🖥SPD fordert Tempo bei #Reform der Schuldenbremse

Die Koalition will die #Schuldenbremse reformieren – doch das Projekt könnte zu einer neuen Belastungsprobe für die Regierung werden. Während die CDU die Erwartungen bremst, erinnert der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Thorsten #Rudolph, vorsorglich schon mal an die Fraktionsdisziplin.

Zudem erwarte er, dass die Regierung und die regierungstragenden Fraktionen auf der Grundlage des Vorschlags für eine Modernisierung der Schuldenbremse sehr ernsthaft und konstruktiv die erforderlichen Mehrheiten unter den demokratischen Fraktionen im Deutschen #Bundestag für einen entsprechenden Gesetzentwurf suchten und fänden.

Abonniert @satellit_de!

⬇️Evonik-Chef will Abschaffung des Emissionshandels

Der Chef des Essener Chemiekonzerns Evonik, Christian #Kullmann, hat eine Abschaffung oder eine deutliche #Reform des europäischen Emissionshandels gefordert.
Der #Emissionshandel müsse geändert werden, weil sich die weltwirtschaftlichen Bedingungen geändert hätten.

"Wir erleben gerade einen Epochenwandel. Jeder kämpft für sich, die Industrienationen lösen die globalen Probleme nicht mehr gemeinsam", sagte er der „Süddeutschen Zeitung“. Europas Industrie habe es jetzt mit Wettbewerbern zu tun, die von ihren eigenen Regierungen tatkräftig unterstützt würden und dazu auch noch wesentlich günstigere Energie- und Rohstoffkosten hätten.

Abonniert @satellit_de!