„Mit Blick vom Rednerpult sollen von rechts nach links Platz nehmen: Grüne, CDU, AfD, BSW, SPD und Linke.“

Ich hätte alle autoritären Corona-Täter nach rechts oder links gesetzt und mich nicht in deren Mitte.

https://www.berliner-zeitung.de/article/afd-will-in-die-mitte-gruene-sollen-im-landtag-nach-ganz-rechts-10401854

t.me/Rosenbusch

Es muss sich um feministische Vorzeige-Mode handeln. Daher das redaktionelle Interesse der FAZ.

Es gab mal eine Zeit, lange her und ich war jung, da habe ich zu den Kollegen dort noch aufgeschaut…

https://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/menschen/collien-fernandes-ich-habe-das-gefuhl-es-wird-immer-schlimmer-201202730.html

t.me/Rosenbusch

„Dass ein Geheimdienst mit seinen Einstufungen öffentlich agiert und Munition gegen eine Oppositionspartei liefert, gibt es in anderen demokratischen Ländern nicht“

https://www.welt.de/debatte/plus6aaaab683e0af7910e5217f5/hans-georg-maassen-waehrend-meiner-amtszeit-wurde-druck-auf-mich-ausgeuebt-ich-sollte-die-afd-ueberwachen.html

t.me/Rosenbusch

Die Ungeimpften wollte Merz nicht mehr am Arbeitsplatz haben.

Viele haben Deutschland verlassen.

Nun hört ihn an.

t.me/Rosenbusch

"Wir leben in einem fantastischen Land".

Der Kanzler lebt in einer „fantastischen“ Parallelwelt.

Ihm und seinem Klientel mag es gut gehen. Alle anderen werden ärmer, nicht nur materiell, sondern vor allem an Freiheit und Vertrauen auf Recht und Gesetz.

t.me/Rosenbusch

Julian Nida-Rühmelin, Ex-Ethikrat, Philosoph, Publizist und ehemaliger Politiker (SPD) kommentiert auf fb:

„Sondertribunal in Den Haag

Manche Politiklegenden (oder deutlicher: Propagandamärchen) brauchen lange bis sie widerlegt werden: die des edlen Freiheitskämpfers, Hashim Thaçi, der zusammen mit dem Westen sich für sein Volk und gegen die serbische Vorherrschaft im Kosovo edelmütig einsetzt, ist nun vor dem Sondertribunal in Den Haag mit dem Schuldspruch Mord in 96 Fällen und der angeordneten Gefängnisstrafe von 25 Jahren für Hashim Thaçi in sich zusammengebrochen.

Ähnliches werden wir in ein paar Jahren im Falle des Ukrainekonflikts erleben: ganze Wolken von Ideologie und Propaganda auf beiden Seiten werden dem historischen Faktencheck nicht standhalten. Aber noch kann man sorglos diejenigen diffamieren, die darauf schon jetzt hinweisen.“

https://m.bild.de/politik/ausland-und-internationales/in-den-haag-wegen-kriegsverbrechen-25-jahre-haft-fuer-kosovos-ex-praesident-6aaa62d9a9420481bd2134cf

t.me/Rosenbusch

Fritz Vahrenholt kommentiert:

„Bundeswirtschaftsministerin Reiche schlägt vor, dass zur Senkung der Benzin- und Dieselpreise vorübergehend die Mehrwertsteuer von 19 % auf 7 % gesenkt werden soll. Das hilft dem Transportgewerbe und dem Handwerk aber überhaupt nicht, weil diese wie alle Gewerbe die Mehrwertsteuer wieder erstattet bekommen. Stattdessen fordert das Transportgewerbe zu Recht eine Senkung der CO2-Steuer im Benzin und Diesel.

https://www.welt.de/wirtschaft/article6aab937ffc82e30f94af2924/hohe-dieselpreise-spediteure-schlagen-in-brief-an-merz-alarm.html

Zudem: wenige wissen, dass die Ampelregierung im Dezember 2023 für das Transportgewerbe einen CO2-Zuschlag auf die LKW- Maut eingeführt hat. Danach zahlen die LKW-Besitzer 200€/t CO2. Das macht mittlerweile die Hälfte der Mautgebühr aus. Bei einem typischen Sattelzug bedeutet das 16 €ct/Kilometer (!). Insgesamt 15 000 bis 24 000 € pro Jahr werden so pro Sattelzug abgezockt. Insgesamt fließen so 7 Milliarden € pro Jahr in Klingbeils Kasse. Wer bezahlt die 7 Milliarden? Natürlich der Verbraucher über höhere Güter- und Lebensmittelpreise.
Die Bundesregierung ist so weit entfernt von der Wirtschaft wie auch von den Bürgern und versteht den Protest der Bürger nicht. Man muss die Politik den Bürgern nur besser erklären, heißt es.

Diese Politik kann niemandem mehr erklärt werden.“

t.me/Rosenbusch

Zelenskyj hat angerufen!

„Wir haben in diesem Jahr bereits fast 15 Milliarden Euro für die Ukraine bereitgestellt.
Weitere Mittel werden folgen.“

https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/en/read_26_1899

t.me/Rosenbusch

Demokratie Didis Selbstbeschreibung:

„Christ, Ehemann, Mutter.“

Die E-Autos werden auch subventioniert. Stellt sich die Frage: wer hätte alles ein eigenes Dach?

t.me/Rosenbusch

Gute Nacht.

https://apollo-news.net/neue-zdf-umfrage-spd-ueberholt-afd-cdu-nur-noch-einen-punkt-ueber-der-fuenfprozenthuerde/

t.me/Rosenbusch

„Die AfD-Abgeordnete Nicole Hess, die die Bundesregierung nach der Förderung gefragt hatte, erklärt gegenüber NIUS: „Ein staatlich finanziertes ‚Fake-o-Meter‘ ohne offengelegte Kriterien und wirksame Kontrolle ist kein Schutz der Demokratie, sondern eine Gefahr für die Meinungsfreiheit. Wer Wahrheit vermessen will, muss zuerst seine Maßstäbe offenlegen.““

https://nius.de/politik/merz-ki-meinungsfreiheit-wahlen-steuergeld

t.me/Rosenbusch

„Im Umlauf“? Nie gesehen.

Wäre wohl zu viel Recherche gewesen, zu hinterfragen wie und wo und vor allem wie stark sich das in Social Media verbreitet haben soll?

Ich kenne diese angeblichen Fälschungen (sind ja nicht die ersten, nur diesmal sei der Zeitpunkt brisant) nur aus den Qualitätsmedien. Wurde hier jemand mal auf eine gefälschte WELT-Seite mit Endung „.ist“ gelockt?

Wir sind ja alle so doof, wir müssen beschützt werden!

to.welt.de/dfQtm4x

t.me/Rosenbusch

1. Wir unterstützen nicht wie „kaum ein anderes Land“, sondern, seit Trump, wie kein anderes Land.

2. Flucht aus dem ukrainischen Kriegsgebiet heißt jetzt „Rechtskreiswechsel“. Wir helfen hier, indem wir „junge Männer“ zurückschicken.

3. Das gilt für alle anderen Kriegsflüchtlinge natürlich nicht.

4. „Stärker bei der Verteidigung ihre Landes mithelfen“. Das hat Söder besonders schön gesagt. Irgendwas mit „Ostfront“ war unbedingt zu vermeiden.

5. Nur ukrainische, arbeitsfähige, junge Männer im Bürgergeld sind ein Problem, alle anderen nicht.

6. Wir sollten auch mal an unsere Interessen denken! Wer hat Söder denn darauf gebracht?

7. Artikel 1 gilt uneingeschränkt. Mit der üblichen Ausnahme der Opportunität.

t.me/Rosenbusch

Der CDU-Landesvize kurz vor der Wahl:

„Als Kanzler könnte ich mir beispielsweise Markus Söder vorstellen, auch wenn er nicht Mitglied der CDU ist. Auch der Bundesinnenminister Alexander Dobrindt macht aus meiner Sicht einen guten Job. Entscheidend ist für mich weniger ein einzelner Name als die Frage, ob jemand Authentizität und Empathie vermittelt.“

https://www.nzz.ch/deutschland/politik/das-einfachste-waere-wenn-herr-merz-sagt-ich-mache-den-weg-frei-ld.10023827

t.me/Rosenbusch

Der slowakische Ministerpräsident Robert Fico unmittelbar vor einem heute geplanten Zusammentreffen mit Selenskyj und weiteren EU-Premiers. Fico hat nun kurzfristig „wegen Krankheit“ abgesagt und lässt sich vertreten.

„Meine Damen und Herren, ich übertreibe nicht: Ich fürchte einen Krieg und möchte mit aller Ernsthaftigkeit darüber sprechen. Was heute in Europa geschieht, was wir hören und sehen, deutet darauf hin, dass der militärische Konflikt in der Ukraine ernsthaft außer Kontrolle geraten ist. Alle Kriegsregeln haben zu gelten aufgehört, und Angriffe auf zivile Infrastruktur beginnen.

Ich denke, wir werden große militärische Operationen auf ukrainischem Territorium erleben. Aber was ich am meisten fürchte, ist, wie militant die Rhetorik in Europa heute klingt. Es scheint, dass die Hauptgewinner vom EU-Haushalt für 2028–2034 Rüstungsunternehmen sein werden. Nicht die Bürger, sondern speziell Rüstungsunternehmen.“

t.me/Rosenbusch

„Der europäische Markt habe seit 2019 rund drei Millionen verkaufte Fahrzeuge verloren – eine Zahl, die Adt plastisch herunterbricht: „Wenn man das umrechnet, sind das zehn Fabriken, zwölf Millionen Reifen, vielleicht 15 Millionen Sitze, neun Millionen Scheibenwischer.“ Der Rückgang habe in keiner anderen Weltregion stattgefunden – „weil Autos zu teuer werden. Und wenn man genauer hinschaut, warum unsere Autos so teuer werden, ist die Hauptursache die Regulierung. Das bleibt ein Problem.“

(…)

„Konkret nennt Adt Zahlen, die aufhorchen lassen: Rund 100 EU-Vorschriften habe Dacia bereits umgesetzt, „und wir haben noch weitere 107 Vorschriften bis zum Ende des Jahrzehnts zu erfüllen.“ Ein Viertel des gesamten Forschungs- und Entwicklungsbudgets sowie der Ingenieurskapazitäten fließe inzwischen allein in die Erfüllung von Emissions- und Sicherheitsauflagen. Ob das dem tatsächlichen Kundenwunsch entspricht, bezweifelt Adt offen.

Als Beleg nennt sie den „Zauberknopf“, wie sie ihn nennt, der in aktuellen Renault- und Dacia-Modellen an Bord ist. Diese Taste links vom Lenkrad (hat beispielsweise auch der Dacia Bigster) lässt sich mit mehreren Assistenzsystemen belegen, die dann mit einem Knopfdruck ausgeschaltet werden können. Laut Adt ist dies „der meistgenutzte Knopf in unseren Autos“.

https://www.fr.de/verbraucher/mit-bruessel-ab-107-weitere-vorschriften-bis-ende-des-jahrzehnts-dacia-chefin-rechnet-zr-94495183.html

t.me/Rosenbusch

Via Stefan Homburg:

„Bill Gates förderte Masernimpfungen mittels GAVI, WHO und Merkel. Seit 2020 führt Deutschland den Konzernen Millionen kleine Zwangs-Kunden zu. Der Bericht schildert u. a. den Abwehrkampf verzweifelter Eltern.

Hintergrund: Ich hatte Masern, Scharlach, Röteln, Windpocken und Mumps. Hat nicht geschadet. Meine Eltern mussten nicht in die Illegalität gehen, um mich vor Pharmaprodukten zu schützen, die von korrupten Behörden zugelassen werden.

Der ÖRR steht hinter den Zwangsspritzen, ebenso die FDP, die mit Union und SPD für die Masernimpfpflicht stimmte, während sich Grüne und Linke überwiegend enthielten. Dagegen stimmte nur die AfD.

Menschen, insbesondere Kinder, werden von der Politik immer mehr als Ware bzw. Verfügungsmasse der Plutokraten gesehen. Vielleicht werden wir in 10 Jahren tatsächlich nichts mehr besitzen und glücklich sein.“

https://www.zdf.de/play/reportagen/die-spur-224/masern-impfung-pflicht-betrug-kinder-100

t.me/Rosenbusch

„Der russische Außenminister Sergei Lawrow hat erklärt, Moskau hege keine aggressiven Absichten gegenüber Europa. Sollte es jedoch zu einem Angriff von EU-Ländern auf Russland kommen, „wäre das eine völlig andere Art von Krieg – und ein sehr kurzer“.
„Der Westen hat sich schon vor langer Zeit für eine Eindämmung Russlands entschieden“, sagte Lawrow am Mittwoch laut der britischen Zeitung „The Independent“ bei einer Veranstaltung in Jekaterinburg und bezog sich dabei auf die seiner Meinung nach „aggressive“ Ausweitung der Nato in Richtung Osten, die Russland als Grund für den Einmarsch in die Ukraine anführt.“

(…)

„Für Aufsehen sorgte eine Aussage Sikorskis Richtung Moskau. Polens Außenminister erklärte: „Wenn Russland uns angriffe und wir alle Register zögen, würden wir Russland meiner Meinung nach ziemlich schnell besiegen. Wir verfügen über eine erdrückende Überlegenheit gegenüber Russland bei den Luftstreitkräften.““

https://www.welt.de/politik/ausland/article6aad0d9b708e760b5e062e8f/ukraine-krieg-es-waere-ein-voellig-anderer-und-sehr-kurzer-krieg-sagt-russlands-aussenminister-sergej-lawrow.html

t.me/Rosenbusch

Via @MatthiasHopfin1.

t.me/Rosenbusch