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Journalistin über #Merz-Besuch bei Trump: „Da waren keinerlei Unterwerfungsgesten im Spiel“

Der Bundeskanzler Friedrich Merz hat in den USA geliefert, darin war man sich bei „Maybrit Illner“ am Donnerstag schnell einig. „Zeit“-Journalistin Mariam #Lau: Sie freue sich, dass Merz nicht auf Knien in das Oval Office gerückt ist. Trotzdem habe Trump dort eine dominante Rolle eingenommen, ergänzt der Wirtschaftshistoriker Adam #Tooze: „In dieser Situation war er der Chef.“

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😏 Neuer Job für Habeck an Elite-Uni in den #USA

Der Ex-Wirtschaftsminister Robert #Habeck wird nach „Focus“-Angaben Gastdozent an der amerikanischen Elite-Universität Berkeley in Kalifornien. Die Leitung der Universität hat den prominenten Gast aus Deutschland demnach bereits intern angekündigt. Gemeinsam mit der deutschen Wirtschaftsweisen Ulrike Malmendier soll er eine Vorlesungsreihe zum Thema Krisen halten.

„Ich bin mit der UC #Berkeley im Gespräch und freue mich über das Interesse. Alles Weitere wird sich in den nächsten Monaten klären“, sagte Habeck am Freitag der dpa.

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Dobrindt hält an Zurückweisung von Asylsuchenden fest — trotz Gerichtsurteil Bundesinnenminister Alexander #Dobrindt hält an der #Zurückweisung von Asylsuchenden fest, obwohl eine Gerichtsentscheidung Zweifel an der Rechtmäßigkeit nährt. Das Berliner Urteil…
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✝️🙅‍♂️ Opposition nennt Aussetzung des Familiennachzugs „antichristlich“

Aus den Oppositionsfraktionen im Bundestag gibt es deutliche Kritik an den Plänen der Bundesregierung, den Familiennachzug für Geflüchtete ohne anerkannten Asylstatus zwei Jahre lang auszusetzen. Die Linkenabgeordnete Clara #Bünger warf dem Innenminister Alexander #Dobrindt daraufhin vor, mit seinen Plänen Menschen selbst in die Illegalität zu treiben. Er schaffe die letzten legalen Wege für Schutzsuchende ab. Die Aussetzung des Familiennachzugs sei „antichristlich“ und „familienfeindlich“.

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Forwarded from Ostnews Faktencheck
Deutschland will schnell Million Schutzplätze schaffen

Der Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) hat den zügigen und massiven Ausbau von Schutzräumen in #Deutschland angekündigt. Ziel sei es, kurzfristig eine Million Schutzplätze zu schaffen, erklärte Ralph Tiesler im Gespräch mit der „Süddeutschen Zeitung“. Dafür sollen demnach die folgenden Objekte umgerüstet werden:

◾️Tunnel,
◾️U-Bahnhöfe,
◾️Tiefgaragen,
◾️Keller öffentlicher Gebäude.

Derzeit existieren in Deutschland lediglich 579 Schutzräume mit einer Gesamtkapazität von knapp 478.000 Plätzen.

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🔥Ehemalige Dresdner Staatsoperette nach Brand vollständig zerstört

Am Freitagabend ist ein Feuer in der früheren #Staatsoperette in #Dresden ausgebrochen. Die #Feuerwehr rückte mit einem Großaufgebot an. Inzwischen ist der Brand gelöscht, doch der Schaden ist erheblich.

Der hintere Teil, in dem sich der Zuschauerraum befand, ist eingestürzt, teilte die Feuerwehr am Samstagmorgen mit. Aufgrund der Einsturzgefahr können weder das Haupthaus noch der ehemalige Zuschauerraum betreten werden. Innerhalb eines Radius von 1000 Metern wurden die Anwohner aufgefordert, Fenster und Türen geschlossen zu halten sowie Lüftungs- und Klimaanlagen abzuschalten. Im Einsatz waren 150 Feuerwehrleute.

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Linnemann: Rentner in Deutschland arbeiten zu wenig Der CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann war bei Caren Miosga am Sonntagabend Gast und wurde gefragt, wer in Deutschland zu wenig arbeite. Linnemann zufolge ist die Leistungsbereitschaft zur Arbeit in der…
👴🏻👵🏻Zahl der arbeitenden Rentner in #Deutschland so hoch wie nie

Die Zahl der noch arbeitenden #Rentner in der Bundesrepublik ist so hoch wie nie, teilte das Magazin „Stern“ unter Berufung auf eine Anfrage des Bündnisses Sahra #Wagenknecht mit. Demnach waren nach Angaben des Statistischen Bundesamts im vergangenen Jahr 🔺mehr als 1,1 Millionen Menschen im Alter ab 67 Jahren noch erwerbstätig. Im Vergleich zu 2004 habe sich die Zahl vervierfacht. Die Zahl der Rentner erhöhte sich im selben Zeitraum jedoch nur geringfügig, hieß es weiter.

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🎤Merz: „Nicht mit gerümpfter Nase über Trump sprechen“

Bundeskanzler Friedrich #Merz wirbt nach seinem Besuch bei US-Präsident #Trump für einen anderen Umgang mit dem US-Präsidenten. Er sagte in Berlin, man müsse aufhören, mit erhobenem Zeigefinger und gerümpfter Nase über Trump zu sprechen. Die amerikanische Regierung sei offen für Diskussionen, höre zu und sei auch bereit, andere Meinungen zu akzeptieren.

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🎙 Unionsfraktionsvize Röttgen drängt auf Pflichtelement im neuen #Wehrdienst Nach der Erklärung von Verteidigungsminister Boris #Pistorius, wonach Deutschland zur Erreichung der neuen Nato-Planungsziele bis zu 60.000 Soldaten zusätzlich benötige, erhöht der…
📌Verteidigungsausschuss-Chef fordert allgemeine Dienstpflicht

Neben einer Wehrpflicht-Reaktivierung und dem von Pistorius geplanten neuen Wehrdienst nach schwedischem Modell gibt es einen dritten Vorschlag - die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht.

Diese müsse für Männer und Frauen gleichermaßen gelten, sagte der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp, der „Rheinischen Post“. Diese Pflicht solle nicht nur dem Militär dienen, sondern könne auch in sozialen oder zivilgesellschaftlichen Bereichen erfüllt werden.

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💵 Streit mit Musk kostet Trump 1,1 Milliarde US-Dollar- Medien Nach dem Zerwürfnis mit #Musk hat #Trump an einem Tag mehr als 1 Milliarde US-Dollar verloren, schreibt das Portal Axios. Der Rückgang des Aktienkurses um 8% in der Trump Media and Technology…
Trump zeigt Musk die kalte Schulter

Nach dem öffentlichen Zerwürfnis mit Tech-Milliardär Elon #Musk hat sich US-Präsident Donald #Trump an Bord der Air Force One desinteressiert an einer Versöhnung gezeigt. Dabei betonte er seine Beschäftigung mit globalen Problemen und wünschte Musk lediglich 👋„alles Gute“. Trotz Bemühungen Dritter, die beiden zu versöhnen, legt Trump keinen Wert darauf.

Auf die Frage, ob er tatsächlich in Erwägung ziehe, Musks Firmen wie #Tesla und #SpaceX Aufträge der Regierung zu entziehen, blieb Trump vage. Man werde sich alles ansehen, aber nur das machen, was für das Land und Musk „fair“ sei.

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♨️Deutscher grillt sich Essen in verwahrlostem Stadion

Ein junger Mann aus Deutschland, Autor des Projekts „Ghostchef“* hat diesmal Sandwiches in einem abrissreifen Stadion zubereitet und dann genüsslich gegessen. Instagram-Nutzer haben vermutet, dass es sich dabei um das Große Stadion, in dem im Herbst 2024 Abrissarbeiten begannen, im Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportpark in Berlin handelt.

*der Autor des Projekts bereitet das Essen in verschiedenen öffentlichen Orten zu.

❓Wie findet ihr die Idee, alleine in einem verwahrlosten Stadion zu grillen und zu essen?

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Keine Nachrichtenagenturen an Bord der Air Force One Das Weiße Haus hat Journalisten der Nachrichtenagenturen Associated Press (AP), Bloomberg und Reuters den Zutritt zur US-Präsidentenmaschine während Trumps #Nahost-Reise verwehrt. Der Zugang zur Air Force…
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Nachrichtenagentur AP scheitert im Streit mit Trump vor Gericht

Die Nachrichtenagentur #AP klagte gegen ihren Ausschluss aus dem Oval Office. Ein Berufungsgericht entschied nun, dass der US-Präsident frei bestimmen darf, welche Journalisten Zutritt zu seinen privaten Arbeitsräumen erhalten. Damit wurde ein früherer Gerichtsbeschluss aufgehoben, der AP Zugang zu Terminen von Präsident #Trump gewähren sollte. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

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Pistorius: #Bundeswehr braucht zusätzlich 60.000 aktive Soldaten Die Bundeswehr muss laut dem Bundesverteidigungsminister, Boris #Pistorius, um bis zu 60.000 Soldaten wachsen, um die neuen Ziele der Nato für eine bessere Verteidigungsfähigkeit zu erreichen.…
🖥Miersch schließt Wehrpflicht-Debatte in dieser Legislatur aus

In dieser Legislaturperiode wird es nach Angaben von SPD-Fraktionschef Matthias Miersch keine Verhandlungen über eine mögliche Rückkehr zur Wehrpflicht geben.

„Im Koalitionsvertrag ist eindeutig festgelegt, dass wir auf Freiwilligkeit setzen“, sagt Miersch der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Er hält das Ziel von 60.000 zusätzlichen Soldaten mittelfristig für erreichbar.

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Dobrindt hält an Zurückweisung von Asylsuchenden fest — trotz Gerichtsurteil Bundesinnenminister Alexander #Dobrindt hält an der #Zurückweisung von Asylsuchenden fest, obwohl eine Gerichtsentscheidung Zweifel an der Rechtmäßigkeit nährt. Das Berliner Urteil…
Dobrindt will Zurückweisungen vom Europäischen Gerichtshof klären lassen

Bundesinnenminister Alexander #Dobrindt hält an seiner Migrationswende fest, trotz eines Gerichtsurteils, das Zurückweisungen von Asylsuchenden an Grenzen als rechtswidrig einstuft. Er will den Europäischen Gerichtshof entscheiden lassen, ob die Maßnahmen mit #EU-Recht vereinbar sind, und betont, die Asylpolitik müsse geändert werden, „um zu vermeiden, dass politische Kräfte wie die #AfD in die Lage kommen, radikale Lösungen umzusetzen“. #Migration #Migranten #Flüchtlinge

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⚫️↔️🔵Abstand von CDU/CSU zu AfD größer

In einer neuen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa hat die #AfD gleich 1,5 Prozentpunkte verloren und damit den Abstand zur #Union weiter vergrößert.

Wir präsentieren Euch die aktuellen Ergebnisse. 📊 #Satellit_Infografik

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💊#Tattoo als Zeichen für #Organspende

40 Menschen haben sich in einer Berliner Klinik im Rahmen eines Aktionstages stechen lassen. Hintergrund ist die vergleichsweise niedrige Zahl an Organspendern in Deutschland. Die Tattoo-Aktion soll Aufmerksamkeit auf Organspenden lenken.

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Trump zeigt Musk die kalte Schulter Nach dem öffentlichen Zerwürfnis mit Tech-Milliardär Elon #Musk hat sich US-Präsident Donald #Trump an Bord der Air Force One desinteressiert an einer Versöhnung gezeigt. Dabei betonte er seine Beschäftigung mit globalen…
Musks Vater: Trump und Elon streiten wie „zwei Gorillas“

Errol #Musk hat den Streit zwischen seinem Sohn Elon und dem US-Präsidenten, Donald #Trump, als „übertrieben“ bezeichnet und mit einem Kampf zwischen Alpha-Männchen verglichen, berichtete die Zeitung „The Times“. Der 79-Jährige rät seinem Sohn Elon, die Niederlage anzuerkennen, da Trump als gewählter Präsident die Führungsposition innehabe.

„In jeder erfolgreichen Tiergruppe, ob Gorillas, Elefanten oder Menschen, kämpfen die dominanten Männchen immer um die Vorherrschaft“, sagte Musks Vater und prophezeite, dass der Ausbruch erbitterter Auseinandersetzungen zwischen zweien der mächtigsten Männer der Welt „jetzt im Sande verlaufen“ werde.


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📷🏫Skandal an einer Bremer Grundschule: Jahrelange illegitime #Kameraüberwachung

In einer #Schule in Bremen wurden seit 1999 auf Veranlassung der damaligen Schulleitung Haupteingang, Pausenhofeingang und Hintereingang von Kameras überwacht. Hinweisschilder dafür gab es nicht, die Schüler wussten nichts von der Überwachung. Während der Unterrichtszeit wurde in die Schulleitung und zum Hausmeister live übertragen, danach gab es bis morgens Aufzeichnungen.

Ein Vater eines Schülers wandte sich in diesem Jahr an die Schulleitung, die Schulbehörde und die Landesdatenschutzbehörde. Letztere stellte fest, dass der Kameraeinsatz unzulässig war. Danach sind die Geräte abgeschaltet und abgebaut worden.

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📈💶 Bundestag beschließt #Diätenerhöhung zum Juli

Die Diäten für die Abgeordneten des Deutschen Bundestags steigen zum 1. Juli auf knapp 11.833 Euro. Das Parlament stimmte am Donnerstagabend für die Weiterführung der automatischen jährlichen Anpassung der Abgeordnetenentschädigung. Nur Linke und AfD lehnten den entsprechenden Entwurf ab.

Die Parteichefin der Linken, Ines #Schwerdtner, sagte dem Portal „web.de“, die deutliche automatische Erhöhung sei ein Schlag ins Gesicht derer, „die für zwölf Euro die Stunde schuften müssen“. Der Parlamentarische Geschäftsführer der #AfD-Fraktion, Stephan Brandner, sagte, es könne nicht sein, „dass die Menschen in normalen Beschäftigungsverhältnissen um ihre Lohnerhöhungen kämpfen müssen, während Abgeordnete ihre Erhöhung einfach durchgewunken bekommen“.

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