zitierten" Par 18 (2) Nr 1 steht jedoch "IST zu verweigern" !!
Ein "Fehler" an so zentraler Stelle ist unglaubwürdig (vulgo: Vorsatz zu unterstellen)!
PS: Hinzu kommt, dass Chef Merz schon gestern von Polen bedeutet wurde, dass man bei der Umsetzung nicht mitmachen werde. Wir werden sehen, ob Merz gegen Polen und SPD liefert. Die AfD bleibt dran!
Es ist kaum zu glauben. Aber die erste und theoretisch extrem wichtige Grenz-Anweisung des neuen Innenministers Dobrindt enthält an ZENTRALER, ENTSCHEIDENDER Stelle ein von Dobrindt sogar noch UNTERSTRICHENES FALSCHZITAT aus dem Asylgesetz. Verwaltungstechnisch und bzgl der praktischen Umsetzungs-Folgen unverzeihlich!
Dobrindt schreibt in der Anweisung an die Bundespolizei unter explizitem und unterstrichenem Bezug auf Par. 18 Abs. 2 Nr. 1 AsylG, dass künftig "die Einreise verweigert werden KANN".
In genau jenem "zitierten" Par 18 (2) Nr 1 steht jedoch "IST zu verweigern" !!
Ein "Fehler" an so zentraler Stelle ist unglaubwürdig (vulgo: Vorsatz zu unterstellen)!
PS: Hinzu kommt, dass Chef Merz schon gestern von Polen bedeutet wurde, dass man bei der Umsetzung nicht mitmachen werde. Wir werden sehen, ob Merz gegen Polen und SPD liefert. Die AfD bleibt dran!
🔥6👍2
Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Gerald Grosz: "Von wem stammt der Satz: Die multikulturelle Angenda ist in Deutschland gescheitert, Muslime sind größtenteils nicht integrierbar, es braucht eine neue deutsche Leitkultur. …. " (c/t Sass auf X)
Mein Kommentar: Ganz großes Kino, von @GeraldGrosz.👏
Mein Kommentar: Ganz großes Kino, von @GeraldGrosz.👏
👍5
Des Bundesamtes für Verfassungsschutz nimmt die Hochstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ vorläufig zurück – das teilte der Rechtsanwalt Christian Conrad von der Kanzlei Höcker, der die AfD vertritt, bei X mit.
Die AfD hatte mit einem Eilantrag gegen die Einstufung der Behörde geklagt. Daraufhin teilte das BfV mit: „Die Antragsgegnerin wird die AfD bis zum Ergehen der Entscheidung der beschließenden Kammer in diesem Eilverfahren dementsprechend nicht öffentlich als gesichert rechtsextremistische Bestrebung bezeichnen.“ Auch die entsprechende Pressemitteilung werde von der Webseite des Verfassungsschutzes entfernt.
https://www.nius.de/politik/news/doch-nicht-gesichert-rechtsextrem-verfassungsschutz-nimmt-hochstufung-der-afd-zurueck/ece94244-d0b9-4ef5-8927-622896784fc4
Die AfD hatte mit einem Eilantrag gegen die Einstufung der Behörde geklagt. Daraufhin teilte das BfV mit: „Die Antragsgegnerin wird die AfD bis zum Ergehen der Entscheidung der beschließenden Kammer in diesem Eilverfahren dementsprechend nicht öffentlich als gesichert rechtsextremistische Bestrebung bezeichnen.“ Auch die entsprechende Pressemitteilung werde von der Webseite des Verfassungsschutzes entfernt.
https://www.nius.de/politik/news/doch-nicht-gesichert-rechtsextrem-verfassungsschutz-nimmt-hochstufung-der-afd-zurueck/ece94244-d0b9-4ef5-8927-622896784fc4
❤9
Forwarded from pboehringer [Peter Boehringer]
Übersetzung: Es bleibt alles beim Alten. 🥳 CDU-CSU lügen und heucheln Härte wie immer seit über 20 Jahren.
Nur die Medien werden es als Erfolg der neuen Regierung verkaufen, dass fünf Leute pro Monat weniger gekommen sind.
=> Für uns alles keine Überraschung. Armes Deutschland.
Nur die Medien werden es als Erfolg der neuen Regierung verkaufen, dass fünf Leute pro Monat weniger gekommen sind.
=> Für uns alles keine Überraschung. Armes Deutschland.
Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸
Diese Stellungnahme zu 80 Jahren Kriegsende unterschreibe ich gerne. X-Link
👍2
Forwarded from Thorsten Polleit
Bundesbank: "Der Median der Nettovermögen ... ging inflationsbereinigt deutlich von 90 500 € im Jahr 2021 auf 76 000 € im Jahr 2023 zurück." (S. 33)
Wahrheit: Deutschland verarmt.
https://www.bundesbank.de/de/publikationen
Wahrheit: Deutschland verarmt.
https://www.bundesbank.de/de/publikationen
www.bundesbank.de
Publikationen
Die Deutsche Bundesbank ist die Zentralbank der Bundesrepublik Deutschland. Zentrales Geschäftsfeld ist die Geldpolitik des Eurosystems.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Gutachten
Verfassungsschutz wirft AfD vor, dass sie Zusammenhang zwischen Herkunft und Kriminalität herstellt
Der Verfassungsschutz legt der AfD zur Last, dass diese einen Zusammenhang zwischen der Herkunft von Migranten und der Kriminalität herstellt.
In den Auszügen, die Bild am Freitag veröffentlicht hat, heißt es seitens des Verfassungsschutzes, dass die AfD „Menschen mit einer nicht deutschen Herkunft häufiger zur Begehung entsprechender Taten neigten, und zwar – und das ist die aus verfassungsschutzrechtlicher Sicht relevante Komponente – aufgrund ihrer Herkunft.“
Schaut man jedoch in die Polizeiliche Kriminalstatistik für das Jahr 2024, so zeigen die Zahlen, dass insbesondere Syrer, Algerier und Afghanen überrepräsentiert sind. Die etwa 25.000 in Deutschland lebenden Algerier sind mit 11.143 Tatverdächtigen in die PKS eingegangen.
Damit sind etwa 44 Prozent der Algerier in der Kriminalstatistik vertreten. Damit sind sie um den Faktor 17,4 überrepräsentiert. Knapp 40 Prozent aller Gewaltstraftaten werden von Ausländern begangen. Somit kriminalisiert der Verfassungsschutz das Benennen von Fakten.
https://apollo-news.net/verfassungsschutz-wirft-afd-vor-dass-sie-zusammenhang-zwischen-herkunft-und-kriminalitaet-herstellt/
Verfassungsschutz wirft AfD vor, dass sie Zusammenhang zwischen Herkunft und Kriminalität herstellt
Der Verfassungsschutz legt der AfD zur Last, dass diese einen Zusammenhang zwischen der Herkunft von Migranten und der Kriminalität herstellt.
In den Auszügen, die Bild am Freitag veröffentlicht hat, heißt es seitens des Verfassungsschutzes, dass die AfD „Menschen mit einer nicht deutschen Herkunft häufiger zur Begehung entsprechender Taten neigten, und zwar – und das ist die aus verfassungsschutzrechtlicher Sicht relevante Komponente – aufgrund ihrer Herkunft.“
Schaut man jedoch in die Polizeiliche Kriminalstatistik für das Jahr 2024, so zeigen die Zahlen, dass insbesondere Syrer, Algerier und Afghanen überrepräsentiert sind. Die etwa 25.000 in Deutschland lebenden Algerier sind mit 11.143 Tatverdächtigen in die PKS eingegangen.
Damit sind etwa 44 Prozent der Algerier in der Kriminalstatistik vertreten. Damit sind sie um den Faktor 17,4 überrepräsentiert. Knapp 40 Prozent aller Gewaltstraftaten werden von Ausländern begangen. Somit kriminalisiert der Verfassungsschutz das Benennen von Fakten.
https://apollo-news.net/verfassungsschutz-wirft-afd-vor-dass-sie-zusammenhang-zwischen-herkunft-und-kriminalitaet-herstellt/
Apollo News
Verfassungsschutz wirft AfD vor, dass sie Zusammenhang zwischen Herkunft und Kriminalität herstellt
Der Verfassungsschutz wirft der AfD vor, dass diese einen Zusammenhang zwischen Kriminalität und Herkunft herstellen würde. Dabei zeigt die Polizeiliche Kriminalstatistik für 2024, dass Ausländer überrepräsentiert sind.
Forwarded from pboehringer [Peter Boehringer]
Die Kurzfassung des nius-Artikels steht in der Überschrift - aber in Gänze lesenswert:
"AfD-Einstufung: Ein Geheimbericht, der nichts beweist - und ein Spiegel-Artikel, der genau das zeigt"
https://www.nius.de/analyse/news/afd-einstufung-verfassungsschutz-geheimbericht-spiegel/e1719836-3c82-4277-b0cb-9b26d674c336
PS: Die AfD darf seit heute gnädig dieses absurde Faeser-VS-Gutachten einsehen. In PAPIERform - und wir dürfen die 1000 Seiten (im Gegensatz zu BILD, VS, Spiegel) weder elektronisch noch auf Papier herausgeben, obwohl es uns selbst betrifft und wir nichts zu verbergen haben und es gerne zur öffentlichen Debatte herausgeben würden. Rechtsstaat anno 2025.
"AfD-Einstufung: Ein Geheimbericht, der nichts beweist - und ein Spiegel-Artikel, der genau das zeigt"
https://www.nius.de/analyse/news/afd-einstufung-verfassungsschutz-geheimbericht-spiegel/e1719836-3c82-4277-b0cb-9b26d674c336
PS: Die AfD darf seit heute gnädig dieses absurde Faeser-VS-Gutachten einsehen. In PAPIERform - und wir dürfen die 1000 Seiten (im Gegensatz zu BILD, VS, Spiegel) weder elektronisch noch auf Papier herausgeben, obwohl es uns selbst betrifft und wir nichts zu verbergen haben und es gerne zur öffentlichen Debatte herausgeben würden. Rechtsstaat anno 2025.
NiUS.de
AfD-Einstufung: Ein Geheimbericht, der nichts beweist – und ein Spiegel-Artikel, der genau das zeigt | NIUS.de
Ein Spiegel-Bericht zitiert ausgiebig aus dem AfD-Geheimgutachten und zeigt so, dass der Verfassungsschutz keine Beweise hat.