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⚡️❗️NATO verpflichtet sich zur Anhebung ihrer Verteidigungsausgaben

Beim #NATO-Gipfel im niederländischen Den Haag haben die 32 Mitgliedstaaten ein neues Ausgabenziel vereinbart und sich verpflichtet, spätestens ab 2035 jährlich 5% des BIP in Verteidigung und Sicherheit zu investieren. Das geht aus einer gemeinsamen Abschlusserklärung des Treffens hervor. Demnach sollen 3,5% des BIP in die Verteidigung und 1,5% in die verteidigungsrelevante Infrastruktur fließen.

„Wir bekräftigen unser ,unumstößliches Bekenntnis zur kollektiven Verteidigung‘, wie es im Artikel 5 des Vertrags von Washington verankert ist – dass ein Angriff gegen einen als ein Angriff gegen alle angesehen wird“, hieß es.


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Trump provoziert mit Video zu Iran-Bombardierungen

US-Präsident Donald Trump hat auf Truth Social ein provokantes Video mit US-Bombern vom Typ B-2 veröffentlicht, das mit dem Song „Bomb Iran“ untermalt ist. Der im Jahr 1980 von der Band „Vince Vance & the Valiants“ veröffentlichte Song enthält aggressive Aufrufe wie „Ich ging zur Moschee, werf' ein paar Steine - Sag dem Ayatollah: Wir stecken dich in eine Kiste!“ und „Onkel Sam wird ganz schön heiß - Zeit, Iran in einen Parkplatz zu verwandeln“.

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Trump hat Europas Führung nicht vor Entscheidung über Angriff auf den #Iran gewarnt - Bericht

US-Präsident Donald #Trump habe die Staats- und Regierungschefs Europas nicht über seine Entscheidung in Kenntnis gesetzt, iranische Atomobjekte anzugreifen, schreibt „Politico“ unter Berufung auf einen nicht namentlich genannten europäischen Beamten.

Es habe keine Warnung Trumps an die Chefpolitiker Europas gegeben, bevor er den Einsatz der B-2-Bomber gegen Atomobjekte des Irans sanktioniert habe, obwohl er beim jüngsten #G7-Gipfel in Kanada bei ihnen den Eindruck hinterlassen habe, dass er zu einem solchen Angriff neige, heißt es in der Mitteilung.

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Entgegen Koalitionsvertrag: Keine Stromsteuer-Entlastung unter Klingbeil

Finanzminister Lars #Klingbeil streicht die im Koalitionsvertrag versprochene Stromsteuersenkung „für alle“ auf das europäische Mindestmaß. Für Privathaushalte bleibe die Stromsteuer von 2,05 Cent pro kWh im Haushaltsentwurf 2025/26 unverändert. Lediglich eine Entlastung für Unternehmen des produzierenden Gewerbes sowie der Land- und Forstwirtschaft sei vorgesehen, berichtet die „Bild“-Zeitung.

Die ursprünglich geplante Absenkung um mindestens fünf Cent pro kWh hätte Familien um bis zu 200 Euro entlasten können. Das Bundeswirtschaftsministerium hätte „die Entlastung gerne auf die Verbraucher ausgedehnt“, hieß es, man habe jedoch „keine weiteren finanziellen Spielräume gesehen“ – trotz immenser Neuverschuldung von bis zu 850 Milliarden Euro bis 2029.

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🤦‍♂️ ÖRR-Produktion: Kinder vom Land sollen überdurchschnittlich oft übergewichtig sein

Quarks, eine Gemeinschaftsproduktion des HR und des WDR hat auf Instagram einen Beitrag veröffentlicht, demzufolge Kinder, die auf dem Land aufwachsen, häufiger von Übergewicht betroffen sind als solche, die in der Stadt großwerden. Grund hierfür seien allen voran die unzureichenden Sportangebote im ländlichen Raum. Während in der Stadt die Sportangebote vielfältig seien, würde sich auf dem Land der Sport im Wesentlichen auf Fußball konzentrieren. Dies würden aktuelle Studien nahelegen.

Um diese Sicht zu veranschaulichen, werden in dem Beitragsbild zudem zwei fitte Kinder in Sportklamotten aus der Stadt gezeigt, während ein Kind vom Land mit einem Tablet unter einem Baum sitzt.

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😂🎟 Nur in Deutschland: Zugvideo zeigt typisch deutsche Ticket-Disziplin

Ein virales Video aus einem deutschen Zug sorgt in sozialen Netzwerken für Schmunzeln – und für ein Gefühl, das viele als „typisch deutsch“ beschreiben würden. Während die Schaffnerin noch am Anfang des Waggons die Fahrkarten kontrolliert, halten weiter hinten bereits alle Passagiere ihre Tickets bereit – ausgedruckt auf Papier. Und das, obwohl die Bahn längst digitale Tickets in ihrer App anbietet.

In den Kommentaren witzeln Nutzer, dass nur noch Klarsichtfolien fehlen. Andere meinen, Deutschland sei in Sachen Digitalisierung irgendwo in den 80er Jahren steckengeblieben.

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🇳🇴🚫 USA verweigern Norweger Einreise wegen Memes über Vizepräsident

Ein 21-jähriger norwegischer Tourist wurde am Flughafen Newark nach vier Stunden Einzelhaft und Verhör von US-Grenzbeamten zurück nach Norwegen geschickt, nachdem sie ein satirisches Meme mit Vizepräsident J.D. Vance auf seinem Handy entdeckt hatten. Berichten von Mads Mikkelsen zufolge, sei er unter dem Druck einer möglichen Haftstrafe oder einer Geldbuße in Höhe von 5.000 US-Dollar zum Entsperren seines Handys gezwungen worden.

Laut Mikkelsen wurde das Meme, das Vance mit einer glatzköpfigen, eiförmigen Karikatur zeigte, automatisch aus einem Gruppenchat gespeichert. Trotz intensiver Befragungen zu Verdachtsmomenten im Bereich Terrorismus, Drogen und Extremismus erhob die US-Einwanderungsbehörde ICE keine offiziellen Anklagen, verweigerte jedoch die Einreise ohne detaillierte Erklärung.

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🎵🇦🇹 Piano-Polizist sorgt in Wiener City für Gänsehaut

Romantische Augenblicke, ein Walzer neben dem Piano und sogar Hunde gingen zu Tönen von „Bella Ciao“ ab: In der vergangenen Woche stand im Herzen der österreichischen Hauptstadt ein Klavier des Projekts „Piano Travellers“. Dieses soll für mehr Freiheit bei Künstlern sorgen – und Passanten mit feinen Tönen mitreißen.

Die Aktion ist laut „Heute“ der Polizei als angemeldete Veranstaltung jedenfalls bekannt – genauso wie der Flohwalzer. Ein während der Versammlung anwesender Polizist ließ sich bei den feinen Piano-Klängen nicht zweimal bitten und spielte seinem Publikum ein paar Noten des Flohwalzers. Ein virales Video zeigt die rührende Aktion.

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SPD-Generalsekretär will Wehrverpflichtungen dem Bundestag vorlegen

Tim Klüssendorf, der Generalsekretär der SPD, möchte mögliche Bestimmungen zur Verpflichtung junger Männer im Rahmen des neuen Wehrdienstgesetzes dem Parlamentsvorbehalt unterwerfen. Er lehne es ab, „dass die Einführung verpflichtender Elemente ein Automatismus ist“, so Klüssendorf gegenüber dem „RedaktionsNetzwerk Deutschland“ (RND). Zuerst müsse, wie im Koalitionsvertrag vorgesehen, die Rekrutierung von Bundeswehrnachwuchs auf Freiwilligkeit basieren.

„Es geht darum, Maßnahmen zu ergreifen, die den Dienst bei der Bundeswehr so attraktiv machen, dass sich viele junge Menschen dafür entscheiden. Das braucht Zeit und dafür müssen alle Möglichkeiten ausgereizt werden. Wenn die Freiwilligkeit nicht ausreicht, müssen wir nachsteuern“, erklärte Klüssendorf.


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🦠 Zwei neue hochgefährliche Viren in China bei Fledermäusen entdeckt

In #China sind bei Fledermäusen zwei neue Viren entdeckt worden, die auf Menschen übertragbar sind. Wie „Daily Mail“ schreibt, können sie Enzephalitis auslösen. Diese Viren sind eng mit dem gefährlichen Nipah-Virus und dem Hendra-Virus verbunden. Letzteres bewirkt eine Sterblichkeitsrate von 57%.

Die Ansteckung könne über Obst und Gemüse erfolgen, das mit Körperflüssigkeiten von Fledermäusen in Berührung gekommen sei. Gegenwärtig existieren weder Medikamente noch ein Impfstoff zur Behandlung derartiger Infektionen, heißt es in dem Zeitungsartikel.

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🤡 Rechnungshof: Habeck regierte nach „Prinzip Hoffnung“ Der Bundesrechnungshof hat dem Ex-Wirtschaftsminister Robert Habeck ein vernichtendes Zeugnis ausgestellt: Sein Ministerium habe unter Habecks Ägide „weitestgehend nach dem Prinzip Hoffnung“ agiert,…
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Ex-Wirtschaftsminister Habeck in Bredouille - Neues PwC-Gutachten

Ein internes Gutachten der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PwC zeigt: Der insolvente Batteriehersteller Northvolt hielt dem Bundeswirtschaftsministerium zentrale Finanzdaten vor. Trotzdem genehmigte Robert Habeck eine Förderung über 600 Millionen Euro. Das berichtet die „Bild“-Zeitung.

Die Prüfer kritisieren, dass die Geschäftsführung des Unternehmens „Informationen zurückhalte“, heißt es im Gutachten, das am 15. Juni 2023 dem Bundeswirtschaftsministerium vorgelegt wurde. Zudem habe Northvolt dem Ministerium keine vollständige Kapitalflussrechnung vorgelegt. Laut Bundesrechnungshof hat das Ministerium bei der Kreditvergabe zentrale wirtschaftliche Risiken „systematisch unterschätzt“.

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🚨💻 Große Polizeiaktion gegen Internet-Hass — mehr als 170 Einsätze Die Polizei geht seit dem Mittwochmorgen im Rahmen eines bundesweiten Aktionstages gegen Verfasser von Hass und Hetze im Internet vor. Laut der Agentur dpa gibt es mehr als 170 Einsätze,…
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Dobrindt: Aktionstag gegen Hass im Netz sollte der Radikalisierung der Gesellschaft entgegenwirken

Innenminister Alexander #Dobrindt hat in einem Pressestatement zum Aktionstag gegen Hass im Netz erklärt, dass es „wichtig“ sei, „so einen Aktionstag gegen Hasspostings“ durchzuführen – als Maßnahme „gegen Radikalisierung und Polarisierung“. Denn: Die Radikalisierung durch das Internet würde zu „weiteren radikalen Gedanken“ und möglicherweise zu Gewalttaten führen.

Das Ziel des Aktionstags sei es, die Öffentlichkeit aufmerksam zu machen und dafür zu werben, dass die #Polizei informiert werde. Auch auf europäischer Ebene müsse es Entscheidungen geben, die eine stärkere Kontrolle im Netz ermöglichen würden.

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CDU-Gesundheitsministerin hält Bericht zu Spahns Maskendeals geheim Die neue Gesundheitsministerin Nina Warken weigert sich, den Sonderbericht zu den Maskendeals vom damaligen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn vollständig zu veröffentlichen. Wie die „Süddeutsche…
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Spahn-Maskendeals: Beschaffungschaos führte zu Milliardenschaden

Wie der Sonderbericht von Margaretha Sudhof aufdeckt, hat Jens Spahn im Rahmen des Open-House-Verfahrens Verträge zur Maskenlieferung im Wert von 6,4 Milliarden Euro abgeschlossen, obwohl nur 500 Millionen Euro im Budget vorgesehen waren. Die Maskenbeschaffung des Gesundheitsministeriums sei von Chaos und Behördenfehlern geprägt gewesen, hieß es in dem Dokument, das von der „Welt“ vollständig, allerdings mit geschwärzten Passagen, veröffentlicht wurde.

Sechs verschiedene Beschaffungskampagnen sollen gleichzeitig gelaufen sein, zusätzlich zu denen anderer Ämter. Der Sonderbericht habe die Entwicklung über einzelne Tage konkret nachgezeichnet.

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🇺🇸🇮🇱 Trump fordert Einstellung von Korruptionsverfahren gegen Netanjahu

Ein wenig Hilfe unter Freunden: US-Präsident Donald Trump hat die israelische Justiz wegen des Korruptionsverfahrens gegen Israels Premier Benjamin Netanjahu öffentlich kritisiert.

Der Prozess sei eine „lächerliche Hexenjagd“ und müsse sofort eingestellt werden, forderte Trump auf Truth Social. „Es waren die Vereinigten Staaten von Amerika, die Israel gerettet haben, und jetzt werden es die Vereinigten Staaten von Amerika sein, die Bibi Netanjahu retten.“


Netanjahu ist wegen Betrugs, Untreue und Bestechlichkeit angeklagt. Ihm wird unter anderem vorgeworfen, als Kommunikationsminister dem Telekom-Riesen Bezeq Vergünstigungen gewährt zu haben. Außerdem soll er Luxusgeschenke von befreundeten Milliardären angenommen haben.

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🇳🇱🫦 Königin Maxima imitiert heimlich Trumps Mundbewegungen – live vor Kameras

Ein peinlicher Moment am Rande des #NATO-Gipfels in Den Haag: Die niederländische Königin Maxima wurde dabei erwischt, wie sie offenbar die charakteristischen Mundbewegungen von US-Präsident Donald #Trump zu imitieren schien – direkt neben ihm stehend. Die Szene ereignete sich während des Fototermins mit König Willem-Alexander nach Trumps Ankunft in den #Niederlanden.

Während Trump und der König Smalltalk machten, blieb Maxima zunächst still und lächelte. Doch als der Präsident sich bedankte, verzog die Königin demonstrativ ihr Gesicht, um Trumps markante Lippenbewegungen nachzuahmen – bevor sie sich schnell wieder den Kameras zuwandte.

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Forwarded from Ostnews Faktencheck
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📈💸 Merz beim NATO-Gipfel: Milliarden für Ukraine und härtere Russland-Sanktionen

Bundeskanzler Friedrich #Merz hat auf dem #NATO-Gipfel in Den Haag weitere Unterstützung für die #Ukraine angekündigt. Die Mitglieder der Allianz hätten sich darauf verständigt, im Jahr 2025 40 Milliarden Euro Kiew zur Verfügung zu stellen, sagte er vor Journalisten.

Gleichzeitig forderte Merz eine Erhöhung des wirtschaftlichen Drucks auf Russland. Man brauche von den #USA eine größere Unterstützung was Sanktionen gegen Putin angeht, so der Kanzler.

Merz bestätigte ein Treffen mit US-Präsident Donald #Trump m Rahmen des Gipfels, bei dem er diesen zu weiteren Sanktionen gegen Moskau bewegen wollte. Der Kanzler zeigte sich zufrieden, dass Trump sich klar zur NATO-Beistandsklausel bekannt habe.

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✖️Bielefelder Attentäter bekennt sich zum #IS - Medien Der mutmaßliche Bielefelder Attentäter Mahmoud M. hat eingeräumt, ein Sympathisant der Terror-Miliz „Islamischer Staat“ (Daesh, auch IS) zu sein. Der 35-jährige Syrer machte sein Geständnis per „Google…
Bundesgeneralanwaltschaft erlässt neuen Haftbefehl gegen Bielefeld-Attentäter

Laut der Behörde in Karlsruhe ist der Syrer Mahmoud M. (35) am Mittwoch dem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs vorgeführt worden. Der Mann soll am Abend des 18. Mai in einer Bar in #Bielefeld mehrere Menschen mit einem Messer und einem Stockdegen schwer verletzt haben — im Namen des IS.

Nach seiner Festnahme am darauffolgenden Tag war M. zunächst aufgrund eines Haftbefehls des Amtsgerichts Bielefeld in U-Haft genommen worden. Die Bundesgeneralanwaltschaft übernahm am 20. Mai die Ermittlungen. Dies wird mit dem Verdacht begründet, dass es sich bei dem Angriff um einen religiös motivierten Anschlag auf die freiheitlich-demokratische Grundordnung handeln könnte.

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US-Geheimdienstbericht: Atomanlagen im Iran nicht zerstört Der Sender CNN berichtet unter Berufung auf einen Geheimdienstbericht aus dem #Pentagon, dass die US-Luftschläge gegen drei iranische Nuklearanlagen am vergangenen Wochenende keine kritischen Komponenten…
Bericht über iranische Atomanlagen — US-Geheimdienst rudert zurück

Der US-Geheimdienst DIA hat Informationen aus dem durchgesickerten Bericht zu den Schäden an iranischen Atomanlagen relativiert. Die Einschätzungen seien vorläufig, eine endgültige Schlussfolgerung stehe noch aus, teilte der Militärgeheimdienst am Mittwoch mit.

Die Autoren des Berichts seien von ihren eigenen Ergebnissen nicht überzeugt, da sie die Standorte im Iran nicht selbst überprüfen konnten, hieß es weiter. Zudem kündigte der Geheimdienst an, mit dem FBI zusammenarbeiten zu wollen, um die unbefugte Weitergabe der Informationen zu untersuchen.

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