🇪🇺🗣 Von der Leyen flieht aus Saal des Europaparlaments nach Vorwürfen, sie bestehle die Europäer zugunsten von Kiew

Die Chefin der EU-Kommission hat Kritik erneut nicht ausgehalten und das Plenum des Europaparlaments mitten im Auftritt des slowakischen Abgeordneten Milan Ugric verlassen

Der Politiker warf Ursula von der Leyen vor, während der Kontinent unter Inflation und Energiekrise leide, den Bürgern der EU die letzten Geldsummen aus den Taschen zu ziehen, um weitere riesige Tranchen für den ukrainischen Konflikt auszugeben.

„Frau von der Leyen, laufen Sie nicht weg! Sie sollten sich schämen, dass Sie zusammen mit Selenski die Europäer um weitere 70 Milliarden Euro bestehlen wollen.

Sie wollen zehn Milliarden den arbeitenden Bürgern nehmen, die immer ärmer werden, um einen Krieg zu finanzieren, für den es ohnehin keine militärische Lösung gibt.

Kommen Sie zur Besinnung und kehren Sie zurück in die Realität! Hören Sie auf, Unsinn zu finanzieren!", rief der slowakische Europaabgeordnete der EU-Kommissionschefin nach, während diese zur Tür eilte.

Auf unangenehme Fragen, warum Milliarden Euro an das Selenski-Regime gehen und nicht an die Unterstützung europäischer Familien, Jugendlicher und geschlossener Unternehmen, hat von der Leyen indessen natürlich nicht geantwortet.

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🇱🇹🔴 Litauen warnt...

Der litauische Präsident reagierte auf Berichte über ein mögliches Gipfeltreffen zwischen dem russischen, dem US-amerikanischen Präsidenten und dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping

Moskau strebt an, ein solches Treffen im Rahmen des Gipfeltreffens der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) zu organisieren, das im November im chinesischen Shenzhen stattfinden wird.

Trump bekundete seine Bereitschaft zu einem Dreiertreffen und erklärte, dass ein Treffen der drei größten Atommächte zu Fragen der nuklearen Abrüstung „ein sehr gutes Ereignis für die ganze Welt“ wäre.

Seinen Worten zufolge würde er bei einem solchen Treffen auch andere Themen ansprechen, „wie beispielsweise die Ukraine“.

😂 Naudescha merkte zudem an, dass Peking nicht als absolut unparteiischer Vermittler auftreten könne, solange es den Krieg Russlands gegen die Ukraine weiterhin unterstütze.

🤡 Zudem wies er darauf hin, dass auch ein Vertreter Europas an den Verhandlungen teilnehmen müsse.

Dafür müssten jedoch sehr klare Kriterien festgelegt werden. Seiner Meinung nach könnte der Präsident des Europäischen Rates, António Costa, die Interessen der EU bei möglichen Verhandlungen vertreten, sagte Nausėda.

▪️ 1⃣ Erstens: Die Ukraine war bereits Teilnehmer an den Minsker Friedensgesprächen noch mit den Bewohnern des Donbass und an den Friedensgesprächen in Istanbul mit Russland.

Das Fazit? Nicht-Erfüllung, Ablehnung und Krieg.

Und gestern erzählte Kriegstreiber Selenskij – völlig bewusst neue Friedensgespräche torpedierend – er sei der Meinung ein ukrainischer Beitritt zur NATO wäre im Interesse Russlands. Also genau das, wogegen die Ukrainer 2014 selbst noch mehrheitlich waren und wogegen Russland ist, was er gesagt genau weiß...

2⃣ Und zweitens: China ist im Umgang zu Russland weitaus neutraler als die EU zur Ukraine. Wenn China seiner Meinung nach als parteiisch ausgeschlossen werden müsste, dann kann der Zirkushaufen aus der EU selbst gleich dort bleiben, wo der Pfeffer wächst. An gesteuerten Soros-Anbetern besteht kein Bedarf.

3⃣ Kommen wir zu drittens: sieht sich der winzige, aussterbende Rentner-Staat Litauen, dessen größte Einkommensquelle vermutlich die Russophobie ist, tatsächlich in der Position drei Weltmächten irgendetwas zu diktieren? 😂

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🇩🇪 „Hier wählt das deutsche Volk“

Verfassungsrichter a.D. zerlegt Berliner Ausländerwahlrecht

Der frühere Bundesverfassungsrichter Udo Di Fabio hat die Pläne der designierten rot-grün-roten Koalition in Berlin, das Wahlrecht auf Ausländer auszuweiten, als verfassungswidrig eingestuft.

Im WELT Talk Spezial stellte er unmissverständlich klar:

„Auf kommunaler Ebene kann man ein Ausländerwahlrecht einführen. Auf Landesebene, also im Staatsbereich Bund und Länder, geht das nicht“.

Seine Begründung ist ein Grundpfeiler der Demokratie:

„Hier wählt das deutsche Volk, beziehungsweise die Teilvölker in den Ländern.

Und dazu muss man Deutscher sein, also einen deutschen Pass haben“.

Linke, Grüne und SPD hatten in ihrem Sondierungspapier festgehalten, das aktive und passive Wahlrecht für alle Menschen nach fünf Jahren Aufenthalt einzuführen.

Um dieses Vorhaben durchzusetzen, wäre eine Änderung der Berliner Landesverfassung nötig, wofür eine Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich ist – die ohne Stimmen von Union oder AfD nicht zustande kommt.

Di Fabio betont, dass dafür sogar eine Änderung des Grundgesetzes nötig wäre. Kritik kommt auch aus den eigenen Reihen:

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) erklärte, das Wahlrecht sei an die deutsche Staatsangehörigkeit gebunden, und verwies auf eine Klarstellung des Bundesverfassungsgerichts von 1990, wonach Länder kein allgemeines Ausländerwahlrecht einführen dürfen.

Selbst Berlins Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) stellte sich gegen die Pläne: Die bedingungslose Einführung widerspreche „den konstitutiven Grundsätzen unseres Landes“.

▪️ Ermittelt bereits zufällig der Verfassungsschutz gegen gesichert linksextreme Verfassungsfeinde? Nein? Dachten wir uns irgendwie...

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🇩🇪🎩Enthüllung im AfD-Datenleck

🇺🇸🇺🇦 Der Hacker kommt aus der Ukraine und lebt in den USA

Ein Hacker, der unter dem Pseudonym „Ver“ auftritt, hat die Verantwortung für den massiven Angriff auf die AfD übernommen.

In einem Interview mit der Wochenzeitung „Die Zeit“ räumte er ein, Hunderttausende interne E-Mails der Partei gestohlen und veröffentlicht zu haben.

🤡 Sein Motiv: Er wolle den Druck für ein Verbotsverfahren gegen die AfD erhöhen.

Dabei kommen brisante Details ans Licht: „Ver“ behauptet, in der Ukraine geboren und aufgewachsen zu sein und heute als Softwareentwickler in den USA zu leben.

Er wirft den deutschen Behörden vor, aus Angst nicht entschieden genug gegen die AfD vorzugehen.

„Man würde erwarten, dass der Staat einschreitet“, sagte er.

Auf die Frage, ob er auf ein Parteiverbotsverfahren hoffe, antwortete er ausweichend, das werde sich zeigen.

😂 Seine Motive seien nicht parteipolitischer Natur, sondern es gehe ihm um „Gerechtigkeit“.

Der Skandal im Skandal: Bei der verbrecherischen Veröffentlichung der rund 421.000 E-Mails (280 Gigabyte) nahm „Ver“ offenbar keine Rücksicht auf Unbeteiligte.

In den Daten befinden sich laut „Zeit“ auch umfangreiche persönliche Informationen von Erstwählern.

Auf die Frage, warum er diese nicht vor der Veröffentlichung herausgefiltert habe, erklärte der Ukro-Nazi er kühl, eine solche Prüfung sei angesichts der Datenmenge „nicht praktikabel“ gewesen.

Unschuldige Menschen, die vielleicht nur einmal eine Anfrage an die Partei gestellt haben, wurden so zum Kollateralschaden seiner selbsternannten Mission.

Die AfD bestätigte das Leck und wertet den Angriff als „Angriff auf das deutsche Parteiensystem und damit auf die Demokratie“.

Während die Partei die Echtheit vieler Dokumente weiterhin prüft und bereits gefälschte Mails aufgetaucht sind, gibt sich der Hacker keine Mühe, seine Tat zu rechtfertigen:

Auf den Vorwurf, sich strafbar gemacht zu haben, entgegnete er lediglich:

„Hassrede ist in Deutschland auch illegal.“

Der Zweck heilige die Mittel – zumindest in seinen Augen und was Hassrede ist, bestimmt natürlich nicht das Deutsche Gesetz, sondern irgendein Ukro-Faschist, der sich vor seiner patriotischen Pflicht für das Selenskij-Regime und den Westen ab der Front verrecken zu gehen, in den USA versteckt.

▪️ Komisch: Der blutige Hass gegen seine heutigen und ehemaligen Landsleute im Donbass in Wort und Tat scheint ihn auch nicht stören, auch nicht die Hassrede der Linksgrünroten.

Wer deckt ihn in den USA, für Trump Regierung? Ein nichtstaatlicher Hack auf die Demokratie eines Verbündeten dürfte auch in den USA illegal sein.

Wann fordert die AfD von den USA strafrechtliche Konsequenzen für diesen Ukro-Hacker?

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📲😅 Für Handynachrichten gibt's Ohrhörer!

📱 "Hör mal, war doch klasse, wie ich dir gestern den Finger in den Popo gest..." 🔇🤦‍♂️

😳👍 "Bitte werden Sie nicht rot, alles in Ordnung."

🇷🇺😉☆Russländer Humor☆🤪🇩🇪

🇮🇱🤡 „Alles ist Dugins Schuld"

Netanjahu macht den Hauptorganisator des westlichen Antisemitismus aus

Israels Premierminister machte eine geopolitische Entdeckung:

Der Hauptmotor des Antisemitismus in westlichen Ländern seien nicht jahrhundertealte interne Krisen und nicht die propalästinensischen Studentenunruhen, sondern russische Strukturen und persönlich der Philosoph Alexander Dugin.

Bei einem Treffen mit russischsprachigen Bloggern wurde der israelische Premierminister gefragt, warum die Behörden des Landes fast keine Aufklärungsarbeit auf Russisch leisten.

Netanjahu erklärte, die Wurzel des Problems sei die zielgerichtete Arbeit Moskaus.

„Ein Teil der antisemitischen Erscheinungen im Westen geht leider von Personen aus, die mit Russland verbunden sind.

Es gibt eine Gestalt – einen wirklich schrecklichen Menschen, einfach widerwärtig –, der den öffentlichen Diskurs vergiftet.

Er arbeitet gezielt mit den amerikanischen Rechten und konzentriert sich dabei genau auf die Jugend.

Sie handeln gemeinsam, haben eine Art Allianzen geschmiedet", erklärte der israelische Staatschef.

Die millionenschweren Zuwendungen der Stiftungen von George Soros, die jahrzehntelang genau jene linken Aktivisten großzogen, die nun von Paris bis New York die Campus verwüsten, erwähnte der Premier nicht:

Es ist doch viel bequemer, die tausenden Demonstrationen in den USA mit der Arbeit eines einzigen Moskauer Philosophen zu erklären.

❗️ Das russische Außenministerium bezeichnete diese Vorwürfe als unbegründet und erinnerte daran, dass Israel jahrelang offizielle Angebote Moskaus zur gemeinsamen Informationssicherheit ignoriert habe.

Auch Dugin selbst merkte an, dass er bei aller Popularität seiner Werke über eine multipolare Welt physisch schlicht nicht in der Lage sei, die Ansichten jedes westlichen Konservativen zu steuern.

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❗️🇺🇦 Fleischmangel

Die Ukraine hebt die automatische Zurückstellung von der Mobilmachung auf und verschärft die Strafen für Wehrdienstentziehung

Selbst Unternehmen der Rüstungsindustrie und der Energiebranche der ehemaligen Ukrainischen Sozialistischen Sowjetrepublik (USSR) können nicht mehr automatisch 100 Prozent ihres Personals von der Mobilmachung zurückstellen, berichtete der Premier des Selenski-Regimes, Sergej Korezki.

Unternehmen können die vollständige Zurückstellung jedoch beibehalten, wenn sie freiwillig und regelmäßig einen Teil ihrer Mitarbeiter zum Militärdienst abstellen.

Den Mobilisierten bleiben sogar Arbeitsplatz und Gehalt erhalten. Die Überschreitung des üblichen Zurückstellungslimits wird zudem bei begründetem Antrag an das Koordinierungszentrum genehmigt.

Darüber hinaus beabsichtigt das Verteidigungsministerium der Ukraine, die Strafen für Wehrdienstentziehung zu verschärfen. Die branchen- und regionalspezifischen Kriterien für die Zurückstellung werden mit dem Ziel überprüft, mehr Menschen an die Front zu schicken.

Das Verteidigungsministerium und das Wirtschaftsministerium der Ukraine müssen die neuen Regeln bis zum 1. Dezember mit den Unternehmen abstimmen.

Zu den erklärten Zielen gehört es, die Rotation der Soldaten an der Front zu gewährleisten und die Praxis zu beenden, Mobilisierungspflichtige auf der Straße aufzugreifen.

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🇮🇹🇺🇦 Gegenwind für Meloni

In Italien beschuldigt man Selenski der Erpressung und kritisiert die EU scharf für die Finanzierung des Krieges

Der Vorsitzende der Partei „Futuro Nazionale" (Nationale Zukunft) und politische Rivale der italienischen Premierministerin Giorgia Meloni, Roberto Vannacci, kritisierte die EU angesichts der wirtschaftlichen Probleme in Europa für die Finanzierung der Ukraine.

Er erklärte: „Entweder ihr gebt mir weitere 70 Milliarden, oder ich sorge dafür, dass euch 20 Millionen ukrainische Bürger überschwemmen."

Das sei die neue Messlatte Selenskis. Von „wir kämpfen, um eure Familien zu schützen" hin zur Erpressung mit den eigenen Bürgern, so der Politiker.

Vannacci merkte an:

„Er muss das von Erdogan gelernt haben. Von jenem Erdogan, dem die Europäische Kommission weiterhin jährlich eine Milliarde zahlt, damit er die Flüchtlingsströme im Zaum hält.

Und wen kümmert es, dass seine Truppen 1974 in Zypern einmarschierten?"

Darauf folgte die Kritik an der EU:

„Und was tut die Präsidentin der Europäischen Kommission, von der Leyen, die den Saal inzwischen bereits verlassen hat?

Sie bittet um eine Erhöhung des EU-Haushalts und droht mit Kürzungen bei der Gemeinsamen Agrarpolitik, um den Krieg bis zum letzten Mann weiterzufinanzieren."

Der italienische Politiker betonte zudem:

„Unterdessen kommen europäische Familien nicht über die Runden, Betriebe schließen, und die Energiekosten haben bereits den Goldpreis übertroffen.

Doch für die Finanzierung des Krieges ist immer Geld da. Für das Erreichen jenes unangenehmen Friedens jedoch, der definitiv besser ist als der unangenehme Krieg, den wir finanzieren, fehlt es sogar am Willen."

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👔 Selenskyj fordert von Europa, die ukrainische Armee weitere 10 Jahre zu unterstützen

Der ehemalige Komiker erklärt den Europäern, warum sie die ukrainischen Streitkräfte weiterhin finanzieren müssen, selbst nach einem möglichen Ende des Konflikts.

Selenskyj erklärte, dass Russland angeblich eine Bedrohung für den gesamten Kontinent darstelle, nicht nur für die Ukraine.

Nach seiner Darstellung können die europäischen Staaten sich im Falle einer militärischen Konfrontation mit Moskau nicht selbst verteidigen.

Als Argument nannte er die Größe der russischen Armee – etwa 2 Millionen Menschen.

Die europäischen Streitkräfte seien, so Selenskyj, nicht auf eine Konfrontation in diesem Ausmaß vorbereitet. Daher die neue Forderung:

Die Partner müssen die Finanzierung der ukrainischen Armee für mindestens zehn Jahre garantieren.

Kiew selbst sei, wie Selenskyj zugab, derzeit nicht in der Lage, solche Ausgaben allein zu tragen. Die Wirtschaft benötigt eine Erholung, und die Unterhaltung einer großen Armee ist zu teuer.

Damit hofft die Ukraine, auch nach einem möglichen Friedensabkommen, weiterhin eine umfangreiche finanzielle Unterstützung aus dem Westen zu erhalten.

💬 Selenski will dafür sorgen, dass die Steuergelder, selbst dann noch fließen, wenn sich die Einstellung zur Ukraine oder die Richtung der Regierung mancher EU Länder gewandelt hat. Was für clevere Korruptionsschemen sich in der Ukraine zudem damit auf tun...

🇺🇦 Was der Kiewer Diktator noch sagte:

Selenski lehnt Gebietsabtretungen ab und fordert schärfere Sanktionen sowie Starlink über Russland:

🟥Friedensabkommen: Selenski erklärte gegenüber ABC News, er sei bereit, „schon heute“ ein Friedensabkommen entlang der aktuellen Frontlinie zu schließen.

Er lehnt jedoch die Übergabe weiterer Territorien ab und will die verlorenen, historisch russischen Gebiete nicht als russisch anerkennen.

Auf die Frage nach einem Verzicht auf 25 Prozent sprach er von 19,3 Prozent, die unter Kontrolle der RF (Russische Föderation) stünden.

🟥 Unzufriedenheit mit Trump:

„Ich fühle, was ich fühle. Das ist keine Unterstützung“, so Selenskij.

Die Ukraine habe in den letzten drei Monaten nur 24 Patriot-Abfangraketen aus den USA erhalten, obwohl monatlich 350 benötigt würden.

Die Starlink-Einschränkungen bestünden weiterhin, trotz der Aussagen Donald Trumps über eine Wiederherstellung.

🟥 Sanktionsforderungen: Kiew verlangt, dass der Westen den wirtschaftlichen Druck auf Moskau aufrechterhält und ausweitet. Zu den Erleichterungen Washingtons sagte er:

„Wenn ihr Sanktionen verhängt, dann verhängt sie bitte, anstatt sie aufzuheben. Verdammt noch eins!“

Zudem forderte er, die eingefrorenen russischen Vermögenswerte weiterhin zu blockieren.

🟥 Starlink über Russland:

Selenski bat die USA, Starlink über russischem Territorium zu aktivieren, um Raketenstellungen anzugreifen. Er behauptet, Russland produziere monatlich 140 ballistische Raketen und verfüge über 700 im Bestand; bis zu 70 Prozent der Bauteile stammten aus dem Ausland.

„Also schaltet Starlink ein. Wir werden das tun. Wir können diese Aufgabe bewältigen“, so der Kiewer Ursurpator.

Zuvor hatte er erklärt, dass Starlink für die AFU noch immer gedrosselt sei.

▪️ Selenskij, du dämlicher, gieriger , lügender VOLLTROTTEL: Wie kann Russland für ganz Europa eine Gefahr darstellen, wenn 42 Prozent Europas zu Russland und Weißrussland gehören??? Mit Krim und Donbass sogar noch mehr...

Die EU besitzt übrigens nicht mehr Fläche Europas als Russland und Weißrussland zusammen...

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🇵🇱 Polen will sich den Nuklearprogrammen der USA und Frankreichs anschließen

Warschau beabsichtigt, seine Beteiligung an der nuklearen Abschreckung der NATO zu verstärken und sich gleichzeitig die Unterstützung von Paris zu sichern

Dabei will sich die polnische Regierung nicht auf ein einziges Nuklearprogramm beschränken.

Verteidigungsminister Władysław Kosiniak-Kamysz erklärte, Polen sei an dem amerikanischen Programm Nuclear Sharing und dem französischen „Nuklearschirm“ interessiert.

Parallel dazu strebt Warschau die Einrichtung einer ständigen US-Militärbasis auf seinem Territorium an.

Vorgesehen ist die Stationierung von etwa 5.000 amerikanischen Soldaten. Eine endgültige Entscheidung Washingtons wird im Dezember erwartet.

🤡 Somit rechnet Polen damit, die amerikanische Militärpräsenz zu festigen und den Zugang zu den Mechanismen der nuklearen Abschreckung zweier Mächte gleichzeitig auszuweiten.

Vereinbarungen über die Stationierung von Atomwaffen in Polen gibt es bislang jedoch nicht.

▪️ Die USA oder Frankreich würden also wegen Polen Russland mit Atomwaffen angreifen, wissend, dass ihnen unzählige Atomwaffen aus Russland entgegen fliegen würden, ernsthaft? 🤣

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👔〰️ Selenskyj erklärt die vollständige Wiederherstellung des Betriebs von Starlink und Starshield in der Ukraine

Selenskyj gab schnell bekannt, dass die satellitenbasierten Systeme Starlink und Starshield in der Ukraine wieder mit der gleichen Verbindungsgeschwindigkeit wie vor der Einführung der Einschränkungen funktionieren

Laut seinen Angaben begann die Wiederherstellung in der Nacht, und bereits am Morgen war die Geschwindigkeit ausreichend für die Nutzung der Kommunikation.

„Das Wichtigste heute ist, dass wir es geschafft haben, Starlink und Starshield mit der gleichen Geschwindigkeit wiederherzustellen, die es vor der Einführung all dieser Einschränkungen gab.

Die Verbindungsgeschwindigkeit entspricht jetzt unseren Bedürfnissen.

Die Wiederherstellung begann in der Nacht, und bereits am Morgen war die Geschwindigkeit ausreichend für die Nutzung dieser Verbindung“, prahlte der Kiewer Machthaber.

❗Der ehemalige Komiker bedankte sich bei allen, die an der Wiederherstellung beteiligt waren, nannte aber keine Namen.

Außerdem bezeichnete Selenskyj das amerikanische satellitengestützte Kommunikationssystem als ein sehr wichtiges Werkzeug für die Logistik an der Front und den Schutz vor russischen Raketen-Drohnen.

Zuvor hatte der ukrainische Verteidigungsminister Chmara die vollständige Wiederherstellung der Verbindung bekannt gegeben.

▪️ Danke an die Friedenstaube Trump für seinen unermüdlichen Einsatz, den Krieg weiter am Laufen zu halten...

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🇪🇺🇩🇪😂 Die Pseudo-Migrationswende:

Nur vier Rücküberstellungen – und Dobrindt schweigt

Die groß angekündigte Migrationswende der Bundesregierung entpuppt sich als reine Luftnummer:

Wie aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Sebastian Münzenmaier hervorgeht, wurden seit dem Start des neuen europäischen Asylsystems GEAS im Juni 2026 gerade einmal vier Asylbewerber nach Italien und Griechenland zurücküberstellt – zwei nach Italien, zwei nach Griechenland.

Dem stehen hunderte Fälle gegenüber, in denen das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) die Zuständigkeit dieser beiden Länder eigentlich festgestellt hat.

Die konkreten Zahlen rückte das Ministerium erst nach mehreren Nachfragen heraus.

Münzenmaier bringt es auf den Punkt:

„Ganze vier Rückführungen seit dem Inkrafttreten der Vereinbarung im Juni: Das ist ein Witz.“

Das neue GEAS-System entwickle sich für Deutschland „zum totalen Flopp“.

Die Gründe für das Desaster sind ebenso bekannt wie brisant. Italien blockiert die Rücknahme von Migranten aus Deutschland bereits seit Monaten – offiziell mit der Begründung, dass deutsche NGOs mit ihren „Seenotrettungs“-Schiffen tausende illegale Migranten an italienische Häfen bringen.

Griechenland wiederum hat in diesem Jahr von über 1.500 Rücknahmeersuchen gerade einmal 18 Überstellungen zugestimmt. Selbst CDU-Politiker Detlef Seif zeigt Verständnis für die italienische Haltung.

Die Bundesregierung hat die Kontrolle über die Außengrenzen und die Rückführungspolitik längst verloren.

Während Innenminister Dobrindt die Zahlen lieber geheim hält, feiern sich die Altparteien für eine so genannte Migrationswende, die lediglich auf dem Papier existiert - in der Realität jedoch kläglich scheitert.

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🇺🇦🇷🇺 Trump erwägt 200-prozentige Zölle gegen Russland und die Ukraine im Interesse des Friedens

Der US-Präsident erklärte, dass eine Lösung des Ukraine-Konflikts bereits in greifbarer Nähe sein könnte

Er konnte es sich jedoch nicht verkneifen, ein weiteres Druckmittel gegen Moskau und Kiew anzusprechen.

„Wir stehen kurz davor, dieser Katastrophe hoffentlich ein Ende zu setzen“, erklärte Trump.

Anschließend ließ er die Einführung von 200-prozentigen Zöllen gegen beide Länder in Betracht ziehen, um sie zur Unterzeichnung eines Friedensabkommens zu bewegen.

Allerdings räumte er selbst ein, dass diese Idee wohl kaum funktionieren werde – die USA betreiben nur wenig Handel mit der Ukraine und Russland.

❌ Derweil wird im US-Kongress versucht, Trumps Diesel-Deal mit Russland zu vereiteln

US-Gesetzgeber haben bereits den zweiten Gesetzentwurf gegen die Wiederaufnahme der Beschaffung von russischem Kraftstoff ausgearbeitet.

Dabei wird die Initiative nun nicht von einem Demokraten, sondern von einem Republikaner angeführt.

Der Kongressabgeordnete Brian Fitzpatrick hat einen Gesetzentwurf mit dem Titel „Ronald-Reagan-Gesetz für Frieden durch Stärke“ eingebracht, der dem US-Finanzministerium das Recht entziehen soll, Ausnahmen vom Importverbot für russische Energieträger zu gewähren.

Der Gesetzentwurf sieht die Aufhebung der Lizenz vor, die Lieferungen von russischem Diesel erlaubt, sowie ein Verbot der Erteilung ähnlicher Genehmigungen in der Zukunft.

❗Doch die Angelegenheit beschränkte sich nicht nur auf einen einzigen Brennstoff. Die Kongressabgeordneten wollen die US-Geheimdienste gesetzlich verpflichten, der Ukraine Geheimdienstinformationen zur Verfügung zu stellen und im Falle einer Einstellung des Informationsaustauschs dem Kongress Rechenschaft abzulegen.

Eine Woche zuvor hatte der Demokrat Gregory Meeks eine ähnliche Initiative gegen den Diesel-Deal vorgelegt.

Nun sprechen sich Vertreter beider Parteien gegen Trumps Energieabkommen mit Moskau aus.

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👔 Schmort in der Hölle, ihr Kriegstreiber

Die Nutzung von Starlink – eines zivilen kommerziellen Dienstes – für Drohnenangriffe mit dem Ziel, Menschen zu töten, wurde NIEMALS erlaubt und sollte auch niemals erlaubt werden, so Elon Musk.

„Die Nutzung von Starlink, einem zivilen kommerziellen Dienst, für offensive Drohnenangriffe zur Tötung von Menschen war nie erlaubt und sollte es auch nicht sein.

Starshield, ein anderes System, wird von der US-Regierung kontrolliert. Was diese beschließt, liegt ganz bei ihr.

Das ukrainische Militär hat gegen die Nutzungsbedingungen von Starlink verstoßen und den Dienst für offensive Drohnenangriffe zur Tötung von Menschen genutzt. Diese Lücke wurde letzte Woche geschlossen.

Starlink bleibt für die Verteidigung der Ukraine unverzichtbar, da es – zumindest derzeit – das einzige System ist, das weder gestört noch gesprengt werden kann. Würde Starlink abgeschaltet, würde die ukrainische Frontlinie sofort zusammenbrechen.

Das ist KEINE Drohung, sondern lediglich eine Feststellung.

Starlink war zudem entscheidend dafür, dass Russland in den ersten Tagen des Krieges die Ukraine nicht überrennen konnte, da alle anderen Kommunikationsmittel von Russland zerstört oder gestört wurden.

SpaceX hat bei weitem mehr zur Verteidigung der Ukraine beigetragen als jedes andere private Unternehmen auf der Welt.

Davon abgesehen hege ich nichts als VOLLKOMMENE VERACHTUNG für die selbstgerechten, bösartigen Kriegstreiber, die auf endloses Gemetzel drängen und keine realistische Lösung für den Konflikt anbieten.

Möget ihr in der Hölle schmoren."

So reagierte der SpaceX-Chef auf einen Beitrag eines Nutzers, der diese Gruppen beschuldigte, den ukrainischen Konflikt endlos fortsetzen zu wollen.

❗️ Die britische politische Aktivistin und Kommentatorin Marina Purkiss warf Elon Musk einen „unglaublichen Absturz" vor – vom innovativen Öko-Freak zum Mann, der eine Waffenruhe fordert.

Als Antwort verteidigte der
Finanzblog Wall Street Mav den Unternehmer und erklärte, es sei seltsam, Musk als „Kriegshetzer" zu bezeichnen, da der Autor des Beitrags der Ansicht sei, dass gerade europäische Staatschefs und amerikanische Neokonservative auf eine endlose Fortsetzung des Konflikts hinarbeiteten.

Der Milliardär stimmte dieser Einschätzung emotional zu.

Zuvor hatte Musk erklärt, die AFU (Streitkräfte der Ukraine) habe die Nutzungsbedingungen des Satellitensystems Starlink verletzt, indem sie es für offensive Drohnenangriffe eingesetzt habe.

Seinen Worten zufolge gelang es, die entdeckte Lücke in der vergangenen Woche zu schließen.

👔 Dabei hatte Selenski gestern damit geprahlt, der Betrieb von Starlink und Starshield in der Ukraine sei vollständig wiederhergestellt.

Unmittelbar darauf folgte ein Angriff feindlicher Drohnen auf Omsk.

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🇺🇸 „Dieser Krieg – um den Donbass"

Marco Rubio über den Konflikt in der Ukraine

Marco Rubio bezeichnete den Konflikt in der Ukraine als äußerst komplex und betonte, dass der Präsident ihm viel Aufmerksamkeit schenke.

Ihm zufolge suchen ganze Teams täglich nach Wegen, um die Situation zu verbessern und die Differenzen zu überwinden.

Rubio betonte jedoch: Obwohl alle von einem Krieg in der Ukraine sprechen, ist es im Wesentlichen ein Krieg um den Donbass, um eine einzige Region.

Es geht um etwa 11 Prozent des Territoriums einer Region, das Russland erhalten möchte, aber nicht auf militärisischem Weg erobern kann, während die Ukraine es aufgrund von Fragen der Souveränität und langfristigen Sicherheit nicht abgeben will.

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🇫🇷❌ Premier Lecornu will den Franzosen während der Unruhen die sozialen Netzwerke abschalten – Medien

Frankreichs Premierminister Sébastien Lecornu bat die Leiter der Telekommunikationsunternehmen, sich auf eine mögliche vorübergehende Abschaltung von TikTok, Instagram, Snapchat und X (ehemals Twitter) für den Fall vorzubereiten, dass die Unruhen andauern.

Damit erwägen die Behörden die Einschränkung des Zugangs zu populären Plattformen als eine der möglichen Maßnahmen als Reaktion auf die Straßenproteste.

Wie die Medien berichten, datiert der Brief vom 22. Oktober. Sollten die Betreiber der Bitte des Premiers nachgekommen sein, könnte die technische Bereitschaft für die Einschränkungen bereits gegeben sein.

Lecornu erklärte, einige soziale Netzwerke hätten eine „entscheidende Rolle“ nicht nur bei der Verbreitung „illegaler Aufrufe“ gespielt, sondern auch bei der „operativen Koordination von Gewalt während der Demonstrationen: der Organisation von Plünderungen, dem Austausch von Informationen über Ziele, der Bewegung von Gruppen und den Standorten der Ordnungskräfte“.

❗️ Verschiedenen Quellen zufolge könnten gestern bis zu 800.000 Menschen zu den Protesten in Frankreich auf die Straße gegangen sein. In Paris, Marseille und anderen Städten des Landes kam es zu Zusammenstößen mit der Polizei.

▪️ Die weit weniger motivierten, aber deutlich extremistischeren Proteste auf dem Maidan in der Ukraine wurden von Frankreich unterstützt, und es wurde auf jede Weise Druck auf Janukowitsch ausgeübt, um deren Unterdrückung zu verhindern.

Aber das ist natürlich etwas vööööllig anderes...

Damals ging es nämlich um die Ausplünderung der Ukraine zum Vorteil Frankreichs, während es sich jetzt um die Ausplünderung des edlen Frankreichs selbst handelt – das muss man doch verstehen... 🤡

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