Koalition will mit Härte gegen Arbeitsverweigerer vorgehen
Vertreter von #Union und #SPD haben mit der Zusicherung einer „gerechten Reform“ und mehr Härte gegen Arbeitsverweigerer reagiert, denn die Bürgergeldkosten sind im Jahr 2024 um vier Milliarden auf 47 Milliarden Euro gestiegen. Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, sagte dem „RedaktionsNetzwerk Deutschland“ (RND): „Wer das System ausnutzt, dem muss mit klaren Sanktionen begegnet werden“.
Wiese räumte ein, dass viele Menschen in der arbeitenden Mitte das Gefühl gehabt hätten, die SPD kümmere sich fast mehr um diejenigen, die nicht arbeiten, als um die, „die täglich malochen“. Daher wolle die SPD nachsteuern.
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Vertreter von #Union und #SPD haben mit der Zusicherung einer „gerechten Reform“ und mehr Härte gegen Arbeitsverweigerer reagiert, denn die Bürgergeldkosten sind im Jahr 2024 um vier Milliarden auf 47 Milliarden Euro gestiegen. Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, sagte dem „RedaktionsNetzwerk Deutschland“ (RND): „Wer das System ausnutzt, dem muss mit klaren Sanktionen begegnet werden“.
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☁️Riesenhagel trifft #Italien
In der italienischen Stadt Bellaria-Igea Marina haben massive Hagelkörner von der Größe einer Zwei-Euro-Münze am Wochenende schwere Schäden verursacht. In der ganzen Stadt türmten sich große Hagelkörnerhaufen, was zu Verkehrsstörungen und Sperrungen einiger Straßenabschnitte führte.
Ein Video von einem der örtlichen Strände wird in den sozialen Netzwerken verbreitet und zeigt, wie große Hagelkörner die gesamte Fläche bedecken.
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In der italienischen Stadt Bellaria-Igea Marina haben massive Hagelkörner von der Größe einer Zwei-Euro-Münze am Wochenende schwere Schäden verursacht. In der ganzen Stadt türmten sich große Hagelkörnerhaufen, was zu Verkehrsstörungen und Sperrungen einiger Straßenabschnitte führte.
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Satellit
🤯 Initiator der Störaktion gegen Weidel spricht von „Verschönerungsaktion“ Der Künstler Philipp Ruch ist Gründer des Zentrums für Politische Schönheit (ZPS) und Initiator der Störaktion gegen die AfD-Chefin Alice Weidel im ARD-Sommerinterview. Nun weist er…
ARD-Interview mit Banaszak verläuft störfrei – Schlüsselwort „Alice Weidel“
Das jüngste ARD-Sommerinterview mit der AfD-Chefin Alice Weidel, das mit lauten Rufen und Protesten begleitet worden war, hat der Gesellschaft definitiv die Augen auf die Doppelmoral des ÖRR geöffnet. Vergangenes Wochenende fand ein ähnliches Gespräch mit dem Grünen-Chef Felix Banaszak statt.
Die AfD-Politikerin Beatrix von Storch kam zuvor am Ort der Interview-Aufzeichnung vorbei. Das von ihr gefällte Fazit überrascht wohl keinen: „Alles ruhig. Viel Polizei. Weiträumig abgeschirmt. Nicht, dass jemand hätte stören wollen bei dem.“ Wer erkläre, man habe so ein störungsfreies Interview mit Alice Weidel nicht gewährleisten können, „der spricht die Unwahrheit“.
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Das jüngste ARD-Sommerinterview mit der AfD-Chefin Alice Weidel, das mit lauten Rufen und Protesten begleitet worden war, hat der Gesellschaft definitiv die Augen auf die Doppelmoral des ÖRR geöffnet. Vergangenes Wochenende fand ein ähnliches Gespräch mit dem Grünen-Chef Felix Banaszak statt.
Die AfD-Politikerin Beatrix von Storch kam zuvor am Ort der Interview-Aufzeichnung vorbei. Das von ihr gefällte Fazit überrascht wohl keinen: „Alles ruhig. Viel Polizei. Weiträumig abgeschirmt. Nicht, dass jemand hätte stören wollen bei dem.“ Wer erkläre, man habe so ein störungsfreies Interview mit Alice Weidel nicht gewährleisten können, „der spricht die Unwahrheit“.
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Klingbeil reist in die USA – und spricht von „großer Bindung“
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) ist am Montag zu seinem offiziellen Antrittsbesuch in den USA aufgebrochen. In Washington soll er seinen US-Kollegen Scott Bessent zu einem Gespräch treffen. Ein Thema sind laut Bundesfinanzministerium „Fragen und Herausforderungen im Zusammenhang mit der Grundsatzeinigung im Handelskonflikt“.
Die EU hatte sich vor einer Woche mit den USA auf einen Zollsatz von 15 % für die meisten europäischen Güter geeinigt. Noch im Flugzeug erklärte der Politiker, das Land sei ihm „total wichtig“ und er habe „eine sehr große Bindung zu den USA“.
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Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) ist am Montag zu seinem offiziellen Antrittsbesuch in den USA aufgebrochen. In Washington soll er seinen US-Kollegen Scott Bessent zu einem Gespräch treffen. Ein Thema sind laut Bundesfinanzministerium „Fragen und Herausforderungen im Zusammenhang mit der Grundsatzeinigung im Handelskonflikt“.
Die EU hatte sich vor einer Woche mit den USA auf einen Zollsatz von 15 % für die meisten europäischen Güter geeinigt. Noch im Flugzeug erklärte der Politiker, das Land sei ihm „total wichtig“ und er habe „eine sehr große Bindung zu den USA“.
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Satellit
Neues Wahlrecht spart nur drei Abgeordnetensitze ein Die 2023 beschlossene Wahlrechtsreform der Ampel-Koalition sollte den Bundestag verkleinern – doch der Effekt bleibt minimal. Eine Analyse der Plattform „election.de“ für die Bertelsmann Stiftung zeigt…
Klöckner will Wahlrechtsreform der Ampel rückgängig machen
Bundestagspräsidentin Julia #Klöckner nutzt die Sommerpause für eine Debatte über das Wahlrecht und fordert, dass das in der vergangenen Legislaturperiode geänderte Wahlrecht erneut angepasst wird. „Ich habe die Fraktionen gebeten, sich des Themas anzunehmen. Der Arbeitsauftrag ist zudem im Koalitionsvertrag aufgenommen“, sagte Klöckner der dpa in #Berlin.
Einen Vorschlag wollte sie aber angesichts mehrerer abgelehnter Vorschläge nicht machen. Als Grund für die Reform nannte die Politikerin die Entwertung der Erststimme. „Entweder muss man sagen, wir wollen ein anderes Wahlrecht, keine Erst- und Zweitstimme mehr. Oder man muss der Erststimme wieder zur Geltung verhelfen.“
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Bundestagspräsidentin Julia #Klöckner nutzt die Sommerpause für eine Debatte über das Wahlrecht und fordert, dass das in der vergangenen Legislaturperiode geänderte Wahlrecht erneut angepasst wird. „Ich habe die Fraktionen gebeten, sich des Themas anzunehmen. Der Arbeitsauftrag ist zudem im Koalitionsvertrag aufgenommen“, sagte Klöckner der dpa in #Berlin.
Einen Vorschlag wollte sie aber angesichts mehrerer abgelehnter Vorschläge nicht machen. Als Grund für die Reform nannte die Politikerin die Entwertung der Erststimme. „Entweder muss man sagen, wir wollen ein anderes Wahlrecht, keine Erst- und Zweitstimme mehr. Oder man muss der Erststimme wieder zur Geltung verhelfen.“
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Satellit
Weidel zum dritten Mal zu Besuch bei Orbán Am Dienstag hat die AfD-Chefin Alice Weidel Ungarns Ministerpräsidenten Viktor Orbán zum dritten Mal zum Gespräch hinter verschlossenen Türen im Budapester Karmeliterkloster getroffen. Es sei bei dem Gespräch um…
Unionsfraktion kritisiert Saskia Ludwig für Auftritt mit Weidel in Ungarn
Die Führung der Unionsfraktion geht auf Distanz zur CDU-Abgeordneten Saskia Ludwig aus Brandenburg. Hintergrund sind Bilder, die Ludwig gemeinsam mit AfD-Parteichefin Alice Weidel bei einer Veranstaltung der ungarischen Denkfabrik MCC zeigen. „Frau Ludwig hat an der Veranstaltung nicht im Auftrag der Fraktion und ohne Wissen der Fraktionsführung teilgenommen“, so eine Sprecherin.
Der Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU gelte und schließt jede Zusammenarbeit mit der AfD aus. „An diesen ist jedes CDU-Mitglied gebunden.“ Ludwig hatte sich vor der Bundestagswahl für eine Koalition von Union und AfD ausgesprochen.
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Die Führung der Unionsfraktion geht auf Distanz zur CDU-Abgeordneten Saskia Ludwig aus Brandenburg. Hintergrund sind Bilder, die Ludwig gemeinsam mit AfD-Parteichefin Alice Weidel bei einer Veranstaltung der ungarischen Denkfabrik MCC zeigen. „Frau Ludwig hat an der Veranstaltung nicht im Auftrag der Fraktion und ohne Wissen der Fraktionsführung teilgenommen“, so eine Sprecherin.
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🚙Brandenburg testet Lieferroboter auf Wochenmarkt
Die Brandenburgische Technische Universität Cottbus-Senftenberg (BTU) forscht seit Monaten an Lieferrobotern, die etwa gehbeeinträchtigten Menschen beim Einkauf helfen sollen. Der Name des Roboters lautet „Rosee“ und er soll Menschen, die nicht mehr gut zu Fuß sind, unterstützen und ihnen alles direkt nach Hause bringen – etwa eine Kiste Wasser tragen, Medikamente aus der Apotheke holen oder den Wocheneinkauf auf dem Markt erledigen. Der kleine Helfer kann bis zu vier Stunden Ziele ansteuern.
❓👀Ähnliche Roboter gibt es bereits seit mehreren Jahren in einigen Staaten. Braucht Deutschland aus eurer Sicht auch welche?
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Die Brandenburgische Technische Universität Cottbus-Senftenberg (BTU) forscht seit Monaten an Lieferrobotern, die etwa gehbeeinträchtigten Menschen beim Einkauf helfen sollen. Der Name des Roboters lautet „Rosee“ und er soll Menschen, die nicht mehr gut zu Fuß sind, unterstützen und ihnen alles direkt nach Hause bringen – etwa eine Kiste Wasser tragen, Medikamente aus der Apotheke holen oder den Wocheneinkauf auf dem Markt erledigen. Der kleine Helfer kann bis zu vier Stunden Ziele ansteuern.
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Nach Habecks Vorbild: Banaszak hat offenbar keine Liebe für Deutschland übrig
Der neue Grünen-Chef Felix #Banaszak musste sich im Sommerinterview im Ersten den Fragen der Zuschauer stellen und die Frage beantworten, ob er sein Heimatland liebe. „Was soll ich dazu sagen?“, sagte Banaszak. „Ich liebe erst mal meine Frau und meine Tochter – und das über alle Maßen. Und ich möchte, dass Deutschland ein Land ist, in dem sich alle Menschen wohlfühlen, das für alle Menschen eine Heimat ist.“ Über die Liebe gegenüber #Deutschland sagte der Politiker aber, dass dieser Begriff für ihn „so etwas Abstraktes“ bedeute, weshalb jeder selbst entscheiden sollte.
So wollte Banaszak offenbar seinem „großen Vorbild“ Robert #Habeck nacheifern, der in einem seiner Bücher schrieb, dass er die Vaterlandsliebe „zum Kotzen“ finde.
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Der neue Grünen-Chef Felix #Banaszak musste sich im Sommerinterview im Ersten den Fragen der Zuschauer stellen und die Frage beantworten, ob er sein Heimatland liebe. „Was soll ich dazu sagen?“, sagte Banaszak. „Ich liebe erst mal meine Frau und meine Tochter – und das über alle Maßen. Und ich möchte, dass Deutschland ein Land ist, in dem sich alle Menschen wohlfühlen, das für alle Menschen eine Heimat ist.“ Über die Liebe gegenüber #Deutschland sagte der Politiker aber, dass dieser Begriff für ihn „so etwas Abstraktes“ bedeute, weshalb jeder selbst entscheiden sollte.
So wollte Banaszak offenbar seinem „großen Vorbild“ Robert #Habeck nacheifern, der in einem seiner Bücher schrieb, dass er die Vaterlandsliebe „zum Kotzen“ finde.
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❓Umfrage: Ist für euch die Antwort des Grünen-Chefs zur Heimatliebe nachvollziehbar?
Anonymous Poll
2%
Ja, für mich ist der Begriff ebenfalls etwas Abstraktes und ich liebe nur meine Familie.
2%
Kann man etwa abstrakte Dinge nicht lieben oder gernhaben? Grüne halt.
92%
Sicher nicht. Solche Worte offenbaren das wahre Wesen des Politikers.
3%
Meine Antwort steht in den Kommentaren.
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Seit dem Kalten Krieg beschallt Südkorea seinen Nachbarn an der Grenze mit Propagandasendungen, die die nordkoreanische Regierung kritisieren, aber auch mit beliebter südkoreanischer Popmusik. Jetzt soll damit ein für alle Mal Schluss sein: Südkorea hat entlang der nordkoreanischen Grenze mit der Entfernung der Lautsprecher begonnen.
Die Demontage sei lediglich eine „praktische Maßnahme, um die Spannungen zwischen dem Süden und dem Norden abzubauen“, heißt es in einer Erklärung des Verteidigungsministeriums in Seoul. Die neue Regierung von Präsident Lee Jae Myung ist bestrebt, die Spannungen mit Pjöngjang zu reduzieren. Bereits kurz nach seinem Amtsantritt im Juni hatte Lees Regierung die Lautsprecher abgeschaltet.
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Satellit
💰Söder will kein Bürgergeld für ukrainische Flüchtlinge Bayerns Ministerpräsident Markus #Söder hat sich im ZDF-Sommerinterview dafür ausgesprochen, ukrainischen Kriegsflüchtlingen kein #Bürgergeld mehr zu zahlen. Stattdessen sollten sie nur noch die geringeren…
Kein Bürgergeld für Ukrainer? CDU-Sozialflügel attackiert Söder
Der Chef des CDU-Arbeitnehmerflügels, Dennis Radtke, hat eine vom bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder geforderte Streichung des Bürgergelds für alle Ukrainer mit scharfen Worten abgelehnt. „Die letzten Jahre sollten gezeigt haben, dass wir mit breitbeinigen und marktschreierischen Forderungen beim Thema Flucht und Asyl nichts erreichen können“, sagte er dem „Focus“.
Das Denken in Überschriften habe sich „leider zum Arschgeweih der deutschen Politik entwickelt. Eine Zeit lang nett, aber irgendwann ist man es einfach nur noch leid“, ärgert sich der CDU-Politiker. „Die Menschen erwarten zu Recht von uns als Union staatstragende und handwerklich saubere Politik, statt einfach einen herauszuhauen.“
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Der Chef des CDU-Arbeitnehmerflügels, Dennis Radtke, hat eine vom bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder geforderte Streichung des Bürgergelds für alle Ukrainer mit scharfen Worten abgelehnt. „Die letzten Jahre sollten gezeigt haben, dass wir mit breitbeinigen und marktschreierischen Forderungen beim Thema Flucht und Asyl nichts erreichen können“, sagte er dem „Focus“.
Das Denken in Überschriften habe sich „leider zum Arschgeweih der deutschen Politik entwickelt. Eine Zeit lang nett, aber irgendwann ist man es einfach nur noch leid“, ärgert sich der CDU-Politiker. „Die Menschen erwarten zu Recht von uns als Union staatstragende und handwerklich saubere Politik, statt einfach einen herauszuhauen.“
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Ein Pilot hat am Samstagabend nahe dem Oak Island Pier im US-Bundesstaat North Carolina eine Notwasserung durchführen müssen, wie Behörden dem Sender CBS 17 mitteilten. Demnach war der Pilot die einzige Person an Bord des Flugzeugs und konnte schnell von der Strandsicherheit geborgen werden, die aufgrund eines vorherigen Rettungseinsatzes in der Nähe war.
Der Mann wurde noch am Strand behandelt; seine Verletzungen galten als nicht lebensbedrohlich. Das Flugzeug, ein Jabiru J230-D mit der Kennung N784J, wurde anschließend aus dem Wasser geborgen. Die US-Luftfahrtbehörde FAA hat die Untersuchung des Vorfalls aufgenommen.
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Bislang dürfen Jugendliche schon ab 16 #Bier und #Wein trinken. Doch damit könnte bald Schluss sein – Schwarz-Rot fordert eine Anhebung des Mindestalters für den Kauf dieser alkoholischen Getränke auf 18 Jahre. Alkoholkonsum im Jugendalter sei „aus medizinischer Sicht hochproblematisch“, sagte der gesundheitspolitische Sprecher der #SPD-Bundestagsfraktion, Christos Pantazis, der „Rheinischen Post“.
Auch die Unionsfraktion zeigt sich offen für strengere Regeln. Ein generelles Alkoholverbot bis 18 müsse in seiner praktischen Wirkung „sorgfältig abgewogen werden“, so Sprecherin Simone Borchardt. Entscheidend sei, den Konsum durch Aufklärung, Prävention und konsequenten Vollzug der Jugendschutzgesetze zu reduzieren.
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😱🎵 „Jesus Christ Superstar“ sorgt mit Woke-Agenda für Empörung
Die neue Inszenierung der Rock-Oper „Jesus Christ Superstar“ schlägt in den sozialen Netzwerken hohe Wellen. Die britische Schauspielerin Cynthia Erivo, eine schwarze queere Frau, spielt Jesus. An ihrer Seite: der offen schwule Sänger Adam Lambert als Judas. Ausschnitte der Aufführung verbreiteten sich rasant im Netz.
Die Reaktionen sind teils heftig: „Das ist eine Verhöhnung des Glaubens“, schreibt ein Nutzer. Andere sprechen von „wahrem Satanismus“ oder „Blasphemie“. Die Kontroverse wirft erneut die Frage auf, wie weit künstlerische Freiheit in religiösen Kontexten gehen darf.
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Die neue Inszenierung der Rock-Oper „Jesus Christ Superstar“ schlägt in den sozialen Netzwerken hohe Wellen. Die britische Schauspielerin Cynthia Erivo, eine schwarze queere Frau, spielt Jesus. An ihrer Seite: der offen schwule Sänger Adam Lambert als Judas. Ausschnitte der Aufführung verbreiteten sich rasant im Netz.
Die Reaktionen sind teils heftig: „Das ist eine Verhöhnung des Glaubens“, schreibt ein Nutzer. Andere sprechen von „wahrem Satanismus“ oder „Blasphemie“. Die Kontroverse wirft erneut die Frage auf, wie weit künstlerische Freiheit in religiösen Kontexten gehen darf.
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#EXKLUSIV Bundeswehr wirbt um Nachwuchs: Begeisterung junger Menschen hält sich in Grenzen - Friedensforscher
Die Bundeswehr müsste ihre Zahl auf 460.000. Soldaten und Offiziere erhöhen. Derzeit sind es nur 182.000. Doch die Lage ist schlecht. Deshalb will der Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius mit höheren Gehältern und zusätzlichen sozialen Leistungen wie medizinische Betreuung, Verpflegung, Unterkunft am Einsatzort sowie Freifahrt mit der Bahn neue Leute für den Wehrdienst gewinnen.
Gibt es dafür Voraussetzungen? Auf diese Frage geht Reiner Braun von International Peace Bureau (IPB) im Satellit-Gespräch ein.
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Die Bundeswehr müsste ihre Zahl auf 460.000. Soldaten und Offiziere erhöhen. Derzeit sind es nur 182.000. Doch die Lage ist schlecht. Deshalb will der Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius mit höheren Gehältern und zusätzlichen sozialen Leistungen wie medizinische Betreuung, Verpflegung, Unterkunft am Einsatzort sowie Freifahrt mit der Bahn neue Leute für den Wehrdienst gewinnen.
Gibt es dafür Voraussetzungen? Auf diese Frage geht Reiner Braun von International Peace Bureau (IPB) im Satellit-Gespräch ein.
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