#Köln: 340 Menschen stecken zwei Stunden im Regionalzug fest
Wegen eines Böschungsbrandes an den Gleisen haben Hunderte Fahrgäste im Norden Kölns am Samstagabend rund zwei Stunden lang auf freier Strecke in einem Regionalzug festgesteckt. Wegen der Löscharbeiten konnte der Zug nicht weiterfahren, wie die Feuerwehr mitteilte.
Hinzu kam ein medizinischer Notfall sowie ein technischer Defekt am Zug. Der Zug wurde daraufhin evakuiert, die Fahrgäste in einen Ersatzzug gesetzt und medizinisch versorgt. Der Brand konnte kurze Zeit später gelöscht werden.
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Wegen eines Böschungsbrandes an den Gleisen haben Hunderte Fahrgäste im Norden Kölns am Samstagabend rund zwei Stunden lang auf freier Strecke in einem Regionalzug festgesteckt. Wegen der Löscharbeiten konnte der Zug nicht weiterfahren, wie die Feuerwehr mitteilte.
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Anti-Gender-Initiative kassiert Niederlage vor Verfassungsgericht
Das Hamburger Verfassungsgericht hat den Antrag einer Volksinitiative gegen Gendersprache in Verwaltung und Bildung als unzulässig verworfen. Die Initiative hatte in Anträgen gegen Senat und Bürgerschaft beanstandet, dass ein Volksbegehren gegen das Gendern in #Hamburg in den Sommerferien durchgeführt wurde und keine Online-Abstimmung möglich war. Das Verfassungsgericht der Hansestadt stellte nun aber fest, dass die Initiative zu den Anträgen nicht befugt war.
Das Volksbegehren mit dem Titel „Schluss mit Gendersprache in Verwaltung und Bildung“ war zwischen dem 18. Juli und dem 28. August 2024 durchgeführt worden. Es scheiterte damals, weil das nötige Quorum von rund 65.800 Unterschriften nicht erreicht wurde.
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Das Volksbegehren mit dem Titel „Schluss mit Gendersprache in Verwaltung und Bildung“ war zwischen dem 18. Juli und dem 28. August 2024 durchgeführt worden. Es scheiterte damals, weil das nötige Quorum von rund 65.800 Unterschriften nicht erreicht wurde.
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Zahlreiche Festnahmen bei Anti-Israel-Demo in Berlin
In #Berlin hat die Polizei einen #Israel-kritischen Demonstrationszug aus Sicherheitsgründen gestoppt, wie eine Sprecherin mitteilte. Die Kundgebung am Samstagabend habe an dem Ort selbst noch etwa eine Stunde fortgesetzt werden dürfen, nicht aber mehr als Zug.
Festgenommen wurden laut Polizei 18 Menschen wegen Beleidigung, Zeigens verbotener Symbole, Rufens verbotener Parolen und Widerstands gegen Einsatzkräfte. Die Polizei schützte auch die FDP-Politikerin Karoline Preisler, die aus den Reihen der Demonstranten angegangen wurde.
Insgesamt hatten rund 300 Teilnehmer gegen Israels Vorgehen im #Gaza-Krieg demonstriert. Der Protest unter dem Motto „Schutzkampagne für Gaza“ wurde vom islamistischen Influencer Ahmad Tamin organisiert.
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Festgenommen wurden laut Polizei 18 Menschen wegen Beleidigung, Zeigens verbotener Symbole, Rufens verbotener Parolen und Widerstands gegen Einsatzkräfte. Die Polizei schützte auch die FDP-Politikerin Karoline Preisler, die aus den Reihen der Demonstranten angegangen wurde.
Insgesamt hatten rund 300 Teilnehmer gegen Israels Vorgehen im #Gaza-Krieg demonstriert. Der Protest unter dem Motto „Schutzkampagne für Gaza“ wurde vom islamistischen Influencer Ahmad Tamin organisiert.
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Nach einem Brandanschlag auf eine Synagoge im australischen Melbourne hat die Polizei einen 34-jährigen Mann aus dem Bundesstaat New South Wales festgenommen. Der Verdächtige wurde laut Ermittlern am Samstagabend im Stadtzentrum gefasst und soll noch am Sonntag einem Haftrichter vorgeführt werden. Über das Motiv für den Anschlag ist noch nichts bekannt. Ein möglicher terroristischer Hintergrund wird geprüft.
Der Angriff ereignete sich am Freitagabend des jüdischen Ruhetags Schabbat, als sich rund 20 Menschen in der Synagoge versammelt hatten. Ein Mann hatte Feuer an der Eingangstür gelegt. Die Anwesenden konnten sich unverletzt über einen Hinterausgang in Sicherheit bringen.
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Tech-Milliardär Elon #Musk will eine eigene Partei namens „America Party“ gründen. Das kündigte der frühere Berater von Präsident Donald #Trump, mit dem er jetzt zerstritten ist, auf X an. Musk schrieb, die neue Partei werde den US-Bürgern „ihre Freiheit zurückgeben“.
Wenn das Land durch Verschwendung und Bestechung in den Bankrott getrieben werde, „leben wir in einem Einparteiensystem, nicht in einer Demokratie“. Zuletzt hatte sich #Tesla-Chef Musk massiv über das von Trump unterzeichnete große Steuer- und Ausgabengesetz „One Big Beautiful Bill“ aufgeregt.
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Forwarded from Ostnews Faktencheck
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Die #Bundeswehr hat auf Instagram ein Werbungsvideo veröffentlicht, in dem Bundeswehrsoldatinnen allen jungen Frauen empfehlen, sich selbst zu beweisen und Wehrdienst zu leisten. Es sei eine Herausforderung, der man sich stellen müsse und solle, so die Aussage.
„Hier geht es halt nicht immer darum, der Stärkste oder so zu sein. Es geht halt auch manchmal um Feingefühl, Geschicklichkeit oder Sonstiges. Und da sind die Frauen manchmal sogar besser aufgestellt als der eine oder andere Mann“, so eine der Teilnehmerinnen im Video. Man sei in der Bundeswehr als Frau „absolut erwünscht“ – betont eine andere.
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Die Bundesregierung plant massive Kürzungen beim Bürgergeld – kann aber keine präzisen Angaben zur erwarteten Entwicklung der Empfängerzahlen machen. Wie aus einem Bericht der „Bild“-Zeitung hervorgeht, verweist das Arbeitsministerium von Bärbel #Bas lediglich auf allgemeine Prognosen.
Zwar sollen die Ausgaben laut einer früheren Ankündigung von Bas auf 1,5 Milliarden Euro im Jahr 2026 und auf 3 Milliarden im Jahr 2027 sinken, bleibt die entscheidende Kennzahl – die erwartete Anzahl der Stütze-Empfänger – jedoch ungenannt. Das Ministerium spricht vage von „etablierten Annahmen“ zur Arbeitslosigkeit und Leistungshöhe, ohne konkrete Berechnungen vorzulegen.
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BRICS-Staaten fordern mehr Einfluss im IWF
Die Finanzminister der #BRICS-Staaten haben eine weitreichende Reform des Internationalen Währungsfonds gefordert. In einer bei ihrem Treffen in #Rio de Janeiro verabschiedeten Erklärung, die der Agentur „Reuters“ vorliegt, fordern sie unter anderem eine Neuverteilung der Stimmrechte und ein Ende der traditionell europäischen Führung des Fonds. Die bisherige regionale Vertretung sei für die aktuelle Weltordnung ungeeignet.
Die BRICS-Gruppe trifft sich jedes Jahr zu einem Gipfel, der abwechselnd von einem der Mitgliedstaaten ausgerichtet wird. Bei dem aktuellen Treffen in Brasilien soll es unter anderem um die Konflikte im Nahen Osten, den #Ukraine-Krieg sowie die von US-Präsident Donald #Trump angekündigten Zollentscheidungen gehen.
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Die BRICS-Gruppe trifft sich jedes Jahr zu einem Gipfel, der abwechselnd von einem der Mitgliedstaaten ausgerichtet wird. Bei dem aktuellen Treffen in Brasilien soll es unter anderem um die Konflikte im Nahen Osten, den #Ukraine-Krieg sowie die von US-Präsident Donald #Trump angekündigten Zollentscheidungen gehen.
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Der oberste Führer des Irans, Ajatollah Ali Chamenei, ist erstmals seit dem Zwölftagekrieg seines Landes gegen Israel in der Öffentlichkeit erschienen. Der 86-jährige Geistliche nahm an einer Trauerfeier im Rahmen des Aschura-Fests teil, wie mitgeteilt wurde. Das Aschura-Fest ist einer der wichtigsten islamischen Trauertage für Schiiten.
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SPD will AfD-Verbot vorantreiben – Weidel erinnert sich an „ganz dunkle Zeiten“
Die SPD will ein Parteiverbotsverfahren gegen die AfD vorbereiten. Auf dem Bundesparteitag in Berlin beschlossen die Delegierten am Sonntag einstimmig einen entsprechenden Antrag des Parteivorstands. Eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe soll nun systematisch Belege für eine mögliche „Verfassungswidrigkeit der AfD“ sammeln. Der Leitantrag heißt „Wehrhafte Demokratie heißt handeln: Jetzt AfD-Verbotsverfahren vorbereiten - und die Menschen zurückgewinnen“.
Die AfD-Vorsitzende Alice Weidel zog in diesem Zusammenhang eine Parallele zwischen heute und damals, als in Deutschland andere Parteien verboten und die Pressefreiheit eingeschränkt wurden. „Das erinnert mich an ganz dunkle Zeiten, die wir Gott sei Dank überwunden haben“, so Weidel. Die Menschen müssten in Deutschland direkt mitentscheiden können.
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Die SPD will ein Parteiverbotsverfahren gegen die AfD vorbereiten. Auf dem Bundesparteitag in Berlin beschlossen die Delegierten am Sonntag einstimmig einen entsprechenden Antrag des Parteivorstands. Eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe soll nun systematisch Belege für eine mögliche „Verfassungswidrigkeit der AfD“ sammeln. Der Leitantrag heißt „Wehrhafte Demokratie heißt handeln: Jetzt AfD-Verbotsverfahren vorbereiten - und die Menschen zurückgewinnen“.
Die AfD-Vorsitzende Alice Weidel zog in diesem Zusammenhang eine Parallele zwischen heute und damals, als in Deutschland andere Parteien verboten und die Pressefreiheit eingeschränkt wurden. „Das erinnert mich an ganz dunkle Zeiten, die wir Gott sei Dank überwunden haben“, so Weidel. Die Menschen müssten in Deutschland direkt mitentscheiden können.
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Satellit
Von Hass und Hetze geprägt: Queer-Beauftragte kritisiert neue „Realität“ in Deutschland
Die Queer-Beauftragte der Bundesregierung, Sophie Koch, hat gegenüber der „Rheinischen Post“ eine steigende Zahl von Angriffen auf queere Menschen beklagt. „Hass und Hetze nehmen zu, Angriffe auf queere Menschen häufen sich“, sagte Koch. Die Stimmung habe sich nicht zum Guten verändert. CSDs stünden oft unter Polizeischutz, hitzige Debatten über Regenbogenfahnen, Zirkuszelte und Teilnahmeverbote seien „nicht hilfreich“.
Stattdessen sollten sich laut Koch Politik und Gesellschaft „dringend und ernsthaft mit den echten Fragen von Sicherheit und rechtlicher Gleichstellung beschäftigen“.
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Die Queer-Beauftragte der Bundesregierung, Sophie Koch, hat gegenüber der „Rheinischen Post“ eine steigende Zahl von Angriffen auf queere Menschen beklagt. „Hass und Hetze nehmen zu, Angriffe auf queere Menschen häufen sich“, sagte Koch. Die Stimmung habe sich nicht zum Guten verändert. CSDs stünden oft unter Polizeischutz, hitzige Debatten über Regenbogenfahnen, Zirkuszelte und Teilnahmeverbote seien „nicht hilfreich“.
Stattdessen sollten sich laut Koch Politik und Gesellschaft „dringend und ernsthaft mit den echten Fragen von Sicherheit und rechtlicher Gleichstellung beschäftigen“.
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Schwedt vor der Zerreißprobe: US-Magazin analysiert Öl-Dilemma
Die Zukunft der brandenburgischen Stadt Schwedt hängt nach einer Analyse von „Politico“ entscheidend von russischem Öl ab. Die dortige Raffinerie, die zum Teil in russischem Besitz ist, sichert etwa ein Fünftel der 30.000 Arbeitsplätze der Einwohner und prägt die Region seit sechs Jahrzehnten.
Bürgermeisterin und ehemalige Raffinerie-Mitarbeiterin Annekathrin Hoppe (SPD) warnt: „Die Raffinerie ist der Grund, warum diese Stadt existiert.“ Die Politikerin betont zwar die Ablehnung des Ukraine-Krieges, verweist aber auf traditionell gute Beziehungen zu Russland. „Politico“ beschreibt das Dilemma zwischen Moral und ökonomischer Notwendigkeit.
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Die Zukunft der brandenburgischen Stadt Schwedt hängt nach einer Analyse von „Politico“ entscheidend von russischem Öl ab. Die dortige Raffinerie, die zum Teil in russischem Besitz ist, sichert etwa ein Fünftel der 30.000 Arbeitsplätze der Einwohner und prägt die Region seit sechs Jahrzehnten.
Bürgermeisterin und ehemalige Raffinerie-Mitarbeiterin Annekathrin Hoppe (SPD) warnt: „Die Raffinerie ist der Grund, warum diese Stadt existiert.“ Die Politikerin betont zwar die Ablehnung des Ukraine-Krieges, verweist aber auf traditionell gute Beziehungen zu Russland. „Politico“ beschreibt das Dilemma zwischen Moral und ökonomischer Notwendigkeit.
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Satellit
Grünen-Fraktionschefin will Merz bei Kölner CSD sehen Die Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, Katharina Dröge, hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) aufgefordert, am kommenden „Christopher Street Day“ (CSD) in Köln teilzunehmen. „Dass Friedrich Merz…
🤡 Lauterbach postet Beitrag von CSD-Parade – und erntet Shitstorm
Der Ex-Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach, der jedes Jahr an den Veranstaltungen rund um den CSD und in Unterstützung von queeren Menschen teilnimmt, hat auch heute ein Foto aus Köln veröffentlicht. Dabei könnte durchaus der Eindruck entstehen, es handle sich dabei um eine der bereits vielen Satire-Seiten des Politikers auf X.
Allerdings entpuppt sich das Profil als echt: Dort schreibt Lauterbach, dass es an diesem Sonntag um „Toleranz“ - und nicht um einen „Zirkus“ gehe. Die X-User zeigten sich aber als alles andere als unterstütztend. Einige kritisierten etwa, dass in Deutschland so viel Aufmerksamkeit diesem Thema gewidmet werde. Andere zweifelten die Behauptung Lauterbachs an, es gehe nicht um „einen Zirkus“.
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Der Ex-Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach, der jedes Jahr an den Veranstaltungen rund um den CSD und in Unterstützung von queeren Menschen teilnimmt, hat auch heute ein Foto aus Köln veröffentlicht. Dabei könnte durchaus der Eindruck entstehen, es handle sich dabei um eine der bereits vielen Satire-Seiten des Politikers auf X.
Allerdings entpuppt sich das Profil als echt: Dort schreibt Lauterbach, dass es an diesem Sonntag um „Toleranz“ - und nicht um einen „Zirkus“ gehe. Die X-User zeigten sich aber als alles andere als unterstütztend. Einige kritisierten etwa, dass in Deutschland so viel Aufmerksamkeit diesem Thema gewidmet werde. Andere zweifelten die Behauptung Lauterbachs an, es gehe nicht um „einen Zirkus“.
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