🇺🇸🇮🇷 Pentagon hat neue Erkenntnisse zu Irans Atomanlagen

Das US-Verteidigungsministerium hat eine neue Einschätzung zur Zerstörung der iranischen Atomanlagen abgegeben. #Pentagon-Sprecher Sean Parnell erklärte gegenüber Journalisten am Mittwoch, dass die US-Angriffe das iranische Atomprogramm um „ein bis zwei Jahre“ zurückgeworfen hätten. Diese Einschätzung beruhe auf internen Auswertungen von Geheimdiensterkenntnissen, so Parnell. Und die Daten würden „eher auf knapp zwei Jahre hindeuten“.

Damit widerspricht das Pentagon klar der Aussage von US-Präsident Donald #Trump. Der hatte nach den Luftschlägen gegen die Atomanlagen in Natanz, Fordo und Isfahan behauptet, das alles „zerstört“ und „ausgelöscht“ worden sei.

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🚫 AfD-Verbotsverfahren: Steinmeier mahnt zur Abwägung

Nach der vom #SPD-Parteitag beschlossenen Forderung, ein #AfD-Verbotsverfahren vorzubereiten, hat Bundespräsident Frank-Walter #Steinmeier zu einer sorgfältigen Abwägung gemahnt. Das Bundesverfassungsgericht habe die Hürden für ein Verbot sehr hoch gelegt, sagte er der „Märkischen Allgemeinen Zeitung“. „Ob ein solcher Antrag gestellt wird, sollte deshalb sorgsam abgewogen werde“.

Der Bundespräsident forderte von den etablierten Parteien verstärkte Anstrengungen, um das verlorengegangene Vertrauen zurückzugewinnen. Dabei gehe es nicht zwangsläufig um die Erfüllung aller Erwartungen, sondern vielmehr darum, „deutlich zu machen, dass Demokratie auch heißt, nach Kompromissen zu suchen und diese so anzulegen, dass sich möglichst viele Interessen darin wiederfinden.“

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❗️Weimarer „Masken-Richter“ scheitert mit Verfassungsbeschwerde gegen Verurteilung

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat die Verfassungsbeschwerde des wegen Rechtsbeugung verurteilten Amtsrichters nach Angaben vom Donnerstag für unzulässig erklärt. Der Amtsrichter aus Weimar war zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren auf Bewährung verurteilt worden, weil er im April 2021 an zwei Schulen die #Corona-Schutzmaßnahmen kippte und dabei angeblich sein Richteramt missbrauchte.

Dabei war er für diese Entscheidung gar nicht zuständig gewesen. Das Landgericht Erfurt stellte später fest, dass er zielgerichtet darauf hingearbeitet hatte, ein solches Verfahren zugewiesen zu bekommen. Der Bundesgerichtshof hatte das Urteil bereits im November 2024 bestätigt, nachdem der Richter Revision eingelegt hatte.

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✈️💥 15 Verletzte bei Flugzeugunglück in New Jersey

Bei einem Flugzeugunglück im US-Bundesstaat New Jersey sind Medienberichten zufolge alle 15 Menschen an Bord verletzt worden. Das Kleinflugzeug sei am Flughafen Cross Keys Airport in Williamstown am Mittwochnachmittag (Ortszeit) von der Landebahn abgekommen, so die Luftfahrtbehörde FAA. Der Vorfall mit der Cessna 208B werde untersucht.

Den Berichten zufolge soll es sich um ein Flugzeug handeln, das von Fallschirmspringern genutzt wird. Die Verletzten wurden demnach in ein Krankenhaus gebracht.

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