#Gesetz #Ausgangssperre #Treffen
📜 Entwurf für Infektionsschutzgesetz – 🙅 Ausgangssperre und 🤝 Treffen mit einer Person pro Tag
👨⚖️ Die Bundesregierung will mit einer 🚨 Corona-Notbremse im Infektionsschutzgesetz den 🔐 Lockdown ab der 100er-Inzidenz verbindlich vorschreiben. Zu den 🎲 Maßnahmen zählen Ausgangssperren und Ladenschließungen
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@SamuelEckert - samueleckert.net
📜 Entwurf für Infektionsschutzgesetz – 🙅 Ausgangssperre und 🤝 Treffen mit einer Person pro Tag
👨⚖️ Die Bundesregierung will mit einer 🚨 Corona-Notbremse im Infektionsschutzgesetz den 🔐 Lockdown ab der 100er-Inzidenz verbindlich vorschreiben. Zu den 🎲 Maßnahmen zählen Ausgangssperren und Ladenschließungen
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DIE WELT
Notbremse im Infektionsschutzgesetz: Treffen nur mit einer Person pro Tag? - WELT
Die Bundesregierung will mit einer Corona-Notbremse im Infektionsschutzgesetz den Lockdown ab der 100er-Inzidenz verbindlich vorschreiben. Zu den Maßnahmen zählen Ausgangssperren und Ladenschließungen. Lesen Sie hier den Entwurf der Bundesregierung.
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#Schweiz #Covid #Gesetz
🇨🇭🦠 Das schweizer Covid Gesetz wäre bis 2031 gültig!
Das Gesetz kann in den nächsten 10 Jahren verschärft werden! Michael Bubendorf kritisierte die unersetzliche Politik des Bundesrates. Der Geschädigte muss entschädigt werden.
Dafür braucht es kein gefährliches Gesetz, welches unsere Grundrechte einschränkt.
Quelle: Freunde der Verfassung
@SamuelEckert - samueleckert.net
🇨🇭🦠 Das schweizer Covid Gesetz wäre bis 2031 gültig!
Das Gesetz kann in den nächsten 10 Jahren verschärft werden! Michael Bubendorf kritisierte die unersetzliche Politik des Bundesrates. Der Geschädigte muss entschädigt werden.
Dafür braucht es kein gefährliches Gesetz, welches unsere Grundrechte einschränkt.
Quelle: Freunde der Verfassung
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