😂 Von Storch und Brandner besuchen „Regenbogenabend“ der Grünen – und werden rausgeschmissen
Die für ihren bissigen Humor bekannten AfD-Politiker Beatrix von Storch und Stephan Brandner sind am Freitag am „Parlamentarischen Regenbogenabend“ der Grünen im Bundestag vorbeigelaufen. Zur Veranstaltung hieß es von der Partei, man möchte diskutieren, wie die queerpolitischen „Erfolge“ nicht nur verteidigt, sondern auch ausgebaut werden können.
Wie von Storch auf Telegram aber dann mitteilte, hat man ihren Parteikollegen und sie leider nicht dabei haben wollen – „und hat uns - nach knapp einer Minute vor Ort- des Saales verwiesen. 😭🤣🤣🤣 Was ne Clowsparty.“
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Die für ihren bissigen Humor bekannten AfD-Politiker Beatrix von Storch und Stephan Brandner sind am Freitag am „Parlamentarischen Regenbogenabend“ der Grünen im Bundestag vorbeigelaufen. Zur Veranstaltung hieß es von der Partei, man möchte diskutieren, wie die queerpolitischen „Erfolge“ nicht nur verteidigt, sondern auch ausgebaut werden können.
Wie von Storch auf Telegram aber dann mitteilte, hat man ihren Parteikollegen und sie leider nicht dabei haben wollen – „und hat uns - nach knapp einer Minute vor Ort- des Saales verwiesen. 😭🤣🤣🤣 Was ne Clowsparty.“
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Nachtschwestern starten TikTok-Livestream während der Nachtschicht – und werden freigestellt
Auf einer Station der Asklepios-Klinik in Weißenfels in Sachsen-Anhalt ist es zu einem unfassbaren Vorfall gekommen, als Nachtschwestern 90 Minuten lang mit Fremden auf TikTok im Livestream chatteten und Monitoralarme ignorierten. Auf der Station liegen derweil 29 Menschen mit Herz-Kreislauf-Erkrankungen.
Als die verbotenen Online-Aktivitäten bekannt wurden, stellte die Klinikleitung die Frauen sofort frei. Alle übrigen Klinikmitarbeiter wurden auf ihre Pflichten im Umgang mit Datenschutz und die professionellen Standards
hingewiesen. Der Geschäftsführer der Klinik wollte die Auseinandersetzung mit Mitarbeitenden nicht öffentlich kommentieren.
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Auf einer Station der Asklepios-Klinik in Weißenfels in Sachsen-Anhalt ist es zu einem unfassbaren Vorfall gekommen, als Nachtschwestern 90 Minuten lang mit Fremden auf TikTok im Livestream chatteten und Monitoralarme ignorierten. Auf der Station liegen derweil 29 Menschen mit Herz-Kreislauf-Erkrankungen.
Als die verbotenen Online-Aktivitäten bekannt wurden, stellte die Klinikleitung die Frauen sofort frei. Alle übrigen Klinikmitarbeiter wurden auf ihre Pflichten im Umgang mit Datenschutz und die professionellen Standards
hingewiesen. Der Geschäftsführer der Klinik wollte die Auseinandersetzung mit Mitarbeitenden nicht öffentlich kommentieren.
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Regierung bricht Versprechen: Bislang Keine Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien
Trotz eindeutiger Zusage im Koalitionsvertrag hat die Bundesregierung seit Jahresbeginn keine Abschiebungen nach Afghanistan oder Syrien durchgeführt. Dies geht aus der Antwort des Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage des AfD-Abgeordneten Sebastian Münzenmaier hervor, die „Nius“ vorliegt.
Darin bestätigt das Ministerium, dass zwischen dem 1. Januar und dem 31. Mai 2025 „keine afghanischen oder syrischen Staatsangehörigen“ in diese Länder abgeschoben wurden. Das Ministerium verweist darauf, nur Daten bis Ende Mai vorliegen zu haben – ob sich dies inzwischen geändert hat, bleibt offen.
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Trotz eindeutiger Zusage im Koalitionsvertrag hat die Bundesregierung seit Jahresbeginn keine Abschiebungen nach Afghanistan oder Syrien durchgeführt. Dies geht aus der Antwort des Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage des AfD-Abgeordneten Sebastian Münzenmaier hervor, die „Nius“ vorliegt.
Darin bestätigt das Ministerium, dass zwischen dem 1. Januar und dem 31. Mai 2025 „keine afghanischen oder syrischen Staatsangehörigen“ in diese Länder abgeschoben wurden. Das Ministerium verweist darauf, nur Daten bis Ende Mai vorliegen zu haben – ob sich dies inzwischen geändert hat, bleibt offen.
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📌CSU signalisiert Unterstützung für SPD-Kandidatin am Bundesverfassungsgericht
CSU-Landesgruppenchef Alexander #Hoffmann hat Unterstützung für die Juraprofessorin Frauke #Brosius-Gersdorf angekündigt, die auf Vorschlag der SPD neue Verfassungsrichterin werden soll.
In Zeiten, in denen im #Bundestag die radikalen Ränder stark wie nie seien, „braucht es ein geschlossenes Votum der Parteien der Mitte, um die Funktionsfähigkeit des höchsten deutschen Gerichts sicherzustellen“, sagte er der „Augsburger Allgemeinen“. Der Wahlausschuss des Bundestags soll heute Abend eine Empfehlung zur Nachbesetzung von drei Richterstellen am Bundesverfassungsgericht abgeben.
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In Zeiten, in denen im #Bundestag die radikalen Ränder stark wie nie seien, „braucht es ein geschlossenes Votum der Parteien der Mitte, um die Funktionsfähigkeit des höchsten deutschen Gerichts sicherzustellen“, sagte er der „Augsburger Allgemeinen“. Der Wahlausschuss des Bundestags soll heute Abend eine Empfehlung zur Nachbesetzung von drei Richterstellen am Bundesverfassungsgericht abgeben.
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Forwarded from Ostnews Faktencheck
Kiews Bürgermeister hofft auf Taurus-Raketen
Der Bürgermeister der ukrainischen Hauptstadt #Kiew, Vitali Klitschko, erhofft sich von #Deutschland weitere militärische Unterstützung für den Kampf gegen #Russland – insbesondere #Taurus-Marschflugkörper.
„Kanzler Friedrich #Merz hat in der Vergangenheit völlig zurecht gesagt, dass anhaltende russische Angriffen auf zivile Ziele die Lieferung von Taurus-Raketen zur Folge haben muss“, schrieb Klitschko als Gast in der „Bild am Sonntag". „Wir hoffen, dass die neue Bundesregierung hier Wort hält.“
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Der Bürgermeister der ukrainischen Hauptstadt #Kiew, Vitali Klitschko, erhofft sich von #Deutschland weitere militärische Unterstützung für den Kampf gegen #Russland – insbesondere #Taurus-Marschflugkörper.
„Kanzler Friedrich #Merz hat in der Vergangenheit völlig zurecht gesagt, dass anhaltende russische Angriffen auf zivile Ziele die Lieferung von Taurus-Raketen zur Folge haben muss“, schrieb Klitschko als Gast in der „Bild am Sonntag". „Wir hoffen, dass die neue Bundesregierung hier Wort hält.“
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Satellit
Prien kündigt neue Lohnersatz-Sozialleistung an Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, eine neue Sozialleistung für pflegende Angehörige einzuführen. Ein Familienpflegegeld soll als Lohnersatz für Menschen dienen, die ihre…
Bund-Länder-Kommission startet Beratungen für Pflegereform
In Berlin soll am heutigen Montag erstmals die Bund-Länder-Kommission für eine #Pflegereform zusammenkommen. Dieses Gremium soll Vorschläge erarbeiten, um die Finanzierung der Pflegeversicherung grundlegend zu stabilisieren.
Laut einem Bericht des Bundesrechnungshofs droht den Pflegekassen bis 2029 eine Finanzlücke von ➡️ 12,3 Mrd.€. Verbände und Gewerkschaften warnen davor, die angestrebte Reform mit Leistungskürzungen zu verbinden und dringen stattdessen auf eine stärkere finanzielle Beteiligung von Bund und Ländern.
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In Berlin soll am heutigen Montag erstmals die Bund-Länder-Kommission für eine #Pflegereform zusammenkommen. Dieses Gremium soll Vorschläge erarbeiten, um die Finanzierung der Pflegeversicherung grundlegend zu stabilisieren.
Laut einem Bericht des Bundesrechnungshofs droht den Pflegekassen bis 2029 eine Finanzlücke von ➡️ 12,3 Mrd.€. Verbände und Gewerkschaften warnen davor, die angestrebte Reform mit Leistungskürzungen zu verbinden und dringen stattdessen auf eine stärkere finanzielle Beteiligung von Bund und Ländern.
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Das Hightech-Unternehmen Vulkan Technic aus Wiesbaum hat #Insolvenz angemeldet. Der Maschinenbauer hat laut „Trierischem Volksfreund“ einen entsprechenden Antrag beim Amtsgericht Wittlich eingereicht. Der Betrieb läuft zunächst weiter, die rund 100 Beschäftigten erhalten ihre Löhne für zwei Monate. In dieser Zeit sollen Sanierungsmöglichkeiten geprüft oder ein möglicher Verkauf vorbereitet werden.
Vulkan Technic hat sich auf Sondermaschinenbau und Automatisierungslösungen spezialisiert. Seit der Gründung im Jahr 1995 entwickelt und fertigt das Unternehmen individuelle robotergestützte Anlagen für namhafte Kunden wie #BMW, Tesa oder #ThyssenKrupp.
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Satellit
Bereits 50 Tote nach Sturzflut in Texas geborgen Die Zahl der Todesopfer bei den Sturzfluten im US-Bundesstaat Texas ist nach Behördenangaben erneut gestiegen. In Kerr County starben demnach 15 Kinder und 28 Erwachsene. Zudem wurden in Burnet County drei…
Die Zahl der Toten nach den verheerenden #Sturzfluten im US-Bundesstaat #Texas ist nach Behördenangaben auf mindestens 82 gestiegen. Allein in Kerr County wurden 68 Leichen gefunden, darunter 28 Kinder, teilte der Sheriff von Kerr County, Larry Leitha, mit. Unter den Todesopfern waren auch zahlreiche Mädchen, die ein christliches Sommercamp mit dem Namen „Camp Mystic“ besucht hatten.
Die Einsatzkräfte suchten weiter nach Vermissten, darunter zehn Mädchen und ein Betreuer des Camps. Im ganzen Bundesstaat werden nach Angaben von Gouverneur Greg Abbott mindestens 41 Menschen vermisst.
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Satellit
Trump nennt Musks Parteiidee „lächerlich“
Kurz nach seinen Kommentaren über Musks Vorhaben hat US-Präsident Donald #Trump auf „Truth Social“ geschrieben, es mache ihn traurig, dass #Musk derartig „entgleise“. Musk sei in den vergangenen fünf Wochen zu einer „Vollkatastrophe“ verkommen.
Trump räumt der von Elon Musk angekündigten neuen „Amerika Partei“ nur geringe Erfolgschancen ein. Es sei lächerlich, eine neue Partei zu gründen. 🗣„Er kann damit Spaß haben, aber ich denke, es ist lächerlich“, so Trump.
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Kurz nach seinen Kommentaren über Musks Vorhaben hat US-Präsident Donald #Trump auf „Truth Social“ geschrieben, es mache ihn traurig, dass #Musk derartig „entgleise“. Musk sei in den vergangenen fünf Wochen zu einer „Vollkatastrophe“ verkommen.
Trump räumt der von Elon Musk angekündigten neuen „Amerika Partei“ nur geringe Erfolgschancen ein. Es sei lächerlich, eine neue Partei zu gründen. 🗣„Er kann damit Spaß haben, aber ich denke, es ist lächerlich“, so Trump.
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Die israelische Luftwaffe hat in der Nacht auf Montag ein Krankenhaus im Stadtteil Al Rimal von Gaza-Stadt angegriffen. Dabei wurden laut lokalen Medien sechs Menschen, darunter auch #Kinder, getötet. Weitere 15 Menschen seien verletzt worden.
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Im Ittertal in Solingen ist am Sonntagabend eine mehr als 1.000 Quadratmeter große Halle in #Brand geraten und völlig abgebrannt. Rund 60 Einsatzkräfte seien vor Ort gewesen, teilte die Feuerwehr mit. Die Einsatzkräfte konnten den Brand nach eigenen Angaben schnell unter Kontrolle bringen und eine weitere Ausbreitung verhindern. Verletzt wurde den Angaben nach niemand.
Der Solinger Märchenwald ist seit einigen Jahren geschlossen, aber das Restaurant ist wieder in Betrieb. Die Neueröffnung ist gerade mal zwei Monate her. Zum Zeitpunkt des Brandes waren keine Gäste im Restaurant, so die Feuerwehr.
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Satellit
Polen will auf Grenzkontrollen verzichten – unter einer Bedingung #Polen ist bereit zum Verzicht auf die ab Montag geplanten Kontrollen an der Grenze zu #Deutschland, wenn die Bundesregierung ihrerseits die Kontrollen einstellt. „Wenn Deutschland seine Kontrollen…
👮🏻♂️🇵🇱🇩🇪Polen beginnt mit Grenzkontrollen
Polens Grenzschutz hat mit vorübergehenden Kontrollen an der gemeinsamen Grenze zu #Deutschland begonnen, teilte das Innenministerium in Warschau mit. Seit Mitternacht werden demnach Reisende an 52 Grenzübergängen überprüft.
Polens Innenminister Tomasz Siemoniak erklärte, die Kontrollen richteten sich gegen „diejenigen, die an der illegalen Schleusung von #Migranten über die Grenze beteiligt sind. Normale Reisende haben nichts zu befürchten“. Die #Kontrollen sollen zunächst bis zum 5. August andauern. Auch an 13 Grenzübergängen zu Litauen wird kontrolliert.
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Polens Grenzschutz hat mit vorübergehenden Kontrollen an der gemeinsamen Grenze zu #Deutschland begonnen, teilte das Innenministerium in Warschau mit. Seit Mitternacht werden demnach Reisende an 52 Grenzübergängen überprüft.
Polens Innenminister Tomasz Siemoniak erklärte, die Kontrollen richteten sich gegen „diejenigen, die an der illegalen Schleusung von #Migranten über die Grenze beteiligt sind. Normale Reisende haben nichts zu befürchten“. Die #Kontrollen sollen zunächst bis zum 5. August andauern. Auch an 13 Grenzübergängen zu Litauen wird kontrolliert.
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